Die Welt - 28.08.2019

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28.08.19 Mittwoch, 28. August 2019DWBE-HP

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A

m Sonntag wurde bei Anne Will über Olaf Scholz diskutiert, und sogar Olaf Scholz durfte mit- reden. Wer aber fehlte, das war Robert Habeck. Auch bei Maischberger, Plasberg oder Lanz war Habeck nicht anwe- send. Sicher, Plasberg ist in der Sommerpause, aber deshalb hätte man doch den grünen Spitzenmann erst recht ein- laden können. Habeck war dabei, der neue Westerwelle zu werden. Wie der FDP-Politiker hatte der Grüne einen eigenen Spind bei Anne Will. Die Zu- schauer erwarten ihn und sind enttäuscht, wenn statt seiner Anton Hofreiter kommt, der immer schlechte Laune hat, weil er weiß, dass die Fernsehfritzen lieber Habeck eingeladen hätten und er ist nur der Ersatz-Ha- beck, bei dessen Anblick die QQQuoten in den Keller rauschen.uoten in den Keller rauschen. Inzwischen verliert der echte Habeck durch die erzwungene Talkshowpause den Kontakt zur Bevölkerung. Man muss ihn jetzt wieder zügig an die Fern- seharbeit heranführen. Er könn- te bei „Grill den Henssler“ mit- machen, oder er wird mit An- nalena Baerbock ins „Sommer- haus der Stars“ eingeliefertzum „Kampf der Promi-Paare“.

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Im Plus

Seite 15

I

rans Präsident Hassan Ruhani hat ein Treffen mit seinem US-Kollegen Do- nald Trump von der Aufhebung der gegen sein Land verhängten Sanktionen abhängig gemacht. Wenn die USA Ver- handlungen wollten, müssten sie „den ersten Schritt machen“, sagte Ruhani am Dienstag. Sein Außenminister Moham- med Dschawad Sarif nannte ein Treffen „unvorstellbar“, solange die USA nicht zum internationalen Atomabkommen zurückgekehrt seien. Frankreichs Präsident Emmanuel Ma- cron hatte zum Abschluss des G-7-Gip- fels in Biarritz am Montag gesagt, die in- tensiven Gespräche in dem französi-

schen Küstenort hätten „die Bedingun- gen für ein Treffen“ zwischen Trump und Ruhani „in den kommenden Wochen“ ge- schaffen. Trump sagte auf einer Presse- konferenz mit Macron, er würde dem „gewiss zustimmen“ und könne sich ein baldiges Treffen vorstellen. Der US-Prä- sident zeigte sich zuversichtlich, dass Ruhani zu einem Treffen bereit sein wür- de. „Ich denke, er will sich treffen. Ich denke, der Iran will die Situation klären“, sagte Trump. Sarif war zuvor auf Einladung Macrons überraschend zu Gesprächen über das Atomabkommen nach Biarritz gereist. Zum Abschluss des Gipfels schien eine

Entspannung in dem heiklen Bereich möglich. Ruhani forderte die USA nun jedoch auf, „den ersten Schritt zu machen“ und die Sanktionen zurückzunehmen. „Sie müssen alle illegalen, ungerechten und falschen Sanktionen gegen die irani- sche Nation aufheben“, sagte Ruhani in einer vom Staatsfernsehen ausgestrahl- ten Rede. „Der Schlüssel für einen positi- ven Wandel liegt in den Händen Wa- shingtons.“ Wenn die größte Sorge der USA sei, den Iran an der Produktion von Atom- bomben zu hindern, sei diese Sorge schon ausgeräumt, sagte Ruhani und ver- wies auf ein islamisches Rechtsgutachten

von Irans geistlichem Oberhaupt Ajatol- lah Ali Khamenei von 2003, in dem er Atomwaffen ablehnte. „Wir wollen keine Atombombe. Unsere Militärdoktrin ba- siert auf konventionellen Waffen“, sagte Ruhani. Der Iran hat immer betont, dass er nicht die Entwicklung von Atomwaffen anstrebe. Unter dem Druck internationa- ler Sanktionen stimmte er im Atomab- kommen von 2015 zu, seine Urananrei- cherung einzuschränken und verschärfte Inspektionen zuzulassen. Im Gegenzug wurden die im Atomstreit gegen den Iran verhängten Finanz- und Handelsbe- schränkungen aufgehoben. Trump kriti-

sierte nach seinem Amtsantritt aber das Atomabkommen als „schlechtesten Deal aller Zeiten“ und kündigte es im Mai 2018 einseitig auf. Unter einer Politik des „ma- ximalen Drucks“ verhängte er neue Sank- tionen, die er schrittweise weiter ver- schärfte. Zugleich bot er der iranischen Führung wiederholt Verhandlungen an. Diese lehnte jedoch immer wieder ab. Der Iran hat durch die Sanktionen Wirtschaftsverträge in Milliardenhöhe verloren. Sie verhindern, dass Teheran im Ausland sein Rohöl verkaufen kann, was eine der wichtigsten Einnahmequel- len für das Land ist. AFP/AP Kommentar Seite 3

Irans Präsident fordert USA zu „erstem Schritt“ auf

Ruhani will erst nach Ende der Sanktionen mit Trump sprechen. Außenminister Sarif verlangt Rückkehr zum Atomabkommen

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B

undeslandwirtschaftsminis- terin Julia Klöckner (CDU) hat im Streit über die ver- heerenden Waldbrände im Amazonas-Regenwald mit Konsequenzen gedroht. Brasilien habe sich beim Abschluss des Mercosur-Han- delsabkommens mit der EU „zu einer nachhaltigen Waldwirtschaft bekannt“, sagte Klöckner im WELT-Interview. „Wenn das Land dieser Verpflichtung nicht nachkommt, werden wir nicht ta- tenlos zuschauen.“ Sie werde darüber mit ihrer brasilianischen Amtskollegin bei ihrem Deutschlandbesuch sprechen.

VON KAJA KLAPSA

Das Mercosur-Abkommen beinhalte ein Nachhaltigkeitskapitel mit verbindli- chen Regelungen, sagte Klöckner. „Wenn diese nicht eingehalten werden, kann es die vereinbarten Zollerleichterungen nicht geben. Da geht es auch um unsere Glaubwürdigkeit.“ AAAuch Außenminister Heiko Maas (SPD)uch Außenminister Heiko Maas (SPD) sagte, Brasilien müsse daran erinnert werden, dass es mit dem Mercosur-Handels-

aaabkommen zugesagt habe, den Regenwaldbkommen zugesagt habe, den Regenwald zu schützen. „Vielleicht sollten wir das gerade in diesen Tagen nicht verschwei- gen.“ Der Außenminister fügte hinzu, das AAAbkommen biete überhaupt erst diebkommen biete überhaupt erst die Chance, Einfluss in einem Land bei einer Gefahr zu nehmen, die eine weltweite AAAuswirkung habe. „Wir dürfen nicht ta-uswirkung habe. „Wir dürfen nicht ta- tenlos zusehen, wie verheerende Brände die grüne Lunge der Welt zerstören.“ Brasilien hatte zuvor angekündigt, die angebotene Hilfe der sieben führenden Industriestaaten im Kampf gegen die Waldbrände im Amazonas nur unter Be- dingungen anzunehmen. Der französi- sche Präsident müsse seine „Beleidigun- gen“ zurücknehmen, forderte Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro. Macron hatte am Montag zum Abschluss des G-7-Gip- fels gesagt, man müsse zwar die Souverä- nität Brasiliens achten, die Waldbrände seien aber dennoch eine internationale Angelegenheit. Die G 7 haben mindes- tens 20 Millionen Dollar als Soforthilfe offeriert. Bolsonaro hatte sich auf Facebook über Macrons Ehefrau lustig gemacht und dem französischen Präsidenten vor-

geworfen, Brasiliens Souveränität zu missachten. Daraufhin hatte Macron sei- nen Amtskollegen als Lügner bezeichnet und gesagt, die Frauen in Brasilien schämten sich wahrscheinlich für Bolso- naro. Unter anderem Frankreich fordert, das Handelsabkommen der EU mit dem

südamerikanischen Wirtschaftsblock Mercosur, zu dem Brasilien gehört, so lange nicht umzusetzen, bis Brasilien stärker gegen die Brandrodungen im Amazonas-Regenwald vorgeht. US-Präsi- dent Donald Trump hingegen lobte Bol- sonaro. Dieser arbeite „sehr hart gegen die Brände im Amazonas“. Mit Blick auf die Entwicklung des Wal- des in Deutschland sprach Klöckner im WELT-Interview von einer „dramati- schen Katastrophe“. „Durch Stürme, die Dürre, den Borkenkäfer und verheerende Waldbrände haben wir in jüngster Zeit rund 110.000 Hektar Waldfläche in Deutschland verloren.“ Es müsse jetzt gehandelt werden: „Schadholz räumen, wiederaufforsten und zu klimastabilen Baumarten forschen. Allein für die kommenden drei, vier Jahre brauchen wir deutlich mehr als eine halbe Milliarde Euro.“ Die Waldbesitzer hätten in den vergangenen beiden Jahren viel Geld verloren. Setzlinge seien vertrocknet, der Holzmarkt sei zusammengebrochen. Klöckner: „Die Aufforstung ist eine Ge- nerationenaufgabe.“ Mit Agenturen Seiten 4, 10 und 21

WWWaldbrände: Klöckner drohtaldbrände: Klöckner droht

Brasilien mit Konsequenzen

Landwirtschaftsministerin verweist auf Zusagen des Landes zu nachhaltiger Entwicklung.

Würden diese nicht eingehalten, könne es die vereinbarten Zollerleichterungen nicht geben

Auch in Deutschland geht es dem Wald schlecht. Vertrocknete Bäume, so weit das Auge reicht, zeigt diese Aufnahme aus dem Nationalpark Harz

D PA /SWEN PFÖRTNER

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Bundeswehrsoldaten helfen in sächsischen Wäldern erstmals im Kampf gegen Borkenkäfer. Sie sollen den Waldarbeitern bei Auf- bereitung und Abtransportdes von Borkenkäfern geschädigten Holzeshelfen. „In den sächsischen Wäldern spielt sich eine Katastro- phe ab, die ihresgleichen sucht“, sagte Umweltminister Thomas Schmidt (CDU). „Die Zeit läuft unerbittlich gegen uns.“ Das Ver- teidigungsministerium bot auch Sachsen-Anhalt Amtshilfe an.

Bundeswehr im Kampf gegen den Borkenkäfer

D

er Staat schwimmt im Geld. Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen verzeichneten im ersten Halbjahr 2019 einen Überschuss von 43 Milliar-

verzeichneten im ersten Halbjahr 2019 einen Überschuss von 43 Milliar-

verzeichneten im ersten Halbjahr

den Euro. Damit erfüllt Deutschland nicht nur locker die EU-Stabilitäts- regeln. Auch die Vorgaben der im Grundgesetz verankerten Schulden- bremse werden eingehalten und sogar übererfüllt. Angesichts dieser Kassenlage wird der Ruf nach einem möglichst üppig angelegten Konjunk- turprogramm jetzt noch viel lauter werden. Zumal eine Rezession droht

und die Wirtschaft einen Wachs-
tumsimpuls gut vertragen könnte.
Doch nichts braucht Deutschland
weniger als ein kurzatmiges Ausga-
benprogramm. Denn wir erleben kei-
ne schwere Finanzkrise wie 2009,
sondern lediglich nach zehn Jahren
Aufschwung eine Konjunkturdelle.
Damit daraus keine chronische
Wachstumsschwäche wird, müssen
SPD und Union aber endlich die
Wirtschaft wieder stärker in den Fo-
kus rücken.
Die hohen Überschüsse des Staates
zeigen, dass Spielraum für eine Ent-
lastung von Arbeitnehmern und Un-
ternehmen vorhanden ist. Stattdes-
sen diskutiert man Steuererhöhun-
gen und verweigert die komplette
Soli-Abschaffung. Dabei liegt
Deutschland bei der Belastung auf
Arbeitseinkommen und auf Unter-
nehmensgewinne heute unter allen
Industrieländern mit an der Spitze –
ein verheerendes Signal für Investo-
ren und hoch qualifizierte Fachkräf-
te. Auch die exorbitant hohen Strom-
kosten, eine zunehmend unkalkulier-
bare Klimapolitik und immer neue
Enteignungsfantasien der mitregie-
renden SPD verunsichern die Unter-
nehmen, die angesichts der interna-
tionalen Handelskonflikte ohnehin
gebeutelt sind und deshalb wenigs-
tens im Inland Verlässlichkeit und
gute Rahmenbedingungen brauchten.
Doch statt über eine neue Wachs-
tumsagenda nachzudenken, wollen
die Anhänger einer neuen Schulden-
offensive lieber noch mehr Steuer-
geld raushauen. Sie verweisen auf die
unbestreitbar großen Defizite in der
digitalen Infrastruktur und den Ver-
schleiß bei Straßen, Schienen und
Schulen. Kurzfristig aber kann der
Staat gar nicht so viel mehr investie-
ren. Denn es fehlt schon jetzt nicht
an Geld, sondern vielerorts an Pla-
nungs- und Umsetzungskapazitäten.
Die Investitionsausgaben sind im ers-
ten Halbjahr bereits um elf Prozent
in die Höhe gefahren worden. Dieser
Trend kann und sollte fortgesetzt
werden. Doch dafür muss man die
Schuldenbremse nicht verschrotten.
Die Haushaltskonsolidierung ist kein
Irrweg, sondern die Voraussetzung
für künftigen Wohlstand.

KOMMENTAR

Das viele

Geld!

[email protected]

DOROTHEA SIEMS

**D2,80EUROB Nr. 200

DW_DirDW_DirDW_Dir/DW/DW/DW/DW/DWBE-HP/DWBE-HP 28.08.1928.08.1928.08.19/1/1/1/1/TIBE/TIBE AMARKWOR 5% 25% 50% 75% 95%

D

er Fotojournalist und Filmemacher Adel Abdel-Rahman al- Ansariwar am 8. Mai 2018 gerade auf dem Weg zur fran- zösischen Hochschule in Kairo, an der er Filmproduktion stu- dierte, als die Polizei ihn ver- haftete. Al-Ansari arbeitete zu dem Zeitpunkt für die Kairoer Nachrichten-Internetseite „Ma- da Masr“ und sah sich dem Vorwurf gegenüber, auslän- dische Medien, die die Muslim- bruderschaft unterstützen, mit Material versorgt zu haben. Ziel seiner Arbeit sei es gewesen, Lügen über die Regierung zu verbreiten. Gemeint sind die ägyptischen Fernsehsender al-Schark TV und Mekamelin TV, die wegen der politischen Situation in Ägypten von der Türkei aus betrieben werden. Laut al-Ansaris Anwalt laute- te die Anklage wie bei anderen Journalisten: „Mitgliedschaft in einer verbotenen Organisation“ und „Verbreitung von Fake News“. Al-Ansaris Untersu- chungshaft wird laut Arab Net- work for Human Rights Infor- mation immer wieder verlän- gert, ein Prozess ist nicht in Sicht. Al-Ansaris Anwalt kriti- sierte, sein an Hepatitis C er- krankter Mandant werde in Haft nicht mit den entspre- chenden Medikamenten versorgt. Anfragen des Komitees für den Schutz von Journalisten an das Innenministerium blie- ben unbeantwortet.

#Free Free themhem

all Adel Abdel-Rahman al-Ansari

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