Focus - 24.08.2019

PARTEIEN

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FOCUS 35/2019 39

aus der GroKo. Doch welche Auswirkung

hat das für die Chancen von Scholz und

Geywitz? Trotz spürbarer Zurückhaltung

bezweifelt kaum einer in der SPD, dass

die beiden es bis in die Stichwahl schaf-

fen. Wenn kein Kandidatenpaar in der

ersten Runde mehr als 50 Prozent holt,

gibt es eine zweite Runde mit den beiden

Paaren, die den höchsten Stimmenan-

teil erhielten. Doch wer von den anderen

kann Scholz und Geywitz dann schlagen?

Das ist die Frage, die nun in der SPD dis-

kutiert wird.

Scholz ist in einer vergleichbaren Lage

wie der US-Präsidentschaftskandidat Joe

Biden. Der 76-jährige frühere Vizepräsi-

dent unter Barack Obama gilt als Favorit

in der Demokratischen Partei, aber auch

als Mann von gestern. Diesem Eindruck

muss und will Scholz entgegenwirken.

Der 61-Jährige gehört dem SPD-Bun-

desvorstand seit 18 Jahren an. Er war

Generalsekretär unter Gerhard Schröder,

Arbeitsminister in Angela Merkels (CDU)

erster großer Koalition, Hamburger Bür-

germeister und ist nun Finanzminister.

Scholz’ Verdienste sind unbestritten. „Ich

bin seit meinem 17. Lebensjahr Sozial-

demokrat, und ich nehme es persönlich,

ob es der SPD gut oder schlecht geht“,

betont er. Scholz kann regieren und füh-

ren. Aber ist er auch der richtige Mann,

um die SPD wieder aufzurichten und

aus der Krise zu führen? Und ist Klara

Geywitz am Ende nicht doch nur „das

dekorative Salatblatt an seiner Seite“, wie

es die frühere Unternehmensberaterin

selbstironisch formulierte?

Auf Bundesebene gilt die Landtagsab-

geordnete aus Potsdam zwar als „Genos-

sin Unbekannt“. Aber Geywitz sitzt schon

seit einigen Jahren im SPD-Vorstand, ist

gut vernetzt und gilt als schlagfertig und

selbstbewusst. Sie ist mit einem früheren

Journalisten und heutigen Politikberater

liiert, der als Partner einer großen Unter-

nehmensberatung in Berlin Lobbyarbeit

für die Wirtschaft leistet. Der Kontakt zu

Scholz kam über dessen Frau Britta Ernst,

die seit knapp zwei Jahren Bildungsmi-

nisterin in Potsdam ist und dort gemein-

sam mit Scholz wohnt.

Im SPD-internen Wettbewerb wird das

Team Scholz/Geywitz von mehreren Sei-

ten attackiert. Von links greifen Parteivize

Ralf Stegner und die Politikprofessorin

Gesine Schwan an, die zweimal für die

SPD als Bundespräsidentin kandidierte.

Die beiden Altgenossen symbolisieren

zwar ebenfalls keinen personellen Neu-

anfang. Aber sie sind sofort

bereit, die Partei aus der gro-

ßen Koalition zu führen und

deutlich nach links zu positi-

onieren. Gleiches gilt für die

Umweltpolitikerin Nina Scheer

und den Gesundheitsexperten

Karl Lauterbach, die ebenfalls

zusammen antreten. Sie wer-

ben ganz offen mit dem Ende

der GroKo und stehen für einen

Neuanfang mit rot-rot-grüner

Perspektive.

Geheimfavorit Pistorius

Es gibt allerdings viele in der

SPD, die zwar Scholz ableh-

nen, aber auch nicht nach ganz

links wollen. Denjenigen dürf-

ten die sächsische Integrations-

ministerin Petra Köpping und

der niedersächsische Innenmi-

nister Boris Pistorius ein Ange-

bot machen. Er gilt als einer,

der für Recht und Ordnung

steht, sie kümmert sich vor

allem um die Rückgewinnung

enttäuschter Ostbürger.

Das Willy-Brandt-Haus hat

in dieser Woche eine Umfra-

ge veröffentlicht, welche The-

men die Mitglieder am meisten

interessieren. Die Klimakrise

kommt mit knapp 30 Prozent

auf den ersten Platz, gefolgt

von der Spaltung der Gesell-

schaft und der Frage, wie die

SPD wieder ein eigenes Profil gewinnen

kann. Von den 46 Themen, die die Partei-

spitze als Antwortmöglichkeiten vorgege-

ben hatte, kam die Zukunft der großen

Koalition nur auf Platz 21.

Dennoch dürfte die GroKo-Frage auf

den Regionalkonferenzen ein Top-Thema

sein. Familienministerin Franziska Giffey,

die wegen des noch ungeklärten Plagi-

atsverdachts bei ihrer Promotion an einer

eigenen Kandidatur für den SPD-Vor-

sitz gehindert wurde, ist überzeugt, dass

die Sozialdemokraten vollends abstür-

zen, sollten sie die Regierung verlassen.

„Wenn sich die SPD-Mitglieder für eine

neue Spitze entscheiden, dann ist damit

deren Festlegung für oder gegen die gro-

ße Koalition verbunden“, sagt Giffey. Der

Parteitag sei gut beraten, dieser Fest-

legung zu folgen. „Sonst wäre die neue

Spitze gleich beschädigt.“

Am Ende müssen die Mitglieder ent-

scheiden, ob sich die Positionen der einzel-

nen Kandidaten besser aus der

Regierung oder der Opposition

umsetzen lassen. Politikwis-

senschaftler Wolfgang Merkel,

Mitglied der SPD-Grundwerte-

kommission, glaubt nicht mehr

an die Zukunft der GroKo. „Es

zahlt sich für die Sozialdemo-

kraten nicht aus zu regieren“,

sagt Merkel. „In der Regierung

schafft es die SPD nicht mehr,

Vertrauen zurückzuholen.“

Mitte Oktober will die Bun-

desregierung ihre Zwischen-

bilanz zur GroKo vorlegen. In

den Wochen danach wird der

SPD-Parteivorstand empfehlen,

die Regierungsarbeit fortzuset-

zen oder zu beenden. Der Par-

teitag kann dieser Empfehlung

zustimmen oder sie ablehnen.

Die Frage wird sein, wie sehr

die SPD-Delegierten die Gro-

Ko-Frage mit der Wahl der neu-

en Vorsitzenden verbinden.

Ob Scholz und Geywitz ge-

winnen, hängt auch von Juso-

Chef Kevin Kühnert ab. Eigent-

lich wollte der das Team von

Lars Klingbeil unterstützen.

Doch der Generalsekretär nahm

sich in dieser Woche selbst aus

dem Rennen. Im Scholz-La-

ger fragt man sich nun, was

Kühnert vorhat. Eine eigene

Kandidatur scheut der Juso-

Chef bislang. Belebt er nun

die „NoGroKo“-Kampagne mit einem

Scholz-Verhinderungsfeldzug? Wird er ein

anderes Team unterstützen? Ein Pakt mit

dem Teufel ist für beide Seiten jedenfalls

ausgeschlossen. Scholz und Kühnert, das

passt einfach nicht zusammen.

Die Gegner der großen Koalition hof-

fen, dass sich Union und SPD bei einem

Streitthema überwerfen, etwa bei der

Grundrente oder dem Klimaschutz. Man-

che hoffen, der Parteivorstand kommt

zu dem Ergebnis, die Gemeinsamkeiten

mit der Union seien schlichtweg aufge-

braucht. Dann könnte die SPD gehen,

ohne von den Bürgern als verantwor-

tungslos abgestraft zu werden.

Olaf Scholz fiele in diesem Szenario als

Vizekanzler die Aufgabe zu, die Koali-

tion aufzukündigen. Es wäre eine Ironie,

wenn er sich selbst den Stuhl vor die Tür

setzen müsste. n

MARC ETZOLD / JAN GARVERT / DANIEL GOFFART

Die Partnerwahl

Michael Roth und

Christina Kampmann

Karl Lauterbach und

Nina Scheer

Alexander Ahrens und

Simone Lange

Ralf Stegner und

Gesine Schwan

Dierk Hirschel und

Hilde Mattheis

Boris Pistorius und

Petra Köpping