Die Zeit - 22.08.2019

RECHT & UNRECHT

Illustration: Lea Dohle

VERBRECHEN

DER KRIMINALPODCAST

EIN PODCAST ÜBER VERBRECHEN –

UND WAS SIE ÜBER DIE

MENSCHHEIT ERZÄHLEN

JETZT ANHÖREN:

http://www.zeit.de/verbrechen

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22. August 2019 DIE ZEIT No (^3510)
    Meine urteile (IV): Entscheidet ein Richter eigentlich
    härter über einen Handydieb,
    wenn ihm selbst vor Kurzem ein Mobiltelefon
    im Bermudadreieck der Deutschen Post abhandenkam?

D

as größte Risiko für

ein in A aufgegebenes

Päckchen, nicht in B

anzukommen, lauer-

te früher, im Zeitalter

der Postkutschen, in

einem dunklen deut-

schen Eichenwald.

Heute, in Zeiten In-

ternet-getriebener Lieferflotten, ist die ge fah ren-

lage komplizierter.

Wir hatten unserer Mutter zu Weihnachten ein

smart phone geschenkt, ihr erstes. Weil ich es wäh-

rend der Festtage nicht schaffte, es für sie einzu-

richten, packten wir es wieder ein. Zu Hause über-

trug ich Mutterns handschriftliche Kontaktliste in

das telefonverzeichnis und richtete zur Pflege der

Enkelbindung Whats App ein. Dann brachte ich

das Handy, verpackt in einen genoppten um-

schlag, zu einer Postfiliale und gab es für 3,70 Euro

als Einschreiben auf. Für jemanden, der eigentlich

nie ein smart phone haben wollte, erkundigte sich

Muttern in den folgenden tagen recht oft nach

dem Verbleib ihres telefons. Auf einer Internet-

seite der Post gab ich die trackingnummer der

sendung ein und stellte fest, dass sie über die ört-

liche Filiale noch nicht hinausgekommen war. Als

ich mich dort anderntags erkundigte, löste ich

keine suche aus, sondern bekam die griffbereiten

Kontaktdaten der DHL-Vermisstenzentrale in die

Hand gedrückt. Nach zwei Wochen, das Handy

hatte sich auf der trackingseite noch immer nicht

von der stelle bewegt, kaufte ich dasselbe Modell

erneut. Mutter stand kurz vor einer Kur und musste

erreichbar sein. Dann erstattete ich strafanzeige

wegen Diebstahls und Verletzung des Post-

geheimnisses.

szenenwechsel, ein ähnlicher Fall: Die Verle-

sung der Anklageschrift durch den staatsanwalt

dauerte länger als das nachfolgende geständnis des

Angeklagten – in allen ihm vorgeworfenen 26 Fäl-

len des gewerbsmäßigen Diebstahls und Betruges

bekannte sich sören Meyer (Name geändert)

schuldig. Die Beweislage ließ ihm keine vernünfti-

ge Alternative: Wohnungsdurchsuchung, Konto-

auszüge und eBay-Auskünfte überführten Meyer

lückenlos als kriminellen Profiteur des Internet-

handels. Der gelernte Einzelhandelskaufmann

hatte als Paketzusteller unter dem Dach der DHL-

Paketbasis Lindenberg im Norden von Berlin ein

blühendes geschäft mit dem Diebstahl und Ver-

kauf von Mobiltelefonen aufgezogen. Aus Roll-

containern, in denen die auszuliefernden touren

bereitgestellt werden, hatte er ausschließlich Päck-

chen entnommen, deren Verpackung zuverlässig

auf Apple- oder samsung-Inhalt schließen ließ.

Da die sendungen von den Zustellern selbst beim

Beladen der Autos gescannt werden, fiel es Meyer

leicht, immer wieder Kartons am scanner vorbei-

zuschleusen. Deren codierte Existenz endete damit

für immer in der DHL-Basis Lindenberg.

Doch wir lebten nicht im Hier und Jetzt, gäbe

es im Datenhimmel kein Folgeleben. Jedes Mobil-

telefon hat eine IMEI-Nummer, die seine Wege

nachvollziehbar macht. Das wurde Meyer zum

Verhängnis. Im Polizeicomputer wurde nach einer

gerätenummer gleich doppelt gefahndet. Ein von

Meyer aus dem regulären Verkehr gezogenes und

unter dem Namen »cubanito84« auf eBay verstei-

gertes Handy wurde wenig später dem Erwerber

gestohlen. Er zeigte den Diebstahl unter Angabe

der IMEI-Nummer an. Nun musste nur noch zu-

rückverfolgt werden, wem der eBay-Account des

Verkäufers gehörte. Am Ende der Ermittlungen

stand der gesamte schaden fest, den »cubanito«

Meyer verursacht hatte: 13.788,34 Euro. Der

größte Anteil entfiel auf die Deutsche Post Ag, die

als Eigenversicherer an jeden Kunden bis zu 500

Euro zahlen musste. Lag der Kaufpreis für ein

Handy höher, blieb der Restschaden beim privaten

Opfer. Noch am tag der alles erhellenden Woh-

nungsdurchsuchung hatte das gericht Meyers

Bankkonto eingefroren. Nun bestätigte es im ur-

teil den dinglichen Arrest über 12.500 Euro, aus

dem fortan der schaden beglichen werden konnte.

Doch das war nur eine Nebenentscheidung. Ver-

urteilt wurde Meyer zu zwei Jahren Freiheitsstrafe,

verbunden mit der Freiheit, sich in drei Bewäh-

rungsjahren den straferlass zu verdienen.

Man darf getrost annehmen, dass Meyer neben

den 26 vom gericht festgestellten taten zahlreiche

weitere Diebstähle begangen hat, die ihm nicht zu-

zuordnen waren. Als Verursacher für das ver-

schwundene Handy meiner Mutter kommt er

gleichwohl nicht in Betracht. Die interessante

Frage ist aber: Was war zuerst – mein urteil gegen

Meyer oder der Diebstahl meines Weihnachts-

geschenkes?

V

on Belang ist das deshalb, weil man

natürlich fragen muss, ob die strafe je

nach zeitlicher Reihenfolge anders

ausgefallen wäre. Hätte sich die per-

sönliche Betroffenheit – und sei es

unbewusst – auf die strafzumessung ausgewirkt?

Richter sind auch nur Menschen. Reflexe wie Wut,

Zorn, Rachedurst sind ihnen nicht fremd. und

Richter werden auch Opfer von straftaten. In den

Neunzigern stand innerhalb eines Jahres zweimal

mein VW golf morgens nicht dort, wo ich ihn

abends abgestellt hatte. Es dauerte ein bisschen, bis

die Erkenntnis dämmerte, dass das Auto gestohlen

war. Der Keller unserer Wohnung ist in den letzten

Jahren mehrfach aufgebrochen worden, fast jedes

Mitglied der Familie hat mindestens ein Fahrrad

durch Diebstahl verloren, und zuletzt fanden wir

den im Hausflur abgestellten Kinderwagen voller

urin. Nein, auch bei Richtern ist der Rechtsstaat

nicht im limbischen system zu Hause, wo die Evo-

lu tion Emotionen und triebe angesiedelt hat.

einem schweren unfall, den er als Rettungssanitä-

ter erlitten hatte, arbeitslos geworden und finan-

ziell ins schleudern geraten. Die Paketzustellung

versprach erstmals wieder ein geregeltes Einkom-

men – aber nicht vor Mo nats ende. seit drei Jahren

war Rath in Privatinsolvenz. Er ist Vater von sie-

ben Kindern, fünf bis 17 Jahre alt. Die große

tochter unterstützt er finanziell in der Berufsaus-

bildung. Der kleine sohn ist wegen einer chro-

nischen Krankheit nicht Kita-tauglich, weswegen

Raths Frau zum Familieneinkommen nichts bei-

steuern kann. Manchmal wünscht man sich als

Richter, das Leben sei weniger streng zu den Pro-

banden. Mit der richterlichen strenge könnten sie

besser leben. Dem Amtsrichter erscheint das straf-

gesetzbuch nicht selten wie für eine Bullerbü-

gesellschaft gemacht, in der gelegentlich ein

Landstreicher die Idylle bricht, ansonsten aber

Recht und unrecht auf geordneten Verhältnissen

gründen. Die staatsanwaltschaft, über meine Ex-

ploration der Rathschen Lebenssituation in

Kenntnis gesetzt, nahm den Antrag auf Bewäh-

rungswiderruf zurück.

A

uch privat erhielt ich Post von der Er-

mittlungsbehörde: Das wegen des

mutmaßlich geklauten mütterlichen

Handys eingeleitete Verfahren sei

eingestellt worden, ein täter nicht

festzustellen gewesen. Ich beauftragte eine Rechts-

anwältin, die Ermittlungsakte einzusehen. Nach

der Lektüre von 50 seiten konnte ich die Einstel-

lung nachvollziehen. Zwei Zeugen waren vernom-

men worden, eine schalterbedienstete und der

Fahrer, der an jenem tag die Post in der Filiale

abgeholt und ins Zustellzentrum gebracht hatte.

Ein tatverdacht war danach nicht zu begründen.

gleichwohl barg die Akte Überraschungen. Der

speditionsfahrer schilderte das Rangieren der Roll-

wagen beim Be- und Entladen seines transporters,

15 bis 20 Kisten, normale Briefe gemischt mit Ein-

schreiben: »Der Briefbehälterwagen steht dann

kurz in der Nähe meines Fahrzeuges. Leider kann

jeder, der an den Behältern vorbeigeht, sich aus

diesen was rausnehmen, da sie nicht verschlossen

sind.« Möglicherweise bin ich ja altmodisch – den

umgang der Post mit manchmal ja durchaus

sensiblen Einschreiben hatte ich mir irgendwie

anders vorgestellt. Bei DHL/Deutsche Post grif-

fen verschiedene sicherheitsmechanismen in ein-

an der, schreibt die Pressestelle: Einsatz professio-

neller sicher heits exper ten, Aware ness- Maß nah men,

sicherheits-Audits der Betriebsstätten, Einsatz

moder ner sicherheitstechniken. Ja, es gebe eine

Videoaufzeichnung in der Filiale, gab die schalter-

bedienstete in ihrer Zeugenvernehmung an, aller-

dings werde diese nach 24 stunden überspielt.

Dass die sicherheitsexperten der Post sich irgend-

wie dafür interessiert hätten, was die Ermittlungen

der Kripo in sachen mütterliches Handy ergaben

• oder gar selber zu diesen Ermittlungen beigetra-
  gen haben –, ist der Akte nicht zu entnehmen.
  sören Meyer sagte in der Hauptverhandlung
  aus, er habe es sich von Kollegen abgeguckt, wie
  diese sich aus den Rollcontainern bedienten. Nein,
  eine Videoüberwachung gebe es für das Beladen
  der tourenwagen in der Zustellbasis Lindenberg
  nicht, bekundete vor gericht die zuständige si-
  cherheitsexpertin der Post. Wir bitten um Ver-
  ständnis, dass wir uns im Detail zu unseren sicher-
  heitsmaßnahmen nicht äußern, schreibt der
  DHL-Pressesprecher. Ebenso wenig wie zur sta tis-
  tik der verlorenen sendungen. Die Verlustquote
  sei niedriger als ein Prozent, schreibt der Wett-
  bewerber DPD. Für dieses Logistikunternehmen
  sind aktuell 11.000 Zusteller im Einsatz, in den
  letzten Jahren wurden jeweils 250 zusätzlich ein-
  gestellt. Die Deutsche Post hatte Ende 2018 in
  Deutschland 50.500 Fahrzeuge in der Brief- und
  Paketzustellung im Einsatz, 1200 mehr als im Vor-
  jahr. Das Paketvolumen wuchs in Deutschland zu-
  letzt jährlich um gut fünf Prozent; das entspricht
  fast einer Mil liar de im gesamten Bundesgebiet zu
  verteilenden Paketen.
  Vor ein paar Wochen schickte ich großmutter
  einen ganz gewöhnlichen Brief. sie lebt seit 1959
  in einem kleinen Ostseedorf. Das Haus war stets
  dasselbe, nur die Nummerierung der straße wur-
  de vor Jahren geändert. Ich kann mir die neue
  Nummer einfach nicht merken und lag so auch
  diesmal mit meiner Adresse um zwei Ziffern da-
  neben, 9 statt 11. Der Brief kam zurück, mit dem
  stempelaufdruck »Empfänger konnte nicht er-
  mittelt werden«.
  Ich glaube, dass diese Retoure und die von mir
  verhandelten Diebstähle mit ein an der zu tun ha-
  ben. sie sind symptome einer Entfremdung. Vor
  einem Jahr wurde unser altehrwürdiges Postamt in
  der Berliner torstraße geschlossen. Bis zuletzt ar-
  beiteten an dessen schaltern ergraute Postbeamte,
  deren Aura keinen Zweifel daran ließ, dass sie sich
  unverändert in einem treueverhältnis zur Bundes-
  republik Deutschland und zu deren Bevölkerung
  wähnten, obwohl schon seit 1995 im Nachfolge-
  unternehmen der Deutschen Bundespost keine
  Beamten mehr eingestellt werden. sie kannten,
  ohne nachzuschauen, den tarif eines Luftpost-
  Einschreibens nach Aserbaidschan, und wenn man
  ihnen das Kuvert anvertraute, schien es garantiert
  zu sein, dass die Post dort auch ankam.
  Für das scheunenviertel war die schließung der
  Filiale ein Ärgernis. Aus beruflicher sicht halte ich
  sie für konsequent. Dem Anschein, den die uni-
  formierten Beamten in ihrer ehrwürdigen schalter-
  halle vermittelten, wird das Ende der Logistikkette
  nicht mehr gerecht.

thomas Melzer ist Richter in Brandenburg.

In »Meine urteile« schreibt er in loser Folge über

geschichten, die hinter seinen Fällen stecken

Gefährliche

Lieferketten

VON THOMAS MELZER

Bei der strafzumessung in sachen Meyer hat das

gericht – Rechtskundige erkennen das sofort – den

zweiten schritt vor den ersten gesetzt: Es hat sich

zunächst festgelegt, Meyer nicht ins gefängnis zu

schicken, sondern ihm eine Bewährungschance zu

geben. Danach stellte es – was dogmatisch der

erste schritt zur Bemessung der schwere einer tat

wäre – die eigentliche unrechts-Rechnung aus,

mit der Freiheitsstrafe und ihrer Dauer. Höchstens

zwei Jahre Freiheitsstrafe können zur Bewährung

ausgesetzt werden; ein tag mehr, und zur ge-

siebten Luft ließe das strafgesetzbuch keine Al-

ternative. geht ein gericht exakt an diese grenze,

bedeutet dies meist: Eigentlich wäre mehr ange-

messen. Aber es überwiegen gute gründe, eine

strafe festzusetzen, die nicht automatisch ins

gefängnis führt.

Die guten gründe liegen hier, wie so oft, nicht

in der Person des Angeklagten selbst. Wer meint,

mit 1500 Euro monatlichem Nettoeinkommen

ein Haus bauen zu können, und in den prekären

Finanzplan lange Finger als Eigenkapital einbringt,

verdient keine Nachsicht. Was aber ist mit den drei

Kindern im Alter von einem, sechs und 13 Jahren?

Den Vater ins gefängnis zu sperren hieße, sie mit-

zubestrafen: Die väterliche Zuwendung entfiele,

das Familieneinkommen halbierte sich, das stress-

potenzial der Mutter stiege. Von der stigmatisie-

rung – »Dein Vater ist ja im Knast!« – ganz zu

schweigen. um Kinder so in sippenhaft zu neh-

men, muss es in der Person des Vaters und der

schwere der tat zwingende gründe geben. Be-

deutet dies: Ohne Familie wäre Meyer im Knast

gelandet? Wahrscheinlich ja. Ist diese unter-

scheidung nicht ungerecht? Im unrecht gibt es

Beruf zur Jobbeschreibung und zum selbstan-

spruch, sich über die eigenen Emotionen zu erhe-

ben. Vielleicht ist es sogar das, was aus diesem Be-

ruf eine Berufung macht. Man muss sich aber der

gefahr bewusst sein, dass die richterliche Ratio

vielen torpedos ausgesetzt ist. und nicht alle sind

erkennbar.

Es war nicht überraschend, dass alsbald nach

dem verschollenen mütterlichen smart phone das

nächste strafverfahren aus diesem themenkreis

auf meinen tisch kam. Moritz Rath (Name geän-

dert) war noch keinen Monat als Paketzusteller im

Einsatz, da hatte er sich schon sein erstes 500-

Euro- Handy selbst zugestellt. Damit war nicht nur

die Probezeit schnell zu Ende, auch seine Freiheit

war in gefahr. Anders als Meyer bei seinen taten

war Rath nämlich vorbestraft. Es verrät viel über

den heiß gelaufenen stellenmarkt der Branche,

dass die unternehmen – in diesem Fall ein sub-

unternehmen von uPs – einen Fahrer einstellen,

der wegen vierfachen Betruges und sechsfacher

urkundenfälschung unter Bewährung steht. Offi-

ziell schließen die großen Logistiker das aus: uPs

teilt mit, ein polizeiliches Führungszeugnis zu ver-

langen, um die Einstellung von vorbestraften Zu-

stellern zu verhindern. DHL informiert, dass man

bei Neueinstellungen sicherheitsüberprüfungen

vornehme. und auch DPD schreibt, man kon-

trolliere regelmäßig anhand der Führungszeugnis-

se, dass die subunternehmer nur unbescholtene

Mitarbeiter beschäftigten.

Für den vorbestraften Moritz Rath beantragte

die staatsanwaltschaft den Bewährungswiderruf.

Nach Aktenlage eine klare sache, nach Lebenslage

eine erbarmungswürdige si tua tion: Rath war nach

keine gleichheit. Der eine Autofahrer wird ange-

halten, der nächste rast ungeschoren an der Laser-

pistole vorbei.

Meyer wurde verurteilt, bevor das Handy mei-

ner Mutter einem Meyer-Epigonen zum Opfer

fiel. Wäre das urteil in anderer Reihenfolge härter

ausgefallen? Ich denke: nein. Es gehört in diesem

Illustration: Julia Ossko und Eugen Schulz für DIE ZEIT