Der Tagesspiegel - 24.08.2019

Berlin-WerdendieRegierendeninSach-
sen und Brandenburg vom Wähler doch
weniger abgestraft als befürchtet? Gut
eineWoche vor den mit Spannung erwar-
tetenLandtagswahlenzeigtsichinUmfra-
gen plötzlich wieder ein Aufwärtstrend
fürdieParteien,dieinbeidenLänderndie
Ministerpräsidentenstellen.NachdenEr-
hebungen des Tagesspiegel-Politbarome-
ters legen sowohl die CDU in Sachsen als
auchdieSPDinBrandenburgaufdenletz-
ten Metern wieder spürbar zu – und zwar
um jeweils vier Prozentpunkte. Mit die-
sem Ergebnis blieben beide in ihren Län-
dernstärkste Parteien.
Wäre der Urnengang schon an diesem
Sonntag, kämen die Sozialdemokraten
von Brandenburgs Regierungschef Diet-
mar Woidke auf 21 Prozent. Sie lägen um
einen Punkt vor der AfD – und um sieben
Punkte vor den Grünen, denen dort zu-
letzt eigentlich ein
Kopf-AnKopf-Ren-
nen mit SPD und
CDU vorhergesagt
worden war. Die
Union hätte in der
Mark nun18unddie
Linke 14 Prozent.
Merklich souverä-
ner, nämlich mit 31
Prozent, ginge die
CDU von Sachsens
Ministerpräsident
MichaelKretschmerdurchsZiel.DerAb-
stand zu den Rechtspopulisten betrüge
dortsechsPunkte.DieLinkekämeauf14,
dieGrünenaufzehn,dieSPDaufneunPro-
zent. Ähnliche Werte hatte eine Infratest-
Umfrage der ARD vom Vortag ergeben.
DarinlagenSPDundAfDinBrandenburg
mit22Prozentabergleichauf.DieCDUin
Sachsen hätte 30,die AfD24 Prozent.
Politikwissenschaftler finden den
Swing zu den bisher Regierenden auf der
Zielgeradennichtüberraschend.Eshand-
le sich um „ein Muster, das wir bei Land-
tagswahlenöftersehen“,sagtderBerliner
Wahlforscher Thorsten Faas: „Die Partei-
en,diedenMinisterpräsidentenstellen,le-
gen zu.“ Das habe „viel mit Bekanntheit
und Sichtbarkeit zu tun“, denn da hätten
genau dieseParteiengroße Vorteile.

Der Bonner Politikwissenschaftler

Frank Decker hat noch eine andere Erklä-

rung. Die Wähler spürten, so sagt er, dass

es in beiden Bundesländern nicht auf Ex-

treme, sondern auf Koalitionen der Mitte

hinauslaufe. Entsprechend versuchten

sie, mit ihren Präferenzen jetzt vor allem

Einfluss darauf zu nehmen, wer diese Re-

gierungenanführendarf.Davonprofitier-

tendieParteienderAmtsinhaber.InBran-

denburgkommedazu,dassvieledenGrü-

nen offenbar doch nicht so über den Weg

trauten. Und bei Kretschmer, dass es die-

ser in Sachsen offenbar geschafft habe,

Glaubwürdigkeit zurückgewinnen.

Gelungen sei ihm dies nicht nur durch

seine „Bürgergespräche“, sondern auch

durch eine inhaltliche Distanzierung von

der Bundes-CDU, meint Decker. Der Re-

gierendehabe AfD-Forderungen„teilwei-

se eins zu eins übernommen“, etwa mit

seinerRussland-Politikoder seinerForde-

rung nach mehr Bürgerbeteiligung über

einen sogenannten „Volkseinwand“.

Gleichzeitig sähen selbst Unzufriedene

aus dem rechten Spektrum die AfD nicht

als ernsthafte Regierungsalternative.

Tatsächlichkommt Kretschmer auf bes-

sere Sympathiewerte als Woidke. Auf ei-

ner Skala zwischen plus und minus Fünf

erreicht der sächsische CDU-Mann be-

achtliche 2,4. Grund dafür, so heißt es im

Politbarometer, sei „lagerübergreifende

Anerkennung“–alsonichtnurguteNoten

von Linken oder Grünen, sondern auch

„ein mäßig positives Urteil aus dem AfD-

Lager“.WoidkewirdvonAnhängernande-

rer Parteien ebenfalls positiv beurteilt,

dasAfD-Lageraberlehntihnab.Soschafft

ernureinen Gesamtwert von 1,6.

DochseineParteihatesjetzterstmalsin

einer Umfrage wieder auf einen Spitzen-

platzgebracht.DasmachtdenSPD-Mann

für seine Verhältnisse geradezu eupho-

risch. „Wahlkampflohnt sich“, verkünde-

te er am Freitag im Bayerischen Rund-

funk. „Ich bin fest davon überzeugt, dass

wir es schaffen können, stärkste Kraft in

diesemLand zuwerden.“

Bei den Brandenburger Grünen dage-

genherrschtErnüchterungobdesplötzli-

che Liebesentzuges. Im Politbarometer

kommen sie auf bescheidene14 Prozent,

bei Infratest rutschen sie sogar auf nur

noch zwölf – ein Minus von fünf Punkten

gegenüberAnfangJuni.„Das Stimmungs-

hoch der Grünen war sehr themenbezo-

gen“,sagtFaas.EsseiimOstennieimglei-

chen Ausmaß angelangt wie im Westen.

DieGrünen seien „nun mal eineWestpar-

tei“,meintauchderPolitologeDecker.Ihr

Potenzial für den Osten sei wohl über-

schätztworden.ZwarprofitierediePartei

vom allgemeinen Niedergang der SPD.

DochwennesumIndustriepolitikunddie

Sorge vor sozialer Benachteiligung gehe,

scheine sie vielen Ostdeutschen dann

dochnicht ganzgeheuerzu sein.

GRÜNES DILEMMA D

Die neuen Umfragewerte aus Branden-

burg wecken bei den Grünen alte Ängs-

te. Noch vor zwei Monaten sah es nach

einemKopf-an-Kopf-Rennenzwischen

SPD, AfD, CDU, Grünen und Linkspartei

aus. Spitzenkandidatin Ursula Nonnen-

macher erklärte, sie sei bereit, dasAmt

der Ministerpräsidentinzu überneh-

men. Doch gut eine Woche vor der Land-

tagswahl sacken die Grünen auf Werte

zwischen zwölf und 14 Prozent (Infra-

test und Politbarometer) ab. Das ist

zwar immer noch eine deutliche Steige-

rung gegenüber dem Ergebnis von

2014 (6,2 Prozent), aber weniger, als

manch einer sich in den letzten Wochen

erhofft hat. Als die Grünen im vergange-

nen Jahr zum bundesweiten Höhenflug

ansetzten, kommentierte Jürgen Trittin

die Zahlen eher spöttisch: „Wir sind

schon immerUmfragekönigegewe-

sen.“ Bereits mehrfach hat der Grü-

nen-Veteran erleben müssen, dass die

Zustimmungswerte zwischen Wahlter-

minen hoch warenund am Wahlabend

ernüchternd ausfielen. So wie bei der

Bundestagswahl im Herbst 2013, bei

der Trittin als Spitzenkandidat antrat

und die Grünen nur 8,9 Prozent erreich-

ten. Dabei hatten die Umfragewerte

zwei Jahre zuvor noch ganz anders aus-

gesehen. Nach der Atomkatastrophe in

Fukushima im März 2011 näherten die

Grünen sich schon einmal der30-Pro-

zent-Markean. Manch ein Politikwis-

senschaftler sah die Partei damals auf

dem Weg zurVolkspartei neuen Typs.

Ab und zu gelang es den Grünen ja

auch, gute Umfragewerte in gute Ergeb-

nisse umzuwandeln. So wie bei der

Landtagswahl in Baden-Württemberg

2011, aus der Winfried Kretschmann

als Ministerpräsident hervorging. Oder

zuletzt bei der Europawahl im Mai die-

ses Jahres, als die Grünenmit mehr

als 20 Prozent die eigenen Erwartun-

gen übertrafen. Doch es gibt in der Par-

tei eben auch die andere Erfahrung. So

musste Renate Künast bei der Berlin-

Wahl im Herbst 2011 am Ende ihren

Traum begraben, Regierende Bürger-

meisterin zu werden. Cordula Eubel

Vorteil für die Amtsinhaber

Eine Woche vor den Wahlen legen die SPD in Brandenburg und Sachsens CDU in den Umfragen plötzlich wieder zu – nur die Grünen verlieren

Die AfD ist

in keinem

der beiden

Länder

stärkste

Kraft

DEUTSCHLAND

Grüne werfen Scheuer

Verfassungsbruch bei Pkw-Maut vor

Berlin- Beim Abschluss eines Vertrags

zur gescheiterten Pkw-Maut hat Ver-

kehrsminister Andreas Scheuer nach An-

sicht der Grünen gegen das Grundgesetz

verstoßen. Zu diesem Schluss kommt ein

Gutachten zweier Rechtsexperten der

Hamburger Helmut-Schmidt-Universi-

tät, das die Bundestagsfraktion der Grü-

nen in Auftrag gegeben hatte. Demnach

hätte der CSU-Politiker die gesetzliche

Erlaubnis des Bundestags gebraucht, um

den Vertrag zur Erhebung der Pkw-Maut

mit seinen Regelungen zum Schadener-

satz für die geplanten Betreiber abzu-

schließen. Denn das Parlament hat das

Sagen über den Haushalt. Grünen-Frakti-

onsvize Oliver Krischer forderte Scheu-

ers Rücktritt: Dieser sei „als Minister un-

tragbar“. Zudem prüfe man in der Frak-

tion, den Fall vors Bundesverfassungsge-

richt zu bringen, und arbeite weiter da-

ran, „dass es einen Untersuchungsaus-

schuss gibt“. Auch FDP und Linke hatten

Scheuer mit einem Untersuchungsaus-

schuss gedroht. dpa

ISRAEL

Junge Frau stirbt bei Anschlag

auf Familie im Westjordanland

Tel Aviv- Bei einem Anschlag mit einem

Sprengsatz im besetzten Westjordanland

istnachisraelischen Angabeneine 17-jäh-

rige Israelin getötet worden. Ihr 46-jähri-

ger Vater und 19 Jahre alter Bruder wur-

den schwer verletzt, wie die Armee und

daszuständige Krankenhaus inJerusalem

am Freitag mitteilten. Der Angriff ereig-

nete sich der Armee zufolge an einer

Quelle nahe der Siedlung Dolev nord-

westlich von Ramallah. Soldaten durch-

suchten das Gebiet, hieß es in einer Stel-

lungnahme. Straßenblockaden seien er-

richtet. Ministerpräsident Benjamin Net-

anjahu betonte, Israel werde weiterhin

die Siedlungen im Westjordanland stär-

ken. „Wir werden unsere Wurzeln vertie-

fen und unsere Feinde schlagen.“ Die im

Gazastreifen herrschende radikal-islami-

sche Hamas lobte den Anschlag in einer

Stellungnahme. dpa

MALTA

Muscat: Alle Flüchtlinge der

„Ocean Viking“ dürfen an Land

Berlin- Nach zwei Wochen an Bord des

Rettungschiffes „Ocean Viking“ dürfen

alle Migranten in Malta an Land gehen.

Dasbestätigte MaltasPremierministerJo-

seph Muscat am Freitag auf Twitter. Alle

Migranten würden in andere EU-Mit-

gliedsstaaten verteilt, keiner werde in

Malta bleiben, twitterte er. „Wir freuen

uns natürlich für diese 356 Menschen an

Bordungemein, dass sich eine Lösungab-

zuzeichnen scheint“, sagte Jana Cier-

nioch von der Rettungsorganisation SOS

Mediterranee,aberdiese Fall-zu-Fall-Ent-

scheidung müssten sofort aufhören. jni

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Berlin- Olaf Scholz kennt seine SPD zu

gut, um nicht geahnt zu haben, dass seine

Kandidatur für den Vorsitz der Partei so-

fort innerparteiliche Gegner auf den Plan

rufen würde. Vertreter des linken Partei-

flügels machen mobil gegen den früheren

Hamburger Bürgermeister.

Die nordrhein-westfälischen Jusos

etwa fahren eine Kampagne gegen ihn.

Auf Facebook verbreitet der Parteinach-

wuchs des mitgliederstärksten SPD-Lan-

desverbandes dieFrage„Einlinker Sozial-

demokrat?“ neben einem Foto des grim-

mig dreinschauenden Vizekanzlers, das

wie von einem Steckbrief wirkt. Unter

dem Titel „Sieben Fakten über Olaf

Scholz“ listen sie auf, dass der „einer der

größten Anhänger der Agenda 2010-Re-

formen“ sei und als Finanzminister die

„Austeritätspolitik“ seines Vorgängers

Wolfgang Schäuble fortsetze.

Auch der Wortführer des linken Flü-

gels,RalfStegner,dergemeinsammitGe-

sineSchwangegenScholzunddessenPart-

nerin Klara Geywitz antritt, attackierte

ihn. Er verbreitete auf Twitter einen Aus-

schnittausSandraMaischbergersTalksen-

dung, in der Bayerns Ministerpräsident

Markus Söder auf die Frage, ob er Scholz

oderStegneralsSPD-Cheffavorisiere,hä-

misch lachend sagt: „Eindeutig Olaf

Scholz.“ Weil der CSU-Chef nicht nur für

fastalleGenosseneinrotesTuchist,lautet

die Botschaft: Nur wer einen Vorsitzen-

denwill,dermitdenSchwarzenkuschelt,

wird Scholzwählen.

Die Attacken sind Hinweise darauf,

dass die späte Entscheidung des Finanz-

ministers die SPD hart polarisiert. Zu-

dem ist Scholz kein Traumstart in seine

Kandidatur gelungen. Früh hatte er sich

nach dem Rücktritt von Andrea Nahles

kategorisch festgelegt,dass der Parteivor-

sitz mit seinen Regierungsaufgaben nicht

zu vereinbaren sei – eineBehauptung, die

entweder damals oder heute falsch sein

muss und die durch den Hinweis auf ei-

nen Meinungswandel nicht einfach aus

der Welt zu schaffen ist.

Auch der Streit um die Umstände der

Ankündigung seiner Kandidatur gegen-

über den drei kommissarischen Partei-

chefs könnte Scholz schaden. Es steht

nach vollmundigen Ankündigungen, wo-

nach die „Zeit der Hinterzimmer-Ent-

scheidungen“ vorbei sei, der Verdacht im

Raum, die Übergangs-Führung habe sich

imGeheimen mitdemFinanzminister ab-

gesprochen oder ihn sogar favorisiert.

Die „Bild“-Zeitung verlangte in großer

Aufmachung („Warum rücken Sie nicht

mit der Wahrheit raus, Herr Vizekanz-

ler?“) eine Klarstellung von ihm und fand

mit Simone Lange und Karl Lauterbach

sogar zwei Kandidaten für den SPD-Vor-

sitz, die sich ihre Forderung zu eigen

machten. Lauterbach erklärte allerdings

später, die Sache sei nun für ihn erledigt.

Vor allem die Groko-Befürworter in

der SPD, darunter viele Bundestagsabge-

ordnete, Ministerpräsidenten und Ober-

bürgermeister, setzen auf den Hambur-

ger, weil sie wie Scholz die Koalition im

Bund unbedingt fortsetzen möchten.

Dass deren Gegner trotzdem nach wie

vor für den Ausstieg trommeln, nervt sie.

„Dieser Knatsch muss endlich aufhören“,

fordert ein Spitzengenosse.

Im Willy-Brandt-Haus versucht man

deshalbauch,das Groko-Thema herunter-

zuspielen. Am vergangenen Mittwoch

verschickte die Parteizentrale die Ergeb-

nisse einer parteiinternen Online-Um-

frage. Demnach wollten die Mitglieder

von den Kandidaten vor allem Antworten

auf Fragen nach Klimakrise, Umvertei-

lung und zur Zukunft der SPD – nicht

aberzurGroko. ImRennen umden Partei-

vorsitz spielten Fragen nach Koalitionen

„nur eine sehr nachgeordnete Rolle“,

heißt es im Willy-Brandt-Haus.

Scholz könnte davon profitieren, dass

im Kandidatenrennen vom Duo Stegner-

Schwanbis hinzu Lauterbach-Scheer ins-

gesamt fünf Teams mit einem dezidiert

linken Profil antreten. Die Mitglieder des

linken Flügels wollen nun ausloten, ob

eine Allianz gegen Scholz sowie dessen

stärkste Konkurrenten Boris Pistorius

und Petra Köpping möglich ist. Dafür

müssten vor der Abstimmung im Okto-

ber die schwächeren Teams aber zuguns-

ten desstärkstenLinks-Duos verzichten.

Hans Monath/Paul Starzmann

Bunte Aussichten. In Potsdam hängen vor dem Nauener Tor zahlreiche Wahlplakate für die Landtagswahl am 1. September. Zurzeit liegen in Brandenburg fünf Parteien in den Umfra-

gen innerhalb der Spanne von 14 bis 21 Prozent. Foto: Christoph Söder/dpa

EF NACHRICHTEN

Schwierige Wahl. Olaf Scholz’ Entschei-

dung polarisiert die SPD. Foto: K. Nietfeld/dpa

Wenn bereits diesen Sonntag...

...die Landtagswahl inBrandenburgwäre,

kämen die Parteien auf folgende Ergebnisse

Quelle: Forschungsgruppe Wahlen(ZDF) Tsp/Bartel

*FreieWähler

Angaben in Prozent

Stand 23.08.

in Klammern: Wahl vom

14.09.

Angaben in Prozent

Stand 23.08.

in Klammern: Wahl vom

31.08.

...die Landtagswahl inSachsenwäre,

kämen die Parteien auf folgende Ergebnisse

31

(39,4)

CDU

21

(31,9)

SPD

25

(9,7)

AfD

20

(12,2)

AfD

14

(18,9)

Linke

18

(23,0)

CDU

10

(5,7)

Grüne

14

(18,6)

Linke

9

(12,4)

SPD

14

(6,2)

Grüne

5

(3,8)

FDP

5

(1,5)

FDP

3

(1,6)

FW*

4

(2,7)

FW*

3

(8,5)

Sonst.

4

(3,9)

Sonst.

4 DER TAGESSPIEGEL POLITIK NR. 23 924 / SONNABEND, 24. AUGUST 2019

Sozis gegen Scholz

Mit harten Attacken polemisiert der linke Flügel

der SPD gegen die Kandidatur des Vizekanzlers

Von Rainer Woratschka

Partner:

Süddeutsche Zeitung

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