Die Welt Kompakt - 11.09.2019

M

ecklenburg-Vorpom-
merns Ministerpräsi-
dentin Manuela
Schwesig (SPD) ist an Brust-
krebs erkrankt und legt deshalb
ihre Ämter als kommissarische
und stellvertretende SPD-Bun-
desvorsitzende nieder. Die 45-
Jährige will aber Regierungs-
chefin und SPD-Landesvorsit-
zende in Mecklenburg-Vorpom-
mern bleiben, wie sie in Schwe-
rin erklärte. Viele an Brustkrebs
erkrankte Frauen in Deutsch-
land zeigten, dass ein coura-
gierter Umgang mit der Krank-
heit, Therapie und Berufstätig-
keit vereinbar seien, sagte
Schwesig. „Allerdings ist auch
klar, dass ich in den kommen-
den Monaten meine Kräfte auf
Mecklenburg-Vorpommern,
meine Gesundheit und meine
Familie konzentrieren muss.“
Schwesig war bislang eine von
drei kommissarischen SPD-Bun-
desvorsitzenden. Mit Malu
Dreyer und Thorsten Schäfer-
Gümbel wollte sie die Partei bis
zur geplanten Wahl eines Füh-
rungsduos im Dezember anfüh-
ren. Nach dem krankheitsbe-
dingten Rückzug von Schwesig
wird Dreyer die Partei von Okto-
ber an für einige Wochen als al-
leinige kommissarische Vorsit-
zende führen. Der andere Co-
VVVorsitzende Schäfer-Gümbelorsitzende Schäfer-Gümbel
wird wie geplant zum 1. Oktober
seinen Posten als Arbeitsdirek-

tor bei der Deutschen Gesell-
schaft für Internationale Zusam-
menarbeit antreten. Schwesig
erhielt die Diagnose Brustkrebs
bereits vor einiger Zeit. „Das
war ein riesiger Schock“, sagte
sie. „Wenn man dann aber wie-
der halbwegs klar denken kann,
viele Gespräche führt mit be-
handelnden Ärzten, dann wird
schnell deutlich, dass Krebs
nicht gleich Krebs ist, dass es
unterschiedliche Prognosen,
Heilungschancen und Therapie-
möglichkeiten gibt.“ Die gute
Nachricht für sie sei, dass dieser
Krebs heilbar sei. Am Montag sei
die Entscheidung für die medizi-
nische Behandlung getroffen
worden, die überwiegend ambu-
lant erfolgen könne. Sie sei sehr
zuversichtlich, wieder vollstän-
dig gesund zu werden.Die 45-
Jährige erhielt zahlreiche Gene-
sungswünsche, darunter von
Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Krebs-Diagnose:

Schwesig gibt

SPD-Vorsitz auf

Ministerpräsidentin

will sie aber bleiben

Manuela Schwesig regiert in
Mecklenburg-Vorpommern

MARTIN U. K. LENGEMANN

/ WELT

erfassen“ und „die Anforderun-

gen an die IT festzulegen“. Kurz-

um: Die Berater konnten offen-

bar – und praktischerweise –

selbst diktieren, welchen Bedarf

sie sahen und was sie liefern wür-

den. Für Rechnungsprüfer be-

deutet das ein finanzielles Risi-

ko: „Die Grenzen zwischen Auf-

traggeber und Auftragnehmer

verschwimmen.“

Üblicherweise regeln die Ver-

tragspartner Umfang und Quali-

tät von IT-Arbeiten in sogenann-

ten Leistungsscheinen: Der Auf-

tragnehmer muss also ein zuvor

genau vereinbartes Ergebnis lie-

fffern. Im Fall „Mayflower“ sahern. Im Fall „Mayflower“ sah

sich die Bundeswehrtochter laut

Rechnungshof aber „nicht in der

Lage“, eine Liste aller Leistungs-

scheine vorzulegen. Das sei ein

zu großer Aufwand. Denn hier

müsse von Hand sortiert wer-

den, welche Scheine für genau

dieses IT-Projekt mit jenen Be-

ratern relevant seien. Vor Ort

stellten die Prüfer fest, dass Mit-

arbeiter Daten auf persönlichen

Laufwerken speicherten. Außer-

dem wurden die Leistungsschei-

ne „gemeinsam mit dem Auf-

tragnehmer erarbeitet“ – was im

Grunde das gesamte Kontroll-

system aushebelt. In ihrer Not

nahmen die Prüfer Stichproben

• und jeder per Zufall ausge-
  wählte Leistungsschein wies
  Mängel auf: vordatierte Rech-
  nungen, fehlende Unterschrif-
  ten, „Werksleistungen“, die als
  „Dienstleistungen“ abgerechnet
  wurden.

das Bild einer Firma, die Unter-

stützung suchte, dabei aber die

Kontrolle über die externen Be-

rater völlig verlor. Und die Zeche

geht an den Steuerzahler. Wer

das vertraulich gestempelte Pa-

pier liest, kann zu dem Schluss

kommen: Zwischen staatlichen

AAAuftraggebern und Dienstleis-uftraggebern und Dienstleis-

tern bestand eine problemati-

sche Nähe. Ein Controlling fehlt,

Unterschriften werden im Zwei-

fffel großzügig gesetzt, Daten mit-el großzügig gesetzt, Daten mit-

unter nachgetragen. Das Bundes-

ministerium der Verteidigung ist

über den Fall „Mayflower“ in

Kenntnis gesetzt worden. Darü-

ber hinaus könnte der Fall bald

das Parlament beschäftigen.

Denn was die Rechnungsprü-

fffer im Detail gefunden haben,er im Detail gefunden haben,

sind keine Peanuts. Bis April

wwwurden für die geplante IT-Stra-urden für die geplante IT-Stra-

tegie „Mayflower“ bereits rund

2 ,4 Millionen Euro ausgegeben.

Schon jetzt zeichnen sich deutli-

che Mehrkosten ab, die Gesamt-

ausgaben dürften nach Schät-

zung des Rechnungshofs am En-

de bei mehr als sieben Millionen

Euro liegen. Mehrere Beraterfir-

men profitieren davon – bestens

bezahlt, aber offenbar kaum kon-

trolliert.

Die Bundeswehrfirma mit Sitz

in Köln beschäftigt nach eigenen

Angaben rund 1300 Mitarbeiter

und verschickt pro Jahr 120.

Pakete an die Truppe. Sie bedient

Berufs- und Zeitsoldaten, frei-

willig Wehrdienstleistende, Re-

servisten. Die eigene IT-Abtei-

lung der BwBM GmbH ist über-

schaubar besetzt, mit 20 Mitar-

beitern. Deshalb wurde 2017 für

den IT-Neustart eine erste

Dienstleistungsfirma als exter-

ner Auftragnehmer angeheuert,

per ausgeschriebenem Rahmen-

vertrag. Unter dem Stichwort

„Mayflower“ erstellten die einge-

kauften Berater „Roadmaps“ und

trafen sich alsbald zu „Kick-off“-

VVVeranstaltungen.eranstaltungen.

Mit „Mayflower“ sollte die IT-

Landschaft der Staatsfirma

schneller und einheitlicher wer-

den. Nach Ansicht der Rech-

nungsprüfer hat es die Ge-

schäftsführung allerdings „weit-

gehend dem externen Dienstleis-

ter überlassen, Projekte zu prio-

risieren, Geschäftsprozesse zu

D

erName für die Ope-

ration war schnell ge-

fffunden. „Mayflower“,unden. „Mayflower“,

so sollte sie heißen.

Unter diesem Namen wurden in

den Folgemonaten Analysen er-

stellt, Präsentationen und Lö-

sungsvorschläge. Mit dieser Na-

mensgebung, erklärte man dem

AAAufsichtsrat der Bundeswehr Be-ufsichtsrat der Bundeswehr Be-

kleidungsmanagement GmbH

(BwBM), wolle die Staatsfirma

„an die Pilgerväter erinnern, die

sich im 17. Jahrhundert auf zu

neuen Ufern machten“. Nun wol-

le man ebenfalls Pionier sein und

„eine neue IT-Welt“ erschaffen.

VON CHRISTIAN SCHWEPPE

UND THORSTEN JUNGHOLT

Als Tochterfirma der Bundes-

wehr kümmert sich die GmbH

um das Bekleidungsmanagement

für rund 200.000 Soldaten und

zivile Mitarbeiter des Verteidi-

gungsministeriums. Uniformen,

ABC-Schutzartikel, Kochschür-

zen und Helme, alles wird zu-

sammen mit der Bundeswehr

entwickelt, beschafft, gereinigt.

Mit der neuen IT-Strategie soll-

ten es die Mitarbeiter leichter ha-

ben, die Geschäftsprozesse soll-

ten digital „optimiert“ werden.

Tatsächlich schien die Firma

ein Update gut gebrauchen zu

können, hinter ihr liegt eine be-

wegte Geschichte: Mal wurde sie

privatisiert, dann von der ehe-

maligen Verteidigungsministerin

Ursula von der Leyen (CDU) und

ihrer Staatssekretärin Katrin Su-

der teuer zurückgekauft. Die Ge-

schäftspolitik bei der Tochterfir-

ma folgte dann der im Ministeri-

um: Beratung muss her. Für den

großen IT-Neustart holte man

sich Hilfe ins Haus, Mitarbeiter

einer externen Dienstleistungs-

fffirma. Und auch die Folgen sindirma. Und auch die Folgen sind

vergleichbar mit anderen IT-Pro-

jekten des Wehrressorts: Zwei

Jahre später ist die Operation

„Mayflower“ zum Fall für den

Bundesrechnungshof geworden.

Dort wird derzeit die Haushalts-

ffführung der Staatstochter gründ-ührung der Staatstochter gründ-

lich geprüft.

Das Ergebnis ist in einer 22-

seitigen Prüfmitteilung nachzu-

lesen, die WELT vorliegt. Darin

zeichnen die Finanzkontrolleure

VVVon Beginn an ging es offenbaron Beginn an ging es offenbar

lax zu. Bei der „zweitägigen Kick-

off-Veranstaltung“ im Juni 2017

wwwurde es sogar magisch. Rund 60urde es sogar magisch. Rund 60

Teilnehmer waren geladen, ihnen

sollte die „Roadmap“ für „May-

ffflower“ präsentiert werden. Dielower“ präsentiert werden. Die

Kosten für das zweitägige Event

beliefen sich auf rund 10.000 Eu-

ro, die Berater und Staatsvertre-

ter verfolgten eine exklusive Zau-

bershow („Mit Magie zum Ziel“,

1 650 Euro), vor der Übernach-

ershow („Mit Magie zum Ziel“,

650 Euro), vor der Übernach-

ershow („Mit Magie zum Ziel“,

tung traf man sich noch an der

Bar (885 Euro). Der Rechnungs-

hof kommentiert das so: Es sei

„„„wenig zielführend, mit einerwenig zielführend, mit einer

Show- und Informationsveran-

staltung für eine zu diesem Zeit-

punkt nur in groben Zügen um-

rissene IT-Strategie zu werben“.

AAAls Inhouse-Gesellschaft desls Inhouse-Gesellschaft des

Bundes solle die Firma „sparsam

mit den ihr zur Verfügung gestell-

ten Bundesmitteln umgehen“.

Die Geschäftsführung der be-

troffenen Bundeswehrtochter

hat nun bis Mitte Oktober die

Gelegenheit, zu den Vorwürfen

Stellung zu nehmen. „Diese Stel-

lungnahme wird derzeit erarbei-

tet“, teilte die Geschäftsführung

auf WELT-Anfrage mit. Sie bat

um Verständnis, „dass während

des laufenden kontradiktori-

schen Verfahrens und vor einer

abschließenden Prüfungsmittei-

lung des Bundesrechnungshofes

seitens der BwBM keine Stel-

lungnahme erfolgen kann“. Auch

das Ministerium wollte sich

nicht zu Details äußern.

Mit der Arbeit der ersten Be-

raterfirma ist die Bekleidungs-

GmbH mittlerweile angeblich

nicht mehr zufrieden. Was den

Rechnungshof einigermaßen

verwundert, denn schriftliche

Erst die

Zaubershow,

dann die Bar

Der Rechnungshof wirft einer

Bundeswehr-Tochterfirma Misswirtschaft

vor. Es geht um falsche Abrechnungen und

nachträgliche Unterschriften. IT-Dienstleister

hatten alle Freiheiten– die Kosten für den

Steuerzahler gehen in die Millionen

6 POLITIK DIE WELIE WELIE WELTKOMPAKTTKOMPAKT MITTWOCH,11.SEPTEMBER

Die Bundeswehr Bekleidungs-

management GmbH versorgt

die rund 200.000 Soldaten

und zivilen Mitarbeiter des

VVVerteidigungsministeriumserteidigungsministeriums