Berliner Zeitung - 30.08.2019

B r andenburg

16 * Berliner Zeitung·Nummer 201·Freitag, 30. August 2019 ·························································································································································································································································································

NACHRICHTEN

Das Land Brandenburg

wirbt um Zukunftsagentur

BrandenburgwilldieneueInnovati-

onsagenturdesBundesnachPots-

damholen.VorderEndeSeptember

erwartetenEntscheidunghatMinis-

terpräsidentDietmarWoidke(SPD)

nocheinmalbeiBundesforschungs-

ministerinAnjaKarliczekundBun-

deswirtschaftsministerPeterAlt-

maier(beideCDU)dafürgeworben.

DieBundesregierungsendeim30.

Jahrdes MauerfallseinstarkesSignal

aus,dasssieesOstdeutschlandzu-

traue ,Zukunftzugestalten.„Andie

ZusagederBundesregierung,Behör-

denundInstitutionenverstärktim

Ostenanzusiedeln,mussichnicht

erinnern“,sagteer.DerAgentursol-

lenindenkommendenzehnJahren

MittelvonetwaeinerMilliarde Euro

zurVerfügungstehen.„Scouts“sol-

lenIdeensuchen. (dpa)

Waldbrand in Jüterbog

vollständig gelöscht

DerWaldbrandaufdemehemaligen

TruppenübungsplatzinJüterbog

(Teltow-Fläming)istvollständigge-

löscht.AmspätenMittwochnach-

mittagseienalleKräfteabgezogen

worden,sagteeineSprecherinder

StadtamDonnerstag.Geholfen

habeauchderRegenindenverg an-

genenzweiTagen.Nachdem Feuer

vomMontaghattennocheinige

Glutnestergebrannt. (dpa)

Deutlich mehrTeilzeitkräfte

im Gastgewerbe

HoteliersundGastwirteinBranden-

burghabenimerstenHalbjahr 2019

ihrenUmsatzum2,2Prozentgestei-

gert.InflationsbereinigtlagderZu-

wachsimVergleichzumVorjahrbei

0,1Prozent.DasBeherbergungsge-

werbeerwirtschafteteeinPlusvon

3,4Prozent(real1,5Prozent).Gas-

tronomischeBetriebesetzten1,

Prozentmehrum(real-1,1Prozent).

DieZahlderBeschäftigtenwuchs

ebenfallsum4,4Prozent.DieZahl

derVollbeschäftigtensankum0,

Prozent,dieZahlderTeilbeschäftig-

tenstiegum9,5Prozent. (dpa)

ZehnVerletzte bei Unfall

mit einem Linienbus

BeidemUnfallmiteinemvollbe-

setzenLinienbusinBranden-

burg/HavelsindamMittwoch-

abendzehnMenschenverletzt

worden.DarunterwarenachtKin-

der,derBusfahrerundeineAuto-

fahrerin.Zuvo rhattedie Feuer-

wehrvon30„leicht-bismittel-

schwer“Verletztengesprochen.

DerBuswarum17.27Uhraufein

Autoaufgefahren.Die73-jährige

Pkw-FahrerinwolltenachPolizei-

angabenvomFahrbahnrandin

denfließendenVerkehreinfahren.

DabeiübersahsiedenBus,derin

dieSeitedes Autosfuhrundden

WagenindenGegenverkehr

schob.DortstießdasAutomitei-

nemweiteren Fahrzeugzusam-

men.InLebensgefahrbefandsich

niemand,sagtederPolizeispre-

cheramDonnerstag. (dpa)

Habeckgegen

Sonderzone

inderLausitz

DortsollenniedrigeSteuern

Investorenanlocken

VonSilkeNauschütz, Frankfurt(Oder)

E

ine Sonderwirtschaftszone für

die Lausitz, wie sie CDU-Chefin

Annegret Kramp-Karrenbauervor-

geschlagenhat,istnachAnsichtvon

Grünen-ChefRobertHabeck keine

gute Idee.Ind er MärkischenOder-

zeitungin Frankfurt(Oder)spracher

voneiner „Discountermentalität“,

die damit geschaffenwerde. Besser

seies,derRegionmitzielgerichteten

Investitionenund Fördergeldernzu

neuerStärkezuverhelfen.

Kramp-Karrenbauerhatte bei ei-

nemWahlkampfauftrittinWeißwas-

ser in der sächsischenOberlausitz

gesagt, solche Sonderwirtschaftszo-

nen brauche man für die Zukunft.

SachsensMinisterpräsidentMichael

Kretschmer(CDU)hattesichbereits

imAprilfüreineSonderwirtschafts-

zone in Mitteldeutschlandund der

Lausitzausgesprochen.

SolcheZonengibtesimbenach-

barten polnischenKohlerevier.Un-

terstütztwirddieIdeeauchvombay-

erischen MinisterpräsidentenMar-

kus Söder (CSU). DieCDU-Chefin

hält schnellereGenehmigungs-und

Planungsverfahren in Gebieten für

sinnvoll, die vomBraunkohleaus-

stiegbetroffensind.

Eine Sonderwirtschaftszone ist

ein räumlichfest abgegrenztes Ge-

bietinnerhalbeinesStaates,indem

esrechtlicheErleichterungenfürIn-

vestorengibt.Meistmüssendortwe-

nigerSteuerngezahltwerdenundes

gibt schnellereGenehmigungsver-

fahren,diemeistmitgeringerenMit-

spracherechtenverbunden und mit

geringenUmweltauflagen.So sollen

Investorenangelocktwerden.

HabeckistderAnsicht,dassinder

LausitzInfrastrukturprojekteschnell

angepackt und abgeschlossenwer-

denmüssten.Dasgehejedochauch,

ohnedieBeteiligungsrechtederBür-

gerzubeschneidenoderdieUmwelt

zubelasten.ErkönneausseinerEr-

fahrung als Umweltminister in

Schleswig-Holstein sagen, dass sich

Planungszeiten um die Hälfteredu-

zierenließen.Entscheidendsei,dass

Behörden Hand in Hand arbeiteten

und die wichtigsten Projekte mit

Vorrangbehandeltwürden.

BrandenburgsMinisterpräsident

DietmarWoidke(SPD)sagte,diePla-

nungszeitenseienzulang.AberGe-

nehmigungszeitenfürInfrastruktur-

projekte sollen mit demBundesge-

setzüberStrukturhilfenfürdieKoh-

leregionen deutlich verkürzt

werden. Geplant seien Änderungen

imBundesfernstraßengesetzundim

Bundeseisenbahngesetz. (dpa,BLZ)

Bagger im BraunkohletagebauWelzow

in der Lausitz. DPA/PLEUL

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DasgroßeFinalevorder Wahl

EshatsichvielParteiprominenzangesagt–undesgibtneueVorwürfegegenAfD-ChefAndreasKalbitz

VonJens Blankennagel,Potsdam

D

assdieLandtagswahlam

1. September nicht nur
   eine einfacheWahl ist,
   zeigtsichauchamWahl-
   kampffinale.Denneshatsichreich-
   lich Parteiprominenz angesagt.Der
   Grund: Es ist immer wiedervonei-
   nem heißen politischenHerbst die
   Redeundeswirddavonausgegan-
   gen,dassdierechtsnationaleAfDso-
   wohlinBrandenburgals auchin
   Sachsennocheinmalkräftigzulegt.
   Damit wirdesgrundsätzlicheVer-
   schiebungen innerhalb der politi-
   schenLandschaftgeben.
   Da bei derWahl in Brandenburg
   gleichfünfParteienindenUmfragen
   rechtnahbeieinanderliegen,kämp-
   fendieParteienumjedeStimmeund
   wollen beim Wahlkampffinale mit
   zugkräftigenNamenpunkten.
   Für die CDU hat sich am Sonn-
   abendinPotsdamdieBundesvorsit-
   zendeAnnegretKramp-Karrenbauer
   angesagt. Für sie geht es auch
   darum, ob sie nach dem prognosti-
   zierten nur durchschnittlichenAb-
   schneiden ihrer Partei in diesem
   HerbstnocheinepolitischeZukunft
   hat.

DemogegenKalbitzundHöcke

DadieSPDderzeitkeineechtenPar-

teichefs vorweisen kann, kommt am

Freitag der Bundesfinanzminister

und mögliche künftige Parteichef

Olaf Scholz nach Oranienburg. Am

Sonnabendist bei den Grünen in

Potsdam die Bundesvorsitzende An-

nalena Baerbock dabei. Beiden Lin-

ken kommt am Sonnabendin Pots-

damalsZugpferdauchGregorGysi.

AuchdieAfDlädtzumFinale:Am

Bahnhof in Königs Wusterhausen

wirdamFreitag der Bundeschefder

Partei, JörgMeuthen, erwartet, aber

vorallem wirddortder Thüringer

AfD-ChefBjörnHöckereden.DieIn-

itiative„Brandenburgist mehr“ ruft

zurGegendemonstrationenauf.

DieARDmeldeteamDonnerstag,

dass das Politmagazin„Kontraste“

und Reporter von„Brandenburgak-

tuell“neueFaktenzurVergangenheit

des AfD-SpitzenkandidatenAndreas

Kalbitz recherchierthätten. Dieser

hatte bislang eingeräumt, dass er

2007 bei einem Sommercamp des

Vereins „HeimattreueDeutsche Ju-

gend“dabeiwar,diespäterwegenih-

rerNähe zumNationalsozialismus

verboten wurde.Kalbitz sagte dazu

immer,ess ei ein einmaligerBesuch

gewesen, um sich selbst einBild zu

machen.Nunsollen dieRecherchen

ergebenhaben,dassKalbitzoffenbar

bereits imJuli 1993 an einem Lager

desrechtsextremenVereins„Die Hei-

mattreueJugend“inThüringendabei

war.DerVereinwurdespäterin„Hei-

mattreueDeutsche Jugend“ umbe-

nannt und 2009vomBundesinnen-

ministerverboten.

In Umfragen steht die AfD fast

gleichaufmitderregierendenSPD.In

demamDonnerstagabendveröffent-

lichten ZDF-Politbarometer derFor-

schungsgruppeWahlen gewinnt die

SPDeinenProz entpunktundkommt

auf22 Proz ent.DieAfDlegtdemnach

ebenfallseinenProzentpunktzuund

erreicht21Prozent.

SelbstwennsiedieWahldochge-

winnen sollte,würde ihr das wenig

nutzen, sagte der Politikwissen-

schaftlerWolfgang Schroeder.„Die

Partei wirdamEnde des Jahres vor

derSituationdeserfolgreichenSchei-

terns stehen“,sagte er.„Siehat zwar

eine hohe Wählerzustimmungund

dazu beigetragen, den politischen

Diskurs nach rechts zu verändern,

kannaberwenigrealpolitischbewir-

ken.“DatrotzderStärkedieserPartei

niemandmit ihrekoalieren will und

es für sie damit keine Machtoption

gibt.

Es wirdinBrandenburgauch da-

mit gerechnet, dass die AfD Wahl-

kreise direkt gewinnenkönnte.Be-

sonders im Osten des Landes ist die

Parteistark,aberauchimSüden.Zu-

dem finden am Sonntag 30 Bürger-

meisterwahlen statt, bei denen die

AfDinachtKommunenantritt.

EinDrittelFrauenanteil

NachAngabendesLandeswahlleiters

sind 2,12 Millionen Brandenburger

wahlberechtigt. In den 44 Wahlkrei-

sen treten elf Parteien oder Wähler-

gruppengegeneinanderan.Aufallen

Listensteheninsgesamt416Namen,

daruntersind137Frauen.Dassind

mehrals2014.DerFrauenanteilliegt

bei einem Drittel. Ab der nächsten

WahlmüssendieParteienwegendes

voneiner rot-rot-grünen Mehrheit

beschossenen Parité-Gesetzes ihre

Listensoaufstellen,dassMännerund

Frauensichabwechseln,damitmög-

lichstgleichvieleFrauenindenLand-

tagkommen.

Nachdenteilweiseheftigenpoli-

tischen Debatten der vergangenen

Wochen wirddamit gerechnet, dass

dieWahlbeteiligung spürbar steigen

wird. DafüristinBrandenburgaller-

dingsgarnichtallzuvielnötig,denn

beiderbislangletztenLandtagswahl

2014beteiligtensichnichteinmal

Proz ent derWahlberechtigten am

Urnengang. Es war die bundesweit

niedrigsteWahlbeteiligung.

UMFRAGEN

PotsdamerParlament:Dem

Landtaggehören in der Re-

gel88Abgeordnete an. Es

gibt 44Wahlkreise, in denen

jeweils ein Direktmandatver-

geben wird. In jedem dieser

Wahlkreise haben folgende

Parteien Direktkandidaten

aufgestellt: SPD,CDU und

Linke, Grüne sowie

BVB/Freie Wähler.Die AfD

stellt 43 Direktkandidaten.

Umfragen:Kurz vorder Wahl

legte die SPD wieder zu. In

der Civey-Umfragelag sie

gleichauf mit der AfD bei

20,3. Andere Umfragen sa-

hen sie knappvorder AfD.

Die CDU erreichte 17 bis 18

Prozent, die Linke14bis 15,

die Grünen 14 bis 14,8 Pro-

zent. Die FDP kam auf 4,

bis 5Prozent, die Freien

Wähler auf4bis 5Prozent.

Sitzverteilung:Stärkste

Kraft 2014 wurde die SPD

mit 31,9 Prozent der

Stimme, das brachte 30

Sitze. Die CDU schaffte 23

Prozent und 21 Mandate.

Die Linke18,6 Prozent und

17 Sitze. Die Grünen kamen

6,2 Prozent und sechs Sitze.

Die AfD bekam für 12,2 Pro-

zent 11 Sitze. Die Freien

Wähler hatte3Sitze.

Wahlwerbung des „B-Teams“ vor dem Landtag inPotsdam. DPA/CHRISTOPH SOEDER

MehrWind

BrandenburgrüstetsichfürEnergiewende:DasLandstelltauferneuerbareEnergienum.DagegenregtsichProtest

VonChristina Spitzmüller,Potsdam

D

er Ausbau erneuerbarerEner-

gien in Brandenburggeht wei-

ter:88n eueWindräder sind 2018 in

Betrieb gegangen.Insgesamt stan-

dendamitEndeverg angenenJahres

landesweit 3810 Windräder.Das

geht aus einer Antwortdes Wirt-

schaftsministeriums auf eine An-

fragederCDU-Fraktionhervor.

Nach Angaben des Bundesver-

bandes Windenergie erzeugten die

30000 Windräder bundesweit im

Vorjahr59000MegawattStrom.

BundesweitaufPlatzzwei

DieBrandenburgerWindräder lie-

ferten davon etwas mehr als 7000

Megawatt. Damit steht das Land

bundesweit auf Platz zwei hinter

Niedersachsen, dortwerden fast

11200 Megawatterzeugt.

Nach Angaben des Potsdamer

Wirtschaftsministeriums kamen

2018 bei den Photovoltaikanlagen

2769neuehinzu,außerdemwurden

vierBiomasseanlageninBetriebge-

nommen.DamitwarenzumJahres-

ende 2018 insgesamt 38752Photo-

voltaikanlagen und 536Biomasse-

anlagenimLandamNetz.

NeueWasserkraftanlagenwurden

im verg angenenJahr nicht gebaut.

2017warensogarzweiaußerBetrieb

gegangen.Insgesamt produzierten

Endeverg angenenJahres39 Wasser-

Windräder.„NatürlichsinddieAnla-

gen eineBelastung für Bürger und

Kommunen im ländlichenRaum“,

sagte Ministerpräsident Dietmar

Woidke (SPD).„Deshalb müssen sie

Nutzen daraus ziehen können, zum

Beispiel durchEinnahmen. Es darf

nicht sein, dass Kapitalinvestoren

eine großeRendite zu Lasten der

ländlichenBevölkerung beziehen.“

Woidke be zeichnet dies als„Demo-

kratisierungderWindkraft“.

BeiderWirtschaftsförderung des

Landes gibt es eineBeratungsstelle,

die zwischen Investoren, Kommu-

nen und Bürgernvermittelt.Siein-

formier tauchüberEinflussmöglich-

keitenundfinanzielleBeteiligungen.

In Cottbus wirdein Kompetenz-

zentrum für strombasierteBrenn-

stoffegeplant.DazugehörteineDe-

monstrationsanlage für „Power-to-

X“ (PtX), die strombasierteBrenn-,

Kraft- undGrundstoffe nachhaltig

erzeugenundnutzensoll.PtX-Tech-

nologiensollenesmöglichmachen,

StromüberschüsseetwabeimÜber-

angebot erneuerbarerEnergien aus

SonneoderWindzuspeichern. (dpa)

kraftanlageninBrandenburgStrom.

DasLand rüstet sich mit den Anla-

gen für dieEnergiewende und den

AusstiegausderBraunkohle,derbis

2038abgeschlossenseinsoll.

DieWende verläuft aber nicht

problemlos:Immer wieder protes-

tieren Bürger gegen denBauneuer

Ein Windparkbei Sieversdorf in Ostbrandenburg. DPA/PATRICK PLEUL

LOTTO-QUOTEN

Mittwoch-Lotto:

10 -14-17-22-31-

QUOTEN

Klasse 1:1x9083 354,00 Euro

Klasse 2:unbesetzt

Klasse 3:59 x6772,20 Euro

Klasse 4:426 x2813,80 Euro

Klasse 5:2190 x182,40 Euro

Klasse 6:19 084x41,80 Euro

Klasse 7:40 989x19,40 Euro

Klasse 8:341 367x10,50 Euro

Klasse 9:307 944x5,00 Euro

AlleAngaben ohne Gewähr!

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Krank zur Arbeit:Warumesoft

schwerfällt, daheim zu bleiben

Gespür fürFarben: Maler und

Lackierer brauchen Kreativität