Süddeutsche Zeitung - 06.09.2019

von michael bauchmüller

Berlin– Die neue Hiobsbotschaft kommt

am Donnerstag, versteckt hinter Erfolgs-

meldungen. Innerhalb nur eines Jahr-

zehnts hat sich die Kapazität der erneuer-

baren Energien weltweit vervierfacht.

Weltweit trügen sie mittlerweile 13 Pro-

zent zum Strommix bei, fanden Forscher

der Frankfurt School of Finance and Ma-

nagement heraus, die mit dem Umweltpro-

gramm der Vereinten Nationen kooperiert.

Unfassbare 2,3 Billionen Euro flossen

dafür, und innerhalb Europas ist Deutsch-

land in dieser Dekade führend, mit 162 Mil-

liarden Euro. Oder besser: war?

Denn für das vergangene Jahr konsta-

tiert die Studie einen Einbruch in Deutsch-

land. Allein bei der Windenergie an Land

hätten sich die Investitionen auf 2,8 Milliar-

den Euro halbiert, „den niedrigsten Wert

seit 2013“. Abgefedert wurde das nur durch

wachsende Investitionen in Solarenergie,

sie legten um 62 Prozent auf 2,6 Milliarden

Euro zu. „Als früheres Frontrunner-Land

muss einen das durchaus nachdenklich

machen“, sagt Umwelt-Staatssekretär Jo-

chen Flasbarth. Zumal andere Länder

nicht schlafen. „Das Wachstum beim Wind

findet jetzt woanders statt“, sagt Ulf Mosle-

ner, der die Studie bei der Frankfurt School

betreute. Etwa mit großen Offshore-Wind-

parks in Taiwan.

Nachdenklich ist mittlerweile auch der

Bundeswirtschaftsminister. „Wir erleben,

dass sich die Branche in schweren Proble-

men befindet“, sagt Peter Altmaier (CDU).

Er hatte am Donnerstag zum Krisengipfel

nach Berlin geladen, fünf Dutzend Vertre-

ter aus Ländern, von Firmen, aber auch

von Anti-Windkraft-Bürgerinitiativen.

Die Lage ist vertrackt: Bundesweit fehlen

Genehmigungen, weil Behörden auf Num-

mer sicher gehen. Sie fordern Gutachten

um Gutachten ein, um ihre Entscheidung

rechtlich abzusichern. Umstritten sind

auch die Vorgaben der Deutschen Flugsi-

cherung, die bundesweit Windparks verei-

teln – durch Sicherheitsabstände zu Funk-

feuern, die aus Sicht der Branche überzo-

gen streng sind. Allein ein Funkfeuer beim

rheinischen Düren vereitelt zurzeit 700 Me-

gawatt Windkraft. Wenn der Wind weht,

entspricht das der Leistung eines Steinkoh-

lekraftwerks.

Fälle wie dieser treiben auch die Länder-

minister um, die zu Altmaiers Gipfel geeilt

sind. „Lasst uns doch bitte vernünftige

Rahmenbedingungen setzen“, sagt am En-

de Olaf Lies (SPD), der Energieminister Nie-

dersachsens. Würde sich Deutschland bei

der Flugsicherung nach europäischen Vor-

gaben richten, könne das massenhaft neue

Windparks möglich machen, die derzeit an

den Behörden scheitern. Ähnlich äußert

sich sein Amtskollege Andreas Pinkwart

(FDP) aus Nordrhein-Westfalen. „Wir ha-

ben viele Felder, wo wir sehr praktisch et-

was tun können“, sagt er. Dies müsse aber

mit „Maß und Mitte“ geschehen. „Wir brau-

chen den Umbau des Energiesystems“, sag-

te Pinkwart nach dem Treffen. „Aber wir

müssen sehr darauf achten, dass wir die

Akzeptanz von vornherein erhalten.“

Das sieht Altmaier auch so. Bewusst hat-

te er auch Gegner der Windenergie eingela-

den. „Das war das erste Mal in der Ge-

schichte der Energiewende, dass wir alle

an einem Tisch hatten“ – aus Altmaiers

Sicht ein erster Schritt hin zu einer neuen

Übereinkunft rund um die Windkraft.

„Wir sind daran interessiert, dass wir ei-

nen großen Konsens zustande bringen,

wie uns das beim Atomausstieg und beim

Kohleausstieg gelungen ist.“ Daran müss-

ten alle Betroffenen mitwirken, von den Be-

schäftigten über Kommunen und Indus-

trie bis hin zu denen, die sich von Windrä-

dern gestört fühlen.

Was alles zu tun sei, das wolle man nun

in den nächsten Wochen „ermitteln“, kün-

digt Altmaier am Donnerstag an. Und setzt

dann nach: „Wir wissen, dass es für die Un-

ternehmen höchste Zeit ist.“

Es wird kein leichtes Beamtentreffen an die-

sem Freitag in Berlin, denn es geht um ange-

wandten Klimaschutz: nämlich um die Frage,

welche fossilen Projekte die Europäische In-

vestitionsbank EIB in Zukunft noch unterstüt-

zen soll. Bei der Begrünung der europäischen

Förderbank, des größten multilateralen Kre-

ditgebers der Welt, sind sich Wirtschafts- und

Umweltministerium allerdings alles andere

als grün.

Im Zentrum steht der Entwurf einer neuen

Vergaberichtlinie der Bank, sie soll Kreditprin-

zipien für Energieprojekte regeln – und das

erstmals in Einklang mit dem Pariser Klimaab-

kommen. „Die Bank wird die Unterstützung

für Energieprojekte, die von fossilen Energien

abhängen, auslaufen lassen“, heißt es im Ent-

wurf der Richtlinie, gefolgt von einer Aufzäh-

lung: „Öl- und Gasproduktion, Infrastruktur,

die vor allem dem Erdgastransport dient,

Stromerzeugung oder Wärme auf Basis fossi-

ler Energie.“

Doch nach Informationen der SZ stellt sich

das Wirtschaftsministerium beim Erdgas

quer, es will dessen Förderung nicht kippen.

Das Ministerium selbst will dazu nichts sagen,

es verweist auf die laufende Ressortabstim-

mung. Das Umweltministerium wird deutli-

cher: Das Vorhaben der Bank sei „ein wichti-

ges Signal, das im Finanzmarkt positive Brei-

tenwirkung entfalten und anderen Banken

als Vorbild dienen könnte“, heißt es dort – dies

umfasse auch das Ende der Hilfen für Gaspro-

jekte. Kritisch sieht man dort eher die Förde-

rung von Nuklear-Deals. Auch gebe es noch

fossile Hintertürchen, etwa wenn CO2 per CCS

abgespalten und unterirdisch gespeichert

wird. Doch der Streit der Ministerien vereitelt

eine gemeinsame Position.

Am Montag tritt der Verwaltungsrat der

Bank für zwei Tage in Kroatien zusammen,

um über die neue Richtlinie zu beraten. Bis da-

hin müsste auch der Bund, immerhin zu ei-

nem Sechstel Anteilseigner, seine Haltung ge-

klärt haben. Am Donnerstag trat deshalb

auch ein ehemaliger Finanz-Staatssekretär

auf den Plan, Caio Koch-Weser. Für die Bun-

desregierung und ihre Klimapolitik sei die

Richtlinie eine „Steilvorlage“, sagte Koch-We-

ser, der inzwischen der Global Commission on

the Economy and Climate angehört, der SZ. Es

sei Wählern kaum zu vermitteln, „sollte die

große Koalition die klimafreundliche Ausrich-

tung der EIB verhindern und stattdessen Steu-

ergelder in finanziell riskante Flüssigerdgas-

Projekte stecken“.

Umweltschützer kämpfen nun vor allem

um das Signal, denn auch viele andere Institu-

te überarbeiten gerade ihre Richtlinien. Greife

die EIB durch, werde das international viele

Nachahmer finden, glaubt Koch-Weser. Berlin

könne „mit wenig Aufwand einen riesigen Bei-

trag leisten, die weltweiten Finanzströme um-

zulenken“. M I C H A E L B A U C H M Ü L L E R

WiegrünwirdEuropasFörderbank?

Berlin– Sieben Monate nach dem Ab-

schluss der Kohlekommission liegt erst-

mals ein Entwurf für den Steinkohleaus-

stieg vor. „Ziel dieses Gesetzes ist es, die

Verstromung von Steinkohle bis zum Jahr

2030 schrittweise und stetig zu reduzieren

und bis spätestens zum Jahr 2038 zu been-

den“, heißt es in dem Entwurf. Er liegt der

Süddeutschen Zeitungvor.

Bei der Prüfung verschiedener Alternati-

ven habe sich ein „Ausschreibungsverfah-

ren und nachrangig eine gesetzliche Re-

duktion der Steinkohle“ durchgesetzt.

Betreiber von Steinkohleblöcken können

also im Rahmen von Ausschreibungen an-

bieten, zu welcher Entschädigung sie be-

reit wären, ihre Anlagen stillzulegen – ab

2020. Zum Zuge kämen damit jene Kraft-
      werke, bei denen sich am günstigsten mög-
      lichst viel Kohlendioxid einsparen lässt. Da-
      zu sieht der Gesetzentwurf ein mehrstufi-
      ges Verfahren vor: Die verschiedenen Ange-
      bote sollen zunächst nach dem Preis ge-
      reiht werden, die jeweils die Einsparung ei-
      ner Tonne Kohlendioxid kostet. In einem
      zweiten Schritt wird untersucht, welchen
      Einfluss die verschiedenen Kraftwerke auf
      die Stabilität des Stromnetzes haben. Dies
      kann die Reihenfolge noch einmal verän-
      dern. Für die Kompensation soll ein
      Höchstwert festgelegt werden.
      Zuständig für die Stilllegungs-Verfah-
      ren soll die Bundesnetzagentur sein. Sie
      verantwortet jetzt schon die Ausschreibun-
      gen rund um erneuerbare Energien. Den
      Rahmen für die Stilllegungen hat die Kohle-
      kommission bereits festgelegt: So soll die
      Gesamtleistung der Steinkohlekraftwerke
      von derzeit gut 20 Gigawatt bis 2022 auf
      rund 15 Gigawatt schrumpfen, bis 2030
      auf acht Gigawatt. Der Gesetzentwurf soll
      nun für jedes Jahr bis 2038 eine Zielgröße
      für die verbleibende Steinkohle-Leistung
      festlegen. Konkrete Vorgaben enthält der
      Entwurf aber noch nicht. An ihnen würde
      sich dann auch das jeweilige Ausschrei-
      bungsvolumen orientieren.
      Sollten die Betreiber der Kraftwerke
      nicht freiwillig ihre Anlagen zur Stillle-
      gung anbieten, soll eine „gesetzliche Re-
      duktion“ greifen: Sie orientiert sich nur
      noch am Alter der Anlagen, sodass die ältes-
      ten zuerst vom Netz gehen. „Nach dieser
      Reihenfolge werden weiteren Steinkohle-
      anlagen Kohleverstromungsverbote er-
      teilt, bis das Ausschreibungsvolumen er-
      reicht ist“, heißt es in dem Gesetzentwurf.
      Allerdings sind vor allem ältere, weniger ef-
      fiziente Kraftwerke derzeit ohnehin unter
      Druck, seit die Preise für Emissionszertifi-
      kate je Tonne Kohlendioxid auf knapp
      30 Euro gestiegen sind. Das verteuert die
      Stromerzeugung bei ihnen empfindlich.
      Umweltschützer kritisierten den Ent-
      wurf am Donnerstag als „halb fertig“. Zwar
      regele es nun den Ausstieg aus der Stein-
      kohle. „Aber der Fahrplan für das Braun-
      kohle-Aus fehlt anscheinend komplett“,
      sagte Greenpeace-Geschäftsführer Martin
      Kaiser. Die Regierung wolle offenbar nur
      die Strukturhilfen für die Reviere regeln,
      nicht aber das Ende der Braunkohle selbst.
      „Da klafft eine große Lücke im Gesetz“, sag-
      te Kaiser. michael bauchmüller

Laura, Luca, Giulia, Giovanni
und all die anderen waren
längst weg, als 2016 der per-
manente Wahlkampf in ihrer
Heimat begann. Man kann
sie nur beneiden. Seit dem Referendum
über die gescheiterte Verfassungsreform
wetteifern Italiens Politiker darum, den
Bürgern das zu erzählen, was sie vermeint-
lich hören wollen. Dauerbrenner im Reper-
toire der Stimmenjäger sind Laura, Luca
und Co. Genauer gesagt: ihre Entschei-
dung, das Glück jenseits der Grenzen zu
suchen.
Es sind Zigtausende. Sie sind gut ausge-
bildet, verfügen oft über eine Extraporti-
on Flexibilität und Kreativität, die sie der
Sozialisation in ihrem nicht einfachen
Land verdanken, und gehören der Katego-
rie „Gehirne auf der Flucht“ an. Als ein Pro-
blem sehen sie sich nicht. Ihre Familien an-
scheinend auch nicht. Die Mütter tau-
schen sich im Blog „Mamme di cervelli in
fuga“ aus. Und Soziologen reden von ei-
nem neuen Trend: Eltern folgen ihren ab-
gehauenen Sprösslingen. Schließlich will
man ja auch etwas von seinennipotiniha-
ben, Enkelkinder sind in Italien eine Rari-
tät geworden.
Kurzum: Das Problem scheinen die Zu-
rückgebliebenen zu haben. Sie fühlen sich
verlassen und verraten. Jedenfalls sugge-
rieren die Parteien das mit den Verspre-
chen, die ausgebüxten „Talente“ wieder
einzufangen. Cinque-Stelle-Chef Luigi Di
Maio, 33, formulierte Punkt 7 des Pro-
gramms zu den Europawahlen so: „Stopp
für Gehirne auf der Flucht. Wir halten un-
sere Jugend in Italien fest und holen die
Abgehauenen zurück“. Bei den Betroffe-
nen kam das nicht so gut an. „Hilfe!!!“,
schrieb Laura aus Berlin.
Nun war am Dienstag in Rom wieder
ein Tag der feierlichen Gelöbnisse. Di
Maio verkündete, mit den Cinque Stelle in
eine neue Regierung einzutreten. Diesmal
holte er sich statt Rechtsaußen Matteo Sal-
vini die Sozialdemokraten an die Seite.
Wie beim letzten Mal will er die Probleme
der Bürger lösen. Und hört, hört: Schon
nach anderthalb Minuten kam er auf die
Expat zu sprechen. Der Studienabbrecher
bot allen seine Hilfe an, „die heute nur ei-
nen Hinflug nach London oder Paris bu-
chen“. Die Armen! Ohne Rückflugticket!
Sich selbst sicherte „Giggino“ Di Maio
in der neuen Regierung den Posten als
Außenminister. Solide Englischkenntnis-
se benötigt er dort ja nicht. Das Gute dar-
an: Er macht im Industrie- und im Arbeits-
ministerium gleich zwei Ministersessel
frei. Zu seinem Erbe gehört ein Gesetz mit
dem Titel „Dringende Maßnahmen für
das Wirtschaftswachstum“. Der Artikel 5
(„Rückkehr der Gehirne“) befreit Heim-
kehrer weitgehend von der Abgabenlast.
Wer mindestens zwei Jahre im Ausland
tätig war, braucht in Italien nur 30 Pro-
zent seines Einkommens zu versteuern.
Fußball-Millionäre wie Antonio Conte
sprangen auf das Lockangebot an. Der
ehemalige Nationaltrainer wechselte von
Chelsea zu Inter Mailand. Und spart
jetzt 5,5 Millionen Euro im Jahr. Echt
genial. ulrike sauer

Die Luft ist raus

Deutschland fällt im internationalen Vergleich beim Ausbau des Ökostroms zurück.

Nun will Wirtschaftsminister Peter Altmaier einen neuen Konsens schmieden – zur Rettung der Windkraft

„Wir brauchen

den Umbau

des Energiesystems.“

Bundesweit fehlen

Genehmigungen, weil Behörden

auf Nummer sicher gehen

(^20) WIRTSCHAFT Freitag, 6. September 2019, Nr. 206 DEFGH
Eine Windenergieanlage in Wulkow bei Frankfurt (Oder): Das Wachstum in
diesem Bereich, sagen Experten, finde längst woanders statt. FOTO: PLEUL/DPA
BEI UNS IN ROM
Lockangebot
für Fußball-Genies
Geordneter
Ausstieg
Gesetzentwurf sieht das Ende
der Steinkohle bis 2038 vor
Abschied nehmenvon einem geliebten Menschen istschmerzlich und brauchtvielZeit.
DasTrauerportalderSüddeutschenZeitung,SZ Gedenken,
hilftIhnen dabei und bietetdie Möglichkeit, IhreTrauerzum Ausdruckzu bringen.
AlleTraueranzeigen ausderZeitung erscheinenzugleich in einer persönlichen Gedenkseite.
Die Gedenkseite hilft, dasAndenken an denVerstorbenenzu bewahren. Hier könnenSievirtuelle
Gedenkkerzen anzünden, kondolieren und persönliche Fotosund Erinnerungen mitVerwandten,
Freunden und Bekannten teilen.
Zudem könnenSie imTrauerportalnach denTraueranzeigen ausderSüddeutschenZeitung suchen.
Kontakt: [email protected] oder http://www.sz-gedenken.de
Trauer bewältigen
ErnestinaGötzfried

• 
  
  
  
  21. 
      
      
      
      5. 1926 † 21. 8. 2019
         DieUrnenbeisetzungerfolgtzueinemspäterenZeitpunkt.
         Herr,inDeineHände
         seiAnfangundEnde,seiallesgelegt.
         (EduardMörike)
         WirnehmenAbschiedvon
         InstillemGedenken:
         DeinSohnManfredmitIrena
         DeinEnkelAlexandermitFamilie
         DeineEnkelinBettinamitFamilie
         DeinBruderJohann
         DeineSchwesterEdith
         FritzChristian»Butz«Zeckau
      
      
      
      
  
  
  
  


• 1 .September 1945 † 21 .August 2019
  DieBeisetzungfandimengenFamilienkreisstatt.
  IntieferTrauer,abervollschönerErinnerungen
  nehmenwirAbschiedvon
  GertrudZeckau
  SabineZeckau-Planken
  JochenZeckaumitEva-Maria
  ArthurZeckaumitMiao,JakobundCecilie
  MaxZeckau
  KatharinaZeckaumitAndreas,
  Magdalena,SeverinundNikolas
  HannaZeckaumitJarek
  TeresaZeckaumitTomasundClara
  BenjaminZeckaumitJuliaundNoa
  Bestattungen
  LandeshauptstadtMünchen
  Waldfriedhof,AlterTeil:
  Urnentrauerfeier:

12. 45 TippeltR
    ErnestinaGötzfried

• 
  
  
  
  21. 
      
      
      
      5. 1926 † 21. 8. 2019
         SÜDDEUTSCHEZEITUNGGmbH
         Geschäftsführung Betriebsrat Mitarbeiter
         WirtrauernumunsereehemaligeMitarbeiterin
         FrauGötzfriedwar 18 JahrealsSachbearbeiterininder
         AugsburgerGeschäftsstellederSüddeutschenZeitungtätig.
         InDankbarkeitfürihregeschätzteMitarbeitgilt
         unsereherzlicheAnteilnahmeihrerFamilie.