zeit wagte er es, die wichtigste Tradition
sozialdemokratischer Außenpolitik infrage
zu stellen: Maas forderte, Willy Brandts
Ostpolitik umzuwidmen und nicht mehr
vorrangig auf Russland zu konzentrieren,
sondern auf ganz Osteuropa. Russland agie-
re zunehmend feindselig, sagte er im April
2018 und nannte Moskau einen »sehr
schwierigen Partner«.
Führende Außenpolitiker waren außer
sich, gemeinsam mit einigen SPD-Minis-
terpräsidenten bestellten sie Maas zum
Rapport – sein Vorstoß verlief im Nichts.
Inzwischen ist Maas wieder klassisch so-
zialdemokratisch unterwegs und bemüht
sich um Nähe zu Moskau.
Manche in der Fraktion werfen Maas
zudem vor, sich in der Europapolitik nicht
genug zu engagieren. Sie bemängeln, dass
sich die Bundesregierung trotz des ambi-
tionierten Kapitels im Koalitionsvertrag
von Macron treiben lasse und nicht selbst
mit eigenen Reformvorschlägen vorangehe.
Vor allem Schulz, einer der Hauptautoren
des Kapitels, scheint eine Führungsrolle
des Außenministers zu vermissen. »In ei-
ner Zeit der internationalen Spannungen,
der Gefahr einer erneuten Rüstungsspirale
und insbesondere im Lichte des Brexit und
der Attacken der extremen Rechten auf
Europa muss die SPD eine führende Rolle
in der deutschen Außen- und Europapoli-
tik haben«, mahnt Schulz.
In der Rüstungsexportpolitik war es
Mützenich, der die Fraktion auf einen
kompromisslosen Kurs trimmte und einen
weitreichenden Exportstopp nach Saudi-
Arabien durchsetzte. Maas dagegen sorgte
sich, dass diese Haltung die europäische
Zusammenarbeit stören und das deutsch-
französische Verhältnis beschädigen könn-
te. Aber es half nichts.
Vor dem Sommer schwor Mützenich die
Genossen darauf ein, das Bundeswehr -
mandat in Jordanien zur Bekämpfung des
sogenannten Islamischen Staates auslaufen
zu lassen. Im Auswärtigen Amt sieht man
das kritisch. Dort könnte man sich vorstel -
len, das Mandat zu verlängern – auch um
mit den Amerikanern nicht einen weiteren
Konflikt vom Zaun zu brechen.
Was Iran und die Hormusmission an-
geht, hat sich die Lage für Maas inzwi-
schen entspannt. Die Briten kamen dem
deutschen Außenminister zu Hilfe, sie ent-
schieden sich für eine Mission an der Seite
Trumps, eine deutsche Beteiligung war da-
mit, wie Maas in der vergangenen Woche
stolz verkündete, ausgeschlossen. Im
Nachhinein betont der Minister, wie gern
er Deutschlands Beteiligung an einer euro -
päischen Mission gesehen hätte. Die dürfte
es allerdings kaum geben. Maas ist noch
einmal davongekommen.
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