Die Welt Kompakt - 28.08.2019

DIE WELIE WELIE WELTKOMPAKTTKOMPAKT MITTWOCH,28.AUGUST2019 POLITIK 7

R

ecepTayyip Erdogan

sitzt im schwarzen

Anzug, mit blütenwei-

ßem Hemd und Kra-

watte auf einem Sessel zwi-

schen zwei türkischen Natio-

nalflaggen. Glänzende Mes-

singbeschläge einer pompösen

Tür im Hintergrund rahmen

seinen Kopf ein und lassen an

einen Heiligenschein denken.

Es ist die große, staatsmänni-

sche Pose, mit der sich der tür-

kische Präsident stets an die

Nation wendet. Zuletzt tat er

das für das Opferfest, dem

wichtigsten islamischen Feier-

tag Mitte August.

VON ALFRED HACKENSBERGER

AUS TANGER

In einer Videobotschaft

sprach Erdogan seine Glück-

wünsche aus, um danach gleich

auf die glorreiche Historie des

türkischen Volkes zu kommen.

„Der August gilt in unserer Ge-

schichte als der Monat der Sie-

ge“, sagte Erdogan und zog den

Bogen von Schlachten im Mit-

telalter bis zu den zwei türki-

schen Invasionen in Syrien 2016

und 2018. „Die türkische Repu-

blik wird mit jedem Schritt

stärker und größer“, behaupte-

te Erdogan und stellte einen

neuen Sieg in Aussicht. Natür-

lich soll der ebenfalls im August

stattfinden und zwar erneut in

Nordsyrien, um dort den „Ter-

rorkorridor“ der verhassten

Kurden zu „zerschmettern“.

Das Versprechen mag einge-

fleischte Anhänger Erdogans

überzeugen, aber eine Invasion

und neue große Siege sind in

Syrien nicht in Sicht. Zum ei-

nen einigte sich die Türkei mit

den USA auf die Einrichtung ei-

ner Sicherheitszone in Nordsy-

rien. Außerdem gerät Ankara in

einem anderen Teil von Syrien

massiv unter Druck und zwar in

der Provinz Idlib. Dort kam das

türkische Militär unter Be-

schuss der syrischen Armee, die

obendrein einen türkischen Be-

obachtungsposten umzingelte.

Damit steht die Syrienpolitik

der Türkei vor dem Scheitern

und offenbart die Schwäche des

Systems Erdogans. Innenpoli-

tisch angezählt, will er mit dem

Kampf gegen den „Kurdenter-

ror“ und das „unmenschliche

Assad-Regime“ punkten. Aller-

dings fehlt Erdogan durch die

Wirtschaftskrise das Geld für

teure Invasionspläne und die

Unterstützung der Rebellenmi-

lizen in Idlib. Im eigenen Land

läuft ihm obendrein seine Ge-

folgschaft davon. Erdogans

Macht bröckelt.

Seit über einer Woche arbei-

ten Militärvertreter der Türkei

und der USA an der Umsetzung

der Sicherheitszone. Vorausge-

gangen waren monatelange

Verhandlungen, wobei die Tür-

kei immer wieder betonte, sie

werde von ihren Forderungen

nicht abweichen. Sie bestehe

auf einer 32 Kilometer breiten

Zone, der bedingungslosen

Rückkehr syrischer Flüchtlinge

und vollen Kontrolle über die

Sicherheitszone. Die Realität

sieht heute anders aus. Die Zo-

ne soll generell nur fünf Kilo-

meter breit sein und sich nur in

Ausnahmefällen auf neun und

14 Kilometer ausdehnen, wie

Mazlum Abdi, der militärische

Oberbefehlshaber Nordsyriens,

der lokalen Nachrichtenagen-

tur Anha sagte. Die Kontrolle

der Sicherheitszone sollen lo-

kale Kräfte in Kooperation mit

den USA übernehmen, die wei-

ter über 1000 Soldaten in Nord-

syrien zur Unterstützung der

Kurden stationiert haben. Zu-

dem sollen nur Flüchtlinge zu-

rückkehren, die ursprünglich

aus Nordsyrien stammen.

Das Ergebnis der Verhand-

lungen ist für Erdogan eine Bla-

mage. Die Invasionspläne er-

wiesen sich als leere Drohun-

gen. Ankara gab klein bei, nach-

dem die USA einen türkischen

Angriff für „inakzeptabel“ er-

klärten. Und die nächste Nie-

derlage zeichnet sich bereits

ab. In der Provinz Idlib sind die

überwiegend radikal-islamisti-

schen Rebellen auf dem Rück-

zug, die Ankara im Kampf ge-

gen das Assad-Regime unter-

stützt. Noch wichtiger: Syri-

sche Hubschrauber beschossen

zum ersten Mal türkisches Mi-

litär, und Assad-Truppen kreis-

ten einen der insgesamt zwölf

türkischen Beobachtungspos-

ten in Idlib ein.

„Die Angriffe finden mit Er-

laubnis Russlands statt, dem

Verbündeten des syrischen Re-

gimes“, erklärt Nicholas Heras,

Experte für den Mittleren Os-

ten des Centers for New Ameri-

can Security (Cnas) in Wa-

shington. „Die Russen signali-

sieren den Türken, dass sie die

salafistisch-dschihadistischen

Milizen in Idlib unter Kontrolle

bekommen müssen.“ Diese

„Kontrolle“ verspricht die tür-

kische Regierung bereits seit ei-

nem Jahr. Ebenso, dass die Mili-

zen eine entmilitarisierte Zone

in Idlib respektieren. Bisher oh-

ne Ergebnis. „Der Kreml lehrt

Ankara nun eine diplomatische

Lektion“, laut Heras. „Wenn die

Türkei ihren Verpflichtungen

nicht nachkommt, hat das tödli-

che Konsequenzen.“

Die Türkei steht massiv unter

Druck. Sie saß zwar mit Russ-

land mehrfach am Verhand-

lungstisch und kaufte auch das

russische Raketenabwehrsystem

S-400. Aber nun ist die Geduld

des Kreml am Ende. Am Diens-

tag reiste der türkische Präsi-

dent nach Moskau, um beim

Treffen mit seinem russischen

Amtskollegen Wladimir Putin

die Wogen zu glätten. „Er wird

jedoch nicht viel erreichen“,

glauben politische Beobachter.

„Für Erdogan geht es bei sei-

ner Syrienpolitik, insbesondere

was die Kurden betrifft, nur da-

rum, dass er als Präsident be-

haupten kann, Land und Nation

sicher zu machen“, sagt Heras.

Erdogan wolle als Beschützer

des Volks auftreten und dafür

Zuspruch erhalten. Allerdings

haben die türkischen Kommu-

nalwahlen vom Frühjahr ge-

zeigt, dass das Beschützerima-

ge nicht mehr funktioniert. Die

Gunst der Wähler schwindet,

und die Macht des Präsidenten

bröckelt. Seine AKP-Partei hat

neben Istanbul auch die Haupt-

stadt Ankara und weitere Me-

tropolen des Landes verloren.

Es sind der autokratische Herr-

schaftsstil Erdogans, die Kor-

ruptionsvorwürfe gegen Mit-

glieder seiner Familie, aber ins-

besondere die Wirtschaftskrise,

die das Staatsoberhaupt immer

unpopulärer machen. Die hohe

Arbeitslosigkeit, eine immense

Inflation und steigende Preise

für Grundnahrungsmittel brin-

gen viele Menschen in existen-

zielle Schwierigkeiten. Und ein

Ausweg aus der Krise ist nicht

in Sicht.

In dieser Situation wittert die

Opposition eine Chance auf das

Ende der Ära Erdogan. Aber

auch in den eigenen Reihen

wächst die Kritik. Ehemalige

Weggefährten verlassen die

AKP-Regierungspartei. Zu ihnen

gehört Ahmet Davutoglu, ehe-

maliger Ministerpräsident, der

in einem Manifest Erdogan „ar-

rogante Politik“ vorwarf. Erdo-

gan müsste spätestens seit den

Verlusten bei den Kommunal-

wahlen einsehen, dass neue Zei-

ten anbrechen. Aber er glaubt

wie bisher, über den Kampf ge-

gen die Kurden und das Assad-

Regime seine Popularität stär-

ken zu können. Nur mit Russ-

land als Gegenspieler wird das

schwierig. „Und dann ist da

auch noch der Pentagon“, wie

Politexperte Heras anmerkt.

„Das US-Militär hat eine klare

Nicht-in-meinem-Hinterhof-

Prespektive und ist bereit, seine

lokalen kurdischen Partner in

Nordsyrien mit Einsatz seiner

Streitmacht zu schützen.“

Putin winkt Erdogan

zum Abschied zu. Zuvor hatten

die beiden einträchtig eine

russische Luftfahrtmesse besucht –

in Syrien haben sie aber

völlig gegensätzliche Interessen

VIA REUTERS

/ MURAT CETINMUHURDAR/ PRESIDENTIAL PRESS OFFICE

Erdogans Syrien-Politik

steht vor dem Scheitern

Die hochgesteckten Ziele der Türkei im Nachbarland sind kaum

zu erreichen. Moskau und Washington setzen enge Grenzen

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