Frankfurter Allgemeine Zeitung - 28.09.2019

ZEITUNG FÜR DEUTSCHLAND

Mittwoch, 28. August 2019·Nr. 199/35 R1 HERAUSGEGEBEN VON GERALD BRAUNBERGER, WERNER D’INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER 2,90€ D 2955 A F. A. Z. im Internet:faz.net

200 Unternehmen aus Hessen

wollen den Protest der „Fridays for

Future“-Bewegung unterstützen.

Rhein-Main-Zeitung, Seite 29

Im Kanzlerinnenarbeitszimmer

sind neuerdings die Wände leer.

Was bedeutet der politisch moti-

vierte Verzicht? Feuilleton, Seite 9

Für Yuval Adlers Spielfilm „Die

Agentin“ gibt es nur ein gutes

Argument: Diane Kruger in der

Titelrolle. Feuilleton, Seite 11

Angelique Kerber und der

Zweijahresrhythmus: Ein

verblüffendes Muster durchzieht

ihre Karriere. Sport, Seite 28

Die Grenze zwischen der Ukraine

und den Separatistengebieten im

Donbass gleicht dem Eisernen

Vorhang. Politik, Seite 3

Ein chaotischer Brexit könnte alte

Konflikte neu aufbrechen lassen–

Nordirland fürchtet um seinen

Wohlstand. Wirtschaft, Seite 18

Firmen for Future

Auf der Überholspur

D

er Pharmakonzern Johnson &

Johnson will das Urteil anfech-

ten, das ihn zum Mitverursacher der

Opioid-Krise in Oklahoma erklärt. Es

ist also unsicher, ob er dem Bundes-

staat tatsächlich 572 Millionen Dollar

zahlen muss, um Therapien, Notarzt-

oder Polizeieinsätze mitzufinanzieren.

Selbst wenn die höhere Instanz das Ur-

teil bestätigt, betrifft es nur ein Unter-

nehmen und einen Staat. Es ist frag-

lich, ob sich auch andere Staaten vor ih-

ren Gerichten mit der unorthodoxen

Auffassung durchsetzen, dass die kon-

sequente Verharmlosung der Neben-

wirkungen eines amtlich zugelassenen

Medikaments als „Erregung öffentli-

chen Ärgernisses“ zu bestrafen sei.

Dennoch markiert der Richter-

spruch eine Wende. Rund zwanzig Jah-

re nachdem mehrere Pharmafirmen

aggressiv begannen, Opioide als so wir-

kungsvolle wie harmlose Schmerzmit-

tel zu vermarkten und damit zig Milli-

arden umsetzten, ist erstmals eine von

ihnen dafür verurteilt worden. John-

son & Johnson hat zwar nur wenige

der Pillen hergestellt, die in Oklahoma

wie überall in Amerika Hunderttausen-

de Patienten süchtig machten – und da-

mit viele in die Arme von Heroindea-

lern trieben, weil das verbotene

Rauschgift irgendwann leichter zu be-

schaffen war als der Nachschub vom

Arzt. Da der Konzern aber der größte

Produzent des Rohstoffs Opium war,

musste er sich nun vom Richter anhö-

ren, er habe faktisch als „Drogenboss“

fungiert. Vierzig Staaten und Tausen-

de Kommunen haben eigene Klagen

gegen die Branche angestrengt. Ein

Sammelprozess, der im Oktober vor ei-

nem Bundesgericht beginnen soll,

könnte die Dimensionen des Verfah-

rens gegen die Tabakkonzerne spren-

gen, das 1998 zu einem 206-Milliar-

den-Dollar-Vergleich geführt hatte.

Viel spricht dafür, die Konzerne an

der Krisenbekämpfung zu beteiligen.

Doch nur auf dem Rechtsweg wird

Amerika nicht aus dem Morast finden.

Nicht zuletzt muss es sein Gesundheits-

system reparieren. Die Opioid-Krise

beweist ja, wie töricht es ist, Schmerz-

mittel als billige Alternative zu Thera-

pien oder Operationen anzusehen;

oder wohin es führen kann, wenn

Zahnärzte oder Orthopäden vor lauter

Kundenorientierung jedem Patienten

totale Schmerzfreiheit versprechen.

Arg spät haben viele Mediziner die

Lektion gelernt – zu spät nicht nur für

die rund 400 000 Amerikaner, die seit

1999 an einer Überdosis Pillen, Heroin

oder Fentanyl gestorben sind.

reb. DÜSSELDORF, 27. August. Die

nordrhein-westfälische Polizei wird in ih-

ren Pressemitteilungen in Zukunft grund-

sätzlich die Nationalität von Tatverdächti-

gen bekanntgeben. Das kündigte Innenmi-

nister Herbert Reul (CDU) an. Derzeit

werde in seinem Haus der Erlass zur Öf-

fentlichkeitsarbeit der Polizei in NRW

überarbeitet. Die bisher gültige Version

stammt aus dem Jahr 2011. „Ich werbe

seit meinem Amtsantritt für Transparenz.

Das sollten wir in Zukunft auch in der

Pressearbeit der Polizei noch konsequen-

ter umsetzen.“ Transparenz sei auch das

beste Mittel gegen populistische Bauern-

fängerei, sagte der Minister in Anspielung

auf einschlägige Debatten in Internetfo-

ren. (Siehe Seite 2; Kommentar Seite 8.)

Machtmensch – Vom Großvater stammte der Vorname:

Ferdinand Piëch prägte die deutsche Automobilbranche wie

kein anderer. Der Porsche-Enkel führte ein Leben auf der

Überholspur: Als junger Ingenieur entwickelte er atemberau-

bende Rennwagen, als Manager machte er aus dem Sanie-

rungsfall Volkswagen den mächtigsten Autokonzern Euro-

pas. Nach seiner Entmachtung zog er sich komplett zurück.

Piëch starb am Sonntag „plötzlich und unerwartet“, wie sei-

ne Frau Ursula mitteilte. Eine Würdigung des faszinierenden

und umstrittenen Managers lesen Sie auf Seite 17. Foto dpa

Brüchige Waffenruhe

DieSpionin, die wir lieben

Das große Zittern

Fast wie ein Naturgesetz

Polizei in NRW gibt nun

immerNationalität an

R

eisenbildet, heißt es so schön.

Und ja, es stimmt. Alle, die wäh-

rend der Ferien im benachbarten Aus-

land unterwegs waren, dürften lehrrei-

che Eindrücke mit nach Hause genom-

men haben. Länder mit intaktem

Schienenverkehr? Es gibt sie. Straßen

müssen nicht in einem so desolaten Zu-

stand sein wie daheim. Es besteht auch

kein Zwang, Böschungen als Müllhal-

de zu benutzen und Rastplätze in hygie-

nische Notstandsgebiete zu verwan-

deln. Man kann sich im Auto in einem

entspannt gleitenden Fahrstil einrich-

ten und trotzdem flott vorankommen.

Jedes Mal aufs Neue tut es weh,

wenn auf der Heimreise, beispielswei-

se aus Richtung Holland, auf der Auto-

bahn nach dem Grenzübergang das

Geholper beginnt. In den Niederlan-

den wird dem Besucher auch drastisch

vor Augen geführt, wie rückständig

Deutschland hinsichtlich des Fahrrad-

verkehrs ist. Aus hiesiger Sicht erschei-

nen die Gegebenheiten dort, als be-

wegte man sich im Paradies des Fahr-

radfahrens: gepflegtes Netz breiter

Wege, weitgehend getrennt vom sonsti-

gen Verkehr, vorbildliche Ausstattung

mit Wegweisern, Abstellplätze überall.

Man braucht in Holland weder Orts-

kenntnis noch Navigationsgerät, um

von A über B und C nach D zu radeln,

ohne sich zu verfahren. Das Ganze hat

System. Jede Kreuzung, jeder Abzweig

ist numeriert. Auf dem Radweg par-

kende Fahrzeuge? Eher tritt das Kö-

nigshaus ab.

Derlei zeugt von einer Radfahr-Men-

talität, die Politiker hierzulande ange-

sichts grotesker Verstopfung der Städte

und der neuen Umwelt-Aufmüpfigkeit

der jungen Generation herbeizupredi-

gen versuchen – ohne auch nur annä-

hernd die notwendigen Voraussetzun-

gen zu schaffen. Wie auch? Die Ver-

säumnisse von Jahrzehnten sind nicht

so rasch aufzuholen. Er könne das Fahr-

radfahren nur jedem empfehlen, sagte

dieser Tage der Düsseldorfer Oberbür-

germeister auf einer Radfahr-PR-Tour

durch seine Stadt. „Es ist gesund, um-

weltfreundlich, kostengünstig und

macht Spaß.“ Weithin allerdings ist es

nach wie vor mühsam, riskant und

nicht besonders gesund, wenn man ei-

nen Lastwagen vor sich hat, der schwar-

zen Husten ausstößt. Verhältnisse wie

in den Niederlanden animieren zu ei-

nem stressfreien, gesitteten Radfahren,

im Gegensatz zum Rotlicht-Harakiri

und Kampfstrampeln um Hindernisse

herum, wie es in hiesigen Städten oft

zu beobachten ist.

In Deutschland sind Radfahrer Mit-

wirkende eines Experiments, bei dem

die Benutzer unterschiedlichster Ver-

kehrsmittel auf engem Raum aufeinan-

der losgelassen werden, neuerdings be-

reichert durch Elektro-Stehroller. De-

ren Verwendung als Funsportgerät auf

Straßen und Radwegen wurde im nai-

ven Glauben genehmigt, die kippeligen

Dinger könnten einen Beitrag leisten

zur Lösung von Verkehrs- und Platzpro-

blemen in den Städten. Zwar hat sich

herausgestellt, dass sie nur neue schaf-

fen, doch hat ihre Anwesenheit für Rad-

fahrer vielleicht auch ein Gutes: Im Un-

terschied zum E-Scooter wird das Fahr-

rad wieder verstärkt als das seriöse Ver-

kehrsmittel wahrgenommen, was es

zweifellos ist, dazu alltagstauglich trotz

all der widrigen Umstände, mit denen

es zurechtkommen muss.

Auf einen schweren Fall von Ah-

nungslosigkeit lässt der Vorschlag des

Frankfurter Verkehrsdezernenten

schließen, die zugelassene Höchstge-

schwindigkeit der E-Scooter von 20

auf 15 Kilometer in der Stunde zu redu-

zieren, um sie dem Fahrradtempo an-

zupassen. In Wirklichkeit sind sie

nicht zu schnell, sondern stellen für fix

bewegte Fahrräder eher ein Hemmnis

dar. Ohnehin ist das Geschehen auf

schmalen Radwegen oder -streifen

schon ein sehr unharmonisches; die

Zügigen kommen an den Zuckelnden

nicht vorbei, ohne in den motorisier-

ten Verkehr auszuscheren, und alle

müssen auf die Mobiltelefon-Schlaf-

wandler achtgeben.

Aber es gibt Zeichen der Umkehr,

und sie sind erfreulich. Nicht mehr täg-

lich wird man als Radfahrer fast über

den Haufen gefahren, sondern nur

noch alle drei Tage. Wer schon viele

Jahre das Fahrrad im Alltag nutzt, frü-

her besonders im Winterhalbjahr als

Einziger weit und breit, bemerkt: Die

Stimmung dreht. Man fühlt sich nicht

mehr als störende Randerscheinung,

dazu sind es mittlerweile viel zu viele,

und es werden immer mehr. Das macht

den Autofahrern zu schaffen, aber den-

noch verbessert sich allem Anschein

nach das Miteinander deutlich in Rich-

tung Rücksichtnahme. Radstreifen wer-

den dort markiert, wo früher keine wa-

ren. Das ist oft lediglich Stückwerk,

aber immerhin. In Deutschland sind

Radfahrer für Kleinigkeiten dankbar.

Dankbarkeit wäre auch die Folge,

wenn endlich konsequent gegen all die

Warnblinklicht-Parker vorgegangen

würde, die sich das Recht nehmen,

Rad- und Fußwege zu blockieren. Ob

dafür die Bußgelder erhöht werden

müssen, wie vom Verkehrsministeri-

um angeregt, sei dahingestellt. Es wäre

schon hilfreich, wenn Ordnungshüter

einfach nur kontrollierten und Verstö-

ße ahndeten, anstatt demonstrativ

wegzusehen.

Kleine Fortschritte lassen sich leicht

erzielen. Größere wären wohl nur

durch eine grundlegende Umvertei-

lung des Platzes in unseren Städten zu

erreichen, auf Kosten des Autover-

kehrs. Wären wir dazu wirklich bereit?

Wie weit würden wir gehen?

dmoh./mj. FRANKFURT, 27. August.

Die Staatsanwaltschaft Köln hat am

Dienstag die Geschäftsräume der Deut-

schen Börse in der Zentrale in Eschborn

und am Sitz der Tochtergesellschaft Clear-

stream in Luxemburg durchsucht. Sie er-

mittelt gegen Mitarbeiter der Börse we-

gen des Verdachts auf Steuerhinterzie-

hung. Banken hatten für ihre Kunden mit

Hilfe komplexer Strukturen über Jahre

einmal gezahlte Kapitalertragsteuern

mehrfach zurückerstattet bekommen.

Der Schaden geht in die Milliardenhöhe.

Verschiedene Steueranwälte bescheinig-

ten die Legalität dieser Praxis. Erst 2012

reagierte der Gesetzgeber und korrigierte

die von ihm nicht beabsichtigte Gesetzes-

lücke. (Siehe Wirtschaft, Seite 21.)

Heute

Das Nichts

nach Nolde

Wie viel Fahrrad darf’s denn sein?

Von Walter Wille

kön.MÜNCHEN, 27. August. Ein Passa-
gier hat am Münchner Flughafen Chaos
verursacht, nachdem er beim Umsteigen
unkontrolliert in einen Sicherheitsbereich
gelangt war. Die Polizei räumte am Diens-
tagmorgen das Terminal 2 und die Berei-
che B und C des Terminals 1. Erst vier
Stunden später konnten wieder Passagiere
abgefertigt werden. Rund 130 Starts und
Landungen wurden abgesagt. Darüber
hinaus kam es zu erheblichen Verspätun-
gen, wie der Flughafen mitteilte. (Siehe
Deutschland und die Welt.)

Deutsche Börse

durchsucht

rüb.ROM, 27. August. Ungeachtet der
Regierungskrise in Rom bleibt der ita-
lienische Innenminister Matteo Salvini
von der rechtsnationalistischen Lega
bei seiner harten Linie in der Migrati-
onspolitik. Salvini verfügte am Diens-
tag, dass das deutsche Rettungsschiff
„Eleonore“ mit rund 100 Flüchtlingen
an Bord nicht in italienische Hoheitsge-
wässer einfahren dürfe. Auch Verteidi-
gungsministerin Elisabetta Trenta von
der linkspopulistischen Fünf-Sterne-
Bewegung habe die Anordnung unter-
zeichnet, berichtete der italienische
Rundfunk unter Berufung auf das In-
nenministerium. Lediglich die Unter-
schrift von Transportminister Danilo
Toninelli stehe noch aus. Auch Toninel-
li gehört der Fünf-Sterne-Bewegung
an. Salvini hatte die Koalition seiner
Lega mit den Fünf Sternen am 8. Au-
gust für gescheitert erklärt und damit
die Regierungskrise heraufbeschwo-
ren. Die Verhandlungen zwischen Fünf
Sternen und den italienischen Sozialde-
mokraten über die Bildung einer neuen
Koalitionsregierung dauerten am
Dienstag an. Staatspräsident Sergio
Mattarella entscheidet an diesem Mitt-
woch, ob er einen neuen Regierungsauf-
trag erteilt oder Neuwahlen aus-
schreibt. Die Sozialdemokraten verlan-
gen eine Neuausrichtung der italieni-
schen Migrationspolitik im Einverneh-
men mit der EU. (Siehe Seite 5.)

cmei.FRANKFURT, 27. August. Iran hat

auf den Vorschlag eines iranisch-amerika-

nischen Gipfeltreffens der Präsidenten

Hassan Rohani und Donald Trump mit

Forderungen reagiert. Rohani sagte am

Dienstag in Teheran in einer vom Staats-

fernsehen ausgestrahlten Rede, die Bezie-

hungen der beiden verfeindeten Länder

würden sich nicht verbessern, solange die

Vereinigten Staaten nicht „den ersten

Schritt gehen und die ungerechten Sank-

tionen gegen die Islamische Republik auf-

heben“. Für lediglich einen Fototermin ste-

he er nicht zur Verfügung, sagte Rohani

mit Blick auf das Treffen mit Trump, das

der französische Staatschef Emmanuel

Macron auf dem G-7-Gipfel in Biarritz ins

Spiel gebracht hatte. Später äußerte auch

Außenminister Dschawad Zarif, ein Tref-

fen sei „unvorstellbar“, solange die Ameri-

kaner das von Trump im Mai 2018 aufge-

kündigte internationale Atomabkommen

von 2015 nicht wieder befolgten.

Zarif war am Sonntag überraschend zu

einem Gespräch mit Macron und dessen

Außenminister Jean-Yves Le Drian in

Biarritz eingetroffen. Trump hatte darauf-

hin am Montag angekündigt, „wenn die

Umstände stimmen“, sei er zu einem Tref-

fen mit Rohani bereit. Dies sei innerhalb

von Wochen möglich. Macron zufolge

gibt es bereits vorbereitende Gespräche

für eine solche Begegnung. Trump sagte,

ein neues, langfristigeres Abkommen mit

Iran müsse auch dessen ballistische Rake-

ten betreffen.

Iran hat aus Protest gegen Trumps

Rückzug aus dem Atomabkommen und

die von ihm verhängten Sanktionen im

Juli damit begonnen, offen einzelne Auf-

lagen des Abkommens zu verletzen, das

Iran an der Entwicklung von Atomwaffen

hindern soll. Teheran versuchte dadurch,

Druck auf die europäischen Unterzeich-

nerstaaten des Abkommens – Frankreich,

Großbritannien und Deutschland – auszu-

üben, trotz der amerikanischen Sanktio-

nen den durch das Abkommen verspro-

chenen Handel mit Iran zu ermöglichen.

In Richtung der Europäer sagte Rohani

am Dienstag: „Unser Pfad ist klar: Wenn

sie ihre Verpflichtungen wieder erfüllen,

werden wir das Gleiche tun.“ Abermals

bekräftigte er: „Wir wollen keine Atom-

bombe. Unsere Militärdoktrin basiert auf

konventionellen Waffen.“ (Siehe Seite 2;

Kommentar Seite 8.)

sede.FRANKFURT, 27. August. Ein we-

gen Mordes angeklagter Mann hat am

Dienstag vor dem Landgericht Frankfurt

bestritten, eine 29 Jahre alte Frau getötet

zu haben. „Ich habe Irina nicht umge-

bracht“, ließ Jan M. am ersten Verhand-

lungstag über seinen Verteidiger erklären.

Der 51 Jahre alte Gastronom soll hohe

Schulden bei seiner früheren Geschäfts-

partnerin gehabt haben. Die Anklage

wirft ihm Mord aus Habgier vor. Die Frau

war mit 21 Messerstichen getötet worden.

Nach der Tat im Mai 2018 soll Jan M. mit

einer teuren Uhr, einem Ring und dem

Autoschlüssel des Opfers geflohen sein.

Die Entdeckung der Frauenleiche im

Frankfurter Niddapark rief viel Aufsehen

hervor. (Siehe Deutschland und die Welt.)

lid.NEW YORK, 27. August. In den Ver-

einigten Staaten ist zum ersten Mal ein

Unternehmen wegen seiner Rolle in der

Opioid-Krise vor Gericht zur Verantwor-

tung gezogen worden. Der Gesundheits-

konzern Johnson & Johnson ist von ei-

nem Richter im Bundesstaat Oklahoma

zur Zahlung von 572 Millionen Dollar ver-

urteilt worden. Der Richter befand, das

Unternehmen habe die Suchtgefahr von

opioidhaltigen Schmerzmitteln mit „fal-

schen, irreführenden und gefährlichen

Marketingkampagnen“ verharmlost und

somit zum dramatischen Anstieg der Zahl

von Drogentoten beigetragen. Die Staats-

anwaltschaft hatte sogar eine Strafe in

Höhe von 17 Milliarden Dollar gefordert.

Johnson & Johnson kündigte an, Beru-

fung gegen das Urteil einzulegen.

In Oklahoma, einer von der Drogenepi-

demie besonders stark betroffenen Regi-

on, fand der erste von möglicherweise ei-

ner ganzen Reihe von Prozessen statt. In

Amerika gibt es mehr als 2000 Klagen

von Bundesstaaten und Gemeinden, die

sich gegen die Arzneimittelindustrie rich-

ten. Die Entscheidung in Oklahoma könn-

te Signalwirkung haben. Im Oktober soll

vor einem Gericht in Cleveland in Ohio,

bei dem viele dieser Klagen anhängig

sind, ein weiterer Prozess beginnen. Die

Klage in Oklahoma zielte ursprünglich

nicht nur auf Johnson & Johnson, son-

dern auch auf den Wettbewerber Purdue

Pharma, der in der Öffentlichkeit viel stär-

ker mit opioidhaltigen Schmerzmitteln

identifiziert wird und dessen Inhaberfami-

lie Sackler besonders in der Kritik steht.

Purdue und die Sacklers haben aber in ei-

nem außergerichtlichen Vergleich der

Zahlung von 270 Millionen Dollar zuge-

stimmt und damit einen Prozess abgewen-

det. Sie sind aber Beklagte in zahlreichen

anderen Verfahren.

In Amerika sind 2018 nach Angaben

der Regierung fast 50 000 Menschen an ei-

ner Überdosis gestorben, bei der Opioide

im Spiel waren. Dabei war die Zahl der To-

desfälle, die mit Medikamenten zu tun

hatten, leicht rückläufig. Der größte Teil

hat mittlerweile mit anderen Opioid-Sub-

stanzen zu tun, darunter das Rauschgift

Heroin und das synthetische Fentanyl.

Viele Menschen, die Heroin oder Fenta-

nyl nutzen, hatten zunächst opioidhaltige

Medikamente eingenommen, die sie süch-

tig machten. (Siehe Wirtschaft, Seite 22.)

130 Annullierungen

am Münchner Flughafen

Rohani stellt Trump Bedingungen

„Treffen erst nach Aufhebung der amerikanischen Sanktionen gegen Iran denkbar“

Gastronom bestreitet

Mord im Niddapark

Briefe an die Herausgeber Seite 6

Pharmakonzern in Amerika

wegen Rolle in Opioid-Krise verurteilt

„Suchtgefahr mit irreführenden Kampagnen verharmlost“ / 572 Millionen Dollar Strafe

Salvini weist

abermals

Rettungsschiff ab

Gesund, kostengünstig

undumweltfreundlich.

Aber bis das Radfahren

Spaß macht, muss

noch viel passieren.

Amerikas Drogenboss

Von Andreas Ross

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