Süddeutsche Zeitung - 09.09.2019

Meinung

Deutschland musssich in Syrien

und im Irak mehr als bisher

für den Frieden engagieren 4

Panorama

„Alles Fake“: Wie Deutschlands

Sehenswürdigkeiten im

Internet verrissen werden 8

SchuleundHochschule

Wettbewerbsfrust, Rebellion,

Führungschaos: die Krise

der Universität Göttingen 12

DasPolitische Buch

Erfolgreiche Zumutung:

Norbert F. Pötzl bilanziert

die Arbeit der Treuhand 13

Wirtschaft

Die Europäische Zentralbank

tüftelt im Geheimen an Plänen

für den Krisenfall 15

Medien, TV-/Radioprogramm 20,
Kino · Theater im Lokalteil
Rätsel 7
Traueranzeigen 19

ImNordosten und Osten stark bewölkt mit

Regen. In Bayern zunächst regnerisch, spä-

ter freundlicher. Oberhalb von 1700 Me-

tern Schneefall. Im Westen und Südwesten

abwechselnd Sonne und Regen. Zwölf bis

19 Grad.  Seite 13 und Bayern

Die Eingangshalle des neuen Bauhaus Museums in Dessau, mit Zoomeffekt bei Nacht aufgenommen. Der Glasbau des jungen Büros

AddendaArchitects aus Barcelona hat den Geist der Denkfabrik Bauhaus mit kongenialer Nüchternheit in die Gegenwart geholt. Am

Sonntag eröffnete Bundeskanzlerin Angela Merkel das Gebäude mit einem Festakt. „Die Avantgarde-Schule hat sehr stark unsere

Alltagskultur geprägt – ich würde sagen, so stark wie keine andere Schule“, sagte sie.FOTO: HARTMUT BÖSENER / IMAGO  Feuilleton

Berlin – Das Land Berlin will über den Bun-

desrat durchsetzen, dass in Deutschland

die Grundsteuer nicht mehr von den Ver-

mietern auf die Mieter abgewälzt werden

kann. Nach Informationen derSüddeut-

schen Zeitungwird der Berliner Senat des-

halb am Dienstag eine entsprechende Bun-

desratsinitiative beschließen. Derzeit wird

die Grundsteuer in der Regel im Rahmen

der Betriebskostenabrechnung auf die Mie-

ter umgelegt. Dies will der Berliner Senat

nun mit einem „Mieter-Grundsteuer-Ent-

lastungsgesetz“ abstellen.

In dem Gesetzentwurf heißt es, von der

nötigen Änderung im Bürgerlichen Gesetz-

buch würden fast 58 Prozent aller Haushal-

te profitieren. Wie groß die Erfolgsaussich-

ten der Berliner Initiative im Bundesrat

sind, lässt sich noch nicht abschätzen.

Die Höhe der Grundsteuer je Mietver-

hältnis unterscheidet sich erheblich. Für ei-

ne Einzimmerwohnung im Berliner Osten

können weniger als 80 Euro jährlich fällig

werden, für ein Reihenhaus mit kleinem

Garten im Berliner Westen mehr als 800.

Die Grundsteuer sei für die Mieter „ein

relevanter Kostenfaktor“, heißt es in dem

Berliner Gesetzentwurf. Das gelte auch des-

halb, weil vielen Haushalten „in den letz-

ten Jahren durch steigende Mieten reale

Kaufkraft verloren gegangen“ sei. Berlins

Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) sagte

der SZ: „Weil Eigentum verpflichtet, müs-

sen die Eigentümer die Grundsteuer tra-

gen.“ Mit der Berliner Initiative könne die-

se Steuer nicht mehr umgelegt werden –

„damit sinken die Nebenkosten und wir

entlasten die Mieterinnen und Mieter“.

Es seien vor allem die Eigentümer, „die

von einer intakten Infrastruktur profitie-

ren, welche über die Grundsteuer finan-

ziert wird“, heißt es in dem Berliner Gesetz-

entwurf. Dies trage „zum Werterhalt, zur

Wertsteigerung ihrer Immobilien bei und

beeinflusst auch die zu erzielende Miethö-

he“. Deswegen solle mit dem Gesetzent-

wurf die Umlagefähigkeit der Grundsteuer

auf die Mieter beendet werden.

Das kann der Bundesrat jedoch nicht al-

leine durchsetzen, es Bedarf auch einer

Mehrheit im Bundestag. Die SPD-Bundes-

tagsfraktion will die Mieter zwar ebenfalls

von der Grundsteuer entlasten. Und Ende

2018 hat das auch die damalige Justizmi-

nisterin Katarina Barley (SPD) gefordert.

In der großen Koalition sperrt sich aber die

Union gegen dieses Anliegen.

Jan-Marco Luczak (CDU), Mietrechtsex-

perte der Unionsfraktion, sagte der SZ, die

Umlagefähigkeit zu streichen, sei „ein Irr-

weg“. Er sei „nicht durchdacht, da er am En-

de zu einer Mehrbelastung aller Mieter

führt“. Denn die Eigentümer würden zum

Ausgleich bei Neuvermietungen die Kalt-

mieten erhöhen. Das führe dann „zu einem

Anstieg der ortsüblichen Vergleichsmiete

und gibt damit allen Vermietern größeren

Spielraum für Mietsteigerungen“. Der Vor-

schlag sei deshalb „absurd“.

Luczak sagte, er sehe stattdessen zum

Beispiel den Berliner Senat in der Pflicht.

Er könnte in der Hauptstadt in eigener Ver-

antwortung „den Grundsteuerhebesatz

senken – auch das würde zu einer soforti-

gen und spürbaren Entlastung der Mieter

führen“. robert roßmann

Berlin – Derfrühere Grünen-Vorsitzende

Cem Özdemir strebt mit einer Kandidatur

um den Fraktionsvorsitz im Bundestag zu-

rück in die erste Reihe der Politik. Gemein-

sam mit der Abgeordneten Kirsten Kap-

pert-Gonther will er die Fraktionschefs An-

ton Hofreiter und Katrin Göring-Eckardt

ersetzen. Die Amtsinhaber verteidigten ih-

ren Führungsanspruch. Der Vorstand der

67-köpfigen Fraktion wird am 24. Septem-

ber gewählt. sz  Seiten 4 und 5

Kiew – Nach dem größten Austausch von

Gefangenen seit Beginn des Krieges in der

Ostukraine 2014 wollen Russland und die

Ukraine weiter verhandeln. Am Samstag

ließen die beiden Länder je 35 Inhaftierte

frei und wollen über weitere Übereinkom-

men dieser Art reden. Zudem wollen sie –

unter Beteiligung von Bundeskanzlerin An-

gela Merkel und Frankreichs Präsident Em-

manuel Macron – auch über ein Ende des

Krieges sprechen.sz  Seite 6

Monza – Beim Großen Preis von Italien hat

Charles Leclerc am Sonntag seinen zwei-

ten Formel-1-Sieg in Folge geholt. Der

21-jährige Monegasse hatte vor einer Wo-

che das Rennen im belgischen Spa gewon-

nen, nun verwies er Valtteri Bottas und

Louis Hamilton auf die Plätze zwei und

drei – und bescherte so Ferrari den ersten

Heimsieg seit 2010. Leclercs Teamkollege

Sebastian Vettel schaffte es nach einer Zeit-

strafe nur auf den 13. Platz.  Sport

Washington – Kurz vor einem erwarteten

Abkommen zwischen den USA und den Ta-

liban hat US-Präsident Donald Trump

überraschend erklärt, er habe weitere Ver-

handlungen mit den Islamisten wegen ei-

nes tödlichen Anschlags in Kabul abgebro-

chen. Trump schrieb in der Nacht zum

Sonntag auf Twitter, er habe zudem ur-

sprünglich für Sonntag in Camp David an-

gesetzte Geheimtreffen mit den Taliban

und – getrennt davon – mit dem afghani-

schen Präsidenten Aschraf Ghani abge-

sagt. Ob dies das endgültige Aus für die

Verhandlungen beider Seiten ist oder die

Gespräche nur ausgesetzt sind, blieb zu-

nächst unklar. Der Abbruch der Gespräche

schadet den Islamisten zufolge vor allem

der Regierung in Washington. Er beschädi-

ge die Glaubwürdigkeit der USA und zeige

der Welt, dass sie gegen Frieden seien,

hieß es in einer Mitteilung der Taliban am

Sonntag. In der Erklärung hieß es weiter,

man habe mit dem US-Verhandlungsteam

ein Abkommen erzielt, mit dem auch die

US-Seite zufrieden gewesen sei. Beide Sei-

ten seien damit beschäftigt gewesen, sich

auf die Unterzeichnung des Abkommens

vorzubereiten. sz  Seiten 4 und 6

19 °/3°

von alexander mühlauer

London – Premierminister Boris Johnson

treibt den Brexit-Streit mit dem britischen

Parlament weiter auf die Spitze. Medienbe-

richten zufolge ist er dazu bereit, sich über

das vom Unterhaus verabschiedete Gesetz

hinwegzusetzen, das einen No-Deal-Brexit

verhindern soll. Nach dem Willen des Parla-

ments muss die britische Regierung die EU

um eine Verlängerung der Austrittsfrist bit-

ten, sollte es beim EU-Gipfel am 17./18. Ok-

tober keine Einigung auf einen Brexit-Ver-

trag geben. Aus Downing Street verlautete

nun jedoch, dass Johnson dieses Gesetz

„sabotieren“ wolle. Im engsten Umfeld des

Premierministers sei man darauf vorberei-

tet, „die Kettensäge an alles anzulegen“,

was Johnsons Brexit-Kurs im Weg stehe,

berichtete dieSunday Times.

Johnson ist noch immer fest entschlos-

sen, Großbritannien am 31. Oktober, dem

bisherigen Austrittstermin, aus der Euro-

päischen Union zu führen – und sei es ohne

Abkommen. Sollte die Opposition ihn

dann wegen Missachtung des Gesetzes vor

dem Obersten Gerichtshof verklagen, spe-

kuliert der Premierminister darauf, dass

die Richter in der knappen Zeit bis Ende Ok-

tober zu keinem Urteil kommen. Ein unge-

ordneter Brexit wäre damit wohl nicht

mehr zu verhindern.

Um im Parlament eine Mehrheit für sei-

nen Brexit-Kurs zu bekommen, will John-

son Neuwahlen am 15. Oktober durchset-

zen. An diesem Montag möchte er im Unter-

haus erneut darüber abstimmen lassen.

Doch die Opposition dürfte sich weiter ge-

gen Neuwahlen aussprechen und Johnson

die nötige Mehrheit verwehren. Im Fall

von Neuwahlen lägen Johnsons konservati-

ve Tories laut einer am Sonntag veröffent-

lichten Umfrage unverändert bei 35 Pro-

zent der Stimmen – und damit deutlich vor

der Opposition. Die Labour-Partei ist bin-

nen weniger Tage in der Wählergunst um

vier Punkte gefallen und erreicht nur noch

21 Prozent. Die Liberaldemokraten liegen

bei 19 Prozent, die Brexit-Partei von Nigel

Farage erreicht 12 Prozent. Angesichts die-

ser Werte hofft Johnson auf einen Wahl-

sieg und damit auf ein klares Votum für sei-

nen Brexit-Kurs. Farage hat Johnson be-

reits einen Pakt angeboten. Beide wollen al-

les dafür tun, damit das Vereinigte König-

reich die EU am 31. Oktober verlässt.

Aus Protest gegen die Brexit-Politik der

Regierung legte die britische Arbeitsminis-

terin Amber Rudd am Wochenende ihr

Amt nieder. Sie glaube nicht mehr daran,

dass ein geordneter EU-Austritt das Haupt-

ziel der Regierung sei, schrieb die konserva-

tive Politikerin in ihrem Rücktrittsschrei-

ben an Johnson. „Die Regierung steckt viel

Energie in die Vorbereitungen für einen No

Deal, aber ich habe nicht das gleiche Maß

an Intensität in den Gesprächen mit der Eu-

ropäischen Union gesehen“, so Rudd.

Sie verurteilte auch den Rauswurf von

Abgeordnetenkollegen durch Johnson aus

der Tory-Fraktion. „Ich kann nicht zuse-

hen, wie gute, loyale, moderate Konservati-

ve ausgeschlossen werden“, schrieb Rudd.

„Ich kann diesen politischen Vandalismus

nicht mittragen.“ Deshalb trete sie auch

aus der Fraktion aus. Johnson hatte vergan-

gene Woche 21 Tories aus der Fraktion ge-

worfen, die im Streit um den Brexit-Kurs

des Premierministers gegen die eigene Re-

gierung gestimmt hatten.  Seite 4

HEUTE

Die SZ gibt es als App

fürTablet und Smart-

phone: sz.de/zeitungsapp

Ein paar Tage nach der Publikation ist das

immer gleiche Ritual zu beobachten: So-

bald eine hochrangige Fachveröffentli-

chung erscheint, in der vor Risiken der

Hormoneinnahme in den Wechseljahren

gewarnt wird, wiegelt der Berufsverband

der Frauenärzte ab: Stimmt ja gar nicht,

unsere Frauen sind anders. Die Reaktion

erinnert fatal an trotzige Dreijährige,

denn die Funktionäre scheinen sich prin-

zipiell gegen alles aufzulehnen, was ihren

eingeübten Gewohnheiten widerspricht.

Vor Kurzem ist im FachblattThe Lan-

cet, einem weltweit führenden Journal

für Mediziner, eine Analyse unter Beteili-

gung von Richard Peto und Valerie Beral

erschienen, beide Großmeister in den Be-

reichen Epidemiologie und Brustkrebs.

Das Ärzteteam kommt zu dem Schluss,

dass Hormone in den Wechseljahren das

Risiko für Brustkrebs erhöhen und von

den 20 Millionen Brust-Tumoren, die seit

1990 in westlichen Ländern aufgetreten

sind, etwa eine Million auf Hormone zu-

rückzuführen seien. Je nach Präparat und

Einnahmedauer falle das Risiko verschie-

den aus: Nach einem Jahr sei es gering er-

höht, nach fünf Jahren deutlicher.

Seit die WHI-Studie im Jahre 2002 er-

gab, dass durch Hormone in den Wechsel-

jahren das Risiko für Brustkrebs, Herzin-

farkt, Thrombosen und Embolien an-

steigt, haben zahlreiche hochrangige Ana-

lysen die Gefahr bestätigt. Entgegen der

eindeutigen Beweislage verharmlost der

Berufsverband der Frauenärzte die Tatsa-

chen immer wieder und verschickte noch

2016 eine Pressemitteilung mit dem ge-

wagten Titel: „Hormonersatzbehandlung

in den Wechseljahren hat mehr Nutzen

als Risiken“. Nun wird Falsches nicht

wahr, indem es wiederholt wird. Trotz-

dem findet Christian Albring, Präsident

des Berufsverbandes, dass auch die gera-

de erschienene Lancet-Studie „nichts

Neues enthält und inhaltlich problema-

tisch ist“.

„Es ist eine beliebte Reaktion medizini-

scher Berufsverbände, unliebsame Stu-

dien abzuwerten und die Ergebnisse zu

diskreditieren, ohne ihre Gegenposition

mit eigenen hochwertigen Untersuchun-

gen zu belegen“, sagt Studienexperte

Gerd Antes, lang jähriger Leiter des Coch-

rane-Zentrums in Freiburg, das die Quali-

tät medizinischer Studien bewertet. Tat-

sächlich haben weder der Berufsverband

noch andere Kritiker der Hormon-Kritik

bisher eine ernst zu nehmende Studie vor-

gelegt, die ihre Ansichten belegt. Dass

Hormone Beschwerden in den Wechsel-

jahren lindern können, ist unbestritten.

Diese Wirkung geht jedoch mit den be-

schriebenen Risiken einher.

„Vom Berufsverband der Frauenärzte

sind wir irreführende Meldungen ge-

wohnt“, sagt Ingrid Mühlhauser, Gesund-

heitswissenschaftlerin aus Hamburg.

„Der Verband scheint nicht die Interessen

der Frauen zu vertreten, sondern eigene

berufspolitische.“ Die Ärztefunktionäre

würden das Brustkrebsrisiko verharmlo-

sen und Daten missverständlich kommu-

nizieren. Das seien gerne genutzte Strate-

gien, um Fakten zu ignorieren, so die Ex-

pertin für Evidenzbasierte Medizin. Mühl-

hauser regt an, Mitteilungen des Berufs-

verbands der Frauenärzte mit Warnhin-

weisen zu versehen: „Achtung – der Be-

rufsverband vertritt Geschäftsinteres-

sen. Informationen nicht für den Ge-

brauch geeignet!“ werner bartens

Ukraine und Russland

in Verhandlungen

▼

NACHTS

Britischer Brexit-Streit eskaliert weiter

Nachdem das Parlament ein Gesetz gegen den ungeordneten Brexit erlassen hat, scheint Premier

Boris Johnson bereit zu sein, sich über das Recht hinwegzusetzen – um den EU-Austritt zu erzwingen

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Bauhaus in Dessau

Grundsteuer soll nicht länger Mieter treffen

DasLand Berlin will über den Bundesrat erreichen, dass Eigentümer die Kosten selbst tragen müssen

Hormon-Propaganda

Wenn Ärztefunktionäre Fakten leugnen

Cem Özdemir will

Grünen-Fraktion führen

Heimsieg

für Ferrari

DAS WETTER

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Der Welterklärer: Sascha Lobos Gespür für die Gegenwart Die Seite Drei

Gewinnzahlen vom Wochenende

Lotto ( 07 .09.): 9, 11, 28, 29, 35, 36

Superzahl: 3

Toto: lag noch nicht vor

Auswahlwette: lag noch nicht vor

Zusatzspiel: lag noch nicht vor

Spiel 77: 9716249

Super 6: 1 5 3 8 1 4 (Ohne Gewähr)

 Weitere Gewinnzahlen:

Wirtschaft, Seite 18

Trump lädt

Taliban aus

Afghanische Islamisten sollten

in den USA über Frieden verhandeln

(SZ) Kaum etwas hat sich in der Vergangen-
heit so radikal gewandelt wie die Zukunft,
um hier zeithistorisch zu Beginn der neuen
Woche gleich mal in die Vollen zu gehen.
Die Zukunft war früher nämlich eine einzi-
ge Verheißung, sie war in der Vorstellung
der Leute ein ewiger Sommer, in dem alles
fast zwangsläufig immer heller und schö-
ner und in Summe jedenfalls besser wer-
den würde. Und weil die Leute an diese hel-
le Zukunft glaubten, fühlte sich auch ihre
Gegenwart irgendwie leichter an. Diesen
Zusammenhang verstand zwar niemand,
aber es gab ja auch noch Frank Schirrma-
cher, und der konnte ihn sogar erklären.
Wir lebten, schrieb Schirrmacher nicht nur
mit Blick auf die Börse, in einer Welt, in der
Erwartungen wichtiger seien als Ereignis-
se. Nun haben eine ganze Reihe von Ereig-
nissen die Erwartungen ziemlich einge-
trübt, und wir lebten, schreibt der Sozial-
psychologe Harald Welzer, fortan in einer
Welt, in der Zukunft bedeute, Schlimme-
res zu verhindern.
„Schlimmeres verhindern“, das könnte
so ähnlich auch die Linkspartei irgendwo
mal plakatiert haben, bei der man auch
sonst nie so recht weiß, wo genau zwischen
Vergangenheit und Zukunft sie eigentlich
zu verorten ist. Mit Sicherheit sehr gegen-
wärtig sind für die Linke ihre miserablen
Wahlergebnisse in Brandenburg und Sach-
sen. Ihr Vorsitzender wäre deswegen nicht
durchgekommen mit dem Versuch, diese
Resultate als bloße Ereignisse abzumode-
rieren, die ja bitte lange nicht so wichtig
seien wie die nach wie vor blendenden Er-
wartungen seiner Partei für die Zukunft.
Bernd Riexinger machte stattdessen dar-
auf aufmerksam, dass die Linke vor allem
von älteren Wählern getragen würde, also
solchen, bei denen der Urnengang perspek-
tivisch nicht mehr nur auf einen Sonntag
fällt. Er empfehle seiner Partei deswegen,
ist in derWeltzu lesen, sich „noch stärker
den Zukunftsthemen“ zuzuwenden.
Was aber sind Zukunftsthemen? Riexin-
ger nannte als ein Beispiel dafür die Digita-
lisierung, das war geschickt, denn eine
sicherere Anleihe als diese Vokabel lässt
sich auf dem Markt der Meinungen derzeit
nicht platzieren. Wichtiger aber ist, neben
solch offensichtlichen Zukunftsklassikern
kleinere Themen nicht außer Acht zu las-
sen, die auch nach übermorgen noch eine
Rolle spielen könnten. Über die digitale
Glaskugel Google etwa ist mit einer Suche
nach „Zukunftsthemen“ zu erfahren, dass
in Wesel am unteren Niederrhein die Ver-
füllung von Auskiesungsflächen derzeit
das bestimmende Zukunftsthema sei, in
Rothemühl in der Ueckermünder Heide
hingegen konzentriert sich alles auf das Zu-
wuchern eines Fernradweges. So geht das
seitenweise fort und wenn es die Sache für
Parteien und Politiker auch schwieriger
macht, so liegt in dem umfangreichen Be-
fund für alle anderen doch zunächst eine
gute Nachricht: Noch ist offenbar für alles
und jeden reichlich Zukunft vorhanden.

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