Der Tagesspiegel - 30.08.2019

(Nancy Kaufman) #1
Berlin- Drei Tage vor der Landtagswahl
drohtderBraunkohleeine juristischeBla-
mage:DerBetriebsstoppfür den Branden-
burger Tagebau Jänschwalde des ostdeut-
schenEnergieversorgers LeagistamDon-
nerstag wahrscheinlicher geworden. Das
Oberverwaltungsgericht Berlin-
Brandenburg bestätigte einen Beschluss
des Verwaltungsgerichts Cottbus, wo-
nach der Betrieb des Tagebaus zum 1.
September gestoppt werden muss, wenn
der Betreiber keine Umweltverträglich-
keitsprüfung nachweisen kann. Dann
würde in einem Notbetrieb nur noch si-
chergestellt, dasszum Beispiel Wasser ab-
gepumpt wird.
Für SPD-Ministerpräsident Dietmar
Woidke, der vor der Landtagswahl am
kommenden Sonntag um jede Stimme
kämpft, kommtdie Entscheidungzum un-
günstigen Zeitpunkt. Strukturwandel
und Kohleausstieg sind Themen, die die
Menschen in Brandenburg umtreiben. In
der Lausitz arbeiten knapp 8000 Perso-
nendirekt inderBraunkohle.Hinzu kom-
men rund 15000 Arbeitsplätze in vor-
oder nachgelagerten Bereichen.
Das Oberverwaltungsgericht Ber-
lin-Brandenburg (OVG) hatte einen ent-
sprechenden Beschluss des Verwaltungs-
gerichts Cottbus vom 27. Juni bestätigt.
Das Cottbuser Gericht hatte damals ei-
nem Eilantrag der Deutschen Umwelt-
hilfe (DUH) gegen den Betrieb mit Wir-
kungzum1.Septem-
berstattgegeben. Da-
gegen hatteunteran-
derem die Tagebau-
betreiberin Leag Be-
schwerde einge-
reicht.
Die DUH hatte
moniert, dass eine
ausreichende Um-
weltverträglichkeits-
prüfung des Betrei-
bers Leagfürden Ta-
gebau nicht vorliege. Zu prüfen ist dem-
nach,ob sichdietagebaubedingte Grund-
wasserabsenkung mit den Schutzzielen
der umliegenden Moor- und Feuchtge-
biete überhaupt vertragen würde. Das
Energieunternehmen hatte daraufhin
eine Fristverlängerung beantragt. Über
dieseVerlängerung bis maximalEnde No-
vember entscheidet am heutigen Freitag
mithoher Wahrscheinlichkeit dasVerwal-
tungsgericht Cottbus.
Für die Leag ist die Stilllegung des Ab-
baus inJänschwalde keineswegsbeschlos-
sene Sache. Sie rechnet weiter mit einer
Entscheidung in ihrem Sinne. Ein Spre-
cher sagte am Donnerstag, bevor diese
Entscheidung vorliege, werde man keine
Aussagen zur Zukunft des Tagebaus ma-

chen. Dennoch ist die vorzeitige Stillle-
gung des Tagebaus Jänschwalde, der ei-
gentlich erst 2023 außer Betrieb gehen
sollte, nun ein realistisches Szenario.
Denn in der Energiewirtschaft lautet die
Einschätzung, dass die Leag große Pro-
bleme habe, die Naturverträglichkeit
nachzuweisen – sonst wäre siewohl nicht
zeitlich so unter Druck gekommen.
Für Felix Matthes, Energieexperte am
Öko-Institutund ehemaligesMitgliedder
Kohlekommission, hätteein Stopp desTa-
gebaus Jänschwalde keine gravierenden

Auswirkungen auf den Betrieb des Kraft-
werks Jänschwalde. „Das Kraftwerk kann
über die Lausitzer Kohleverbindungs-
bahn gut mit Braunkohle aus anderen Ta-
gebauen in der Lausitz aufdem Schienen-
weg versorgt werden“, sagte Matthes.
Eine Gefährdung der Stromerzeugung
sieht der Energieexperte also nicht. Auch
seien keinerlei Auswirkungen auf die
Strompreise zu erwarten.
Mühsam hatte die Kohlekommission
im vergangenen Januar nach Verhandlun-
gen über viele Monate einen Kompro-
miss für den Ausstieg aus der Braunkohle
spätestens2038erzielt.Diesen sieht Mat-
thes durch die neuesten Entwicklungen
beimTagebauJänschwaldeauch nichtge-
fährdet. „Der Plan bleibt, wie er ist. Bis
2022 werden zunächst drei Gigawatt
Braunkohle vom Netz gehen.“ Er könne
sich aber vorstellen, dass durch die neue
Lage die Leag nun einen Block in der Lau-
sitz zur Stilllegung anbieten könnte.
Die Einschätzung von Philipp Litz, Ex-
perte des Thinktanks Agora Energie-
wende, fällt kritischer aus. Er sagt, dass

die derzeit in Betrieb stehenden Blöcke
mitderim AugenblickvorhandenenInfra-
struktur übergangsweise nicht voll ver-
sorgt werden könnten.
Litz hat zudem beobachtet, dass sich
die Einstellung der deutschen Gerichte in
solchen Fragen tendenziell gewandelt
hat. „Die Justiz ist unabhängig. Aber es
lässt sich beobachten, dass Umweltanlie-
gen von Gerichten
in den vergangenen
Jahren tendenziell
höhergewichtet wer-
den – zum Beispiel
im Vergleich mit
wirtschaftlichen
Notwendigkeiten“,
sagte er.
Aus den an der
Klage beteiligten
Umweltverbänden
hieß es, der zeitliche
Zusammenhangmit der Landtagswahlsei
zufällig undden langenEntscheidungszei-
ten trotz Eilverfahrens geschuldet. René
Schustervon derGrünen Ligasagte,meh-

rere Moore seien gefährdet, weil Grund-
wasser Richtung Tagebau abflössen und
damit die Austrocknung drohe. „Wäre
der Tagebau nicht so nahe an die Moore
geplant worden, gäbe es das Problem
nicht“, sagte er. Sascha Müller-Kraenner,
Bundesgeschäftsführer der DUH, be-
tonte, im Fall Jänschwalde gehe es nicht
umKlimaschutz,sondernum „dieEinhal-
tung des geltenden Rechts im Natur-
schutz“.
Wenig treibt die Lausitzer Kohlekum-
pel derzeit so um wie die Sorge um ihre
Jobs.Durchden möglichen Stoppvon Jän-
schwalde könnte das Bangen zunehmen.
Zusammen mit dem Tagebau Cottbus-
Nord, der mittlerweile geschlossen ist,
gibt der Tagebau Jänschwalde 2500 Men-
schen Arbeit. Allerdings wird in Jän-
schwalde weitergearbeitet, wenn keine
Braunkohle mehr abgebaggert wird. Im
Falle, dass das Urteil rechtskräftig wird,
geht der Tagebau in einen sogenannten
Sicherheitsbetrieb, damit er etwa nicht
mitWasser vollläuft.Dafür brauchtes Ar-
beitskräfte, die sich vor Ort auskennen.

CD WERKTÄGLICH


Berlin- Sonja will ihr Smartphone nicht
mehr benutzen. Zumindest nicht bei der
Arbeit. Die junge Frau macht eine Ausbil-
dung zur Elektronikerin und müsste stän-
dig erreichbar sein, ständig mit ihrem ei-
genen Handy telefonieren und neulich,
da wurde ihr sogar ein Arbeitsauftrag
über Whatsapp geschickt. Sie würde ih-
renJobundihrPrivatlebengernetrennen,
aber das sei nicht möglich. Ob das rech-
tens sei, fragte sie dieGewerkschaft.
Ist es nicht. Und es ist nicht das einzige
Problem,dasindeutschenBetriebenexis-
tiert, wenn es um digitale Fragen in der
Ausbildung geht. 80 Prozent der Azubis
sagenzwar,dassDigitalisierungundAuto-
matisierung als wichtig oder sehr wichtig
angesehen werden. Doch nur knapp die
Hälftesiehtsichdaraufvorbereitet,Tech-
nologien später nutzen zu können. Je län-
ger sie im Betrieb sind, desto skeptischer
werden sie diesbezüglich. Während im
erstenLehrjahrmehralsdreiViertel opti-
mistisch sind, was ihre Vorbereitung auf
die digitale Arbeitswelt angeht, sind es
kurz vor der Abschlussprüfung noch
60Prozent.Alldasgehtausdemdiesjähri-
genReportdesDeutschenGewerkschafts-
bundeshervor, für den rund 16000 junge
Frauen undMänner befragt wurden.
„Diese Zahlen machen uns Sorge“,
sagte die stellvertretende DGB-Vorsit-


zende Elke Hannack bei der Vorstellung
der Ergebnisse. Die Auszubildenden von
heute seien immerhin die Fachkräfte von
morgen. Sie müssten gerüstet sein für
neue Techniken und sich wandelnde Tä-
tigkeitsprofile.AusanderenUntersuchun-
genseiersichtlich,dasseskaumeinenBe-
rufgebendürfte,dersichimZugederDigi-
talisierung nicht verändern wird oder der
sich nicht schon jetzt verändert hat. Eine
Ausbildung auf der Höhe der Zeit sei des-
wegen dringend notwendig.
Die Realität sieht jedoch anders aus.
Die Nutzung von Apps, um beispiels-

weise zu lernen oder um das Berichtsheft
zu füllen, ist noch nicht weit verbreitet.
Nur 23 Prozent der Befragten gaben dies
an. Eine Ausnahme stellen Bankkaufleute
sowieFachinformatikerinnen undFachin-
formatiker dar. Vonihnen gaben 59 bezie-
hungsweise 48 Prozent an, Apps in der
Ausbildung zu gebrauchen. Angehende
Fachinformatiker bekommen außerdem
überdurchschnittlich häufig technische
Geräte wie ein Smartphone, Tablet oder
Laptop zur Verfügung gestellt. Insgesamt
trifft dies nur auf gut ein Viertel zu. Aus
Sicht des DGB müssten Unternehmen für

die Geräte aufkommen. Ein verpflichten-
derPrivatkaufwie imanfangs beschriebe-
nen Fall dürfe nicht sein.
Die Umfrage zeigt, dass sich Azubis in
großen Konzernen digital qualifizierter
fühlen als jene in kleinen Betrieben mit
fünf oder zehn Mitarbeitern. Doch nicht
nur die Betriebe hinken dem Wandel hin-
terher. Auch die Berufsschulen tun sich
schwer. Nur ein Drittel der Auszubilden-
den beurteilt die digitale Ausstattung
dort als sehr gut oder gut. Jeder Dritte
sieht sich durch den Unterricht außer-
dem nur ausreichend oder mangelhaft
auf den Umgang mit digitalen Medien
und Technologien gerüstet. Erhebliche
Investitionen in die teils maroden Schu-
lenseienaus Sichtder Gewerkschaft von-
nöten. Dazu gehörten Sanierungen der
Gebäude sowie die Bereitstellung digita-
lerLernmedien. DieDGB-Bundesjugend-
sekretärin Manuela Conte fordert in dem
Kontext außerdem „besser qualifiziertes
Lehrpersonal und Breitbandanschlüsse“.
DieMittel aus dem Digital-Pakt vonBund
und Ländern sollten auch an den berufli-
chen Schulen ankommen. Die Berufs-
schulen müssten im theoretischen Unter-
richt mit der realen Entwicklung in den
Unternehmen Schritt halten können.
Generell ist die Zufriedenheit der
deutschen Auszubildenden auf einen

Tiefstwert gesunken. In dem Report,
den der DGB seit 13 Jahren veröffent-
licht, sind erstmals weniger als 70 Pro-
zent der Befragten mit dem, was sie
lernen, „zufrieden“ oder „sehr zufrie-
den“. Vor zehn Jahren waren es mehr
als 75 Prozent. Mehr als ein Drittel
klagte über regelmäßig anfallende Über-
stunden. Fast jeder achte Jugendliche
unter 18 Jahren muss verbotenerweise
mehr als 40 Stunden pro Woche arbei-
ten – vor einem Jahr war es nur jeder
zehnte. „Die Ausbildungsbetriebe müs-
sen sich an geltende Gesetze halten“,
mahnte Conte. Die jungen Menschen
dürften nicht „als billige Arbeitskräfte
missbraucht werden“.
Allerdings gibt es erhebliche Unter-
schiede zwischen den einzelnen Bran-
chen:Industriemechaniker,Verwaltungs-
fachangestellte,MechatronikerundIndus-
triekaufleute sind überdurchschnittlich
zufrieden. Hotelfachleute, Friseure, Ver-
käuferinnen, Fleischer und Bäckerinnen
bewerten ihre Betriebe als besonders
mies. Die Digitalisierung mache die Aus-
bildungsinhalte für Betriebe „anspruchs-
voller“, entgegnete der Handwerksver-
band auf die Kritik. Gleichzeitig könne
Ausbildung nur funktionieren, „wenn
auch die Azubis ihrerseits zum Gelingen
beitragen“. Marie Rövekamp

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Energie & Klima
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Cancom-Aktien legen zu. Der IT-Dienstleis-
ter ist in den M-Dax aufgestiegen. Dafür ist
Axel Springer aus dem Index herausgeflo-
gen. Der Grund: Nach dem Einstieg des In-
vestors KKR ist der Streubesitz zu gering.


Die sich abschwächende Konjunktur in
Deutschland hinterlässterste sicht-
bare Spurenauf dem Arbeitsmarkt: Im
August stieg die Zahl der Arbeitslosen
im Vergleich zum Juli um 44 000 auf
2,319 Millionen Menschen, wie die Bun-
desagentur für Arbeit am Donnerstag in
Nürnberg bekannt gab. Zu demsaiso-
nal üblichen Anstiegkamen in diesem
Jahr auchkonjunkturelle Effektehinzu:
Saisonbereinigt errechnete die Bundes-
agentur einen Anstieg um 4000.
„Die konjunkturelle Schwächephase hin-
terlässt auch am Arbeitsmarkt leichte
Spuren, insgesamt zeigt er sich aber ro-
bust“, sagte derVorstandsvorsitzende
der Bundesagentur, Detlef Scheele.Im
August waren noch immer 31 000 Men-
schen weniger arbeitslos als im August


  1. Die Arbeitslosenquotestieg um
    0,1 Prozentpunkte auf 5,1 Prozentund
    lag damit um 0,1 Punkte unter dem Vor-
    jahresniveau. DasBeschäftigungs-
    wachstum halte an, verliere aber etwas
    an Schwung. dpa


KURVE des Tages


WIRTSCHAFT


Nikkei = © Niho

n Keizai Shi

mbu

n, I
nc.

29.08. (Schluss) ++ S-Dax10.700,57 (+ 1,12 %) ++ Euro Stoxx 503.411,33 (+ 1,37 %) ++ Nikkei20.460,93 (– 0,09 %) ++ Gold1.526,80 (– 0,80 %) ++ Rex147,09 (– 0,06 %) ++ Euro-Bund-Future178,96 (– 0,09 %) ++ Euroleitzins0,00% ++ Umlaufrendite-0,69 (+ 1,43 %) ++

Tec-Dax Dow Jones

29.8.

Dollar je Barrel

(US-Leichtöl /WTI)

29.8.

in Dollar

Euro 29.08.
1,

zum Vortag


  • 0,10 %


29.08.
7.972,

zum Vortag
+ 1,47 %

Nasdaq

29.8. 29.8.

29.08.
26.360,

zum Vortag
+ 1,25 %

29.8.

29.08.
2.761,

zum Vortag
+ 1,22 %

29.08.
25.390,

zum Vortag
+ 1,14 %

M-Dax

29.8.

29.08.
11.838,

zum Vortag
+ 1,18 %

Dax

29.8.

zum Vortag
+ 1,42 %

29.08.
56,

Rohöl

Robust, aber mit


weniger Schwung


Düstere Aussichten: Womit die Autozulieferer rechnen müssen – Seite 14


Berlin -Um den Wald zu retten, setzt
Bundesagrarministerin Julia Klöckner
(CDU) auf ein Bündel von Maßnahmen.
Rund 640 Millionen Euro sind bereits für
die Beseitigung des toten Holzes und die
Wiederaufforstung der Wälder geplant,
teilte Klöckner am Donnerstag im An-
schluss an ein Verbändetreffen in Berlin
mit. Umweltverbände, die Forstwirt-
schaft, Baumschulen und Jäger hatten
sich im Ministerium getroffen, um den
für den 25. September geplanten Wald-
gipfel vorzubereiten.
Der Wald leidet unter der Dürre und
unter Schädlingen. Rund 110000 Hektar
sind bereits zerstört. Die Waldbesitzer
fordern Hilfen in Höhe von 2,3 Milliar-
den Euro, um Schadholz aus den Wäl-
dernzuräumen undneue Bäumezupflan-
zen. Klöckner betonte, es gehe nicht da-
rum, einzelnen Waldbesitzern zu helfen,
sondern den Wald im Interesse der Allge-
meinheit an den Klimawandel anzupas-
sen. Für die Wiederaufforstung sollen
standort- und klimaangepasste Bäumege-
pflanzt werden. Zudem will Klöckner
auch dafür sorgen, dass beim Hausbau
mehr Holz verwendet wird.
Anders als den Waldbesitzern geht es
denmeistenBauern indiesem Jahrbesser
als im Vorjahr. Das Erntejahr war „nicht
so ein Katastrophenjahr“ wie das Dürre-
jahr 2018,sagte Klöcknerbei derVorstel-
lung der Erntebilanz. Allerdings ist die
Lage regional sehr unterschiedlich. Bran-
denburg leidet erneut unter Wasserman-
gel. Bundesweit sind die Anbauflächen
beim Raps deutlich geschrumpft. hej


ARBEITSMARKT D


Fachkräfte
von morgen.
In großen
Unternehmen fühlen
sich Auszubildende
digital besser
aufgehoben, als in
kleineren Betrieben.
Foto: Imago

Die Abraumförderbrücke von Jänschwalde könnte bald abgestellt werden. Foto: Rainer Weisflog/dpa

Bald Ruhe im Tagebau Jänschwalde?


Gericht bestätigt, dass ab 1. September wegen Moorschutz die Bagger stoppen. Betreiber Leag hofft auf Fristverlängerung


Am Freitag
wird

über eine
Verlängerung

der Frist
entschieden

Das
Kraftwerk

Jänschwalde


bekommt die
Braunkohle

von nebenan


ENERGIE & KLIMA

FREITAG, 30. AUGUST 2019 / NR. 23 930 WWW.TAGESSPIEGEL.DE/WIRTSCHAFT SEITE 13


600 Millionen


um den Wald


zu retten


Klöckner: Aufforstung mit


klimaresistenten Bäumen


+3,14%

Cancom

Angaben in Euro

Kurs vom 29.08.
Veränderung zum Vortag

52,

Tsp/Pieper-Meyer

51,

51,

52,

52,

9.00 11.00 13.00 15.00 17.30 Uhr

Schlusskurs Vortag

Nicht auf der Höhe der Zeit


Ein Gewerkschafts-Report zeigt: Fast die Hälfte aller Auszubildenden wird nicht auf die Digitalisierung vorbereitet. Zufriedenheit sinkt auf Tiefstwert


Von C. Schaudwet,
J. Schlandt und N. M. Zaremba
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