Die Welt - 27.08.2019

(Michael S) #1

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27.08.19 Dienstag, 27. August 2019DWBE-HP



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D


er Verkehr in Deutsch-
land verursacht pro
Jahr 149 Milliarden
Euro an Kosten, 94 Prozent
davon gehen zulasten des Au-
tos. Der Flugverkehr ist da-
gegen mit nur einem Prozent
beteiligt und die Bahn mit vier.
Das ergab eine aktuelle Studie
des Schweizer Infras-Instituts.
Wäre Deutschland also besser
dran, wenn wir alle zur Arbeit
fliegen würden? Dafür müsste
erst mal ein neuer Typ Flug-
zeug gebaut werden, so eine Art
Luftbus, der verschiedene Hal-
testellen in einer Straße an-
fliegt. Damit würde sich die
Lärmbelastung erhöhen, aber
man könnte vor Schichtbeginn
noch schnell einen Tomatensaft
trinken. In Ballungsgebieten
wären die Maschinen so groß,
dass man morgens hinten ein-
steigen und dann vorne, in der
Nähe des Arbeitsplatzes, wie-
der aussteigen kann, ohne dass
das Flugzeug einen Kilometer
geflogen wäre. Ähnliches ist
auch auf der Schiene möglich.
Das Auto kommt hier an seine
Grenzen. Zwar geht der Trend
eindeutig zum überdimensio-
nierten SUV, aber es wird wohl
noch eine Weile dauern, bis
man tatsächlich im eigenen
Auto zur Arbeit laufen kann.

ZZZippert zapptippert zappt


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Dax Euro Dow Jones

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DAX


Im Plus


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I


ndonesien will im Dschungel der Insel Borneo eine völlig neue
Hauptstadt aus dem Boden stampfen. 2024 sollen Regierung und
Parlament des 265-Millionen-Einwohner-Landes aus Jakarta in die
Nähe der Stadt Balikpapan im Osten von Borneo umziehen. Bislang
besteht das dortige Gelände aus dichtem Wald und einigen gerodeten
Flächen. Einen Namen hat die neue Hauptstadt noch nicht. Wichtigs-
te Gründe für den Umzug sind das ewige Verkehrschaos in Jakarta
und die Sorge, dass die Stadt irgendwann im Meer versinkt. Über
einen solchen Umzug wird seit längerer Zeit spekuliert. Seit Prä-
sident Joko Widodo im größten Inselstaat der Welt wiedergewählt
wurde, drückt er nun aufs Tempo. Dass es von der Insel Java nach
Borneo geht, stand schon fest – bislang hatte aber auch zur Debatte
gestanden, eine bestehende Stadt auszubauen. Die Wahl des neuen
Ortes begründete der Präsident mit der „strategisch guten Lage“.
„Das ist im Herzen Indonesiens“, sagte Joko. „Das Risiko von Über-
flutungen, Erdbeben, Tsunamis und Vulkanausbrüchen ist minimal.“

Das entsprechende Gesetz soll bereits am heutigen Dienstag
eingebracht werden. Borneo ist die viertgrößte Insel der Welt.
Wenn mit dem Umzug tatsächlich im Jahr 2024 begonnen würde,
wäre dies im letzten Jahr von Jokos zweiter Amtszeit. Vorbilder
sind Länder wie Brasilien, Pakistan oder Myanmar, die ihre Haupt-
städte in den vergangenen Jahrzehnten ebenfalls verlegt haben.
Aktuell plant auch Ägypten einen Umzug: weg von Kairo, 50 Kilo-
meter weiter in die Wüste.
Für das 1527 gegründete Jakarta (ursprüngliche Bedeutung: „Gro-
ßer Sieg“) geht damit ein halbes Jahrtausend Hauptstadtgeschichte in
verschiedenen Reichen zu Ende. Zwischenzeitlich hatten die nieder-
ländischen Kolonialherren die Stadt in Batavia umbenannt. Seit 1942
hat sie wieder den alten Namen. Die Megacity mit ihren mehr als
zehn Millionen Einwohnern leidet unter chronischem Verkehrschaos.
Tag für Tag gibt es dort extrem lange Staus. Im Großraum Jakarta
leben sogar 30 Millionen Menschen.

AAAußerdem droht die Stadt zu versinken: 40 Prozent ihrer Flächeußerdem droht die Stadt zu versinken: 40 Prozent ihrer Fläche
befinden sich inzwischen unter dem Meeresspiegel. Nach einer
Studie des Bandung Institute of Technology könnte 2050 tatsäch-
lich ein Drittel der Stadt im Wasser stehen. Zudem ist Jakarta im-
mer wieder von schweren Erdbeben betroffen. Die Kosten einer
neuen Hauptstadt werden auf umgerechnet bis zu 30 Milliarden
Euro geschätzt. Zu dem Plan gehört, dass Jakarta Finanzmetropole
bleibt. Die Regierung hofft auf größere Einnahmen aus dem Ver-
kauf von Immobilien.
Mit mehr als 17.000 Inseln und einer Fläche von 1,9 Millionen Qua-
dratkilometern ist Indonesien der größte Inselstaat der Welt. Von
den geschätzt 265 Millionen Einwohnern ist die große Mehrheit isla-
mischen Glaubens. Damit ist Indonesien auch das bevölkerungs-
reichste muslimische Land. Als Alternative zu der Gegend um Balik-
papan hatte bislang die 250.000-Einwohner-Stadt Palangka Raya
gegolten, die ebenfalls auf Borneo liegt. dpa

IIIndonesien verlegt seine Hauptstadt in den Dschungelndonesien verlegt seine Hauptstadt in den Dschungel


Der weltgrößte Inselstaat will auf Borneo eine neue Kapitale aus dem Boden stampfen. Ein Grund dafür ist die Hochwassergefahr


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Angela Merkel und Donald Trump – ihre Treffen verlaufen meist, nun ja, speziell. Aber diesmal ist es anders: Der US-
Präsident gibt sich beim G-7-Gipfel in Biarritz gegenüber der Kanzlerin charmant, lobt: „Sie ist eine brillante Frau.“
Seine Hände formt Trump gar zur berühmten „Merkel-Raute“. Und kündigt an, „sehr bald“ nach Deutschland kommen
zu wollen. Er habe deutsches Blut in sich. Seite 6

AP

/ ANDREW HARNIK

„Eine brillante


Frau“


D


eutschland bewegt sich ra-
sant auf die Rezession zu.
Der jüngste Ifo-Geschäfts-
klimaindex spiegelt die
düsteren Aussichten: Das
Umfragebarometer, das seit 47 Jahren
die Stimmung in der deutschen Wirt-
schaft erfasst, ist im August nicht nur
zum fünften Mal in Folge gefallen. Es ist
auch mit einem Indexwert von 94,
Punkten so schwach wie seit dem Jahr
der Euro-Schuldenkrise 2012 nicht mehr.

VON ANJA ETTEL UND HOLGER ZSCHÄPITZ

Vor allem unter den Bossen der Indus-
triekonzerne grassiert der Pessimismus.
Ihr Umfragebarometer ist sogar auf den
tiefsten Stand seit 2009 gesunken. Da-
mals steckte die Weltwirtschaft mitten
in der Finanzkrise. Und es hat den An-
schein, als dürfte die schlechte Stim-
mung auf andere Branchen übergreifen,
in denen es jetzt noch gut läuft. Die Ifo-
Komponente für den Ausblick ist mit 91,
Punkten auf den tiefsten Stand seit einer
Dekade gefallen. Wie sehr sich die Lage
eingetrübt hat, wurde bereits in den ver-

gangenen Wochen deutlich: Reihenweise
mussten deutsche Dax-Konzerne Ge-
winnwarnungen vermelden oder die
Prognosen fürs laufende Jahr stutzen.
„Die Anzeichen für eine Rezession in
Deutschland mehren sich“, sagte Ifo-Prä-
sident Clemens Fuest. Während sich die
industriellen Probleme ursprünglich auf
den Automobilsektor konzentrierten, er-
reichten sie nun auch andere Branchen
wie die Chemie und Elektrotechnik.
Auch Dienstleister für die Industrie wie
die Logistik seien betroffen.
Dass den Wirtschaftslenkern die aktu-
elle Lage und die Zukunft derart unge-
wiss erscheinen, liegt an einem ganzen
Cocktail toxischer Zutaten – allen voran
der Handelskrieg zwischen den USA und
China, der in den vergangenen vier Wo-
chen weiter eskaliert ist. Der Clinch zwi-
schen den beiden größten Wirtschafts-
mächten der Erde, der irrationale Züge
angenommen hat, hemmt den Welthan-
del und verunsichert Investoren.
Deutschland als Exportnation steht mit-
ten zwischen den Fronten und muss
machtlos miterleben, wie die eigenen
Geschäftsaussichten mit jeder neuen

Strafzoll-Volte aus Washington und Pe-
king kleiner und kleiner werden. Der
drohende Brexit Großbritanniens und
die Furcht vor einem Chaos, das mit dem
Austritt des bisherigen EU-Partners an
Halloween über Europa losbrechen
könnte, lasten ebenfalls auf der Stim-
mung der Unternehmen.
Die Bundesbank hatte zuletzt bereits
in ihrem Monatsbericht davor gewarnt,
dass Deutschland in die Rezession schlit-
tern könnte. Das wäre der Fall, wenn die
Wirtschaftsleistung nach dem Minus im
zweiten Quartal auch in den Monaten Ju-
li bis September geschrumpft sein sollte.
Darauf deutet nun der Ifo-Index hin.
Und er ist sogar noch pessimistischer
als die Bundesbank, die nur von einer
Wachstumsdelle ausgeht. Der Ifo-Index
lässt hingegen einen herberen Einbruch
erwarten. Das Konjunkturbarometer, das
der Konjunktur in der Regel vorläuft,
sagt nun sogar ein Jahresminus beim
Bruttoinlandsprodukt (BIP) voraus. Da-
gegen rechnen Experten noch mit einem
kleinen Plus von 0,5 Prozent.
Die Hoffnung auf eine plötzliche
Kehrtwende zum Besseren ist unter Öko-

nomen gering. Fast ausnahmslos erwar-
ten die Experten mittlerweile einen wei-
teren Rückgang der Wirtschaftsleistung
im dritten Quartal. Deutschland wäre
dann offiziell in einer technischen Rezes-
sion. „Der berühmte Silberstreif am Ho-
rizont fehlt leider“, sagt etwa Thomas
Gitzel von der VP Bank. „Die Bundesre-
gierung täte gut daran, jetzt in die Infra-
struktur kräftig zu investieren.“
Tatsächlich wird der Ruf nach einem
Konjunkturprogramm immer lauter. Die
Bundesregierung prüft daher bereits, ob
und in welcher Form Stützungsmaßnah-
men sinnvoll sein könnten. Die Bundes-
bank sieht bisher keinen Bedarf dafür.
Die Arbeitslosigkeit sei weiterhin rekord-
niedrig und die Binnennachfrage robust.
Auch die Investitionsbereitschaft der
Unternehmen sei noch nicht erlahmt.
Doch der Ifo-Index spricht eine ande-
re Sprache. In der Vergangenheit hat
das Barometer die Lage meist zu zuver-
sichtlich eingeschätzt. Laut Experten
besteht die einzige Hoffnung für
Deutschland darin, dass die Handels-
streitigkeiten gelöst werden und sich
der Export wieder erholt.

Machtlos gerät Deutschland


in den Sog der Rezession


Ifo-Geschäftsklimaindex ist zum fünften Mal in Folge gefallen, der gefürchtete Abschwung scheint


unvermeidbar. Eine schnelle Einigung im Handelsstreit würde helfen – wahrscheinlich ist das aber nicht


DIE WELT digital ISSN 0173-8437 199-35 ZKZ 7109
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ieSPD geht zu Ende. Die Ver-
dienste der Partei um den de-
mokratischen Segen dieses
Landes sind einzig. Nun aber siecht die
Partei führungs- und konzeptlos durch
die Gegenwart und hat sich bis zu den
Realos um Olaf Scholz einem Linkspo-
pulismus ergeben, dessen Umvertei-
lungsneigung jede Woche weiter eska-
liert. Die Partei ignoriert den Auf-
stiegswillen der unteren Mittelschicht
und entmutigt und frustriert jene, die
dieses Land vorangebracht haben: vom
fffleißigen Facharbeiter in Weissach undleißigen Facharbeiter in Weissach und
Ingolstadt über den sparsamen Immo-
bilienrentier bis hin zu jenen Familien-
unternehmern, die Zigtausende von
Jobs geschaffen haben und garantie-
ren. Letztere müssen sich nun in SPD-
Karikaturen als Schmarotzer denun-
zieren lassen. Und das mit einer satten
Rezession vor der Tür.
Dazu passt, dass die neue SPD-
Spitze ein peinliches Intermezzo bei
jener Demonstration in Dresden gab,
die „unteilbar“ sein wollte und mit
ihrem Verbot von Deutschlandfah-
nen und dem Geleitschutz für Links-
radikale die Teilung im Osten ver-
schärft hat. Außenpolitisch abgemel-
det, innenpolitisch irrlichternd, ord-
nungspolitisch regrediert, ist die SPD
außer für die Stammtische, an denen
Moralin serviert wird, und jenes am-
bitionsarme, kaum steuerzahlende
Milieu verlockend, wenn nicht –
selbst dort – geahnt wird, wie unernst
diese aktuelle programmatische
Schrägstellung ist.
Wer ist die SPD, und was will sie?
Keiner ahnt es. Und keiner der Kan-
didaten, die nun Chef werden wollen,
hat das Format und das Standing, die
Partei zurück in eine Realität zu brin-
gen, die mehr als die Transferklientel
abbildet. Gewählt wird die SPD nur,
wenn sie das Ganze sieht und denkt.
Dies ist ihr weder intellektuell noch
charakterlich möglich. Sie geht den
Weg des geringsten Widerstands und
mobilisiert die Erfolgsarmen gegen
die Erfolgreichen.
In Sachsen rutscht die SPD Rich-
tung fünf Prozent. Sie ist längst Ju-
niorpartner der Grünen – wenn sie
Glück hat. Deren Schweigen zum ak-
tuellen Steuerirrsinn der SPD ist laut.
In Italien und Frankreich sind die So-
zialdemokraten fast verschwunden.
Auch diese SPD wird kaum jemand
vermissen. Sie hat ihren Kompass
über Bord geworfen. In Berlin koaliert
sie mit einer radikalisierten Spießer-
Linken, die wohnungspolitisch längst
den Boden der sozialen Marktwirt-
schaft verlassen hat und eine autori-
täre Staatswirtschaft konzipiert, mit
weitreichender Enteignung und De-
motivation jener, die erwirtschaften.
Von den globalen Herausforderungen
der Ökonomie (AI, Digitalisierung,
Klima) ganz zu schweigen. Die SPD
ist blank. Sie hat sich verloren.

KOMMENTAR


Letztes Mucken


ddder SPDer SPD


[email protected]


ULF POSCHARDT

**D2,80EUROB Nr. 199


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27.08.1927.08.1927.08.19/1/1/1/1/TIBE/TIBE CPASSLAC 5% 25% 50% 75% 95%

E


ine Anklageschrift, die
von einem Tag zum
nächsten vollkommen
verändert wird, zeigt in vielen
Ländern, mit welch absurden
Mitteln manches Regime kriti-
sche Journalisten verfolgt. So
auch in Aserbaidschan: Am
17.Februar 2017 verhaftete die
Polizei in der Stadt Seki den
Journalisten Elchin Ismayilli,
Gründer und Redakteur der
Online-Nachrichtenseite
„Kend“. Der hatte sich oft mit
Korruptionsfällen und Men-
schenrechtsverletzungen in
seiner Provinz beschäftigt.
Ismayilli arbeitete außerdem
fffür Radio Free Europe/Radioür Radio Free Europe/Radio
Liberty und die unabhängige
Zeitung „Azadliq“ – bis er un-
ter dem Vorwurf des „Bedro-
hens eines Beamten der loka-
len Regierung“ verhaftet wur-
de. Schon am Tag darauf än-
derte man diese Anklage in
„versuchte Erpressung, Be-
stechung und Amtsmiss-
brauch“. Die Polizei erklärte,
Ismayilli habe einen Beamten
der staatlichen Tourismus-
agentur erpresst und damit
gedroht, kompromittierendes
Material über die Tourismus-
branche zu veröffentlichen. Am
1 8. September verurteilte ein
Gericht Ismayilli zu neun Jah-
ren Haft, doch das Berufungs-
gericht reduzierte die Strafe
auf sieben Jahre. Laut Auskunft
seines Anwalts befindet sich
Ismayilli in einem Arbeitslager
in der Nähe von Baku.

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Elchin Ismayilli YOUTUBE/ KEND.INFO


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