Berliner Zeitung - 30.08.2019

Berliner Zeitung²!ummer 2å1²Freitag, 3å. August 2å19–Seite 9J

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B e rlin

Gelungen:ungeArtistenstartennachderAusbildungihreKarrieren Seite 10

Genervt:n+ankowprotestierenAnwohnergegenVerkehrundden2mbauihrerStrae Seite 13

NACHRICHTEN

Arbeitslosenzahlen sinken –

aber langsamer

DieArbeitslosigkeitinBerlinsinkt

langsameralszuletzt.ImAugustwa-

ren1 56248 FrauenundMännerar-

beitslosgemeldet,wiedieArbeits-

agenturamDonnerstagmitteilte.

Daswaren 250 wenigeralsimVor-

monat,aber 2376 wenigeralsvorei-

nemJahr.DieQuoteverharrtebei

achtProzentundlagdamit0,2Pro-

zentpunkteunterdemVorjahres-

wert.GleichzeitigmeldetenUnter-

nehmen27107freieStellen. (dpa)

Berliner Gastgewerbe

erwirtschaftet Umsatzplus

DieBerlinerHoteliersundGastrono-

menhabenimerstenHalbjahr

einUmsatzplusvon5,1Proz enter-

zielt.InflationsbereinigtlagderZu-

wachsimVergleichzumVorjahrbei

2,9Proz ent,wiedasAmtfürStatistik

Berlin-BrandenburgamD onnerstag

mitteilte.DasBeherbergungsge-

werbeerwirtschafteteeinPlusvon

5,4Proz ent(real3,6Proz ent).Gas-

tronomischeBetriebesetzten4,

Proz entmehrum(real2,4Proz ent).

DieZahlder Beschäftigtenbliebun-

gefähraufVorjahresniveau:DieZahl

derVollbeschäftigtenstiegum2,

Proz ent,die Zahlder Teilbeschäftig-

tensankum2,2Proz ent. (dpa)

JVA: Besuche sollen

kindgerechterwerden

Fürdie KinderinhaftierterElternfor-

dertdasDeutscheInstitutfürMen-

schenrechte(DIMR)bessereBe-

suchsmöglichkeitenimGefängnis.

DerKontaktmiteineminhaftierten

Elternteilsei„keineswegsfürjedes

Kindin DeutschlandanjedemOrtso

möglich,dassdieEltern-Kind-Bezie-

hunggutaufrechterhaltenwerden

kann“,sagteClaudiaKittelvom

DIMR.EsgehebeiderForderungum

dieRechtederbetroffenenKinder:

„DieUN-Kinderrechtskonvention

gibtvor,dassbeiderAusgestaltung

vonBesuchenbeiElternauchdie

PerspektivederKinderberücksich-

tigtwerdenmuss.“ (dpa)

Scheuer:Gratis Luft für

Radfahrer

BundesverkehrsministerAndreas

Scheuer(CSU)willerklärtermaßen

nichtder„BuddyderAutobosse“

sein–sondernauchFahrradminis-

ter.Ans einemAmtssitzanderInvali-

denstraßezeigtsichdasjetztauch

praktisch:EinblauesSchildmitpas-

sendemPiktogrammweistaufeine

„Fahrradpumpe“hin–nutzbarfür

allehandelsüblichenVentile.DerAll-

gemeineDeutscheFahrradclub

(ADFC)würdeesbegrüßen,wennes

mehrPumpenfürRadfahrerimöf-

fentlichenRaumgebenwürde. (dpa)

Die Luftpumpe ist seit Mitte des Monats

an der Invalidenstraße installiert. DPA

MehrGeldim!ebenŽob

Abgeordneteerh henihreDiäten,müssenkünftigaberauchmehrarbeiten

VonAnnika Leister

A

bdem1. Januar2020solles

mehrGeldundmehrArbeit

fürdie BerlinerAbgeordne-

ten geben.DieDiäten für

die Abgeordneten sollenvonderzeit

3944 Euro monatlich auf6250 Euro

steigen. Zugleich sollenPlenar-und

Ausschusssitzungenverlängertund

ihreAnzahl erhöht werden. Einen

entsprechenden Antrag wollen SPD,

Linke,Grüne,FDP und CDU in der

kommendenWoche ins Parlament

einbringen.DerEntwurfliegtder Ber-

linerZeitungvor. DerBundder Steu-

erzahlerkritisiertediePläneamDon-

nerstagscharf.

Zurzeit arbeitet dasAbgeordne-

tenhaus als sogenanntes Teilzeit-

oder Feierabendsparlament.Bedeu-

tet:DieArbeitals Parlamentariersoll

nur ein Nebenjob sein. DieAuf-

wandsentschädigunginFormderdi-

rekten Diäten ist dementsprechend

niedriger als in vielen anderenBun-

desländern, deren Abgeordnete in

Vollzeit arbeiten: Mitknapp 4000

Euro liegt Berlin bei denDiäten auf

dem vorletzten Platz. Noch weniger

erhaltenmit2907EuronurAbgeord-

nete in Hamburg, das ebenfalls ein

Teilzeitparlamenthat.SeitJahrengibt

esKritik vonParlamentariern,diesa-

gen,dassderJobinTeilzeitgarnicht

zumachensei.Immerwiederwurde

übereineReformgesprochen.

„Die Bezeichnung alsTeilzeitpar-

lament war schon immer eine Le-

benslüge“,sagteSteffenZillich,Parla-

mentarischer Geschäftsführer der

Linken.„Diese Lebenslüge überwin-

den wir jetzt.“ Torsten Schneider

(SPD)gehtdavonaus,dassdie Abge-

ordneten in seiner Fraktion im

Durchschnitt 50Stunden proWoche

arbeiten.

DervorliegendeEntwurfsieht al-

lerdingsnichtvor, ausdemAbgeord-

netenhauseinrichtigesVollzeitparla-

ment zu machen.Ausschusssitzun-

gensolleninZukunftmindestensdrei

stattbisherzweiStundendauern,Ple-

narsitzungenerstum22Uhrstattwie

bislang um 19Uhrenden. Ab 2021

soll dieZahl der Plenar -und Aus-

schusssitzungen außerdem erhöht

werden.DenAbgeordnetenbleibtes

aberweiterhinerlaubt,eineranderen

Tätigkeitvollberuflichnachzugehen.

Mehr Geld–aber auch mehr Arbeit gibt es ab dem nächsten Jahr für die Berliner Abgeordneten. IMAGO IMAGES/STEINACH, DPA (5)

DieDiäten sollen mit derErhö-

hungummehrals2000Euroandas

in Wirklichkeit höhereArbeitspen-

sum angepasstwerden, hieß es.Ori-

enti erthabensichdieParteiendabei

amerrechnetenMedianausderDiä-

tenzahlungallerBundesländer.

Aufden La ndeshaushalt kämen

mitder ReformeinigeMehrkostenzu:

Allein die Aufstockung derDiäten

würde4,4MillionenEurokosten .Weil

zugleichauchdieAufwandsentschä-

digungfürBezirksverordnetevon

aufrund900 Euroerhöhtwerdensoll,

sei insgesamt mit siebenMillionen

Euro Mehrkosten proJahrzur ech-

nen.

Alexander Kraus,Vorstandschef

desBundsder Steuer zahler,kritisierte

die Pläneder Parteien am Donners-

tag scharf.Zwar seien dieBerliner

Diäten vergleichsweiseniedrig.Dafür

aberseienin denvergangenenJahren

die Kosten pauschalen fürAbgeord-

nete sowie die Fraktionszuschüsse

massiv erhöht worden. Seit 2013

seien dieAusgaben fürdas Berliner

Abgeordnetenhaus so ohnehin be-

reitsumfastzweiDrittelangestiegen.

Auch de rBund derSteuerzahler

plädiertfürei neReformhinzum Voll-

zeitparlament–allerdingsnur,wenn

indem ZugdieZahlderAbgeordne-

ten vonderzeit 160 drastischredu-

ziertwerde .„Diese Kosten steigerung

kannmangarnichtmehrvernünftig

begründen“, sagte Kraus.„DiePar-

teien müssen sich entschieden:Will

manVollzeitparlamentsein?Dannar-

beitet man auch inVollzeit –aber

dannbrauchtmannicht160Leute.“

DieAfD,alseinzigeParteinichtan

dem Entwurfbeteiligt, plädierte am

Donnerstag für eineHalbierung des

Parlaments.

Davo nhalten die anderenPar-

teien nichts.Die Kontrollfähigkeit

undArbeitsleistungdesBerlinerPar-

laments sei extrem hoch,wegen der

derzeitigenArbeitsweisebliebenaber

schon jetzt häufig Themen liegen.

Eine Reduzierung derAbgeordneten

würde zu noch größerem Rückstau

führen,hießes.

Annika Leisterglaubt,

dass viele Abgeordnete

schon jetztVollzeit arbeiten.

DIE FÜNF PARTEIEN ZUR GEPLANTEN REFORM

HeikoMelzer,CDU: „Wir hatten im letzten Jahr eine vierstelligeZahl vonThemen, die nicht

behandeltwerden konnten,weil die Zeitganz einfach nichtgereicht hat. Das soll sich än-

dern.“

Torsten Schneider,SPD: „In Berlin betreut jederAbgeordnete im Schnitt 2,6Ausschüsse. Da-

mit liegen wirweit über dem Durchschnitt. In Bayern ist es einAusschuss pro Abgeordnetem.

Wirwollen die Zahl der Abgeordneten deswege nnicht reduzieren.“

DanielWesener,Grüne: „Wirwollen eine Professionalisierung desParlaments. Die muss

zwingend einhergehen mit derAusw eitung der Arbeitszeiten.“

Paul Fresdorf,FDP: „Zurzeitbleibt eingroßer Berg an Themen liegen. Um ihn abzuarbei-

ten, tragen wir dasgernemit.“

Steffen Zillich,Linke: „Die Bezeichnung alsTeilzeitparlamentwar schon immereine Lebenslüge.

Abgeordnetearbeiten mehr alsVollzeit in ihremJob. Diese Lebenslügeüberwinden wirjetzt.“

Wedding,

komm!

D

erWeddingkommt“heißtesja
schonseitJahren.Tatsächlich
sindschoneinpaarFreundedorthin
gezogen und der ein oder andere
KünstlerausdemBekanntenkreishat
seinAtelierdort.Daesabersoschwer
ist,vomPrenzlauerBerg inden Wed-
ding zu kommen, beziehungsweise
den goldenen Berg überhaupt in
RichtungNorden oder Osten zu ver-
lassen, werden die Freunde dortna-
türlich nicht besucht. Mittlerweile
sollesdortganzguteBarsgeben,hat
manmirerzählt.Ichwerdenieerfah-
ren,obesstimmt.
Neulichwaresfastsoweit:Einbe-
freundeterMaler hatte inWedding
eine Ausstellung.Ichhatte mir ganz
festvorg enommenhinzugehen,aber
dannwolltendieanderendochlieber
allenachMitteundsowurdeeswie-
der nichts mit demAusflug in den
Wedding. Aber ich muss auch nicht
dorthin,dennichweiß:DieSachemit
demWeddingistnureineAffäreund
nichts vonDauer.Die „Uferhallen“
zum Beispiel, sind an dieSamwer-
Brüderverk auft,die Zukunftderdor-
tigenKünstleristungewiss.BisEnde
2019sinddieMietverträgesicher,da-
nachsolldortgebautwerden.Füran-
dereneu zuge zogene Gentrifizierer
hingegenistderWeddingnurdieVor-
stufevordemUmzugins Umland.
Ja,dasLebeninWeddingistschön,
erzählen mirFreunde amTelefon,
aber man überlege jetzt doch, ein
Haus in Karowzum ieten oder nach
Biesenthal zu gehen.DerWedding
kommt also nicht, der Wedding
bleibt. Denn der Wedding bleibt der
Wedding. DieKarawane derKosmo-
politenwinktabundziehtweiter.
Dasist gut so .Der Wedding wird
den Alteingesessenen nichtwegge-
nommen.DerWedding kommt aber
doch.Undzwarzumir,indenPrenz-
lauerBerg .AusgehendvonderKreu-
zung Schönhauser Allee/Danziger
Straße wir ddie Gentrifizierung hier
peu ápeu rückgängig gemacht.
Schon vorgeraumerZeit wich das
hippe Café Manolo,einst Treffpunkt
der Laptop-Nutzer und Latte-Mac-
chiato-Trinker,der immer gut be-
suchtenHalal-Schnellhähnchenbra-
terei Risa-Chicken.DesWeiteren ha-
ben im näherenUmkreis der Kreu-
zung mittlerweile drei Shisha-Bars
eröffnet.Dazukommenwöchentlich
neue Dönerläden, Spätis,Friseure
und Spielhallen.Da jetzt dankMie-
tendeckel, auch dieWohnungsmie-
tenwiedersinken,istdieEntwicklung
erfreulichzunennen.
Dennwas rufendieausgehunger-
tenPortemonnaiesderalteingesesse-
nenPrenzlauerBerg erdem Wedding
zu?Komm!

Stadtbild

Ruth Herzberg

bleibtinPrenzlauerBerg.

Kommt seit Jahren, dochkeinerweiß,
wann genau: derWedding. IMAGO IMAGES

Rätselhafte

Krankheiten

E-Zigaretten-Knach

onsum

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