Berliner Zeitung - 30.08.2019

T a gesthema

2 * Berliner Zeitung·Nummer 201·Freitag, 30. August 2019 ·························································································································································································································································································

K

aum einItaliener kannte
seinen Namen, als Giu-
seppe Conte vorknapp 15
MonatenerstmalsPremier
wurde .Nichtwenigebezichtigtenihn
der grenzenlosen Selbstüberschät-
zung.Wiekonntesicheinunerfahre-
nerPolitik-Neulingzutrauen,alspar-
teiloser Regierungschef einerPopu-
listen-Truppedie Geschickeeinerder
IndustrienationenEuropas zu füh-
ren? Conte erklärte sich damals zum
„Anwalt desVolkes“. Aber lange galt
er als blasserStatist im Hintergrund,
als Marionette seiner polternden
Vize-Premiers.Die Entscheidungen
trafen Lega-Führer Matteo Salvini
undFünf-Sterne-ChefLuigiDiMaio.
Jetzt, nicht einmal eineinhalb
Jahrespäter,steht Giuseppe Conte
kurzdavor ,ein zweitesMalPremier
zuwerden–untervölligveränderten
Vorzeichen. Der55-Jährige hat eine
erstaunlicheWandlung vorg eführt.
VomgroßenUnbekanntenisterzum
beliebtestenPolitikerItaliensgewor-
den,derSicherheitaufinternationa-
lem Parkett bewiesen hat.Ausdem

StatistenistderRegisseurgeworden,

derItalienausderKriseführensoll.

Am Donnerstagmorgen erteilte

ihm StaatspräsidentSergio Matta-

rella zum zweitenMalein Regie-

rungsmandat.Salvini hatte die bis-

herige Koalition aufgekündigt, nun

versuchenesdieFünfSterneunddie

SozialdemokratenderPDmiteinan-

der.ContenahmdenAuftragzurRe-

gierungsbildungunterVorbehaltan.

Erwirdind ennächstenTagenseine

Ministerriege zusammenstellen,

beide Parteien müssen ein gemein-

sames Programm ausarbeiten.Da-

nach stimmt die Fünf-Sterne-Basis

ab.Und auch dasParlament muss

der neuenRegierung dasVertrauen

aussprechen.

„Eswirdhart“

„Nur MutConte,esw irdhart“,titelte

die Zeitung LaRepubblica.Viele Be-

obachter imIn-und Ausland sehen

ein Bündnis der schierenVerzweif-

lung, einzig geboren, um zuverhin-

dern,dassderRechtspopulistSalvini

beiNeuwahlendieRegierungsmacht

alleineübernimmt.Conteversuchte,

solcheBedenkenzuentkräften,alser

nachderBeauftragungdurchMatta-

rellavordieJournalistentrat.„Eswird

keineRegierunggegenjemandenge-

ben“,sagteer.Erw ollefürdieBürger

undfüreineModernisierungItaliens

arbeiten.DiePhasederUnsicherheit

will er so schnell wie möglich been-

den, mit einer solidenHaushaltspla-

nungundWachstumundindemIta-

lienwiederzueinemProtagonistenin

der EU wird. „Ein neuerHumanis-

mus“, das sei derHorizont für das

Land,versprach Conte.

DieMenschlichkeit war während

seinererstenAmtszeitoftaufderStre-

ckegeblieben.Derrechtsext remeIn-

nenministerSalvinidominiertealles,

hetzte aufFacebook gegen afrikani-

sche Migranten und schlossItaliens

Häfen.Contenahmdasbisfastzum

Schluss widerspruchslos hin, unter-

zeichnete die Einfahrtsverbote für

Flüchtlingsretter und stimmteSalvi-

nis Gesetzen zu, die sie mit hohen

Geldstrafenbedrohten.

Nunwirder, wenn alles klappt,

eine linkeRegierung leiten.Mitdem

Richtu ngswechselhateroffenbarge-

nauso wenig einProblem wie die

FünfSterne,diesichalspostideologi-

sche Anti-Establishment-Bewegung

verstehen. Deraus Apulien stam-

mendeJuraprofessorContehatnach

eigenerAussagestetsMitte- Linksge-

wählt, nie Fünf Sterne.Trotzdem

sagte er nichtNein, als ihnDi Maio

nachderParlamentswahl2018fragte,

ob er Regierungschef derKoalition

mitder rechtenLegawerdenwolle.

MakelloseAnzüge

Anfangs fiel derPremier vorwiegend

durch makellose Anzüge undEitel-

keitauf.Esstelltesichheraus,dasser

seinen Lebenslauf mitAufenthalten

in denUSA geschönthatte,die dor-

tigeUniversitätendementierten.Zwi-

schen seinen lautstarke nStellvertre-

ternDiMaiound Salviniw arihmdie

RolledesVermittlers zugedacht.Das

gelangmalmehr,malweniger.Conte

warseltenim Fernsehe n,gab wenige

Interviews .Eine Zeitung nannte ihn

„PremierohneEigenschaften“.

Dann begann die Transforma-

tion.Contelegtesicheinstaatsmän-

nischesProfilzu,emanzipiertesich.

BeiTreffenmit Staatschefsmachteer

eine respektableFigur .ImH aus-

haltsstreitmitBrüsse lgalteralsver-

nünftigerDialogpartner,derdiePö-

beleienseinerVizeauszubügelnver-

such te.Ein Defizitverfahren gegen

Italien konnte er abwenden. Beim

Weltwirtschaftsforum in Davos

stande rmitKanzlerinAngelaMerkel

zusammenunderklärteihrdieWir-

rungenderitalienischenPolitik.

Bisheriger Höhepunkt inContes

Politik-Karrierewar seine Rücktritts-

rede vordem Parlament.WieerS al-

vini wie einen Schuljungen abkan-

zelte,ihm ei ne„obsessiveBeschäfti-

gung mit dem ThemaImmigration“

vorwarf, ihm die parlamentarische

Demokratieerklärte,sahenalleinauf

Facebook1,2MillionenMenschen.

Jetzt allerdings wirdConte ein

Meisterstück abverlangt. Er muss

zweipolitischeLagerzusammenhal-

ten,diesichbisvorkurzemnocher-

bittertanfeindeten.Salviniwir dder-

weil aus derOpposition querschie-

ßen,soguterkann.Eswirdhart.

Italiens ParlamentItaliens ParlamentSitzverteilung im AbgeordnetenhausSitzverteilung im Abgeordnetenhaus

630

Sitze

Fünf Sterne 216

geplante

Regierungs-

koalition

Fratelli d‘Italia 33

Sonstige 27

LiberieUguali 14

Demokr. Partei 111

Forza Italia 104

Lega 125

BLZ/GALANTY; QUELLE: PARLAMENT, AFP

BERLIN UND BRANDENBURG WETTERLAGEREISEWETTER

Die Wetterlage bringtvor
alleminden Fr üh- und Morgenstun-
den eine erhöhteWahrscheinlich-
keit fürrheumatischbedingte
Beschwerden.Kopfweh- undMigrä-
neattacken werden verstärkt.

Biowetter: Heute gibt esSonne
undWolken. Regenschaueroder Ge-
wittersind eherdie Ausnahme,und
dieTemperaturensteigenamTage
auf24bis 31 Grad. Nachts gehen
dieWerte dannauf19bis 14Grad
zurück.Der Wind wehtschwach aus
nördlichenRichtungen. Morgen
nimmt sich die Sonne kurzePausen.
Zeitweise wirdsie vonWolken ver-
dunkelt. Dabei steigendie Höchst-
temperaturen auf 28 bis33Grad,
undder Windweht schwachaus süd-
lichenRichtungen.

Deutschland:

Sonnabend

Wittenberge

Cottbus

16°/28°

BERLIN

19°/29° Frankfurt(Oder)

Prenzlau

16°/26°

17°/31°

17°/29°

Heute blickt häufigdie Sonnezwischenwenigendünnen Wolkenhervor.
Die Luft erwärmt sichauf 26 bis31Grad, undder Windweht schwach
aus Nord.Inder Nacht werden19bis 16Grad gemessen. Dazuziehen
gebietsweiseWolken vorüber,vielerorts ist es aber auch sternenklar.

Sonntag

19°/33°19°/31°14°/20°

Montag

Mondphasen: 30.08. 06.09. 14.09. 22.09. Sonnenaufgang: Sonnenuntergang: Mondaufgang: Monduntergang:

Rügen

Rostock16°/25°

15°/24°

Hamburg

14°/24°

Sylt

14°/24°

Dresden

19°/27°

Köln

16°/26°

Hannover

16°/26° Magdebu17°/29°rg

Erfurt

16°/28°

Frankfurt/Main

Saarbrücken 18°/31°

16°/27° Nürnberg18°/30°

Stuttgart

18°/29°

München

17°/29°

Konstanz

18°/28°

Las Palmas

29°

Oslo

21°

Dublin

Reykjavik

19°

London

25°

Kopenhagen

23°

Stockholm

22°

St. Petersburg

19°

Moskau

22°

12°

Berlin

29°

Paris

28°

Bordeaux

33°

Lissabon

32°

Madrid

34°

Nizza

29°

Palma

33°

Mailand

35°

Rom

30°

Palermo

Algier 27°

28°

Tunis

29°

Athen

33°

Iraklio

29°

Antalya

36°

Ankara

28°

Istanbul

29°

Varna

28°

Dubrovnik

30°

Warschau

31°

Wien

32° Budapest

34°

Odessa

27°

Wilna

28°

Kiew

27°

Archangelsk

19°

Oulu

20°

Kiruna

15°

Trondheim

19°

Acapulco 35° heiter

Bali35° sonnig

Bangkok 28 °Schauer

Barbados30° heiter

Buenos Aires 17° bedeckt

Casablanca 29 °sonnig

Chicago 25 °wolkig

Dakar 29°Schauer

Dubai42° heiter

Hongkong 33° bewölkt

Jerusalem 33 °sonnig

Johannesburg26° sonnig

Kairo 35°sonnig

Kapstadt 16 °Regen

Los Angeles 26° heiter

Manila 30° Regen

Miami33° wolkig

Nairobi 27° Schauer

Neu Delhi37° wolkig

New York 30 °sonnig

Peking 33°sonnig

Perth 19° wolkig

Phuket 32°Gewitter

Rio deJaneiro 31°wolkig

San Francisco23° heiter

SantoDomingo33° Gewitter

Seychellen 26° bewölkt

Singapur 31° Gewitter

Sydney 14° Schauer

Tokio 31°wolkig

Toronto 25° heiter

Brandenburg

16°/29°

Luckenwalde

16°/30°

06:13 Uhr

GefühlteTemperatur:maximal29Grad.

Wind:leichter Wind aus Nord.

sonnig Regenschauer starkbewölkt

Min./Max.

des 24h-Tages

Mitteleuropa liegtim Übergangsbereich zwischen heißer Luft im Süden undSüd-

ostendesKontinents und mäßig warmer Luftweit er nordwestlich. Damit gehen

überdem Südosten Zentraleuropas undden AlpennochörtlicheGewitter-

schauereinher. VonWestendehnt sich hoher Luftdruck mit Sonne undErwär-

mungzu unsaus.

20:00 Uhr 05:42 Uhr20:28 Uhr

Die Belastungdurch
Gänsefuß- und Ambrosiapollen ist
mäßig. Die Konzentration von
Brennnessel-,Beifuß- undGräser-
pollenistüberwiegend gering.

Pollenflug:

Ostsee:

Nordsee:

Mittelmeer:

Ost-Atlantik:

20°-22°

19°-21°

24°-31°

17°-22°

Meerestemperaturen:

BrüsselhofftaufeinebessereZusammenarbeit

E

U-Kommissionschef Jean-
Claude Juncker hat dem amtie-
renden italienischenMinisterpräsi-
dentenGiuseppeContegutesGelin-
genfürdieBildungeinerneuenKo-
alitionsregierung gewünscht.
„Italien spielt einezentrale Rolle in
unserer europäischenFamilie und
wirzählenaufseinenaktivenBeitrag
zum europäischenProjekt“, sagte
Junckers Sprecherin Mina Andreeva
am Donnerstag inBrüssel. Juncker
werdeContekontaktieren.
Brüssel darfauf eine bessereZu-
sammenarbeit hoffen als mit der
vorherigen Regierungskoalition aus
Fünf Sternen und derrechten Lega
unter InnenministerMatteo Salvini.
DieserfuhreinenEU-kritischenKurs
undginginderMigrations-undder

Wirtschaftspolitikimmerwiederauf

Konfrontation.Zudem lag die EU-

Kommission mit derVorgängerre-

gierung inRomwegen ihrer hohen

Verschuldung imStreit. DasLand

weist eine der höchstenStaatsver-

schuldungenweltweitauf.

EU-Haushaltskommissar Gün-

therOettinger(CDU)sprachvon„ei-

nergutenEntwicklung“,wennin Ita-

lien „eine proeuropäische Regie-

rung“ ins Amt komme.ImS WR si-

cherte erweitereUnterstützung zu

und erklärte,„alles zu tun, um der

italienischen neuen Regierung,

wennsiedenninsAmtkommt,ihre

Arbeitzuerleichternunddamitauch

zu belohnen“.Manmüsse die öko-

nomischen Probleme Italiens ge-

meinsam lösen. Es sei sicher auch

Reaktionen

„Spielraum für mehrSozialpolitik

möglich“; die EU erwarte aber,dass

der neueHaushalt 2020 die Wäh-

rungskriterien einhalte.Das be-

deute,„dass dieHaushaltskonsoli-

dierung neben derSozialpolitik im

Vordergrundsteht“.

DerSPD-Europapolitiker Udo

Bullmann bewertete dieKoalitions-

plänederitalienischenSozialdemo-

kraten und der Fünf-Sterne-Bewe-

gungalsgroßeChance.„Einesolche

Kooperation hätte schon früher viel

Unheil ab wenden und denAufstieg

„Italienspielteinezentrale Rolleinunserer

europäischenFamilieundwirzählenaufseinen

aktiven BeitragzumeuropäischenProjekt.“

Mina Andreeva,SprecherinvonEU-KommissionschefJean-Claude Juncker

Salvinis verhindernkönnen“, sagte

Bullmann. Ausseiner Sicht be-

kommt die EU damit wieder einen

konstruktivenPartner.„DiePDh at

immer zuRecht daraufverwiesen,

dassItaliensLastendurchdieMigra-

tionsbewegungenfairgeteiltwerden

müssenunddasLandSpielraumfür

Investitionen braucht“, sagte er.

„Aber ihreVertreter haben, anders

als Salvini, nie unverantwortlich ge-

handelt,weder in derFlüchtlings-

frage noch bezogen auf die EU-

Haushaltsregeln.“

Seenotrettererhoffensichvonei-

ner möglichen neuenRegierung in

Italien ein Ende der „menschen-

feindlichenPolitik“ imUmgang mit

Migranten. „Wir erwartenvonder

neuenRegierung,dasssiedierassis-

tischen und teilsverfassungswidri-

genGesetze,die(Noch-Innenminis-

ter Matteo) Salvini eingebracht hat,

rückgängig machen und sofortauf-

hören auf dem Mittelmeer Men-

schenrechte zu missachten“, sagte

der Sprecher der deutschenHilfsor-

ganisationSea-Watch,Ruben Neu-

gebauer.Aber Sterne undSozialde-

mokraten wissen, dass sie sich mit

einerPolitikder„offenenHäfen“kei-

nen Gefallen tunwerden. Derzeit

sind mehrereRettungsschiffe mit

Migranten anBord auf demMittel-

meer unterwegs.Was mit ihnen ge-

schieht, könnte der ersteGradmes-

ser für eine mögliche neueRegie-

rung sein. Mitbesonders großer

Spannung wirddaher verfolgt, wer

neuerInnenministerwird. (dpa)

Giuseppe Conte steht kurz davor,zum zweiten Mal Italiens Premier zuwerden. Dem Land verspricht er „einen neuen Humanismus“. AP/GREGORIO BORGIA

VoreinemJahrwarGiuseppeContenochnahezu

unbekannt.NunwurdeermitderBildungderRegierung

beauftragtundsollnacheinerpopulistischenKoalition

zweilinkeLagerversöhnen.EineschwierigeAufgabe

Italien

DerStatistwird

Regisseur

VonRegina Kerner,Rom