Die Welt Kompakt - 11.09.2019

(Darren Dugan) #1
Belege hierfür konnte man of-
fffenbar nicht einreichen. Dieenbar nicht einreichen. Die
Leistungen wurden weiterhin
beauftragt, die Firma hat zwei
neue Dienstleister ins Boot ge-
holt. Wieder per Rahmenver-
trag, diesmal direkt und ohne
AAAusschreibung vergeben.usschreibung vergeben.
Den kurzfristig vereinbarten
VVVertrag über „Consultingunter-ertrag über „Consultingunter-
stützung beim Aufbau eines IT-
Servicenetzwerks“ mit einer der
zwei neuen Firmen konnte die
Bundeswehrtochter laut Rech-
nungshof „auch auf mehrfache
Nachfrage“ nicht vorlegen. Dies
stelle die ordnungsgemäße Ge-
schäftsführung infrage, so die
Prüfer. Überhaupt gelte: Was ge-
nau das groß beworbene IT-Pro-
jekt „Mayflower“ zum Ziel ha-
ben und wie es konkret umge-
setzt werden sollte – der Rech-
nungshof konnte es wegen vieler
fffehlender Akten nicht nachvoll-ehlender Akten nicht nachvoll-
ziehen. Es sei hilfreich, wenn
sich die Bundeswehrtochter zu-
nächst „Klarheit über die Ver-
tragsverhältnisse mit ihren
Dienstleistern“ verschaffe, mah-
nen die Prüfer.
Für die Verteidigungsministe-
rin kommt die neuerliche Affäre
zur Unzeit. Annegret Kramp-
Karrenbauer (CDU) will in den
anstehenden Etatberatungen des
Parlaments mehr Geld für die
Bundeswehr herausschlagen. Ein

derart nachlässiger Umgang mit
bereits bewilligten Geldern ist
dabei naturgemäß nicht hilf-
reich. Der Abgeordnete Rüdiger
Lucassen (AfD) will dafür sorgen,
dass sich der Bundestag mit den
Millionenkosten des Projekts
„Mayflower“ befasst. Er hat das
Ministerium um einen entspre-
chenden Bericht gebeten. „Der
Rechnungshof deckt erneut ei-
nen unglaublichen Fall von Unfä-
higkeit und Veruntreuung in ei-

ner bundeseigenen Gesellschaft
auf. Das gesamte System dieser
Beteiligungsgesellschaften ist
außer Kontrolle geraten“, findet
Lucassen.

Er sieht in den Staatsfirmen
„„„Versorgungsbetriebe, um aus-Versorgungsbetriebe, um aus-
rangierte Beamte unterzubrin-
gen“. Wirtschaftlichkeit spiele
keine Rolle. Die Bezüge der Ge-
schäftsführer der Bundeswehr-
tochterfirma etwa sind den Ab-
geordneten bekannt: jährliche
Beträge von 206.318 Euro und
1 69.469 Euro, inklusive Zulagen.
Interessieren dürfte der Fall
aaauch den Untersuchungsausschussuch den Untersuchungsausschuss
zur „Berateraffäre“ rund um das
VVVerteidigungsministerium, der amerteidigungsministerium, der am
Donnerstag erstmals nach der
Sommerpause wieder tagt. Im
Zentrum stehen dort die Berater-
fffirma Accenture und ihre zeitweiseirma Accenture und ihre zeitweise
besten Drähte in ranghohe Ent-
scheidungskreise des Ministeri-
ums unter Ursula von der Leyen
(CDU). Auch zum Projekt „May-
ffflower“ gibt es in den Akten deslower“ gibt es in den Akten des
AAAusschusses Fundstellen – und da-usschusses Fundstellen – und da-
mit neue Nahrung für die zum
Jahresende anstehende Befragung
der Ex-Ministerin. Die hat sich zu
neuen Ufern in Brüssel aufge-
macht, wird den Untersuchungen
aaaber auch dort nicht entgehen kön-ber auch dort nicht entgehen kön-
nen. Der Aufbruch zu neuen Ufern
bei der BwBM GmbH ist jedenfalls
vom Pionier- zum Problemfall ge-
worden. Der Rechnungshof
schreibt nüchtern: Da habe jemand
„lediglich die Wunschvorstellung
entwickelt, sich eine neue IT-Welt
zu erschließen“.

DIE WELIE WELIE WELT KOMPAKTT KOMPAKT MITTWOCH, 11. SEPTEMBER 2019 POLITIK 7


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