Der Tagesspiegel - 31.08.2019

(Sean Pound) #1
*Der Flugbetrieb sollte ursprünglich
am 3. Juni 2012 starten.
** Der Flughafen soll im Oktober 2020
in Betrieb gehen. Wir rechnen mal großzügig
mit dem 31. Oktober.

6,05 Millionen
So viele Liter Wasser wurden
von den Teilnehmern des Berlin-Marathons
seit 1974 getrunken

MARATHONWarm-up


DieBVG will ihre U-Bahnen automatisie-
ren. Ab 2025 sollen zwei Linien mit mo-
derner Zugsicherungstechnik ausgerüs-
tet werden – die Hindernisse im Gleis er-
kennen und den Zug automatisch brem-
sen soll. Das teilte die Verkehrsverwal-
tung auf eine Anfrage der FDP mit. Der
Abgeordnete Henner Schmidt (FDP)
hatte angefragt, ob ein fahrerloser Be-
triebnicht das besteMittelgegen den Per-
sonalmangel sei. Wie berichtet, fallen
bundesweit Busse und Bahnen aus, weil
Fahrer fehlen.
Automatischer Betrieb bedeutet aber
nicht fahrerloser Betrieb. Der Fahrer
wird zunächst „als Rückfallebene für die
Türkontrolle und fürdenFahrauftragwei-
terhin erhalten bleiben“,teiltedieVerwal-
tung weiter mit. Ausgewählt wurden die
Großprofillinien 5 und 8, da dort gerade
elektronische Stellwerke installiert wer-
den. „Das bietet sich dort an“, sagte
BVG-Sprecherin Petra Nelken.
2003 hatte die BVG den letzten Ver-
such mit automatischen Zügen einge-
stellt. Seit 1977 hatte man in Berlin den
Betrieb getestet, zunächst auf einem
nach dem Mauerbau stillgelegten Stre-
ckenabschnitt, dann auf der Linie U4 in
Schöneberg und zuletzt auf der U5 zwi-
schen den Stationen Biesdorf-Süd und
Friedrichsfelde. Die U5 sollte mit der da-
mals schon geplanten Verlängerung zum
Hauptbahnhof zur modernsten U-Bahn
in Deutschland werden. Die Träume
platzten, aus GeldmangelwardieU5-Ver-
längerung bekanntlich verschoben wor-
den. Das Fachmagazin „Ngin Mobility“
hatte das Ende der Versuche kürzlich so
kommentiert: „Der Wille zur Innovation
fehlte.“
Die erste deutsche Stadt mit vollauto-
matischen Zügen wurde dann Nürnberg.
Seit 2008 beziehungsweise 2010 fahren
zwei Linien vollautomatisch ohne Perso-
nal an Bord. Dort, wo früher der Fahrer
saß, sieht man heute Fahrgäste hinter der
Frontscheibe. Die dritte Linie wird we-
gen der Kosten nicht umgerüstet. „Die
Automatisierung der U1 ist wirtschaft-
lichnicht sinnvoll“, sagte eine Sprecherin
der Nürnberger VAG. Auf den beiden an-
deren Linien war das anders, weil durch
dichteren Takt zusätzliche Fahrgäste ge-
wonnen werden konnten. Die U2 und die
U3 fahren in der Innenstadt auf der glei-
chen Strecke – alle 100 Sekunden. Dieser
kurze Abstand ist nur im automatischen
Betrieb möglich.
In Berlin ist das Zukunftsmusik. Doch
auch hier soll es nun weitergehen.
BVG-Sprecherin Nelken sagte, dass alle
seit 1995 gekauften Züge vorbereitet
seien für einen automatischen Betrieb, es
sei also Platz freigehalten worden für die
zusätzliche Technik, Kabel bis zu diesen
Freiräumen seien bereits verlegt. Hier ist
die BVG der S-Bahn voraus. Auch bei den
Zügen der Baureihe 483/484, die derzeit
gebaut werden, ist kein Automatik-Be-
trieb berücksichtigt worden.
Ein automatischer Betrieb gilt als Vor-
stufe für einen fahrerlosen Betrieb. Die-
ser ist bislang nicht geplant, schon weil
Berlin die Stationen aus Kostengründen
nicht mit Bahnsteigtüren nachrüsten
will. Diese gelten als Voraussetzung für
einen gänzlich ferngesteuerten Betrieb.
DieNürnbergerU-Bahnhatallerdingsda-
rauf verzichtet, selbst an stark frequen-
tierten Stationen. Bei der BVG hieß es,
dass hier deutlich mehr Fahrgäste unter-
wegs seien, dass Gedrängel an den Bahn-
steigkanten größer. Unfälle hat es in
Nürnberg nicht gegeben. Schlagzeilen
machte dagegen eine Fahrerin der BVG,
die vor vielen Jahren mit 3,6 Promille auf
derU6 unterwegs war. Am Bahnhof Stadt-
mitte war sie eingeschlafen. Ha

E


r ist einer der kühlen Orte in dieser
heißen Zeit, und er spendet über-
dies Stille, Einkehr, Schatten und
Licht – der Friedhof. Und er ist lehrreich,
die Geschichte(n) der Toten, die hier un-
ter der Erde liegen, reicht weit in die Ver-
gangenheit oder ist noch ganz gegenwär-
tig. Wir laufen über die frisch geharkten
Wege des Dorotheenstädtischen Fried-
hofs in der Chausseestraße, auf dem es
seit 250 Jahren Bestattungen gibt. Auch
gestern das übliche Bild: Berliner mit
Gießkannen,die denBlumen auf denGrä-
bern ihrer Lieben etwas Gutes tun wol-
len, oder, in größerer Zahl, Touristen mit
Reiseführern und Lageplänen in der
Hand, oft fragend: Und wo ist das Grab
von Brecht? BB scheint hier der absolute
Favorit zu sein, dabei macht der Findling
mit dem Namen des Meisters und seiner
Frau Helene Weigel neben ihm nicht
allzu viel her, die Botschaften auf dem
Grabstein sindkleine Kieselsteine, früher


lagen hier noch Zigarren, aber die sind
auch auf der letzten Ruhestätte von Hei-
nerMüller verschwunden.Dafür liegt ein
ZettelamBoden mitder MüllerschenAuf-
forderung an die Nachgeborenen: „So-
lange es Herren und Sklaven gibt, ist un-
ser Auftrag noch nicht erledigt.“ Politik
am Rande eines Grabes. Herbert Mar-
cuse hat sein Credo gleich in den Grab-
stein meißeln lassen: „Weitermachen!“
befiehlt der Philosoph, andere schwei-
gen. Obwohl sie noch vieles zu sagen hät-
ten. Oder zu schreiben: Christa Wolfs
schlohweißer Grabstein ist die Plattform
für unzählige Grüße mit kleinen Steinen
und bunten Kugelschreibern: Danke,
Christa! Mach weiter... Otto Sander hat,
nimmt man die Fülle frischer Blumen als
Beweis, viele trauernde Fans und Vereh-
rerinnen, wir verharren vor GünterGaus,
Schinkel, Bärbel Bohley, Brechts Frauen-
flor, Fritz Teufel. Das älteste erhaltene
Grab verschließt die sterblichen Über-
reste vom „Bürger undLederfabrikantall-
hier“ Johann Jacob Frölich, „er nahm das
Leben eines redlichen Mannes mit in das
Grab“. Jüngste Ruhestätte ist dievomUn-
ternehmer Hans Wall, sie liegt an bezie-
hungsreicher Stelle gegenüber von Herrn
Litfass, dem Mann von der Litfaßsäule,
einem „Lehrmeister“ und Vorbild von
Hans Wall.
Dies und viel mehr ist am heutigen
Sonnabend ab 17 Uhr auf dem Friedhof
an der Chausseestraße, direkt neben dem
Brecht-Haus, zu erfahren. Bischof Mar-
kus Dröge hält einen Festvortrag über
„250 Jahre Dorotheenstädtischer Fried-
hof“, es gibt eineFührungunddieVorstel-
lung eines neuen Buches über den be-
rühmten Friedhof. Die Lichtinstallation
von James Turrell in der Friedhofskapelle
wird lebendig, und das Cafe „Doro“ hat
geöffnet. Unter schattigen Bäumen!


Das lange Warten auf Stille.Anwohner am Flughafen Tegel müssen seit Jahrzehnten mit dem Lärm der Maschinen leben. Foto: Sven Darmer/Davids

Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona
Pop (Grüne) hat sich am Freitag für eine
Rekonstruktion des Karstadt-Warenhau-
sesam Hermannplatz stark gemacht, wie
ihn der österreichische Immobilienent-
wickler Signa derzeit plant. „Karstadt
hat eine lange Tradition in Berlin und ist
als Einzelhandelsunternehmen für die
Stadt bedeutsam. Deswegen begrüße ich
die Pläne des Eigentümers, die Kar-
stadt-Häuser in einem sich verändern-
den Umfeld fit für die Zukunft zu ma-
chen“, sagte die Grünen-Politikerin dem
Tagesspiegel.
Die Senatorin stellt sich damit gegen
ihren Parteifreund, den Baustadtrat von
Friedrichshain-Kreuzberg, Florian
Schmidt. Der hatte sich gegen einen Um-
bau gesperrt. Aufgrund von Dimension,
Wirkung und geplanter Nutzung des Ge-
bäudes würde das Gebäude im Stadtge-
füge „wie ein Fremdkörper“ wirken,
heißt es in einem Vermerk des Grü-
nen-Politikers, der Signa am Donnerstag
zuging.

„Die geplante Fassadenrekonstruktion
ist nur noch eine Hüllefür ansonsten aus-
tauschbare Nutzungen. Eine Replik, die
befürchten lässt, dass sie in ihrer Wir-
kung nicht authentisch ist.“ Das Bebau-
ungsprojekt könne daher nicht geneh-
migt werden, teilte Schmidt mit.
Pop will nun auf Schmidt einwirken,
um das Projekt zu retten. „Ich bin im Ge-
spräch mit Stadtrat Schmidt und unter-
stütze das Unternehmen bei seinen Plä-
nen, im Austausch mit den Anwohnerin-
nen und Anwohnern sowie den Bezirken
Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg,
einneues Gebäude zuerrichten und indie
bestehende Stadtstruktur einzubetten.“
Das Unternehmen hatte mit Unver-
ständnis auf die Absage von Schmidt rea-
giert.Mit derNeugestaltung würden lang-
fristig Arbeitsplätze bei Karstadt gesi-
chert und mit der Umgestaltung des Her-
mannplatzes würde dem Ort seine ur-
sprüngliche Bedeutung zurückgegeben.
Deshalb sei es „überraschend und nicht
nachvollziehbar“, dassSchmidtdie „Neu-

gestaltung in einem persönlichen An-
schreiben an uns ablehnt“.
Auch die Berliner Industrie- und Han-
delskammer (IHK) sieht die Entschei-
dung von Baustadtrat Schmidt kritisch.
„Sie ignoriert die strukturelle Bedeutung
des Vorhabens für Kreuzberg und Neu-
kölln“, sagte IHK-Hauptgeschäftsführer
Jan Eder. „Wir haben als IHK mit einer
ganzenReihe von umliegenden Gewerbe-
treibenden gesprochen. Viele von ihnen
beurteilen die Pläne positiv, weil sie im
UmbaudieChancesehen,dass Einzelhan-
del und Gastronomie in der Nachbar-
schaft profitieren.“
Unverständlich sei auch der Zeitpunkt
der Entscheidung: „Ein solches Projekt
per Ansage zu unterbinden, obwohl der
Beteiligungsprozess gerade erst begon-
nen hat, widerspricht jedem Partizipati-
onsgedanken.“ Der Senat solle deshalb
dringend prüfen, forderte Jan Eder, ob er
das Projekt wegen seiner gesamtstädti-
schen Bedeutung nicht an sich ziehen
muss. Johannes C. Bockenheimer

Von Tag zu Tag


Ein bereits vor zwölf Jahren verschärftes
GesetzzumFluglärmschutz könnte Berli-
ner Behörden, Bauherren, Vermieter und
dieFlughafengesellschaftjetztvor juristi-
sche beziehungsweise finanzielle Pro-
bleme stellen. Hintergrund ist eine Son-
derregelung im Gesetz zum Schutz gegen
Fluglärm (FluLärmG) von 1971, das zu-
letztim Jahr 2007 novelliertwurde.Dem-
nach müssen Stadtplanungsbehörden
Lärmschutzzonen einrichten, in denen
unter gewissen Voraussetzungen keine
Neubauvorhaben genehmigt werden dür-
fen – und in denen Bestandsimmobilien
gegebenenfalls mit Lärmschutzfenstern
ausgerüstet sein müssen.
Vor mehr als einem Jahrzehnt hatten
das Land Berlin und Wirtschaftsver-
bände aber eine Sonderregelung in den
Bundesgesetzestext schreiben lassen, die
in der Praxis nur
den Flughafen Ber-
lin-Tegel betraf und
deshalb „Lex Tegel“
genannt wird. Dem-
nach sollten Passa-
gen des Gesetzes
nicht für Flughäfen
gelten, die in den
kommenden zehn
Jahren eh stillgelegt
werden. Damals ging man davon aus,
TXL werde ein halbes Jahr nach der
BER-Eröffnung im Jahre 2011 schließen.
Das passierte bekanntermaßen nicht.
Seither streiten Juristen darüber, ob diese
„Lex Tegel“ bereits 2017 ausgelaufen ist


  • oder erst Ende 2019 ausläuft.
    So oder so: Die Zeit läuft jetzt wirklich
    ab. So treten wie bei allen anderen Ver-
    kehrsflughäfen auch rund um TXL neue
    Fluglärmschutzzonen in Kraft – und zwar
    spätestens am 1. Januar 2020, wegen der
    Feiertage voraussichtlich sogar schon am
    15. Dezember 2019. Das erklärte der Lei-
    ter des Referats für Bauplanungsrecht
    undplanungsrechtliche Einzelangelegen-
    heiten in einem Anfang der Woche ver-
    fassten Brief an die Stadtplaner der vier
    davon betroffenen Bezirke Spandau, Rei-
    nickendorf, Mitte und Pankow. Das Pa-
    pier liegt dem Tagesspiegel vor.
    Der Fachmann berichtet darin von ei-
    nem Treffen der Experten aus der Senats-
    verwaltung für Stadtentwicklung mit den
    Kollegenaus der Verwaltung für Umwelt,
    Verkehr und Klimaschutz am 8. August.
    Die dreiseitige Zusammenfassung dieser
    Beratungen liestsich inweiten Teilenwie
    eineAnleitung, Lücken imLärmschutzge-
    setz zu finden, um auch über den Jahres-
    wechsel hinaus Baumaßnahmen zu ge-
    nehmigen. Nachvollziehbar: Der Woh-
    nungsbau ist politisch gewollt.
    Gleichwohl warnt der Referatsleiter
    die Baubehörden in den Bezirken mit
    Blick auf Baupläne, die vor Inkrafttreten
    der neuen Fluglärmschutzzone für pla-
    nungsreif erklärtwordensind, der Bebau-
    ungsplan aber erst nachdemStichtagfest-
    gesetzt werden wird: Hier sei die Flug-
    lärmzone vorausschauend zu antizipie-
    ren. „Wenn die Lage des Planungsgebiets
    inderbetreffendenLärmschutzzonedazu
    führt, dass der Bebauungsplan voraus-
    sichtlich nicht festgesetzt werden kann,
    darf keine Genehmigung des Vorhabens
    aufGrundlage von §33BauGB erfolgen“.
    Christian Gräff, der wirtschafts- und
    baupolitische Sprecher derCDU im Abge-
    ordnetenhaus und Obmann der CDU im
    BER-Untersuchungsausschuss, ist alar-
    miert durch diesen internen Behörden-
    brief: „Es sprechen viele Indizien dafür,
    dass der BER bedauerlicherweise 2020
    nicht ans Netz gehen wird. Dass Woh-
    nungsbauvorhaben im Umfeld von Tegel
    deshalb nicht beginnen können, ist ab-
    surd“, schimpfter. Denn es sei ja nicht so,
    dass der Senat das Problem nicht hätte


kommen sehen können. In der Führungs-
etage der Senatsverwaltung sieht man
derweil kein zu großes Problem. „Nach
derzeitigem Kenntnisstand ist nur ein
sehr geringer Teil der bekannten Woh-
nungsbauvorhaben von dem Bauverbot
gem. § 5 FluLärmG betroffen“, teilt Ka-
trin Dietl, die Sprecherin von Stadtent-
wicklungssenatorin Katrin Lompscher
(Linke), mit. Von Bauverboten könnten
nurVorhabenbetroffensein,diesichnach
Festsetzung des Lärmschutzbereiches im
Bebauungsplanverfahren befinden, oder
die vor Schließung des Flughafens Tegel
festgesetzt werden sollen.
Auch gelte für Wohnungsbauvorhaben
im Geltungsbereich eines nach der Fest-
setzung des Lärmschutzbereichs bekannt
gemachten Bebauungsplans das Bauver-
bot nicht, „wenn dieses der Erhaltung,
der Erneuerung, der Anpassung oder
dem Umbau von vorhandenen Ortsteilen
mit Wohnbebauung dient“, zitiert sie aus
dem Gesetzestext. Ob das der Fall sei,
müsse man in jedem Einzelfall prüfen.
Die Berliner Gesandten der niederlän-
dischen Planungsgesellschaft Ten Brinke
wollen am Saatwinkler Damm in der Te-

gel-Einflugschneise in Spandau rund
1000 Wohnungen bauen und hatten zu-
letzt „zeitnah“ mit einer Baugenehmi-
gung gerechnet, damit die Bagger anrü-
cken können. Jetzt ist man dort sehr vor-
sichtig, will ja nichts Falsches sagen, was
das Projekt gefährden könnte und räumt
lediglich ein, dass man die Folgen der Si-
tuation noch prüfen muss.
Im Rathaus von Pankow, wo der Lärm-
schutz-Briefdes SenatsamMittwochein-
gegangen war, teilt Baustadtrat Vollrad
Kuhn (Grüne) mit, dass im Bezirk der „in
Aufstellung befindliche Bebauungsplan
3-41 berührt“ sei. Hinter dieser Nummer
steckt der Bau von immerhin 274 Wohn-
einheiten zwischen Idunastraßeund Neu-
kirchstraße in Heinersdorf. Man gehe
„zur Zeit“ aber davon aus, dass es hier zu
„keinerlei Verzögerungen bei der Schaf-
fung von Baurechten“ kommen werde.
Dringend benötigte Neubauprojekte in
der Fluglärmschutzzone sind das eine.
Ein noch größeres Problem aber könnte
der Umgang mit den Hunderttausenden
Bestandsimmobilien werden. Hier hatte
die Flughafengesellschaft bereits im Jahr
2005 ausrechnen lassen, was die nötigen
Lärmschutzmaßnahmen kosten würden


  • damals, um die ja erfolgreich bean-
    tragte Ausnahmeregelung zu begründen.
    Auf eine Summe von 109 Millionen Euro
    kamendie Autorendes damaligen60-Sei-
    ten-Gutachtens.
    Fragt man die Flughafengesellschaft
    heute nach den Kosten, erklärt deren
    Sprecher Hannes Stefan Hönemann:
    „Wir eröffnen den BER im Oktober 2020
    undwenigeWochen später wirdder kom-
    pletteLinienverkehrnach Schönefeld ver-
    lagert sein. Vor dem Hintergrund dieser
    relativ kurzen Zeit würden wir nur mit
    überschaubar hohen Lärmschutzkosten
    rechnen.“ Wie mit dem Gesetz umzuge-
    hen sei, sei aber in erster Linie vom Land
    Berlin zu beantworten.


2646
Tage seit
Nichteröffnung *

In diesem Jahr sind96,3 Prozentaller
S-Bahnen „pünktlich“ gefahren (also
maximal vier Minuten zu spät). Im ver-
gangenen Jahr hatte die Bahntochter ihr
Ziel von96 Prozentpünktlicher Züge
verfehlt und nur95 Prozenterreicht.
Dies teilte das Unternehmen mit.
S-Bahn-ChefPeter Buchnerführte das
auf die 2018 gestartete „Qualitätsof-
fensive“ zurück. Bis Mitte August habe
es im Vergleich zum Vorjahreszeitraum
33 Prozentweniger Zugausfälle und 23
Prozentweniger Fahrzeugstörungen ge-
geben. Allerdings steigt der Anteil der
externen Einflüsse. Notarzt- und Polizei-
einsätze halten immer häufiger den Be-
trieb auf oder legen ihn zeitweise ganz
lahm. Ha

Foto: Getty Images/carlosalvarez

Tegel-Lärm gefährdet Wohnungsbau


Neue Schutzzonen rund um den Flughafen bringen Stadtplaner und Investoren in Bedrängnis


BERups and downs


S-Bahn pünktlicher


Senatorin Pop stellt sich gegen Stadtrat Schmidt


Berliner Grüne sind uneins über die Umbaupläne für das Karstadt-Gebäude am Hermannplatz


Beste Lage.Viele Prominente sind auf dem
Dorotheenstädtischen bestattet. Foto: dpa


Von Kevin P. Hoffmann

Gefrustete Polizisten, fragwürdige Statistiken: Wie sicher ist Brandenburg? – Seite 12


BERLIN


427
Tage bis zur
Eröffnung **

29


STATISTIK D


Tage

Lothar Heinkehat einen Tipp
zum Jubiläum an einem besonderen Ort

Baufirmen


halten sich
bedeckt und

wollen die
Folgen prüfen

SONNABEND, 31. AUGUST 2019 / NR. 23 931 WWW.TAGESSPIEGEL.DE/BERLIN SEITE 7


BVG plant


automatische


U-Bahn


Neuer Versuch startet


2025 auf der U5 und U


noch

Alte Pracht.So könnte Karstadt künftig aus-
sehen. Simulation: Signa/Chipperfield

Kühles Gedenken

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