Frankfurter Allgemeine Zeitung - 30.08.2019

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG Immobilien FREITAG, 30. AUGUST 2019·NR. 201·SEITE I 3

BERLIN,29.August. Mit einer gerade-
zu atemberaubenden Geschwindigkeit
sollen die letzten Reste einer sozialen
Wohnungsmarktwirtschaft vom Tisch ge-
fegt werden. Als Praeceptor germaniae
geriert sich dabei das Land Berlin. Noch
vor gut einem Jahrzehnt hatte der dorti-
ge rot-rote Senat unter Leitung von
Klaus Wowereit und Gregor Gysi fast die
Hälfte aller Sozialwohnungen privati-
siert, die Zahl der Mitarbeiter in den Bau-
ämtern abgebaut und auf eine langfristig
angelegte Bodenvorratspolitik verzich-
tet. Der negative Bürgerentscheid gegen
die behutsame Bebauung des Tempelho-
fer Felds wurde achselzuckend akzep-
tiert: „Wer als Politiker Kleingärtner
quält, wird abgewählt.“ Zuschüsse des
Bundes für den Bau neuer Sozialwohnun-
gen wurden zweckentfremdet verwandt.
Noch Anfang 2011 sah Wowereit steigen-
de Mieten als ein positives Zeichen an;
ihn ärgerte es, diesen Trend reflexhaft
als Malaise zu werten. Mit einem niedri-
gen Mietniveau könne die Stadt nicht vor-
angebracht werden.
Die Kehrtwende ließ allerdings nicht
lange auf sich warten. Als die Flüchtlings-
welle 2015 anrollte, war das Land Berlin
das erste, das private Immobilien be-
schlagnahmen wollte. Die Bundestagsab-
geordnete der Grünen in Berlin-Kreuz-
berg, Canan Bayram, ließ im Sommer
2017 überall plakatieren: „Die Häuser de-
nen, die darin wohnen.“ Geht es nach ih-
rem Parteifreund, dem Baurat Florian
Schmidt, soll sich in 20 Jahren die Hälfte
des privaten Immobilienbesitzes in den
Händen landeseigener Wohnungsunter-
nehmen oder Genossenschaften befin-
den. Mit immer mehr Erhaltungsverord-
nungen will das Land massiv in die Rech-
te der Eigentümer eingreifen. Trotz sei-
ner hohen Schulden macht Berlin ver-
stärkt vom kommunalen Vorkaufsrecht
Gebrauch; knapp 1000 Wohnungen wur-
den so erworben, auch wenn damit keine
einzige zusätzlich geschaffen wird. Beim
Mietrecht sollen mit einem fünfjährigen
Mietenstopp und einer absoluten Miet-
obergrenze die Daumenschrauben im-
mer weiter angezogen werden. Berlin
glaubt damit, ohne groß bauen zu müs-
sen, die Mieten dämpfen und die Woh-
nungsnot beseitigen zu können. Es ist
eine lupenreine Klientelpolitik. Im Focus
steht die breite Masse mit ihrer Situation
zufriedener Mieter, die Minderheit, Woh-
nungssuchende, bleibt außen vor. Die
ökonomischen Schäden werden erst
nach der nächsten Wahl sichtbar.
Bundesweit sind die Vermieter benach-
teiligende Korrekturen am Mietspiegel,

eine Verlängerung der bisher befristeten

Mietpreisbremse und – wie beispielswei-

se in Tübingen – Bauverpflichtungen ge-

plant. Auch Enteignungen privater Im-

mobilien gelten nicht mehr als Tabu. So

hat die neue Bundesjustizministerin

Christine Lambrecht in ihrer ersten Re-

gierungserklärung solche als durchaus

adäquate Mittel bezeichnet – wenn auch

ein wenig einschränkend als Ultima Ra-

tio.

Viele dieser Maßnahmen entstammen

dem Instrumentenkasten der DDR-Woh-

nungspolitik. Entgegen einer weit ver-

breiteten Auffassung gab es dort zwar re-

lativ wenige Enteignungen; 1952 fand

die Zwangskollektivierung der Landwirt-

schaft und 1972 die Liquidierung der mit-

telständigen Wirtschaft statt, private

Hauseigentümer aber behielten ihre Ob-

jekte. Beim Zusammenbruch der DDR

waren noch über 40 Prozent der Häuser

in ihren Händen. Deren Besitzer beka-

men die volle Konsequenzen sozialisti-

scher Wohnungspolitik anderweitig zu

spüren: Der Staat subventionierte die ei-

genen Wohnungsbestände, Private muss-

ten dagegen bei gedeckelten Mieten aus

eigener Tasche ihre Objekte erhalten.

Nur staatliche Unternehmen und Genos-

senschaften erhielten großzügig Kredite

und volkseigene Grundstücke. Und trotz

dieser Bevorzugung: Die Resultate wa-

ren und blieben enttäuschend. Waren

nach Kriegsende die Voraussetzungen in

Ost und West noch nahezu identisch –

Kriegszerstörungen, Flüchtlinge, fehlen-

des Baumaterial –, öffnete sich die Sche-

re zwischen beiden Teilen Deutschlands

immer mehr. Das zeigte sich bei allen re-

levanten Kennziffern wie durchschnittli-

che Wohnfläche pro Kopf oder Ausstat-

tung. Eine Eigentumsbildung war in der

DDR nahezu ausgeschlossen. Die Wende

sollte mit dem VIII. Parteitag der SED

1971 eingeleitet werden; nach Honecker

war die Wohnungsfrage als soziales Pro-

blem bis 1995 zu lösen.

Beim Fall der Mauer war das soziale

Problem überhaupt nicht gelöst; viel-

mehr zeigten sich die fatalen Folgen ei-

ner absoluten Misswirtschaft. Zwar wa-

ren relativ viele Wohnungen in der mono-

tonen Plattenbauweise errichtet worden;

die Althaussubstanz war aber weitge-

hend verfallen, die Stadtkerne vielerorts

verödet. Die finanziellen Aufwendungen

der DDR für den Wohnungsbau hatten

im Staatshaushalt ein ökonomischer De-

saster hinterlassen; denn trotz steigender

Kosten war an einer Warmmiete von

1,25 Mark in der Platte und von 0,40

Mark bei privaten Vermietern eisern fest-

gehalten worden; die Miete war die

„zweite Lohntüte“. Ab Anfang der achtzi-

ger Jahre ging bei Privaten nichts mehr.

Viele versuchten, sich durch einen frei-

willigen Eigentumsverzicht ihrer Häuser

zu entledigen. „Wenn du deinen Erben är-

gern willst, hinterlasse ihm ein Haus.“

Die Außerkraftsetzung des Marktme-

chanismus hatte aber nicht nur extrem

negative ökonomische, sondern auch ex-

trem negative soziale Folgen. In die Ge-

sellschaft war ein Keil getrieben worden;

die DDR-Wohnungspolitik war eine

Klientelpolitik. Der Wohnraum wurde –

auch für private Vermieter – ausschließ-

lich durch die kommunalen Wohnungs-

ämter vergeben. Eine Zuweisung erfolg-

te bei nachgewiesener Bedürftigkeit

meist nach mehrjähriger Wartezeit und

langen Kämpfen mit der Bürokratie –

oder als Auszeichnung für „herausragen-

de Leistungen bei der Stärkung der Repu-

blik“. Kinderlose Paare, vor allem aber

Singles hatten kaum Chancen. Viele Al-

leinstehende mussten lebenslang bei ih-

ren Eltern wohnen. Und wer einmal eine

Wohnung zugewiesen bekommen hatte,

verblieb darin auch nach Auszug der Kin-

der, Tod des Ehepartners, Scheidung

oder behielt sie schlicht als Tauschob-

jekt. Das einzige Ventil, dieser Tristesse

zu entfliehen, war für die, die es sich leis-

ten konnten, das Wochenende in ihren

Datschen zu verbringen. Der Tatortkom-

missar und ehemalige Kandidat der Lin-

ken für das Amt des Bundespräsidenten,

Peter Sodann, fasste die Situation wie

folgt zusammen: „Wenn es hier nur noch

fünf Jahre so weitergegangen wäre, wür-

den wir jetzt alle in Zelten hausen.“

Der Autor war langjähriger Präsident des

Eigentümerverbandes Haus & Grund.

MÜNCHEN,29.August (KNA). Stattli-
che 6,18 Millionen Reichsmark ließ der
„Kini“ fließen – weit mehr, als seine Hof-
kasse hergab. Und wofür? Auf einem zer-
klüfteten Felsen hoch über Füssen sollte
vor malerischer Kulisse ein Bau „im ech-
ten Styl der alten deutschen Ritterbur-
gen“ entstehen: außen Mittelalter, innen
modernste Technik, ein Projekt zwischen
Genie und Wahnsinn. Beim mythen-
umrankten Tod des Monarchen am 13.
Juni 1886 im Starnberger See war Neu-
schwanstein immer noch eine Baustelle.
Doch schon sechs Wochen später wur-
de es wie die anderen Königsschlösser
Herrenchiemsee und Linderhof der Öf-
fentlichkeit zugänglich gemacht. Die Un-
tertanen sollten selbst sehen, warum
man recht daran getan hatte, den ver-
meintlich verrückten Regenten abzuset-
zen. Außerdem musste dringend Geld
reinkommen, um endlich die Handwer-
ker zu bezahlen, die gegen die Krone
schon vor Gericht gezogen waren. Seit-
her strömen die Touristen. Noch vor Be-

ginn des 19. Jahrhunderts waren sämtli-

che Baudarlehen Ludwigs II. dank der

Eintrittsgelder beglichen.

Einschließlich der Umbauten an der

Münchner Residenz und dem Königs-

haus auf dem Schachen kostete die stei-

nerne Verwirklichung der Phantasiewel-

ten des Märchenkönigs seinerzeit 31,7

Millionen Reichsmark. Wohl selten war

der Begriff Traumschloss so angebracht.

Welcher Summe das Investment heute

• nach drei Währungsreformen – ent-
  spricht, lässt sich nur annähernd begrei-
  fen. So wurden 1870 in München für
  eine Maß Bier oder ein Pfund Roggen-
  brot etwa 7 Kreuzer fällig, also umgerech-
  net 0,20 Reichsmark. Ein Tagelöhner ver-
  diente nach elf bis zwölf Stunden Schuf-
  terei eine Mark. Das Jahresgehalt des
  Ersten Bürgermeisters der Landeshaupt-
  stadt betrug 13 200 Mark. Die Bundes-
  bank taxiert den heutigen Gegenwert
  der damaligen Kaufkraft einer Reichs-
  mark auf etwa sieben Euro. Doch für
  schlappe 220 Millionen wären die Kö-

nigsschlösser heute allein schon wegen

der gestiegenen Löhne niemals zu errich-

ten.

Inzwischen bescheren die jährlich 1,5

Millionen Besucher Neuschwansteins

der staatlichen Schlösser- und Seenver-

waltung Einnahmen, die laut aktueller

Auskunft des bayerischen Finanz- und

Heimatministeriums sämtliche Ausga-

ben decken. Bei den anderen kaum weni-

ger beliebten Destinationen sieht die Er-

tragslage ungünstiger aus, heißt es ein-

schränkend. Allerdings erbringt schon

der Ticketverkauf zusammen einen zwei-

stelligen Millionenbetrag.

Zudem profitiert der Fiskus von der

Wertschöpfungskette rund um die Tou-

rismusmagneten. Souvenirhändler, Le-

bensmittelläden, Gastronomen, Über-

nachtungsbetriebe und Transportunter-

nehmer entrichten ihrerseits Abgaben,

nicht zu reden von den Arbeitsplätzen.

So erweist sich der einstige Exzentri-

ker mit Neigung zum ungebremsten

Schuldenmachen im Rückblick als nach-

haltiger Förderer der heimischen Wirt-

schaft. Und als uneigennützig wider Wil-

len. Lebte der Einsamkeitsliebhaber

noch, er wäre entsetzt über die Horden,

die durch seine exquisiten Gemächer ge-

schleust werden. Der Regensburger Lud-

wig-Spezialist Marcus Spangenberg

nennt das „eine schöne Volte“. Die

Schlösser seien heute genau das, was sie

nie sein sollten: Massenattraktionen

statt Fluchtburgen.

Für eine genaue Berechnung der Kos-

ten-Nutzen-Bilanz über die Jahrzehnte

brauchte es weiterer Unterlagen seit der

Erbauung der Paläste. Die aber fehlen.

Als Belastung für den Steuerzahler sieht

der Freistaat die königlichen Bausünden

jedoch nicht an. Selbst im Falle einer Re-

zession fiele es der Regierung im Traum

nicht ein, die Objekte zu veräußern.

Nicht zuletzt „vor dem Hintergrund des

verfassungsrechtlich festgeschriebenen

Kulturauftrags“, heißt es dazu staatstra-

gend. Weshalb es müßig ist, über den

„Marktwert“ zu spekulieren. Mit ande-

ren Worten: Soll Donald Trump doch

Grönland kaufen. In Bayern gibt es für

den Immobilienmagnaten aus dem Wei-

ßen Haus nichts zu holen. Ludwigs Pri-

vaträume wieder privatisieren? Niemals.

Verfallen:Altbauten in Leipzig Foto Matthias Lüdecke

Nachbarbelange sind bei der

Planung zu berücksichtigen

Will die Gemeinde einen Bebauungsplan

(B-Plan)ändern und dadurch andere als

die bisherigen Nutzungen erlauben, muss

sie auch die Interessen der Nachbarn ab-

wägen, deren Grundstücke nur an die be-

planten Gebiete angrenzen. Ist die Beibe-

haltung der bisherigen Nutzungen für die

Nachbarn vorzugswürdig und berücksich-

tigt die Gemeinde dieses Interesse nicht,

führt dies zur Nichtigkeit des B-Plans.

Mehrere Eigentümer hatten gegen eine

Änderung eines B-Plans Einwände vorge-

bracht, durch die bisherige Grünflächen

als Bauflächen ausgewiesen wurden. Ihre

Grundstücke grenzten an die Grünflä-

chen an. Sie ließen den B-Plan gerichtlich

überprüfen und bekamen recht. Bundes-

verwaltungsgericht, Beschluss vom 28.

Mai 2019, Az. 4 BN 44.18.

Nachbarinteressen

ander Außenbereichssatzung

Erlässt die Gemeinde eine Außenbe-

reichssatzung, um bestimmte Hindernis-

se für die Genehmigung der Wohnbebau-

ung auszuschließen, sind die Interessen

der Nachbarn für die Satzung nicht rele-

vant. Vielmehr sind diese im späteren Ge-

nehmigungsverfahren zu berücksichti-

gen. Hier hatte ein Landwirt Rechts-

schutz gegen eine Außenbereichssatzung

beantragt. Diese erfasste seinen Betrieb

und weitere Wohnhäuser und sollte die

Genehmigung künftiger Vorhaben er-

leichtern. Der Landwirt befürchtete Nut-

zungskonflikte mit seinem Betrieb. Dies

spiele jedoch keine Rolle für den Erlass

der Satzung, so das Oberverwaltungsge-

richt Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 5.

April 2019, Az. 7 D 64/17.

Grenzabstände

sindeinzuhalten

Wer mit einem Bauvorhaben den Grenz-

abstand zum Nachbargrundstück nicht

einhält, kann sich nicht dagegen wehren,

dass sein Nachbar seinerseits den Min-

destabstand unterschreitet. Ein Eigentü-

mer hatte den Bereich direkt an der Gren-

ze zum benachbarten Grundstück ohne

Genehmigung bebaut. Später genehmigte

die Gemeinde seinem Nachbarn eine Nut-

zungsänderung für das direkt angrenzen-

de Gebäude. Dagegen könne der Eigentü-

mer nicht vorgehen, wenn er selbst be-

reits gegen die Mindestabstände versto-

ßen habe. Dies gilt jedenfalls, wenn die

Abweichungen ungefähr gleich stark

sind, entschied das Gericht. Verwaltungs-

gerichtshof Hessen, Beschluss vom 11.

Juni 2019, Az. 3 B 731/18.

Daniel Pahl,Rechtsanwalt in der Kanzlei Bethge

Immobilienanwälte, Hannover

Zur Beweislast

bei Unterfangungsarbeiten

Bei Unterfangungsarbeiten ist immer mit

Rissbildungen am Altbaubestand zu rech-

nen, auch wenn die Arbeiten sachgerecht

ausgeführt werden. Daher kann kein Er-

fahrungssatz formuliert werden, wonach

im engen zeitlichen Zusammenhang mit

Unterfangungsarbeiten beobachtete Ris-

se im Nachbarhaus zwingend im Sinne ei-

nes Anscheinsbeweises auf Mängel der

Unterfangungsarbeiten hindeuten. Bei

Unterfangungsarbeiten bildeten sich Ris-

se am unterfangenen Haus. Der Besteller

machte daher Schadensersatz gegen den

Unternehmer geltend. Hinsichtlich der

Beweislast berief er sich auf einen An-

scheinsbeweis, den das Gericht jedoch un-

ter Hinweis auf das Risiko bei Unterfan-

gungsarbeiten ablehnte. Oberlandesge-

richt Düsseldorf, Urteil vom 25. April

2019, Az. 5 U 185/17.

Abnahme durch Feststellung

zurInsolvenztabelle

Stellt der Insolvenzverwalter im Verfah-

ren über das Vermögen des Bestellers

eine angemeldete Restwerklohnforde-

rung vorbehaltlos und uneingeschränkt

zur Tabelle fest, so stellt dies neben ei-

nem Anerkenntnis der Forderung auch

eine Abnahme der zugrunde liegenden

Werkleistung dar. Nach der Insolvenz des

Bestellers nahm der Unternehmer den

Bürgen auf Zahlung von Restwerklohn in

Anspruch – mit Erfolg. Denn der Bürge

war an die vorbehaltlose Abnahme durch

den Insolvenzverwalter gebunden, wo-

durch die Darlegungs- und Beweislast für

Mängel auf den Besteller oder den Bür-

gen überging. Dieser kam der Bürge je-

doch nicht nach. Oberlandesgericht

Frankfurt am Main, Urteil vom 25. Febru-

ar 2019, Az. 29 U 81/18.

Philipp Wegner,Rechtsanwalt in der Kanzlei

Bethge Immobilienanwälte, Hannover

D I E W E R T S T E I G E R N D E K A P I T A L A N L A G E!

Machen Sie sich Gedanken, wie Sie Ihr Geld noch kurzfristig anlegen können?

DieHELMA Ferienimmobilien GmbH hilft Ihnen bei Ihrer Entscheidung. Profitieren Sie von den historisch

niedrigen Darlehenszinsen und investieren Sie in eine renditestarke Ferienimmobilie.

DasOstseeResort Olpenitzentsteht in einer der schönsten Urlaubsregionen Deutschlands: im Nordosten Schleswig-Holsteins,

direkt zwischen Schlei-Mündung und Ostsee. Auf dem mehr als 150 Hektar großen Areal entsteht ein neues und einzigartiges

Ferienresort der Extraklasse. Das Herz des OstseeResorts Olpenitz wird ein exklusiver Yachthafen sein. Im OstseeResort Olpenitz

ist für jeden Geschmack etwas dabei: Ob Ferienwohnungen, Ferienapartments oder Ferienhäuser, ob Selbstnutzer oder Kapital-

anleger. Entdecken Sie die vielfältigen Möglichkeiten und sichern Sie sich Ihren Platz am Meer und genießen Sie das Leben.

HELMA Ferienimmobilien GmbH

Tel. 030 / 887 208 98 oder 08 00 / 7 24 33 18 (24 h kostenfreie Hotline)

E-Mail: [email protected] · http://www.helma-ferienimmobilien.de

Kontakt:OstseeResort Olpenitz:

Besichtigung täglich von 11 – 16 Uhr & jederzeit nach Absprache

Hafenstraße 1 in 24276 Kappeln,Frau Melanie Gatz, Tel. 01 73 / 1 85 81 53

Herr Alexander Augustowsky, Tel. 01 75 / 2 25 64 24

ImHafendorf Zerpenschleuse,zwischen Berlin und dem Werbellinsee, also direkt vor den Toren Berlins, am UNESCO-Biosphä-

renreservat gelegen, entstehen 200 exklusive Ferienhäuser in skandinavischer Architektur sowie ein Hafen mit 113 Bootsliege-

plätzen. Das Wassergrundstück liegt direkt am Oder-Havel-Kanal. Eine Abwechslung zum Wassersport bietet der Golfplatz

Prenden, welcher nur 15 Autominuten von ihrem zukünftigen Ferienhaus entfernt ist. Das gesamte Grundstück wird real aufgeteilt

und schlüsselfertig an Sie übergeben. Schon immer vom eigenen Ferienhaus direkt am See geträumt? Jetzt zum Greifen nahe!

Kontakt:Hafendorf Zerpenschleuse:

Besichtigung Fr. – So. von 11 – 16 Uhr & jederzeit nach Absprache

Eberswalder Weg in 16348 Zerpenschleuse

Herr Volker Haeske, Tel. 01 51 / 16 76 66 16

Provisionsfrei vom Bauträger

ImNordseeResort Büsumentstehen 113 Ferienwohneinheiten in gehobener und moderner Ausstattung. Ob Ferienhaus oder

Ferienwohnung – wir haben die perfekte Immobilie für Ihre Kapitalanlage geschaffen. Der Ort Büsum ist eine Gemeinde in

Schleswig-Holstein. Der Hafenort liegt an der Meldorfer Bucht, nahe der Eidermündung in der Dithmarscher Marsch, ca. 100 km

nordwestlich von Hamburg. Der Deich, die „Watt’n Insel“ und die Familienlagune machen Büsum zu einem perfekten Urlaubsziel

für Jung und Alt und lassen keine Wünsche offen! Musterhauseröffnung. Jetzt reservieren.

Kontakt:NordseeResort Büsum:

Besichtigung Fr. – So. von 11 – 16 Uhr & jederzeit nach Absprache

Dithmarscher Straße 50 in 25761 Büsum,Frau Stephanie Sievert,

Tel. 01 76 / 47 75 24 69, Herr Karl-Heinz Peter, Tel. 01 51 / 24 06 34 44

RECHTECK

Die kostbaren Bausünden Ludwigs II.

Bayerische Traumschlösser: Einst ruinös teuer, heute Touristenmagneten

Aus dem Instrumentenkasten der DDR

Schloss Neuschwanstein bei Füssen im Allgäu Foto dpa

Hat Berlin nichts gelernt aus

der fatalen Wohnungspolitik

der DDR? Ein Blick in die

ostdeutsche Vergangenheit

zeigt, was man heute besser

unterlassen sollte.

Von Rolf Kornemann