Süddeutsche Zeitung - 06.09.2019

(Michael S) #1

I


nDowning Street 10wohnt Larry,
dieKatze.Genau so sagen es die
Briten:„Larry the cat“.Vielleicht
braucht es denZusatz, damit Larry
nicht mit Beratern oder Sekretären
gleichenNamensverwechselt wird, dieam
Regierungssitz ein und aus gehen. Seit
Montag lebt dort auch Dilyn, derHund.
Dilyn ist ein nichtreinrassigerJack Rus-
sel:kleineOhren, kleine Füße, treuherzi-
ger Blick, wuschelig, und damit dem Haus-
herren BorisJohnson phänotypisch nicht
ganz unähnlich. „Dilyn the dog“ wurdevor
einem bösenHerrchen gerettet und aus
einem Tierheim geholt,wasbeim Einzug
des neuen Mitbewohners,dem nebenJohn-
sons Freundin CarrieSymonds ganz zufäl-
lig auch ein großerFotografen-Pool bei-
wohnte, mehrmals betont wurde.
Kann dasZufall sein?
In Downing Street ist nichts demZufall
überlassen.Der kleineDilyn, der dasWahl-
volk beglücken sollte, wurde genau zur
richtigen Zeit mit seinem süßen, roten Le-
derhalsband in einer niedlichen, rosa um-
randeten, durchsichtigen Tragetasche in
dieDowning Street getragen.Genau zu Be-
ginn einer hartenWoche nämlich, in der
Johnson demParlament und dem Land
endlich zeigenwollte,werhier jetzt macht-
und kraftvollregiert und Großbritannien
mit Charisma und Entschlossenheit aus
der EU führt.Achja, derName Dilyn istwa-
lisisch und bedeutet,wenn man Carrie
Symondsglaubendarf,„bei Fuß“. Das
konnte nun wirklichkein Zufall sein.
Aber es ist so ziemlich alles schiefgegan-
gen mit der akribischgeplanten Inszenie-
rung.Nicht einmal vier Tage nach dem Be-
ginn der neuenParlamentssaison titelt die
Financial Times,Johnson sei „in dieEnge
getrieben“, derMirrornennt ihn„Großbri-
tanniens schlechtesten Premier“,und
Metroschreibt: „Er kann einfach nicht ge-
winnen.“Wie?Ist hier die RedevonJohn-
son, demUnbesiegbaren, der dochvon
90 000Tories in einerUrabstimmung ins
Amt gehievt wurde,weil er angeblich im-
mer gewinnt?


Als er am Mittwochabend, nach seiner
vierten undvorseiner fünftenNiederlage,
imUnterhaus am Rednerpult stand, sah
Johnson aus wieein angeschlagener Bo-
xer. Er ist wieder dicker geworden über
den Sommer,obwohl ihm Symonds eine
Diätverschrieben haben soll.Auch seine
Haare, zwischenzeitlich mal ordentlich ge-
schnitten, sind wieder aus derFasson. Er
hatte schon den ganzenTaglang gerüpelt
und gelümmelt und gebrüllt, nachdem das
Parlament amVorabend beschlossen hat-
te, ihn perGesetz anNo Deal zu hindern. Er
hatte Oppositionschef Jeremy Corbyn
nicht nur „chicken“(Feigling), sondern, als
Steigerungsform, „Chlorhühnchen“und
auch „a great big girl’sblouse“ (die Bluse ei-
nes großen Mädchens)genannt, sinnge-
mäß: einen Angsthasen.Vomlustigen Bo-
ris wardaschonnicht mehr viel übrig, am
Pult stand ein enttäuschter und polemisie-
renderJohnson.
Aber dann, nachdem dasParlament
nichtnur das Gesetz nach einerhochemoti-
onalen Debatte beschlossen, sondern ihm
auch noch sofortigeNeuwahlenverweigert
hatte,waresganz aus.Johnson rief, das
Parlament falle ihm in den Rücken undwol-
le in Wirklichkeit doch gar nichtNoDeal,
sondern den Brexit gleich ganz stoppen. Er
wirkte, alswolleerdie wenigenMeter zu
Corbynhinüberspringen und sich mit ihm
prügeln. EinFeigling sei Corbyn, brüllte
Johnson wieder,der Neuwahlen nur nicht
wolle,weil er wisse, dass er sienicht gewin-
nenkönne. „Denken Sie darüber nach,
überNacht und in den nächstenTagen!“
Daswar, bevorJohnson die nächsteNie-
derlage einfuhr: In derNacht, die er Cor-
bynzumNachdenken gegeben hatte, muss-
te dieRegierungauch ihrenVersuch aufge-
ben, dieweitere Behandlung des Anti-No-
Deal-Gesetzes im Oberhaus zu torpedie-
ren. Mehr als einhundertZusätze zum Ge-
setzhatten sich die Fraktionschefs derKon-
servativen imHouse of Lords ausgedacht,
diealleinden nächsten Tagen hätten de-
battiertwerden sollen.Das Ziel:solange re-
den, bis es zu spätwäre, um dasGesetz, in-
klusive Unterschrift derKönigin, nochvor
derZwangsschließung desParlaments in
Kraft zu setzen.Unddass es in Kraft sein
muss, damitNoDeal am 31.Oktober qua
Gesetzverhindert ist, daswardie Bedin-
gung der Opposition gewesen, um mit
Johnson überNeuwahlen zureden.
VieleLordswarenamMittwoch mit
Schlafsäcken, Isomatten und Picknickkör-
ben ins Oberhaus marschiert, siewaren
darauf eingestellt gewesen, tagelang
durchzumachen. Aber in derNacht zum
Donnerstag gab dasJohnson-Team den Wi-
derstand auf, dievielenTextvorlagen, die
debattiertwerden sollten, wurden wieder
eingesammelt.RichardNewby, Fraktions-
chefderLiberaldemokratenimOberhaus,
sagte, er sei froh, dass er jetzt nicht mehr
mit seiner Bettdeckeherumlaufen müsse.
„Eine Debatte über 48 Stundenwäre ein
sehr albernerVersuch gewesen, mit einem
neuenWeltrekord ins Guinness-Buch ein-
zuziehen.Ichglaube nicht, dass wir damit
jemandem einen Gefallen getan hätten.“
Als dieerstaunteNation, diedoch eigent-
lich nichts mehr erstaunen kann, am
Donnerstag aufwachte, hießes, dieLords
würden dasGesetz durchwinken. Das ge-
schah dann auch–mit weiterenNieder-
lagen im brexitkritischen Oberhaus für die
Regierung.
Das„Chlorhühnchen“, die„Mädchen-
bluse“hat sich offenbar durchgesetzt:
Wenn alles geht wiegeplant, ist dasGesetz,
das BorisJohnson zwingen soll, einen Deal
mit Brüssel auszuhandeln oder aber eine
Verschiebung des Brexit zu beantragen,
vielleicht schon an diesem Freitag durch.
Unddann gibt es,wenn Labour will,Neu-


wahlen.Jetzt fragt sich dieNation, ob der
Suppenhuhn-Plan Absichtwar.
WollteJohnson imUnterhausverlieren,
um Labour zuWahlen zuverleiten, weil
seinTeam sicher ist, siegewinnen zukön-
nen?Und waswärefür Corbyn beziehungs-
weise fürJohnson taktisch der besteWahl-
termin?Vor oder nach dem 31.Oktober?
VielerätselnnatürlichsokurzvorWah-
lenauch, wie eigentlich dieBriten das alles
finden. Das Leben jenseits der Londoner
Blase istweit weg, das irreSchauspiel in
der Hauptstadt fasziniert die Bevölkerung,
dieZuschauerzahlen beiNachrichten und
Parlamentssitzungen sind in dieHöhe ge-
schnellt. Aber wieist dieStimmung da
draußen?
WahlforscherJohn Curtice hat für beide
Seitenkeine tröstlichen Botschaften: Er
weiß es auch nicht genau. Er weiß nur: Bre-
xit-Fans, die 2016 für Leavegestimmt hät-
ten, seien zu 73 Prozent fürNo Deal, Brexit-
Gegner,die 2016für Remain stimmten, sei-
en zu 76 Prozent dagegen.Undnein, die
Positionen beiderGruppen hätten sich seit-
her nichtwesentlich geändert.
BorisJohnson muss also mehr als nur
seine Hardcore-Fans überzeugen und ih-
nen beweisen, dass er den Brexit immer
nochliefernkann. Er braucht dafür schnel-
le Wahlen und einen Sieg, um aus seinem
aktuellen Tief herauszukommen. Image-
technischwärentieferSturzund steiler
Aufstieg denWählernwomöglich zuver-
kaufen–wenn man dasnur aggressiv ge-
nug tut: „Ich bin der Brexit-Mann, Corbyn
ist der Brexit-Verhinderer.“ Undaggressiv,
das kannJohnson.
Vorallem aber kann es sein engster Bera-
ter Dominic Cummings, über denJohnson
am Mittwoch sagt, Cummings sei quasi er
selbst„unter einer Latex-Maske“.Das war
alsVerteidigungsversuch gemeint, denn
Johnsons Strippenzieher gerät angesichts
der vielen schlechtenNachrichten für den
Premier gerade ziemlich unter Druck. Hat
er sichverzockt?
Dominic Cummings, ehemaligerKopf
der Leave-Kampagne, den Ex-Premier
David Cameronmal als „Karriere-Psycho-
pathen“bezeichnet hat, ist derzeit Chef ei-
ner informellenDowning-Street-Pla-
nungsgruppe:Wie kannJohnson seine
Mehrheit ausbauen,NoDeal erzwingen
und in dieGeschichte als Befreier Britanni-
enseingehen?Cummings ist ein schmaler,
bleicher Mann mit schwarzer Kastenbrille
und einem maliziösen Lächeln, dem,wenn
man Insidern glauben darf, sein Ruf als
skrupelloser,manipulativerBösewicht
ziemlich egal ist. Sein oberstesZiel, dem er
alles andere unterordne, seiNoDeal. Raus
aus der EU,egal wie hoch der Preis ist.
Am Dienstag,während der Parlaments-
debatte über dieEinbringung desNo-Deal-
Verhinderungsgesetzes, stand er,der sich
sonst immer im Hintergrund hält, einen
Kaffeebecher umklammernd,ineinem fle-
ckigenweißen Oberhemd im sogenannten
LobbyRoom, in dem die britische Presse
vonJohnsons Spindoktoren den neuesten
Regierungssprech serviert bekam. Er beob-
achtete das Gewuselumsich herum
schweigend, niemand sprach ihn an.
Am Tag davorhatte derTelegraphge-
schrieben, anders alsvonJohnson behaup-
tetwolle Downing Street gar nicht ernst-
haft mit Brüsselverhandeln. Cummings
habevon„Scheinverhandlungen“gespro-
chen und die Devise ausgegeben,„torun
down the clock“,die Zeit bis zum Brexit-
termin auszusitzen. Cummings soll getobt
haben, als der Bericht online ging. Viel-
leicht ist das einer der Gründe dafür,war-
um er,wie berichtet wird, amTelefon und
vorder Tür des RegierungssitzesParla-
mentarier beschimpfte und ihnen zurief,
er kenne sie nicht, oder siesollten sich„ver-
pissen“, siewürden sowieso demnächst
aus derPartei entfernt.
Trotzdem einVersuch. „Siehaben eine
Minute“,zischte Cummings.„Wie lange
wollen Siedas Spiel noch durchziehen und
behaupten, es habe in Berlin undParis An-
zeichen dafür gegeben,dassdie EU sichbe-
wegt?“–„Wir gehen nicht davonaus, dass
Merkel zu großenZugeständnissen bereit
ist.“Cummings starrte auf den Boden.War-
um dann die ständige BehauptungvonBo-
ris Johnson, es gebeFortschritte in denVer-
handlungen mit Brüssel? „Es gibtFort-
schritte.“Cummingsstarrte auf seineSchu-
he. Aber es gibt doch garkeineVorschläge
aus London. „Es gibtVorschläge.“Stimmt
es, dass es Scheinverhandlungen sind?
Cummings schaute der Reporterin direkt
insGesicht.„Das ist eine Lüge.“Ein Saaldie-
ner bat um Ruhe, Cummings ging.

Werjemals den großen Roman „Joseph
Fouché“von StefanZweig über denPolizei-
ministervonNapoleon und später dann
vonLudwig XVIII. gelesen hat,kommt
nicht umhin, Parallelen zu sehen.Zweig
schildert einen charakterlosen Mannvon
verwegenemMut, im Hintergrund wir-
kend, aber alleFäden in der Hand haltend.
AlsPerson kalt, glatt und unsinnlich. Ein
Fanatiker.Fouché wirdschließlichvom
Hofverbannt. Cummings’ Verbannung
vonJohnsonsHof forderten dieseWoche
auchkonservativeAbgeordnete.
Jedes Mal,wenn seinName am Mitt-
woch imUnterhaus fiel, wurde es unruhig.
DennJohnsons Chefberater soll auch hin-
ter demPlan stecken, jedenTory-Abgeord-
neten aus der Fraktion zuwerfen, der
dafür stimmte,NoDeal zu stoppen.Auch
wenn Johnson später,als er dafürangegrif-
fenwurde, die Schuld auf irgendeinen
armen Fraktionsgeschäftsführer schob.
21 Rebellenwareneszum Schluss, die
sich gegen ihre Regierung stellten.Undvie-
le vonihnen, die da so sang- und klanglos
abserviert wurden,warensauer,empört,
traurig oder wütend darüber,wie mit
ihnen umgegangen wurde,waseiner der
Rebellen, derKonservative RogerGale,dar-

auf zurückführte, dass in „Number 10 ein
nicht gewählter,vulgärer Dummkopf“
sitze.Gemeintwardamit Cummings, nicht
Johnson.
Die Rebellen, dienunvorerst alsUnab-
hängigeimUnterhaussitzen,warenaber
auch wütend darüber,was aus ihrerPartei
geworden war. Abschiedsredenwurden ge-
halten, alteHerrenwarenden Tränen nah.
Alistair Burt sagte, erwerdedas Parlament
erhobenenKopfesverlassen und „in den
Himmel schauen, nicht auf meine Schu-
he“. Einigewollen klagen, anderewollen
sich in ihremWahlkreis als unabhängige
Kandidaten bewerben.Unterstützung be-
kamen sievonunerwarteter Seite: DieLa-
bour-AbgeordneteJess Phillips, bekannt
für ihredirekte Art, sagte in einer emotio-
nalen Rede, sieschämesich, dass dieKolle-
geninder Tory-Fraktion sichnichtvor die
Opfer der Säuberungsaktion gestellt hät-
ten: „ImTeeraum reden Sie groß daher,
wieerschüttert Sie sind, aber Sieschwei-
gen feige,wenn IhreKollegen aus dem
Raum geführtwerden.“
Es gab Dutzende emotionaleBekennt-
nisse imUnterhaus in denvergangenenTa-
gen, aber kaum jemandbrachte die Stim-
mung in derkonservativenFraktion so auf
den Punkt wieKenneth Clarke,Tory seit
47 Jahren und Ex-Minister.Ersagte tro-
cken: „Ich erkenne meinePartei nicht
mehr.Ihr wurde ein neues Schild aufge-
klebt: Brexit-Partei.Sie ist übernommen
wordenvoneinem Schmierenkomödian-
ten mit einer bizarren Durch-die-Wand-
Philosophie.“Nur sein hochrotesGesicht
verriet, wie erregt undverbitterterwar.
Ein Thema inWestminster in der sieb-
tenWoche der ÄraJohnsonwarder Mas-
sen-Rauswurf,ein andereswarder Premi-
er selbst. Mankönne ihm nicht trauen,
hieß es immer wieder,erhabe schon so oft
das eine gesagt und dann das andere ge-
tan. DasWort Lügner fiel.Parlamentsspre-
cherJohn Bercowkonnte einen Labour-
Mann nur mühsam mitVerweis auf dieRe-
geln des Hauses stoppen, der auflisten
wollte, wie undwarum der Premier schon
ausJobs geflogen sei,weil er Zitate erfun-
den oder seinem Chef nicht dieWahrheit
gesagt habe. Alswenn dieRegeln des Hau-
ses in Zeiten wie diesen noch viel gelten
würden. Ein BBC-Reporter,amAbend ei-
nes langen Arbeitstages eher euphorisiert
als erschöpft, zeigtden Zuschauern begeis-
tert gleich eine grafisch aufbereitete Liste
vonkleinen und großen LügenJohnsons.

Am Donnerstag sagte sich dann auch
noch ein prominentesFamilienmitglied
vonihm los.Jo Johnson, der noch bei der
Siegesfeier des großen BrudersBoris nach
derTory-Urwahl strahlend in der ersten
Reihe gesessen hatte, trat als Staatssekre-
tär im Wirtschaftsministerium und als Ab-
geordneter zurück. Eswarein öffentliches
und persönliches Misstrauensvotum und
für den Premiervorallem eines: peinlich.
Undsowirdimpolitischen London
nicht mehr nur umNoDeal und dieunab-
sehbaren Konsequenzenvon Johnsons
Crashkursgestritten, der Streit geht viel
tiefer.Vertrauen und Misstrauen sind die
Schlüsselworte in einem Prozess, der das
ganze politische System zu untergraben
droht. Immer wieder fällt derNamevonDo-
naldTrump. Corbyn benutzt denVergleich
besondersgern.Undtatsächlich, wenn
man einenText des britischenAutorsPe-
ter Pomerantsevliest, der zahlreiche Bü-
cher über dieKunst der politischen Propa-
ganda und ihr Schmiermittel, die Desinfor-
mation, geschrieben hat, dann sieht man
Johnson,den Posterboy der Leave-Kampa-
gnevon2016 und jetzigen Premier,vor
sich: „EinPolitiker,der Fakten zurück-
weist, der mitVergnügenUnsinnverbrei-
tet, der sich in anarchischer Maniervon
der Realitätverabschiedet, ist attraktivge-
worden.“Pomerantsevführtdas darauf zu-
rück, dass es dieWähler selbst seien, die im-
merweniger anFakten interessiert sind.
Wassie anPolitikern wie Trump–oder
wahlweise auchJohnson–vor allem lieb-
ten, sei die „pureEmotion, der Ärger,oft
auch die sinnloseWut“.
Emotion undWuthabenJohnson in
sein neues Amt getragen. Am Donnerstag-
nachmittagwandte er sich in einer wüten-
den Rede inYorkshireandie Briten, eswar
so etwas wie seine ersteWahlkampfrede.
ImUnterhauswaren seine ersten Anspra-
chen ja nicht aufGegenliebe gestoßen. Er
beschuldigte Labour,den Briten den Bre-
xit zu verweigern,den er,BorisJohnson, er-
reichenwolle undkönne. Dann kam,was
kommen musste:JeremyCorbyn beleidige
mit seinem Zögern und Zaudern die
Demokratie, und nur eineWahl könne jetzt
zeigen,wasdie Wähler wirklichwollten.
Johnson sprachvorMenschen, aber doch
ins Leere. Bis aufWeiteres bleibt die Oppo-
sition dabei:keineWahlen nachJohnsons
Bedingungen,keinenWahltermin, der ihm
nützenkönnte. Bitter.
Unddann musste er noch,weil er ja der
Premierminister ist, den israelischen Pre-
mier BenjaminNetanjahu und den ameri-
kanischen Vizepräsidenten MikePence
treffen.Netanjahu steht gerade in einem
Wahlkampf, der für ihn mit einer Niederla-
ge endenkönnte.Pence dient einem Präsi-
denten, der das Land durch seine zahlrei-
chen Wirtschaftskriegebeschädigt, der sei-
ne Alliiertenvorden Kopf stößt und mit sei-
nem irrationalenVerhalten selbstwohlmei-
nende Mitarbeiter entfremdet.Undder
mit großen Schritten auf eineWahlnieder-
lage 2020 zusteuert.
Es gab da also sicher einiges,worüber
Johnson mit ihnen sprechenkonnte.

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DEFGH Nr.206,Freita g, 6.September 2 (^019) DIESEITE DREI HBG 3
Out of order
SeitTa gen ringen dieMembersofParliament darum,
wie es weitergehen soll. Sie brüllen, fluchen, und auch das: sieweinen.
Szenen eines sehr britischenSpektakels
voncathrin kahlweit
Die einen klagen, die anderen
listen die Lügen des Premiersauf.
VonVertrauen–keinWort
Es gibt einigeszubesprechen in 10 DowningStreet.Wenn es nachJacob Rees-Mogg
(2.von oben)und Dominic Cummings(u.) geht, soll BorisJohnson(3.von oben)als Befreier
Britanniens in die Geschichte eingehen. DerMüllmann(o.) räumt nur die Reste weg.
FOTOS:DANIEL LEAL-OLIVAS/AFP;HANNAH MCKAY/REUTERS; OLI SCARFF/AFP;TOLGAAKMEN/AFP
Dann mussJohnson kurzPence
undNetanjahu empfangen. Er ist
ja auch noch Premierminister
Es sah so aus,als wollteJohnson
Corbynverprügeln.Dann nannte
er ihn doch nur„Chlorhühnchen“

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