Neue Zürcher Zeitung - 07.09.2019

Samstag, 7. September 2019 WIRTSCHAFT 29

Präsident Wladimir Putin hat den Russen ein besseres Leben gegenVerzicht auf politischeFreiheiten versprochen.S. KARPUKHIN / REUTERS QUELLE: IMF NZZ Visuals/cke.

Russlandstagniert

Russland Schwellen- und Entwicklungsländer Welt Prognose

Wirtschaftswachstum, in %

–15

–12

–9

–6

–3

0

3

6

9

12

1991 2009 2019 2024

Putin lässt Russland im Regen stehen

Russland kommt nicht vo ran– wenn der Präsident an der Macht bleiben will , muss er die Wirtschaft in Schwung brin gen

CHRISTIANSTEINER, MOSKAU

Ein Regenschirm zeigt die Macht von
Wladimir Putin:Als der russische Prä-
sident an derFussball-WM im Sommer
2018 den Pokal überreichte, goss es wie
aus Kübeln, doch er wurde als Einziger
auf dem Spielfeld nichtnass.Die Staats-
oberhäupter vonFrankreich und Kroa-
tien und derFifa-Präsident standen im
Regen. Trotz dem schlechtenWetter
beimFinal war dieWeltmeisterschaft
ein voller Erfolg fürRussland.
Die vielen ausländischenFans hat-
ten gemerkt, dass dieRussen gar nicht
so böse sind, und vieleRussen hatten
zum ersten Mal im Leben ausgelassene
Südamerikaner oderFussballfans aus
Asien gesehen. Es wurde gefeiert, ge-
scherzt, und vierWochen lang waren
spontane Menschenansammlungen er-
laubt. Der unerwartete Erfolg der rus-
sischen Nationalmannschaft bescherte
dem Land eine lange vermisste Eupho-
rie.Alleswarplötzlichwunderschönund
angenehm.DieMoskauerriebensichdie
Augenundwundertensichdarüber,dass
selbst diePolizisten vomFreudentaumel
erfasst wurden und manAuskunft und
dazu sogar noch einLächeln erhielt.

Sinkende Einkommen

Doch nichts ist so vergänglich wie Un-
beschwertheit. Die Knüppel derPolizis-
ten haben auch den letzten Moskauer
Träumer längst wieder auf den Boden
der Tatsachen zurückgeholt. Der Kreml
sieht seine Macht selbst bei der eher un-
bedeutendenWahl des Hauptstadtpar-
laments bedroht und greift hart durch.
Die neue Unzufriedenheit der Men-
schen wird nicht bloss durch den Man-
gel an Demokratie genährt. DieRussen
sind vielmehr desillusioniert vom herr-
schendenWirtschaftsmodell, das das
Land von den prosperierenden 2000er
Jahren in eine Stagnation geführt hat.
Die realen Einkommen sinken seit
Jahren, und selbst Optimistenrechnen
für 20 19 bloss mit einemWachstum von
knapp mehr als 1%.Seit 2013 ist dasreal
verfügbare Einkommen derRussen um
rund 10% gefallen. Oft ist der Begriff
«sastoi» zu hören,der eigentlich die Sta-
gnation und die fehlende politische und
wirtschaftlicheDynamik der Bresch-
new-Jahre beschreibt.
Zusätzlich schmälern höhere Steu-
ern die Einkünfte der Menschen, und
eine nötige, aber einschneidende Er-
höhung desRentenalters erzürnt die
Massen. Diese Entwicklungen drücken
die Popularitätswerte des Präsidenten.
Putin hat seinemVolk ein gutesLeben
gegen denVerzicht auf politischeFrei-

heiten versprochen. Kann er diesesVer-

sprechen nicht erfüllen, muss er um die

Macht fürchten.

Die Demonstrationen sindeinVorge-

plänkel des Endspiels um die Macht in

Russland. Der Herrscher Putin, der seit

20 Jahren an der Spitze steht, scheint zu

wanken.Das auffälligste Zeichen dafür

ist, dass die Menschen über seine Nach-

folge–nach dem Ende seiner Amtszeit

2024 – diskutieren. Das hätte sich frü-

her niemand getraut.Dass Putin bis zu

seinem Lebensende die Geschicke des

Landes leiten würde,galt als so sicher

wie das Amen in der Kirche.

Doch Putin gibt sich noch nicht ge-

schlagen. Der Präsident hat ein gutes

Gespür für die Unzufriedenheit im

Land und versucht, Gegensteuer zu ge-

ben. Kurz nach derVereidigung zu sei-

ner vierten Amtsperiode im Mai 20 18

hat er die Marschrichtung vorgegeben

und demLand in denkommendenJah-

ren einWirtschaftswunder verordnet.Er

will dasLand zu einer der fünf grössten

Volkswirtschaften derWelt machen und

dasWirtschaftswachstum über den welt-

weitenDurchschnitt heben.

Putin legt dabei besonderen Wert

auf eine längere Lebenserwartung sei-

ner Bürger, grosse Infrastrukturpro-

jekte und technologischenFortschritt.

Kern der neuenWachstumspolitik sind

Investitionen in die Infrastruktur in Mil-

liardenhöhe.Was sinnvoll klingt,ist aber

bei genauerem Hinsehen oftmals Grös-

senwahn. So mussten selbst die Planer

des Kremls einsehen, dass eine geplante

BrückeinsNirgendwoausserhohenKos-

ten keinen Nutzen mitsich bringt.

Nicht nur fehlende Investitionen sind

ein Problem. Zu viel Geld versickert

auch in denTaschen vonBauunterneh-

mern,die guteKontakte in denKreml

oder zu den Geheimdiensten besitzen.

RundumdieGeheimdiensteunddieEx-

MilitärshatsicheineSchichtgebildet,die

auf Kosten des Staates lebt:Die Silowiki

füllenihre Taschen, kassierenAufträge

und Schmiergeld und lassen alle ande-

ren spüren, wer Herr im Haus ist.

Maybach in Moskau

In dieses Schicksal wollen sich vor allem

junge undgut ausgebildete Leute nicht

fügen.DerAufstand derJugend,die sich

über soziale Netzwerke org anisiert und

im InternetfürAufklärung sorgt,hat ein

grossesSprengpotenzial. Doch dieJun-

gen protestieren nicht nur.Wer nicht

auf die Strasse geht, der stimmt mit den

Füssen ab. Immer mehr junge Menschen

wollen dasLand verlassen.

In Russland existieren zweiWelten:

Moskau und derRest desLandes. Die

Hauptstadt hat eine magische Anzie-

hungskraftundwächstimmerweiter.Die

ganzeStadtisteinegrosseBaustelle,und

in denAussenquartieren werden neue

Wohnsiedlungen im Akkord hochgezo-

gen. Die Moskauer Skyline ist wohl die

imposanteste in ganz Europa.Laut in-

offiziellen Zahlen leben bis zu16 Mio.

MenscheninderStadt.InderInnenstadt

entstehen täglich neueRestaurants, und

es sollen mehr Maybach-Limousinen in

Moskau als in ganz Deutschland herum-

kurven.AuchblühenvereinzeltStartups,

und wenn es irgendwo imLand Innova-

tion gibt, dann in der Hauptstadt.

Keine vier Stunden ausserhalb der

Stadt sieht dieWelt anders aus: Statt

Prachtstrassen,Fussgängerzonen und

Parks gibt es Einöde, Rückständig-

keit und, wenn überhauptTeer vorhan-

den ist, eine Unzahl von Schlaglöchern.

Wäre der Erdgaspreis nicht stark sub-

ventioniert, wüssten wohl viele Men-

schen auf demLand nicht, wie sie die

Strom-, Erdgas- undWasserrechnung

bezahlen sollen.

Schuld an der Stagnation trägt

auch Putin. Der Kreml-Herr hat sich

mit seinerAussenpolitik verrannt und

sein Land isoliert.Fünf Jahre nach der

«Rückholung» der Krim-Halbinselrächt

sich Putins Husarenstück. StattFreude

über den neuen Boden herrscht bei vie-

len Russen nur noch Katerstimmung.

Die Bevölkerung merkt immer mehr,

dass sie dieKosten für die internatio-

nale Abschottung bezahlen muss. Doch

nicht nur die ausländischen Sanktionen

schwächen dieWirtschaft imLand. Fast

genauso schlimm wirken die Gegen-

sanktionen.Die Losung lautet:Wir

können das auch allein. So will Moskau

möglichst alles im Inland produzieren

lassen. DieseRückholung der Produk-

tion ist das Gegenteil vonTeilnahme an

der internationalen Arbeitsteilung: Hei-

matschutz. DieRechnung bezahlen die

Konsumenten durch höhere Preise und

schlechtere Qualität.

Verbündete wendensich ab

Die aggressiveAussenpolitik vergrault

auch die anderen ehemaligenLänder der

Sowjetunion.Aus traditionellenVerbün-

detenRusslandssind Erzfeinde gewor-

den. So macht Georgien zwar noch Ge-

schäfte mit dem grossen Nachbarn,doch

zwischen Moskau und Tbilissi herrscht

Funkstille. Die jungen Menschen in der

georgischen Hauptstadt geben Putin die

Schuld an ihrer Perspektivlosigkeit, und

der Kreml lässt denKonfliktköcheln

und provoziert, wo er kann.Auch zur

Ukraine istdas Verhältnis weiterhin

schlecht.Fünf Jahre nach der Annexion

der Krim sterben weiterhin Menschen

im Donbass, und Putin nutzt auch hier

jede Chance zur Provokation. Mit den

zentralasiatischenStaaten stehtRuss-

land nicht im offenen Streit, dochauch

dort spürt man den Unwillen, mit Mos-

kau zusammenzuarbeiten.

Der Gewichtsverlust Russlands

ist spürbar. Russisch wird in den jun-

gen Nachfolgestaaten der Sowjetunion

immer weniger benutzt.Touristen wer-

den auf Englisch oder Chinesisch be-

grüsst,und das kyrillischeAlphabet wird

von einem Staat nach dem anderen aus-

gemustert. Die wirtschaftlichenTiger

Kasachstan und Usbekistan haben ge-

merkt, dass die chinesische Brieftasche

um einiges grösser ist als diejenige des

Kremls. Die Herrscher in Nursultan

(ehemals Astana) undTaschkent rich-

ten ihren Blick daher weg von Moskau

und RichtungPeking. Die Russen haben

den jungen Staaten der ehemaligenSo-

wjetunion schlicht zu wenig zu bieten.

Putin wird so als traditioneller

Schirmherr der Region geschnitten

und verliert wichtigePartner. Da hel-

fen auch die vermeintlichen aussen-

politischen Erfolge des Kremls nicht.

So agiert Putin inSyrien,Venezuela

und im Streit um Atomwaffen mit den

Amerikanern zweifellos gewieft. Der

Kreml-Herr beweist, dass er ein skru-

pelloserTaktiker ist. Doch seineWin-

kelzüge bringenRussland nur bedingt

Erfolge. Noch schlimmer:Manmerkt

es dem Herrscher an, dass er zwar ver-

einzelt von der Schwäche der Euro-

päer und vom Unwillen der Amerika-

ner profitieren kann, doch es fehltihm

an einer Strategie. Das Resultat ist eine

Abschottung desLandes, das sich wei-

ter auf seine traditionelleRolle alsRoh-

warenlieferant fokussiert.

Diese Entwicklung bekommenauch

die russischen Unternehmen zu spüren.

Ihnen fehlt ausländisches Geld undWis-

sen. «DiesesLand ist nicht für Business»,

titelte jüngst die Wirtschaftszeitung

«Wedomosti». Die Zeitungüberschrieb

damit einen Beitrag über eine Umfrage

zum Investitionsklima.Mehr als 70%

der befragten Unternehmer beurteilten

das Klima negativ.

Besonders derFall des amerikani-

schen Investors Michael Calveysitzt

noch vielen russischen Chefs und Inves-

toren in den Knochen. Mit derVerhaf-

tung desKopfes desFonds BaringVos-

tok wurde der Glaube vieler Geschäfts-

leute an das ungeschriebene Gesetz zer-

stört, dass, wer sich von der Staatsmacht

fernhält, ungestört seinen Geschäften

nachgehenkann.Gerade die Staats-

gewalt operiert nicht im Interesse des

Volkes , sondern arbeitet in ihre eigene

Tasche. Geschichtenvon Unternehmen,

die die Nationalgarde,den Inlands-

geheimdienst oder diePolizei schmie-

ren müssen, sind an derTagesordnung.

Profiteure verhindernWandel

Ohne eine freieJustiz undRechtssicher-

heit für Investoren und Unternehmer

kann die Wachstumsschwäche nicht

überwunden werden. Doch Russland

will sich nicht wirklich ändern.Dafür

haben es sich die Profiteure zu gemüt-

lich eingerichtet. Der Staat weitet damit

seinen schon sehr grossen Einfluss wei-

ter aus. Das Einzige, was dasLand noch

zusammenhält, ist die makroökonomi-

sche Stabilität.Dank einer umsichtigen

Notenbank und einer strammen Budget-

disziplin hat sichRussland unabhängig

gemacht von Geldern aus demAusland.

Das russische Staatsbudget ist ausgegli-

chen,und dasLand bildetReserven.Da-

mit kann in einer Krise zumindest das

Schlimmste verhindert werden.

Doch ob dies ausreicht? Wladimir

Putin wird weiterhin auf die Knüppel

seinerPolizisten setzen müssen. Die

letzten grossen Demonstrationenim

Jahr 2012 hat er ohne grosse Probleme

überstanden und sich die Herzen der

Bevölkerung mitseineraussenpoliti-

schen Entschlossenheit gesichert. Die-

ses Mal ist Innenpolitik gefragt.Dieent-

scheidendeFrage ist,ob Putin es schafft,

die «sastoi» zu überwinden.

Von Moskau

zurück nach Zürich

pfi.· Russland ist riesig und weit viel-

fältiger als die Klischees, die mit dem

Land gemeinhin verbunden werden –

und ebenso gross und breit ist sein wirt-

schaftlichesPotenzial.Wie Christian

Steiner (cts.) in seiner Analyse schreibt,

gelingt es demLand allerdings unter

der herrschenden politischenFührung

immer weniger, dies es Potenzial zu nut-

zen. Diese Entwicklung hat cts. in den

vergangenen zweiJahren mit vielSym-

pathie gegenüberLand und Leuten und

mit ökonomisch geschultem Blick fa-

cett enreich beschrieben.Dafür reiste

er nicht nur vonPetersburg bis in den

hohenNorden Sibiriens oder in das

ferne Sachalin, er erkundete und schil-

derte auch die wirtschaftlicheLage in

Zentralasien und dem Kaukasus. Nun

ist er auf dieRedaktion nach Zürich

zurückgekehrt. Neu berichtet Markus

Ackere t (mac.) auch überWirtschaft-

liches aus derRegion.