Frankfurter Allgemeine Zeitung - 14.09.2019

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG Politik SAMSTAG, 14. SEPTEMBER 2019·NR. 214·SEITE 5

WASHINGTON, 13. September

H

ouston, wir haben ein Problem“,
rief Amy Klobuchar gleich zu Be-
ginn der jüngsten Debatte der Be-
werber um die Präsidentschaftskandidatur
der Demokraten. Auch wenn die Senato-
rin aus Minnesota die berühmte Meldung
der Astronauten der Apollo-13-Mission an
das Nasa-Kontrollzentrum auf Donald
Trump bezog und dessen Art, das Land
wie eine „Gameshow“ zu regieren, ließ
sich das Zitat doch weiter fassen. Das Be-
werberfeld, das sich für die Fernsehdebatte
am Donnerstagabend in der texanischen
Metropole qualifiziert hatte, ist inzwi-
schen auf zehn Kandidaten geschrumpft.
Die Diskussion folgte trotzdem in Teilen
der traurigen Logik, die schon die ersten
zwei Begegnungen geprägt hatte.
Joe Biden, der in den Umfragen führen-
de Kandidat, war wieder der Gejagte. An-
fangs schien er einen guten Abend er-
wischt zu haben, wirkte konzentriert,
schlagfertig und argumentierte sogar rela-
tiv konkret. Doch wieder wurde er aus
dem Kreise derjenigen, deren Kampagne
bisher partout nicht abheben will, scharf
attackiert. Diesmal kamen die Angriffe
nicht von Kamala Harris und Cory Boo-
ker, den beiden afroamerikanischen Be-
werbern. Und es ging auch nicht um die
Rassenfrage. Diesmal schlug Julian Castro
zu – gemäß der Logik: Dies ist womöglich
meine letzte Chance, Punkte zu machen.
Er drehte an einer Stelle Biden, der für sei-
ne moderate Linie in der Gesundheitspoli-
tik geworben hatte, das Wort im Mund um
und suggerierte, der 76 Jahre alte frühere
Vizepräsident sei nicht mehr im Vollbesitz
seiner geistigen Kräfte: „Hast du schon ver-
gessen, was du vor zwei Minuten gesagt
hast?“, fragte der einzige Latino im Bewer-
berfeld mit gehässiger Gestik.

Das war ein Schlag unter die Gürtelli-

nie. Biden lief rot an, verzichtete aber auf

einen Gegenschlag. Pete Buttigieg, der

Bürgermeister aus Indiana, intervenierte:

Dies sei genau das, was die Leute an der Po-

litik in Amerika hassten. Castros Verteidi-

gung, das sei nun einmal ein Wahlkampf,

verhallte. Und Biden, der bis dahin für sei-

ne Verhältnisse hellwach gewirkt hatte, of-

fenbarte am Ende doch wieder Merkwürdi-

ges. So riet er in der Debatte über das Erbe

von 400 Jahren Sklaverei Eltern, die sich

um den Wortschatz ihrer Kinder sorgten,

sie sollten abends noch den „Plattenspie-

ler“ für ihre Kinder anmachen. Das war

der „Uncle Joe“-Moment von Houston.

Auch das große Aufeinandertreffen Bi-

dens mit Elizabeth Warren, der linken Se-

natorin aus Massachusetts, die zuletzt in

einigen Umfragen dem Sozialisten Bernie

Sanders Platz zwei streitig gemacht hatte,

hielt nicht, was sich viele erhofft hatten.

Auch wenn Biden in dem Schlagabtausch

mit der früheren Harvard-Professorin, die

in der Gesundheitspolitik Sanders’ Forde-

rung nach einer „gesetzlichen Versiche-

rung für alle“ übernommen hatte, seine

stärksten Momente hatte: „Ich weiß, dass

die Senatorin sagt, sie sei für Bernie“,

setzte er an – und fügte dann hinzu, was

er sich erkennbar zurechtgelegt hatte:

„Also, ich bin für Barack.“

In den zurückliegenden Monaten schien

es so, als sei das ständige Beschwören der

Obama-Ära Bidens strategische Achilles-

ferse. Doch die Versuche der linkeren Kan-

didaten, den damaligen Vizepräsidenten

wie ein Relikt aus einer vergangenen Zeit

zu karikieren, scheiterten. Obama ist wei-

terhin der beliebteste Demokrat in Ameri-

ka (sieht man von seiner Frau Michelle

ab). Und die Mehrheit der Anhänger der

Partei steht in der Mitte und nicht links. Bi-

dens Argument, es sei erfolgversprechen-

der, zur Gesundheitsreform Obamas zu-

rückzukehren und diese auszubauen, an-

statt mehr als 100 Millionen Amerikanern

ihre private Krankenversicherung zu neh-

men, hatte schon Harris dazu verleitet,

ihre (taktisch gewählten) radikalen Positio-

nen wieder aufzugeben. Elizabeth Warren

wackelt bisher nicht, doch versuchte sie,

den Versicherten deren Ängste zu neh-

men: Niemand müsse bei einer Pflichtver-

sicherung fürchten, nicht mehr zu seinem

Arzt oder in sein vertrautes Krankenhaus

gehen zu können. Sie sah sich ebenso wie

Harris und Booker genötigt, klarzustellen,

dass man Obama für alles sehr dankbar

sei, zumal für „Obamacare“.

Auch in der Einwanderungspolitik

scheint der zwischenzeitlich vorherrschen-

de linke Überbietungswettbewerb der Ver-

gangenheit anzugehören. Glaubten einige

Kandidaten in der ersten Debatte noch,

sich durch die Forderung hervortun zu

müssen, alle Migranten (auch illegal ins

Land gekommene) sollten umfassenden

Krankenversicherungsschutz genießen

(den viele Amerikaner selbst nicht besit-

zen), scheint nun einigermaßen Konsens

darüber zu herrschen, dass dies nicht das

geeignete Rezept ist, Trump zu schlagen.

Als Biden gefragt wurde, ob er es bereue,

dass es in der Obama-Ära drei Millionen

Abschiebungen gegeben habe, wich er

aus: Unter Obama seien Migranten nicht

in Käfigen gehalten worden – und Famili-

entrennungen habe es auch nicht gege-

ben, sagte er lediglich. Vor der Sommer-

pause hätten seine Mitbewerber diese (ver-

meintliche) Angriffsfläche gewiss noch ge-

nutzt. Diesmal blieb es bei wohlklingen-

den Allgemeinplätzen: „Einwanderung be-

reichert uns“, sagte Warren nur. Im Übri-

gen sei sie dafür, die Möglichkeiten für le-

gale Migration zu verbessern.

Ein Bewerber, der anfangs als Hoff-

nungsträger gestartet, zwischenzeitlich

aber ziemlich ins Straucheln gekommen

war, meldete sich in Houston zurück:

Beto O’Rourke hatte sich im August, nach

dem Schusswaffen-Angriff in seiner Hei-

matstadt El Paso, in der Frage einer Re-

form des Waffenrechts als zentraler Ge-

genspieler Trumps profiliert. Nun wurde

er auf seine Forderung angesprochen,

dass die Regierung von Waffenbesitzern

deren Sturmgewehre „zurückkaufen“ müs-

se. Ob dies nicht eine Konfiszierung sei?

O’Rourke: „Aber hallo!“ Das seien Kriegs-

waffen. Er werde den Leuten ihre AR-

und AK-47 wegnehmen.

Vieles spricht dafür, dass auch diese De-

batte nichts Wesentliches an der Aufstel-

lung des Bewerberfeldes und der Themen-

lage bei den Demokraten geändert hat.

Das „I-Wort“ fiel bemerkenswerterweise

nicht. In Washington hatte wenige Stun-

den zuvor der von den Demokraten kon-

trollierte Justizausschuss im Repräsentan-

tenhaus das Regelwerk für ein mögliches

„Impeachment“, also ein Amtsenthe-

bungsverfahren gegen Trump verabschie-

det. Ein Schritt, der vor allem den Druck

auf Nancy Pelosi, die „Sprecherin“ der ers-

ten Kammer, erhöht. Sie hält ein Amtsent-

hebungsverfahren angesichts der Mehr-

heitsverhältnisse im Senat für einen Feh-

ler. Etwa die Hälfte ihrer Fraktion mar-

schiert inzwischen in Richtung Impeach-

ment. Pelosi gab sich weiterhin entspannt

und hob hernach hervor, es werde nichts

überstürzt. Sollte sie die Dynamik in ihrer

Fraktion nicht kontrollieren können, ist

zumindest eines klar: Die Sprechzettel

der Bewerber zur Gesundheits- und Ein-

wanderungspolitik sowie zum Waffen-

recht wären dann recht wertlos. Der Wahl-

kampf hätte nur noch ein Thema.

sat./cmei. WASHINGTON/FRANK-

FURT, 13. September. Nach Außenmi-

nister Mike Pompeo hat auch der ame-

rikanische Präsident Donald Trump be-

stätigt, dass Möglichkeiten für ein Tref-

fen zwischen ihm und dem iranischen

Präsidenten Hassan Rohani Ende Sep-

tember in New York eruiert werden.

„Ich kann Ihnen sagen, dass Iran ein

Treffen will“, sagte Trump am Don-

nerstag im Weißen Haus. Zuvor hatte

Pompeo bestätigt, dass Trump zu ei-

nem solchen Treffen „ohne Vorbedin-

gungen“ bereit sei.

Rohani wird in der übernächsten Wo-

che zum Auftakt der Generaldebatte

der UN-Vollversammlung erwartet.

Kürzlich noch hatte Rohani ein bilatera-

les Treffen mit Trump ausgeschlossen.

Denkbar seien allenfalls Verhandlun-

gen im Rahmen der Sechsergruppe, die

das Atomabkommen von 2015 ausge-

handelt hatte, sagte er; zudem müsse

Trump zuvor die Sanktionen gegen Iran

aufheben. Das Ausscheiden John Bol-

tons als Nationaler Sicherheitsberater

Trumps war in Teheran indirekt gelobt

worden. Bolton hatte im Frühsommer

Trumps Entscheidung kritisiert, auf ei-

nen Vergeltungsschlag für den Ab-

schuss einer amerikanischen Drohne

durch Iran zu verzichten. Trump demen-

tierte im Übrigen Berichte, er werde

Pompeo zusätzlich zu dessen Amt als

Außenminister auch die Leitung des Na-

tionalen Sicherheitsrats übertragen.

Das Außenministerium beschuldig-

te Iran unterdessen, seine Zusage ge-

brochen zu haben, dass das Öl an Bord

des Tankers Adrian Darya 1 nicht nach

Syrien geliefert werde. Eine Spreche-

rin äußerte am Donnerstag, den Verei-

nigten Staaten lägen Beweise dafür

vor. Das Schiff war, damals noch unter

dem Namen Grace 1, Anfang Juli von

der britischen Marine vor der Küste Gi-

braltars festgesetzt worden. Die Regie-

rung in London verdächtige Iran, Öl

nach Syrien liefern zu wollen, was ge-

gen EU-Sanktionen verstieße. Nach-

dem Iran eine anderslautende schriftli-

che Versicherung abgegeben hatte,

wurde das Schiff nach etwa sechs Wo-

chen freigegeben. Anfang der Woche

teilten die iranischen Behörden mit,

die Ladung des Schiffes sei auf hoher

See an eine Privatfirma verkauft wor-

den. Zuvor hatte der Tanker im östli-

chen Mittelmeer offenbar seine Or-

tungssignale ausgeschaltet.

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Das Ende des

linken Wettrennens

Trump: Iran will

einTreffen

In der dritten Fernsehdebatte der

Demokraten in Amerika wirkt Joe Biden

hellwach – bis zu einem Schlag unter die

Gürtellinie. Seine Positionen aber färben auf

die übrigen Bewerber ab.Von Majid Sattar

Schmeiß den Plattenspieler an:Joe Biden und Elizabeth Warren am Donnerstagabend in Houston Foto Reuters