Frankfurter Allgemeine Zeitung - 11.09.2019

ZEITUNG FÜR DEUTSCHLAND

Mittwoch, 11. September 2019·Nr. 211/37 D2 HERAUSGEGEBEN VON GERALD BRAUNBERGER, WERNER D’INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER 2,90 € D 2954 A F. A. Z. im Internet:faz.net

Ein paar Stunden täglich richtig

hungern wirkt. Intervallfasten hat

auch den Segen der Schulmedizin.

Natur und Wissenschaft, Seite N 1

Der Hurrikan Dorian hat auf den

Bahamas ungeheure Zerstörung

angerichtet. Die Behörden wirken

überfordert. Politik, Seite 3

Nike Wagner ist als Leiterin des

Bonner Beethovenfests in die

Kritik geraten – sind die Vorwürfe

gerechtfertigt?Feuilleton, Seite 9

Gerade noch davongekommen.

Aber dieses Fußball-Nationalteam

macht keinen Spaß – und auch

keinem Angst.Sport, Seite 28

Viele Bauern in Niedersachsen

sollen weniger Gülle auf den

Feldern verteilen – aber wohin

sonst mit dem Mist?Politik, Seite 4

Der Weißmacher Titandioxid soll

in einigen Formen als potentiell

krebserregend gekennzeichnet

werden.Wirtschaft, Seite 22

Aus Träumen Widersprüche machen

Die Diät mit dem Timing

Ü

ber eines muss man sich diesmal keine Gedanken machen: ob das neue deutsche Portfolio in der Europäi- schen Kommission bedeutend und in- teressant genug ist für das größte Mit- gliedsland. In der Vergangenheit gab es da manchmal Anlass für berechtigte Zweifel. Diesmal aber war von vornhe- rein klar, dass das wichtigste Amt in der Kommission und überhaupt in der EU an eine Deutsche geht: das der Kommissionspräsidentin. Angesichts einer Kanzlerin, die auch internatio- nal den Höhepunkt ihrer Macht er- kennbar überschritten hat, sollte man das nicht unterschätzen. Ursula von der Leyen hat mit dem Zuschnitt der neuen Kommission zwei vernünftige Prioritäten gesetzt. Klima- politik und Digitales sind Zukunftsfel- der, die Europa noch lange beschäfti- gen werden. Nur mit einem gemeinsa- men Ansatz haben die Europäer Aus- sicht, ihren Vorstellungen zum Schutz des Planeten auf globaler Ebene Ge- hör zu verschaffen; und im Wettbe- werb mit Amerika und Asien gibt es kaum ein Feld, auf dem Europa so hin- terherhinkt wie auf dem der Informati- onstechnologie. In den Händen der bei-

den Brüsseler Veteranen Frans Tim- mermans und Margrethe Vestager sind diese Dossiers gut aufgehoben. Stirn- runzeln wird bei manchen hervorru- fen, dass ausgerechnet der Kandidat aus dem Schuldenland Italien das Wirt- schaftsressort erhält. Aber Paolo Gen- tiloni gehört nicht zu den neuen römi- schen Brüssel-Hassern, und es steht zu hoffen, dass der ebenfalls zuständige lettische Vizepräsident Valdis Dom- brovskis im Zweifelsfall auf einem re- gelkonformen Haushalt in Italien be- steht. Ein Experiment ist es, die Tsche- chin Věra Jourová mit der Aufsicht über die Rechtsstaatlichkeit zu betrau- en. Die östlichen Mitgliedstaaten werden sich da nicht mehr so vom Westen bevormundet fühlen wie bei Timmer- mans, aber das sollte nicht dazu füh- ren, dass die Kommission weniger auf demokratische Standards pocht. Leider ist dieses Kollegium wieder aufgebläht und mit unnützen Doppel- zuständigkeiten versehen, obwohl der EU-Vertrag eigentlich eine deutliche Verkleinerung vorsieht. Dafür kann aber von der Leyen nichts, die Mitglied- staaten wollen es so. Das Europäische Parlament, das seine Niederlage im Streit über die Spitzenkandidaten si- cher nicht vergessen hat, wird viel- leicht den ein oder anderen Kommis- sarsanwärter hinauskegeln. Einen Grund für Fundamentalkritik hat es nicht. Robert Frank gestorben– Es brauchte einen jüdischen Schweizer Emigranten mit einer Kamera, um den Vereinig- ten Staaten einen unverstellten Blick auf sich selbst zu schenken: „The Americans“ heißt Robert Franks Langzeitre- portage, die 1958 erschien und aus dem Land der großen

Träume ein Land der großen Widersprüche machte. Neben- bei warf Robert Frank mit seinen rauhen, radikal ehrlichen Bildern alles über den Haufen, was in der Welt der Fotogra- fie als heilig galt. Bereits am Montag starb er im Alter von 94 Jahren in seiner Wahlheimat Kanada.Seite 9 Foto Robert Frank

mas.BERLIN, 10. September. Finanzmi- nister Olaf Scholz (SPD) hat den Entwurf der Regierung für den Haushalt 2020 gegen Kritik verteidigt. Trotz der höchsten Investitionssumme seit Jahren komme man ohne neue Schulden aus, sagte der SPD-Politiker, als er den Plan in den Bun- destag einbrachte. Allerdings schloss Scholz kreditfinanzierte Mehrausgaben für den Fall nicht aus, dass Deutschland in eine Wirtschaftskrise gerät. Die Bun- desregierung könne „mit vielen, vielen Milliarden“ gegenhalten, falls sich die Konjunktur schlechter entwickele als er- wartet. „Und wir werden es tun“, sagte Scholz. Der Entwurf sieht für nächstes Jahr Ausgaben von 359,9 Milliarden Euro vor.(Siehe Wirtschaft, Seite 16.)

ami.BERLIN, 10. September. Bundesge- sundheitsminister Jens Spahn (CDU) ver- schärft die Personalvorgaben für Kranken- häuser. Von 2020 an sollen auch in der Herzchirurgie und Neurologie sowie in „Stroke Units“ zur Behandlung von Schlaganfallpatienten Personaluntergren- zen gelten. So steht es in einem dieser Zei- tung vorliegenden Verordnungsentwurf. Die Verordnung war notwendig gewor- den, weil Kassen und Kliniken sich nicht allein auf neue Untergrenzen einigen konnten. Die Grenzen sind umstritten. Ei- nerseits sollen sie die Behandlungsquali- tät sichern, andererseits legen Kliniken nun vielfach Betten aus Personalmangel still und können weniger Patienten versor- gen.(Siehe Wirtschaft, Seite 15.)

Dung ins Ungewisse

Im Ton vergriffen

Potentiell krebserregend

Viel Talent, wenig Klasse

Scholz verteidigt

Haushalt gegen Kritik

Spahn macht Kliniken

neue Personalvorgaben

T.G.FRANKFURT, 10. September. Die gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ur- sula von der Leyen hat am Dienstag ihr künftiges Team vorgestellt. „Ich will eine Kommission, die mit Entschlossenheit ge- führt wird, die sich auf die akuten Proble- me konzentriert und Antworten liefert“, sagte sie in Brüssel. Von der Leyen nomi- nierte 26 Kommissare, die noch vom Euro- päischen Parlament bestätigt werden müs- sen, damit die Kommission am 1. Novem- ber die Arbeit aufnehmen kann. Darunter sind acht Vizepräsidenten; sie sollen Quer- schnittsaufgaben entsprechend den politi- schen Prioritäten übernehmen. Drei Vize- präsidenten werden besonders hervorge- hoben, sie bilden zusammen mit der Deut- schen die engere Führung. So wird der nie- derländische Sozialdemokrat Frans Tim-

mermans für das Thema Klimaschutz zu- ständig sein, die liberale Dänin Margrethe Vestager für digitalen Wandel und Wettbe- werb. Der Lette Valdis Dombrovskis, ein Christdemokrat, koordiniert alle Fragen rund um Wirtschaft. Von der Leyen hob hervor, dass ihr Team „gut ausbalanciert“ sei und die politische, regionale und demographische Vielfalt der EU widerspiegele. Die hervor- gehobene Stellung Dombrovskis’ begrün- dete sie damit, dass die ost- und mitteleu- ropäischen Länder bei der Vergabe der Spitzenposten im Juli leer ausgegangen waren. Erstmals gehören der Kommissi- on fast genauso viele Frauen (13) wie Männer (14) an. Akzente setzte die künftige Präsidentin auch mit der Vergabe einzelner Dossiers.

So gibt es einen neuen Posten für Umwelt und Ozeane, der an den ersten grünen Kommissar geht, einen jungen Litauer. Der frühere italienische Regierungschef Paolo Gentiloni ist als Wirtschaftskommis- sar vorgesehen. Er wird in dieser Funktion auch den italienischen Haushalt kontrollie- ren. Leyen sagte, sie habe das mit Gentilo- ni erörtert; er wisse, „welche schwierigen Fragen auf ihn zukommen“. Die Franzö- sin Sylvie Goulard soll für den Binnen- markt zuständig sein und eine europäi- sche Industriestrategie erarbeiten sowie die Kooperation der Rüstungskonzerne vorantreiben. Auf Kritik stieß, dass von der Leyen das Thema Migration unter der Überschrift „Unseren europäischen Le- bensstil schützen“ zusammengefasst hat. (Siehe Seite 6 und Wirtschaft, Seite 15.)

D

as westliche System wird oft mit dem Begriff „Westminster-Demo- kratie“ zusammengefasst. Gemeint ist eine Regierung, die den vom Volk gewählten Vertretern Rechenschaft schuldet, von diesen kontrolliert wird und gegebenenfalls auch abgewählt werden kann. Wenn man sich an- schaut, was sich zurzeit im namenge- benden Palast in London abspielt, kann man zweifeln, ob alle Akteure verstanden haben, in welchem System sie sich eigentlich bewegen. Die „Mutter der Parlamente“, in deren Traditionskette sogar ein Königs- mord verzeichnet ist, hat in den ver- gangenen Jahren ihren Ruhm nicht gerade gemehrt. Das liegt auch daran, dass sich die Abgeordneten mit einem im Grunde systemwidrigen Phäno- men auseinandersetzen mussten. Großbritannien wird seit langem nach dem Prinzip „Crown in Parlia- ment“ regiert. Das bedeutet, dass alle staatliche Gewalt im Namen des Herr- schers (seit 1952 Königin Elisabeths II.) ausgeübt wird, dass die eigentliche Entscheidungsgewalt aber im Parla- ment liegt. Dies seit 1911 vor allem in der aus Wahlen hervorgegangenen Kammer, dem Unterhaus. Direkte Demokratie sieht das Sys- tem nicht vor. Nun hat aber gerade ein Vertreter der Konservativen Partei, die sich seit Urzeiten als Gralshüterin des spezifisch britischen parlamentari- schen Systems betrachtet, einen Akt di- rekter Demokratie inszeniert, dessen Folgen das ganze Konstrukt schwer er- schüttern. Premierminister David Ca- meron wusste sich 2015 nicht anders zu helfen, als seinen innerparteilichen Gegnern ein Referendum über Ver- bleib oder Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zu ver- sprechen. Dessen Ausgang ist be- kannt. Das „souveräne“ Parlament hat drei Jahre gebraucht, um sich zu so et- was wie einer Haltung zum Thema EU-Austritt durchzuringen. Es hat dabei riskiert, nicht nur dieje- nigen gegen sich aufzubringen, die 2016 für den Brexit votiert haben. Es hat ungewollt auch die Systemfrage gestellt. Wessen Wille soll eigentlich gelten? Ist das Votum von 17 Millionen Frauen und Männern (52 Prozent der Abstimmenden), deren Entscheidung auch durch gezielte Falschbehauptun- gen der Brexit-Befürworter beein- flusst wurde, in Stein gemeißelt? Oder hat nicht das Parlament – unter Berücksichtigung des Stimmungsbil- des von 2016 – das letzte Wort? Für die meisten Abgeordneten ist die Antwort klar; ziemlich unabhän- gig davon, ob sie den Brexit befürwor- ten oder ablehnen. Sie wollen sich das Recht vorbehalten, die Dinge so zu regeln, dass dem Land nach Möglichkeit kein Schaden entsteht. Es versteht sich von selbst, dass nicht bei allen Parlamentariern ausschließlich edle Motive wie „Zuerst das Land, dann die Partei“ im Spiel sind. Aber auch das ist Teil des Systems und wurde bis- lang nicht ernsthaft in Frage gestellt.

Jetzt ist Großbritannien an einem Punkt angelangt, wo die Dysfunktiona- litäten eines Systems, das vor allem auf Gewohnheitsrecht und vielen un- geschriebenen Konventionen beruht, deutlich sichtbar werden. Das ist einem Premierminister geschuldet, der sich auf einmal nicht mehr so verhält, wie „es sich eigentlich gehört“. Wor- auf das bei Boris Johnson und seinen Freunden zurückzuführen ist, mögen Psychologen ergründen. Politisch wich- tig ist, dass bestimmte Dinge und Ver- haltensweisen im System eigentlich nicht vorgesehen sind. Und nun ist es am System und seinen Repräsentanten in Parlament und Justiz, nach Möglichkeiten (Präze- denzfällen) zu suchen, wie man dem entgegentreten kann. Fundamental

für einen Rechtsstaat ist zum Beispiel, dass sich Regierungen an bestehende Gesetze halten. Sie dürfen selbstver- ständlich versuchen, diese zu ändern. Aber bis dahin gibt es keine legale Möglichkeit, diese zu missachten. Großbritannien sieht mit einer Mi- schung aus Entsetzen und Faszinati- on, dass Johnson genau das versucht. Ausgerechnet er, der seit Jahren nicht müde wird zu behaupten, die gewach- senen, im höchsten Maße demokrati- schen Institutionen des Königreichs müssten gegen ein undemokratisches „Europa“ verteidigt werden, tut das. Er sucht nach Möglichkeiten, wie er sich die zu Heiligtümern erklärten In- stitutionen von Westminster untertan machen kann. Er begibt sich damit in einen Funda- mentalkonflikt nach dem Motto „Und bist du nicht willig, so brauch ich Ge- walt“. Einem Amateurhistoriker wie Johnson müsste klar sein, dass er damit die Axt an die Grundlagen des Sys- tems legt. Ginge es nach ihm, hieße es nicht mehr „Crown in Parliament“, sondern „Premierminister außerhalb des Parlaments“. Damit wäre dann aber ein verheerender Präzedenzfall geschaffen, der Großbritannien noch schwerstens zu schaffen machen könn- te, wenn der Premierminister Johnson längst Geschichte ist. Wenn der Premierminister nicht selbst zu der Einsicht kommt, dass man wissen muss, wann eine Sache (auch eine vermeintlich gute) verlo- ren ist, müssen ihm Parlament und/ oder Gerichte in den Arm fallen. Das wird dann glücklicherweise nicht mit seiner physischen Enthauptung wie bei König Karl I. 1649 enden, aber hof- fentlich mit der Einhegung seiner Macht. Andernfalls müssen sich De- mokraten einen neuen Begriff suchen, um ihr System zu beschreiben.

oll.BERLIN, 10. September. Deutsch- land hat ein zukunftsfähiges Bildungssys- tem, fällt aber im Vergleich zu einigen asiatischen Ländern zurück. Insgesamt in- vestiert es 4,2 Prozent seiner Wirtschafts- leistung in Bildung und liegt damit leicht unter dem Schnitt der OECD-Länder von fünf Prozent. In einem Missverhältnis ste- hen die vergleichsweise hohen Investitio- nen in frühkindliche Bildung zu den unter- durchschnittlichen Ausgaben für den Pri- marschulbereich. Hier hat Deutschland Nachholbedarf. Für die Bezahlung seiner Lehrer gibt Deutschland knapp doppelt so viel aus, wie die übrigen OECD-Län- der durchschnittlich investieren, nur Lu- xemburg bezahlt seine Lehrer noch bes- ser.(Siehe Seite 4.)

Heute

Lt./boe.BERLIN/HONGKONG, 10. Sep- tember. Das Auswärtige Amt hat die Kri- tik Chinas an der Begegnung von Außen- minister Heiko Maas mit dem Hongkon- ger Demokratieaktivisten Joshua Wong zu- rückgewiesen. Treffen mit Mitgliedern der Zivilgesellschaft seien normal. Maas habe schon vor der Begegnung mit Wong darauf hingewiesen, dass sich die Bundesre- gierung immer für Meinungsfreiheit ein- setze. China hatte das Treffen, das am Montagabend in Berlin stattfand, zuvor in scharfen Worten verurteilt. Peking erhebe „entschieden Einspruch dagegen, dass Deutschland einem Hongkonger Separatis- ten erlaubt hat, einzureisen und antichine- sischen, separatistischen Aktivitäten nach- zugehen, und dagegen, dass der deutsche Außenminister Heiko Maas eine solche

Person öffentlich getroffen hat“, sagte die Sprecherin des Außenministeriums am Dienstag in Peking. Sie warf zudem „einigen deutschen Medien und Politikern“ vor, „einen Separatisten für Effekthasche- rei und eine politische Show“ zu nutzen. Man habe formell protestiert. Maas hatte den 22 Jahre alten Wong auf einer Feier im Dachrestaurant des Reichs- tagsgebäudes getroffen. Besonderen An- stoß nahm Peking daran, dass das Treffen kurz nach der China-Reise von Bundes- kanzlerin Angela Merkel stattfand. Das werfe die Frage auf, was das Motiv dahin- ter sei, Wong „zu dieser Zeit“ die Einreise zu erlauben, sagte die Sprecherin. Sie er- mahnte Außenminister Maas, sich an „grundlegende Regeln des internationa- len Rechts“ zu halten und sich nicht als

„Zerstörer der chinesisch-deutschen Bezie- hungen“ zu betätigen. Der Unternehmer Allan Zeman, ein enger Vertrauter der Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam, warf Maas im Gespräch mit dieser Zeitung vor, Wong mit dem Treffen zu „er- mächtigen und so am Ende Monster zu schaffen“. Wong repräsentiere nicht die Bevölkerung Hongkongs, sondern sei ein „von den Medien geschaffener Star“. Die FDP nannte die informelle Begeg- nung hingegen als Zeichen nicht ausrei- chend. Die Sprecherin der Fraktion für Menschenrechte, Gyde Jensen, forderte einen Empfang durch Merkel. Deutschland dürfe bei dem dramatischen Kampf der Aktivisten in Hongkong um grundlegende Freiheitsrechte nicht länger Zaungast sein, sagte sie.(Kommentar Seite 8.)

Die Toten unter

den Trümmern

mawy.HAMBURG, 10. September.Ma-
nuela Schwesig ist an Brustkrebs erkrankt.
Ihr Amt als kommissarische SPD-Vorsit-
zende hat sie daher niedergelegt, wie sie
am Dienstag mitteilte. Schwesig will aber
Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vor-
pommern und Vorsitzende der Landespar-
tei bleiben. Sie sei zuversichtlich, dass sie
wieder vollständig gesund werde. „Die
gute Nachricht ist: Dieser Krebs ist heil-
bar.“ Politiker verschiedener Parteien äu-
ßerten Betroffenheit und wünschten alles
Gute für die Genesung.(Siehe Seite 4.)

OECD lobt Ausgaben für

frühkindliche Bildung

sat./frs. WASHINGTON/MOSKAU,

September. Der amerikanische Präsi-
dent Donald Trump hat sich von seinem
Nationalen Sicherheitsberater John Bol-
ton getrennt. Wie er auf Twitter mitteil-
te, trat dieser am Dienstag zurück, nach-
dem Trump ihn dazu aufgefordert hatte.
Er habe Bolton am Montag darüber in-
formiert, dass „seine Dienste im Wei-
ßen Haus nicht mehr benötigt werden“.
Er und andere in der Regierung hätten
viele seiner Vorschläge vehement abge-
lehnt. In der kommenden Woche werde
er einen Nachfolger benennen – das
wäre die vierte Person auf dem Posten
seit 2017. Zwischen dem Präsidenten
und Bolton war es häufiger zu Unstim-
migkeiten gekommen. So warf Trump
ihm im Iran-Konflikt vor, ihn in einen
Krieg treiben zu wollen. Zuletzt hatte es
Differenzen über die Einladung der Tali-
ban nach Camp David gegeben, die
Trump kurzfristig abgesagt hatte. Bol-
ton hatte diese von Beginn an für einen
Fehler gehalten. Unterdessen wurde be-
kannt, dass die CIA 2017 einen Agen-
ten, der zuletzt im Kreml mit Zugang
zur höchsten Ebene gearbeitet haben
soll, aus Russland abgezogen hat. Hin-
tergrund sei die Sorge über seine dro-
hende Enttarnung gewesen. Der Sender
CNN berichtete, die Entscheidung sei
„in Teilen“ dem Umstand geschuldet ge-
wesen, dass Trump fahrlässig mit ge-
heimdienstlichen Erkenntnissen umge-
gangen sei.(Siehe Seite 2.)

Gefahrenherd Westminster

Von Peter Sturm

Schwesig tritt von

SPD-Vorsitz zurück

Berlin weist Kritik Chinas an Treffen mit Wong zurück

Peking: Begegnung von Maas mit dem Demokratieaktivisten ist „politische Show“

Briefe an die Herausgeber Seite 6

Von der Leyen stellt „gut

ausbalanciertes Team“ in Brüssel vor

Fast genauso viele Frauen wie Männer in der Kommission / Digitales und Klimawandel

Trump

trennt sich

von Bolton

Das Parlament hat die Systemfrage gestellt. Johnsons Antwort darauf bedroht die Demokratie.

Leyens Kommission

Von Nikolas Busse

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