Neue Zürcher Zeitung - 22.08.2019

Samstag, 24. August 2019 INTERNATIONAL 3

Weltretter trifft auf Störenfried

Der G-7-Gipfel in Bia rritz droh t zu einem Kräftemessen zwischen Gastgeber Macron und Donald Trump zu werden

NINA BELZ, BIARRITZ UND HENDAYE

Es ist schon dunkel, als sich die drei Män-
ner an der Glace-Bude zu schaffen ma-
chen. Sie drehen Schraube um Schraube
aus dem kleinen Holzverschlag derFami-
lie Lopez, die am südlichen Ende der
Grande Plage von Biarritz in der drit-
ten GenerationTag fürTag Glace und
Sorbets verkauft.Jetzt muss er weg für
vierTage, denn er steht in Sichtweite des
Hôtel duPalais. Dortwird der franzö-
sische Präsident am Samstagabend die
Staats- undRegierungschefs der G-7-Län-
der begrüssen. Den Glace-Stand einfach
zu schliessen, war den Behörden nicht «si-
cher» genug. Sie ordneten den Abbau an.
DiePolitiker und ihre Entourage sollen
ungestört entlang des grossenStrandes
von Biarritz promenierenkönnen, wie es
einst der europäischeAdel zu tun pflegte.
Bis heute zeugen in Biarritz eine
Reihe von Gebäuden von der glamourö-
senVergangenheit, unter anderem auch
das Hôtel duPalais, das Napoleon III. für
seineFrau bauen liess. Kaiserin Eugénie
verbrachte ab Mitte des 19.Jahrhun-
derts ihre Sommerfrische an der Atlan-
tikküste. Sie galt damals alsTr endsette-
rin.VieleAdlige folgten ihrer Einladung,
die Anziehungskraft hielt sich bis weit
ins20.Jahrhundert hinein. Heute sind
die Feriengäste bodenständiger und
haben oft ein Surfbrett unter dem Arm.

Ein gerechtererKapitalismus

DieVorzeichen des G-7-Treffens passen
allerdings wenig zum Geist der sommer-
lichen Entspannung. Emmanuel Macron
erwartet Gäste, die entweder innenpoli-
tisch geschwächt sind oder eine ganz
eigeneAgenda verfolgen.Durchdie G-7,
den selbsternannten Klub der führenden
Industriestaaten, verlaufen zudem eine
Vielzahl von Bruchlinien, etwa was die
Krise imPersischen Golf, den Umgang
mitRussland oder mit dem Brexit angeht.
Macron muss damitrechnen, dass die
in neunVortreffen auf Ministerebenevor-
bereitete Agenda von brennenderen The-
men überlagert oder von einzelnenTeil-
nehmern torpediert wird.«Kapitalismus
gerechtermachen» lautet das offizielle
Motto, unter dasFrankreich seine G-7-
Präsidentschaft gestellt hat.Auf dem Pro-
gramm des letztenTr effens, das am Sams-
tagabend beginnt und bis Montagnach-
mittag dauert, stehenThemen, die sich
dem Kampf gegen die Ungleichheit wid-
men: zwischenWeltgegenden, zwischen
den Geschlechtern oder zwischen Steuer-
systemen. Zudem soll sich die G-7 um die
Rahmenbedingungen einer gerechteren
Welt bemühen und daher Klimawandel
undTerrorismus bekämpfen sowie die
demokratischenWerte verteidigen.

Der französische Präsident hat sich

zum Ziel gesetzt, in «einerPeriode, in

der die Demokratien einesehr tiefe

Krise durchleben», die grossen Zeiten

der französischen Diplomatie wieder-

aufleben zu lassen.Dabei will er alles

auf einmal. Ein neuesFormat zum Bei-

spiel, in dem er acht weitereRegie-

rungschefs «mitregionalem Einfluss»

• ausAustralien, Chile, Indien,Süd-
  afrika, Rwanda, Senegal, BurkinaFaso
  und Ägypten – zu derRunde lädt.Am
  Freitag hat er kurz vor seiner Abreise
  noch den iranischenAussenminister
  getroffen, in der Hoffnung, Bewegung
  in das Iran-Dossier zu bringen. Einer
  Gruppe von 34 multinationalen Unter-
  nehmenhat er eine Milliarde Eurofür
  Projekte abgerungen, die faire Gehälter,
  guteAusbildung und nichtdiskriminie-
  rende Arbeitsplätzefördernsollen. Und
  die Brände im Amazonasgebiet waren
  ihm Anlass,dasThema als «Notfall» auf
  dieTagesordnung zu setzen und mit der
  Drohung zu verbinden,dasFreihandels-
  abkommen mit den Mercosur-Staaten
  (Brasilien,Argentinien, Uruguay und
  Paraguay) nicht länger zu unterstützen.
  Macrons Agendaist in ihrem altruis-
  tischen Anspruch allerdings unüberseh-

bar von französischen Interessen geprägt.

Der Kampf gegen die Ungleichheitkon-

zentriertsich auf Afrika, woFrankreich

immer noch um ein besseresVerhältnis

zu seinen ehemaligenKolonien kämpft.

Speziell wird die Sahelzone erwähnt, wo

Paris das grössteKontingent ausländi-

scher Soldaten im Kampf gegen islamisti-

sche Extremisten stellt.Auch die Steuer-

initiativekommt nicht von ungefähr.Der

Kampfgegen Steuerflucht ist inFrank-

reich Staatsräson. Mit ihrem Alleingang

bei der Digitalsteuer haben dieFranzo-

sen einen Streit mit den USA provoziert,

auf dessen Beilegung so schnellkeine

Hoffnung besteht – im Gegenteil.

Kaum Support zu erwarten

Der G-7-Gipfel droht auf ein Kräfte-

messen zwischenTr ump und Macron

hinauszulaufen. Unterstützung kann

sich derFranzose nur bedingt erhoffen.

Die deutsche Kanzlerin sucht denKon-

flikt mitTr ump nicht so offensiv, Boris

Johnson hofft gar aufTr umps Unterstüt-

zung für die Zeit nach demBrexit. Der

italienischeRegierungschef ist von sei-

nem Amt zurückgetreten, dem Kana-

dier sitzt wenigeWochen vor derWahl

einKorruptionsskandal im Nacken. Und

der japanischeMinisterpräsident scheint

von vielen der Streitthemen unberührt.

Die amerikanischen Störmanöver

kündigten sich bereits imVorfeld an.

Das Weisse Haus hat vor der Abreise

Tr umps mitgeteilt, der Präsident werde

sich bei demTr effen für die Stimulie-

rung der schwächelndenWeltwirtschaft

einsetzen: mit Initiativen zur Deregulie-

rung, mitSteuersenkungen und besseren

(bilateralen) Handelsabkommen.Das

Thema sei aufWunsch des Präsidenten

gleich für Sonntag früh auf die Agenda

gesetzt worden.Tr ump will zudem of-

fenbar dieWiederaufnahmeRusslands

in die Gruppe forcieren.Auch damit

fährt er Macron in dieParade, der nach

seinemTr effen mit Wladimir Putin am

Montag dasThema vorerst vomTisch

glaubte. Im dessen Beisein hatte Macron

bekräftigt, dass eineRückkehrRuss-

lands ausgeschlossen sei,solange sich

die Situation der Krim nicht ändere.

Wohl in Erinnerung an den Eklat im

vergangenenJahr, alsTr ump kurz nach

dem Ende des G-7-Gipfels in Quebec

seine Unterschrift von der Abschluss-

erklärung zurückzog, hat man inFrank-

reich beschlossen,kein gemeinsames

Dokument zu veröffentlichen. Die Inter-

pretation der Ergebnisse des Gipfels wird

jederTeilnehmer für sich vornehmen.

Rund 20 Kilometer südlich von Biar-

ritz, in einem Ferienheim, das einst

Nestlé gehörte, gibt sich allerdings schon

vor dem Gipfelkeiner der Illusion hin,

dass die G-7 dieWelt wirklich gerechter

mache. DieTeilnehmer des Gegengipfels

G-7 Ez (G-7 nein) haben ausserhalb von

Urrugne ihr Zeltlager eingerichtet, mit

Werkstatt, eigenemRadiosender und

Gemeinschaftsküchen. Siekommen so-

wohl aus der Umgebung – viele sprechen

baskisch – als auch aus demAusland.

ZweiTage vor Beginn des Gipfels sind

viele mit demBasteln vonTr ansparen-

ten beschäftigt. Sie fordern das Ende von

Sexismus und Diskriminierung, vonRas-

sismus, Kapitalismus und Imperialismus.

Eine Delegation von Gelbwesten hat ein

«village jaune» eingerichtet, mit eigener

Bar und Diskussionsveranstaltungen. Sie

bereiteten unter anderem dieRückkehr

im Herbst vor, erzählt einer von ihnen.

Was sich im Zeltlager an den ver-

schiedenenTr ansparentenund Flugblät-

tern zeigt, wird auch imKongresszentrum

in Irun deutlich: Einig sind sich die Gip-

felgegnervor allemin ihrer Ablehnung

gegenüber dem «System». Zusammen mit

der französischen Grenzstadt Hendaye

ist IrunVeranstaltungsort des offiziellen

Teils von G-7 Ez. Mehr als 100 Nicht-

regierungsorganisationen haben die drei

Tage dauerndeKonferenz organisiert,

fast die Hälfte von ihnen stammt aus dem

Baskenland.Auf einem derPanels pro-

ben die Chefs der französischen Gewerk-

schaft CGT und von GreenpeaceFrank-

reich dieKonvergenz des Kampfs, also

die Zusammenführung von sozialer Ge-

rechtigkeit und Umweltschutz.

Einwohner nehmenReissaus

Einfacher gelingt das auf der Strasse.

Für Samstag ist in Hendaye eine grosse

Demonstration angekündigt – und be-

willigt worden. DajeglicheVersammlun-

gen in Biarritz verboten sind und 13 200

Sicherheitskräfte die Stadt schützen,

fürchten umliegende Gemeinden wie

Hendaye, Urrugne,Anglet undBayonne

unbewilligteKundgebungen undAus-

schreitungen. In Biarritz haben sich an-

gesichts der grossräumigenSperrzonen

und der omnipräsentenPersonenkon-

trollen viele der rund 25 000 Einwoh-

ner entschieden, die Stadt zu verlassen.

MancheLaden- undRestaurantbesitzer

sind vomRathaus allerdings angewie-

sen worden, ihre Betriebe offenzuhal-

ten.Falls sich Mitglieder der Delegatio-

nen doch aus dem Hotel wagen,sollen

sie aufkeinenFall den Eindruck gewin-

nen, Biarritz sei eine Geisterstadt.

Ein französischer Protestkünstlerzeichne tdie Konterfeis der G-7-Leaderind en Sand am Strand von Biarritz. JULIEN DE ROSA / EPA

Israel bringt die Amerikaner im Irak in Schwieri gkeiten

Der Angriff auf ein ira nisches Waffenlager provoziert schiitische Milizionäre, die jetzt den US-Truppen droh en

INGAROGG

In den letzten vierWochen sind im Irak
mindestens dreiWaffenlager von pro-
iranischen schiitischen Milizionären
explodiert. In mindestens einemFall ist
dafür Israel verantwortlich, wie ameri-
kanischeVertreter amFreitag bestätig-
ten. Demnach bombardierte die israeli-
sche Luftwaffe imJuli dasWaffendepot
von Milizionären im Zentralirak.Dabei
seien zwei iranischeKommandanten ge-
tötet worden, zitierte die Nachrichten-
agentur AP zweinichtgenannte ameri-
kanischeVertreter.
Der Angriff auf den Stützpunkt bei
Amerli, einer mehrheitlich schiitisch-turk-
menischen Stadt südlich von Kirkuk, löste
eine schwere Explosion und ein grosses
Feuer aus.Angeblich hatte Iran kurz vor
dem Luftangriffam19.Juli ballistische
Raketen, die auch Israel hätten treffen
können, in den Irak geschafft und auf dem
Stützpunkt gelagert. EineWoche danach
kames nordöstlich vonBagdad auf einer
Basis der mächtigenBadr-Organisation,

die einst in Iran gegründet worden war, zu

einer schweren Detonation.Vergangene

Woche ging einWaffenlager in einerBasis

im Süden vonBagdad in die Luft,diege-

meinsam von Milizionären undderBun-

despolizei genutzt wird.Durch die herum-

fliegenden Artilleriegeschosse wurde

mindestens einePerson getötet und wur-

den fast 30Personen verletzt. DieFeuer-

wehr brauchte fast fünf Stunden, um den

Grossbrand nahe dem dicht bewohnten

Stadtviertel zulöschen. DerjüngsteVor-

fall ereignete sich am Dienstag auf einem

Milizenstützpunkt inBalad nördlich von

Bagdad. In unmittelbarerNachbarschaft

befindet sich eine der grössten irakischen

Militärbasen desLandes, auf der auch

amerikanische und andere ausländische

Soldatenstationiert sind.

Netanyahu bestätigt indirekt

Bereits unmittelbar nach derExplosion

desWaffendepots in Amerli machten

schiitische Milizionäre, die engeVerbin-

dungen mitTeheran unterhalten, Israel

für den Angriff verantwortlich.Von ira-

kischer Seite hiess es zunächst aber, die

falscheLagerung oder Handhabung der

Waffen sei der Grund für die Detonation.

Nach demVorfall im Süden vonBagdad

signalisierte indesauch dieRegierung,

dass es sich um eine SerievonAngriffen

handelnkönnte, hinter der eine auslän-

dische Macht steckt.Jedenfalls ordnete

MinisterpräsidentAdel Abdul-Mahdi an,

dass die Amerikaner und ihreVerbünde-

ten ihreMilitärflüge imVorfeld von ihm

bewilligen lassen müssen. Mächtige Mili-

zenchefshaben seitdem Israel für sämt-

liche Angriffeverantwortlich gemacht.

Die «NewYorkTimes» zitierte amFrei-

tag zwei amerikanischeVertreter, die

sagten, Israel habe in den letztenTagen

mehrereWaffenlagerbombardiert.

Israel hat sich bisher offiziell nicht zu

denVorwürfen geäussert, indirekt schien

sie Ministerpräsident Benjamin Netan-

yahu vor wenigenTagen jedoch zu be-

stätigen.Auf eine entsprechendeFrage

einesJournalisten amRande seines Be-

suchs in der Ukraine sagte er: «Iran hat

keine Immunität, nirgendwo.»Wann

immer es nötigsei, gehe Israel gegen die

Iraner vor. Israel bombardiert seitJah-

ren mutmassliche Stellungender Iraner

inSyrien.Aus israelischer Sicht versucht

Teheran deshalb inzwischen verstärkt, im

Irak ballistischeRaketen zu stationieren.

Grundsätzlich verfolgen dieIsraeli

und Amerikaner in derRegion ein ge-

meinsames Ziel, nämlich Iran und seine

Stellvertreter zu schwächen. Im Irak ist

dieLage für die Amerikaner freilichkom-

plizierter. Dort haben die Hashd al-Shabi,

wie sich derVerbund der schiitischen

Milizionäre nennt, eine wichtigeRolle im

Kampf gegen den Islamischen Staat (IS)

gespielt. DieRegierung versucht sie heute

in die offiziellen Sicherheitsstrukturen zu

integrieren,was allerdings nur zögerlich

vorankommt. EineKonfrontation kann

und will sich die Regierung nicht leisten,

und sie wäreauch nicht im Interesse der

Amerikaner, da sie unweigerlich zu einer

neuerlichen Destabilisierung des kriegs-

geschädigtenLandes führen würde. Das

machte amFreitag der ehemalige Minis-

terpräsident Nuri al-Maliki deutlich. Soll-

ten sich die Berichte über die israelischen

Angriffe bestätigen, werde es eine starke

Reaktion geben, sagte Maliki, ein treuer

VerbündeterTeherans.

Militär will dieWogen glätten

Unter denproiranischen Fraktionen

stärktdas israelische Eingreifen dieRufe

nach einem Abzug der rund 50 00 ame-

rikanischen Soldaten im Irak. Die Hizb-

ullah-Brigadenmachten die Amerikaner

direkt verantwortlich. In einer Erklärung

drohten sie, falls es zu einerKonfrontation

komme, werde diese erst enden, wenn die

amerikanischenTr uppen «ein für alle Mal

aus dergesamtenRegion verschwinden».

Dass die Amerikaner Informationen

über Operationen ihres israelischenVer-

bündeten durchsickern lassen,dürfte ein

Versuch sein, dieWogen zu glätten.Das

Militär betonte dieseWoche, seine Mis-

sion sei die Unterstützung der Iraker im

Kampf gegen denIS.Dabei hielten sich

die US-Tr uppenan irakische Gesetze.