Berliner Zeitung - 30.08.2019

B e rlin

12 * Berliner Zeitung·Nummer 201·Freitag, 30. August 2019 ·························································································································································································································································································

Rolex-Räuber

schweigtvor

Gericht

AngeklagtersollJuweliere

überfallenhaben

VonKatrin Bischoff

D

erCouphattesichfürdieTäter

erst einmal gelohnt:Im August

2016 raubten zwei Männer aus ei-

nem Juweliergeschäft amKurfürs-

tendamm mehrereLuxusuhren im

Verkaufswer tvon fast einerMillion

Euro.Vier Monate später überfielen

dieselbenTätererneuteinenNobel-

juwelier.Diesmal im nordrhein-

westfälischenDüsseldorf. DieTaten

waren vonÜberwachungskameras

aufgezeichnetworden.

Seit Donnerstag muss sich Dok-

san S. wegen schwerenRaubes und

gefährlicher Körperverletzung vor

demLandgerichtverantworten.Der

27-JährigesolldiebeidenRaubüber-

fälle zusammen mit einem noch

flüchtigenKomplizen begangen ha-

ben.DoksanS.schweigtzudenVor-

würfen.

Laut Anklage wollten Doksan S.

undseinMittäterUhrenausdem Lu-

xussegmentrauben als sie amVor-

mittagdes27.August2016dasJuwe-

liergeschäft am Charlottenburger

Kurfürstendamm betraten.DieAn-

gestellten wurden nicht misstrau-

isch. Trugen die vermeintlichen

KundendochteureOberbekleidung

und sprachen englisch.Erst als sie

sichdie wertvollenUhrenzeigenlie-

ßen,sollDoksanS.eineAxtundsein

Komplizeeine Schusswaffe hervor-

geholtunddieAngestelltenbedroht

haben. Einem Sicherheitsmann

habeDoksanS.dieAxtmehrfachin

denHalsbereichgedrückt,sodieAn-

klage.

DasRäuberduo entkam mit 31

UhrenderMarkeRolexim Verkaufs-

wert von893400 Euro.Bei dem

zweiten Überfall auf einJuwelierge-

schäft in der Königsallee in Düssel-

dorfimD ezember 2016 gingen die

Täter ohneBeute aus .Sie wurden

vonden Angestellten in dieFlucht

geschlagen.

Doksan S. und seinMittäter sol-

len nicht nur inDeutschland, son-

derninv erschiedeneneuropäischen

LändernÜberfälle auf Juwelierge-

schäfteverübtundihrGeldmitdem

VerkaufgeraubterhochwertigerUh-

renverdient haben. Nach ihnen

wurdemitHaftbefehlgefahndet.Of-

fenbar gehören sie zu einerBande

international agierender Juwelier-

räuber,diebeiihrenRaubzügenäu-

ßerstskrupellosvorgehen.DasBun-

deskriminalamt nennt dieGruppie-

rung„PinkPanthers“.

DoksanS.wurdeeherzufälligge-

fasst:BeieinerZugkontrolleimApril

2017 in der Schweiz hatten dieBe-

amtenbeiihmeineSchusswaffege-

sehen. Doksan S. wurde daraufhin

genauer überprüft, schließlich fest-

genommenundzunächstanTsche-

chien ausgeliefert.Er war imJahr

2016 in Prag an einemRaubüberfall

aufeinenJuwelierbeteiligt.DerWert

der Beute: Rund 550000Euro.In

Tschechien wurde Doksan S. zu ei-

ner Haftstrafe vonsechs Jahren ver-

urteilt und dann nachDeutschland

ausgeliefert.DerProze ssgegenDok-

sanS.wirdam5.Septemberfortge-

setzt. Dann sollen ersteZeugen des

Überfalls auf das Charlottenburger

Juweliergeschäftgehörtwerden.

Doksan S. stehtwegen Raubes vor dem

Landgericht. WAGNER

„DieRechtslageistdesaströs“

Whistleblower-AktivistinAnnegretFalterüberdasVorgehenvonVivantesgegeneinenEx-Betriebsrat

D

ass die Situation in der

Krankenhauspflege

nach jahrelanger Spar-

politik prekär ist, ist all-

gemeinbekannt.DetaillierteZahlen

fehlenjedochoft.DerfrühereVivan-

tes-Betriebsrat Volker Gernhardt

wolltesichdamitnichtabgebenund

stelltedetaillierteBerechnungenauf

Grundlage internerDaten an.Die

BerlinerZeitungundderRBBveröf-

fentlichteneinenTeilseiner Recher-

chen–daraufhindrohtederlandes-

eigeneKlinikkonzernGernhardtmit

juristischen Konsequenzen. Wel-

chen Schutz genießen Whistleblo-

wer? Darüber sprachen wir mit der

Vorsitzenden des Whistleblower-

Netzwerks ,Annegret Falter.

FrauFalter,wieschätzenSiedenFall

vonVolkerGernhardtein?

Dasist für mich einBilderbuch-

Whistleblower-Fall, weil hier ein

Mensch ganz offensichtlich nur im

öffentlichenInteressegehandelthat.

Er selbst hatte keinerleiVorteil dar-

aus.UndjetzthatihmVivantesange-

droht, dass sierechtlich gegen ihn

vorg ehen, wenn er dieErgebnisse

seiner Recherche öffentlich noch

einmalwiederholtundwennerden

NamendeseigentlichenWhistleblo-

wers aus dem Krankenhaus nicht

preisgibt. Es ist völlig unverständ-

lich, dassMenschen, die sich auf

dieseWeisefürdasGemeinwohlein-

setzen,derartunterRepressalienlei-

denmüssen.

Welche Rücksicht müssen Whistleb-

lowerdennaufihren–ind iesemFall

ehemaligen–Arbeitgebernehmen?

SiebefindensichineinemLoyali-

tätskonflikt. Whistleblowerwerden

ja oft alsVerräter oderQuerulanten

bezeichnet,weilsie Internapreisge-

ben.EinerseitssindsieihremUnter-

nehmen oder ihrer Behörde ver-

pflichtet.Andererseitsspürensieoft

eine höhereVerpflichtung derGe-

sellschaft gegenüber.Das kommt in

diesemFallzum Ausdruck. DerPfle-

genotstand ist in allerMunde.Nun

ist hier einMann an dieses Thema

rangegangen und hat untersucht,

wie es sich empirisch erfassen und

bewerten lässt.Dashat er mithilfe

derPresseöffentlichgemacht.

WiefindenSiees,dassernunRepres-

salienbefürchtenmuss?

Ichfindedasunerträglich.Wirals

demokratische Öffentlichkeit sind

angewiesen auf solcheInformatio-

nen.Wirwerdendochallemalkrank

–undwirwollendannnichtvonge-

stressten,übermüdeten,überforder-

ten Pflegerinnen und Pflegernbe-

treut werden.Wenn wir gemeinsam

diese Situationverbessernwollen,

dannmüssenwirüberdieSituation

Bescheidwissen.Unddasgehtleider

nur mit Whistleblowern –weil sich

UnternehmenundBehördenhäufig

weigern, wichtige Informationen

herauszugeben.

Handelt es sich denn IhrerMeinung

nach beiDaten wie Dienstplänen

oder Belegungslisten aus einem

Krankenhausüberhaupt um Ge-

schäftsgeheimnisse?

Es kann sich durchaus umGe-

schäftsgeheimnisse handeln.Aber

esgingbeiderRecherche vonHerrn

Gernhardt jaweniger um die kon-

krete Situation beiVivantes als um

die größereFrage,obd ie Pflegeper-

sonal-Untergrenzen tatsächlich die

gewünschteWirkung entfalten.Ich

kann mir nichtvorstellen, dass ein

RichterdasalsVerrat vonGeschäfts-

geheimnissen wertet. Aber man

kann sich bei der aktuellenRechts-

lagevielesnichtvorstellen.

Wiebewerten SiedieRechtslage?

Sieistdesaströs.Esg ibtkaumge-

setzlicheBestimmungen.Nurine in-

zelnen, klar umgrenztenBereichen

genießen Whistleblowereinen ge-

wissen Schutz: bei derKorruption,

im Finanzbereich, bei der Lebens-

mittelsicherheit. Oft handelt es sich

hierumEU-Recht.DiedeutscheGe-

setzgebung ist auf diesemGebiet

schwach, es dominiertRichterrecht

unddasbedeutetfürdieBetroffenen

einegroßeRechtsunsicherheit.

Deutschland muss in den nächsten

zwei Jahren die EU-Richtlinie zum

Schutz vonWhistleblowern umset-

zen. Welche Erwartungen habenSie

andaszukünftigeGesetz?

Vorallem muss es möglichst alle

Rechtsgebiete umfassen.Wichtig ist

derSchutzvorRepressalienjeglicher

Art–arbeitsrechtlich, strafrechtlich,

zivilrechtlich.Whistleblowerkönnen

gegenwärtig mit Schadensersatzfor-

derungen konfrontiertwerden. Oft

droht ihnen Kündigung oder ihnen

wirddie Beförderung verweigert.

Dasgeht alles überhaupt nicht.Die

EU-Richtlinie kann diesenZustand

beenden–wenn derBundestag sie

dennvernünftigumsetzt.

Es gibt bereits dasGeschäftsgeheim-

nisgesetz.Esbesagt,dasseskeineRe-

pressalien geben darf, wenn ein

Whistleblower im öffentlichenInte-

ressehandelt.InwiefernmussdieGe-

setzgebungdarüberhinausgehen?

DieRichtlinie gibtbeispielsweise

vor,dassderWhistleblowernichtge-

zwungen ist, sich mit seinenInfor-

mationenzuerstanseinenArbeitge-

ber zu wenden. Bislang gab es enge

Grenzen dafür,inw elchen Fällen er

überhaupt zur Staatsanwaltschaft

gehen durfte.Esg ing und geht der

Arbeitgeberseite immer um den

Erstzugriff auf dieInformation, um

nachGutdünkendamitverfahrenzu

können. Einanderer wesentlicher

PunktistdieUmkehrderBewe islast.

Kommt es zur Kündigung eines Ar-

beitnehmers,dannmussderArbeit-

geber beweisen, dass dasWhistleb-

lowingnichtdieUrsachewar.

Lässt sich denn definieren, in wel-

chenFälleneinWhistleblowerimöf-

fentlichenInteressehandelt?

Dasöffentliche Interesse wird

häufig gleichgesetzt mit derAufde-

ckung einer Straftat oder eines

Rechtsverstoßes.Aber ich finde,wir

können uns damit nicht begnügen.

DasöffentlicheInteressemussauch

weitereMissständeumfassen.Aller-

dings gibt das denGerichten einen

erheblichen Abwägungsspielraum.

Vollständige Rechtssicherheit für

Whistleblowerwirdesn iemals ge-

ben–abereinganzesStückmehr,als

wirsieheutehaben.

DasGesprächführtenFrederikBom-

boschundTinaFriedrich.InZusam-

menarbeitmitdemRBB.

ZUR PERSON

Annegret FalteristAutorin undVorsitzende desWhistleblower-Netzwerks. DerVerein mit Sitz in

Berlin-Mitte setzt sich dafür ein, die RechtevonHinweisgeberninnerhalbvonUnternehmen,

Behörden oder anderen Institutionen zu stärken. Das Netzwerk berät Medien,Politik und Un-

ternehmen. Es leistet aber auch praktische Hilfe für Whistleblower. PRIVAT

POLIZEIREPORT

Illegales Autorennen.
PolizistenhabenamMittwoch-
abendinNeuköllneinillegalesAuto-
rennengestoppt.Siebeobachteten
gegen20.30UhreinenFerrari,deran
derGrenzalleeeineroteAmpelmiss-
achteteundindieSonnenalleeein-
bog.Dortstandenzweiweitere
Sportwagen,ebenfallsmiteinge-
schalteterWarnblinkanlage.Plötz-
lichließendieFahrerderdreiSport-
wagendieMotorenaufheulenund
beganneneinRennenbisindieJupi-
terstraße.Vondor tfuhrensieweiter
aufder NeuköllnischenAllee.Ind er
NobelstraßeholtendiePolizisten
denPorscheein.Sienahmenden37-
jährigenFahrerfest.Voneinernahe
gelegenenHochzeitsfeiersolidari-
siertensich30bis40Hochzeitsgäste
mitdemFahrerundbedrängtendie
Beamten.WeitereangefordertePoli-
zistenkonntendieLageberuhigen.
Der37-JährigewurdezurFeststel-
lungseinerPersonalienmitgenom-
men.DerPorschewurdebeschlag-
nahmt.DerMercedes-undderFer-
rari-Fahrerentkamen.

Jugendliche schlugen zu.
Nacheiner Attackeaufeinen39-Jäh-
rigenamS-BahnhofGesundbrun-
nensuchtdieBundespolizeiseit
DonnerstagnachZeugen.Dreibis
fünfJugendlichehattendenMann
amDienstagaufdemBahnsteig
mehrfachmitderFaustins Gesicht
geschlagen.Siewarenmitweiteren
Jugendlichenunterwegs.Die
Gruppeflüchteteunerkannt.Der39-
JährigewurdeambulantimKran-
kenhausbehandelt.ErstenErkennt-
nissenzufolgewarereingeschritten,
alsdie Gruppeeinenälterenunbe-
kanntenMannbeleidigthatte.

Angriff im Regionalexpress.
IneinemRegionalexpressistein
Fahrgast verprügeltworden.Laut
Bundespolizeihatteder28-Jährige
den30-JährigenzwischendenBahn-
höfenPotsdamerPlatzundSüd-
kreuzaufgefordert,seineMusiklei-
serzustellen.Der30-Jährigezogei-
nenTeleskopschlagstockundschlug
damitdenJüngeren.

Brände gelegt.
UnbekanntehabenamDonnerstag
inFriedrichshainkurzhintereinan-
dermehrereBrändegelegt.Gegen
3.50UhrbemerkteeinSpaziergän-
geram WriezenerKarreeeinenin
FlammenstehendenIveco-Trans-
porterundalarmiertedieFeuer-
wehr.Polizistenunternahmenerste
Löschversuche,dochkonnteerstdie
Feuerwehrden Brandlöschen.Kurz
daraufbranntenaneinemBaumarkt
inunmittelbarerNäheeineMüll-
tonneundeinTeileines Sichtschutz-
zaunessowieinderStraßeder Pari-
serKommunederSonnenschirmei-
nesCafés.AuchdieseBrändekonn-
tendurchPolizistenund
Feuerwehrleutegelöschtwerden.
ZurAbsuchenachdemoderden
BrandstifternwurdeauchderPoli-
zeihubschraubereingesetzt.DieAb-
sucheverliefohneErfolg. (kop.)

Ein Feuerwehrmann löscht den brennen-
denTransporter. MORRIS PUDWELL

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Aus schrägerPerspektive: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag in seinemAmtssitz vor dem Gemälde „Auf dem Seil“, 1984, des Ost-Berliner MalersTrakWendisch.DPA

EinSeiltänzerinSchlossBellevue

DerersteManndes Staatesfindet,esseianderZeitist,sichvordernach

FreiheitstrebendenKunstausdemdeutschenOsten,vordemFallder

Mauer 1989 entstanden, an seinem Amtssitz„zuverbeugen“.Undso

hängtinderSchloss-Bellevue-Galerie,diefreilichnurfürEingeladene

offen ist, aufWunsch vonBundespräsidentFrank-WalterSteinmeier

seit Donnerstag eines der metaphorischstenBilder für existenzielle

Grundsituationen–geradediederDDR-Bürger.„AufdemSeil“isteine

starke Metapher der deutschenTeilung schlechthin, stellt zudem die

FragenachderZukunftderMenschheit.Seit1985gehörtdasvonTrak

Wendisch imJahr zuvor gemalte und auf der X.Kunstausstellung der

DDRzumMassen-MagnetengewordeneBildder NationalgalerieBer-

lin.Im SchlossBellevuehängenbisHerbst2020ebenfallsausgroßen

MuseenundSammlungenentlieheneHauptwer kvonHaraldMetzkes,

AngelaHampel,HartwigEbersbachundGünterFirit. IngeborgRuthe

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