Die Welt - 27.08.2019

A

usdem günstigen Zeit-

punkt seines Vorstoßes

macht Thorsten Schäfer-

Gümbel keinen Hehl. Es ist

eine Woche vor den Land-

tagswahlen in Sachsen sowie Branden-

burg, und der kommissarische Partei-

chef der SPD stellt ein neues Konzept

zur Einführung einer Vermögensteuer

vor. Eine solche gibt es in Deutschland

seit 1997 nicht mehr, nachdem das Bun-

desverfassungsgericht die ursprüngli-

che Reglung für ungültig erklärt hatte.

Nun, am Montag vor den Wahlen, prä-

sentiert das Parteipräsidium ein Steu-

ermodell, das Vermögende stärker be-

lasten soll.

VON RICARDA BREYTON UND PHILIP KUHN

Man habe daran seit 2017 gearbeitet,

sagt Schäfer-Gümbel in einem Presse-

gespräch. Seine Partei habe damals ent-

schieden, das Thema ausführlich in ei-

ner Arbeitsgruppe anzugehen und ein

Konzept beim nächsten Bundespartei-

tag Ende 2019 vorzustellen. Auf die Fra-

ge eines Journalisten, ob die Landtags-

wahlen im Osten für das Datum der

Veröffentlichung eine Rolle spielten,

reagiert er unverblümt. „Natürlich

spielen Wahlen immer eine Rolle“, sagt

Schäfer-Gümbel. „Es ist einfach so,

dass die Aufmerksamkeit für Politik

dann höher ist.“

Diese Aufmerksamkeit braucht die

SPD dringend. Zwar sind die Umfrage-

werte der Partei zuletzt etwas gestie-

gen, doch verglichen mit früher sind sie

weiterhin dürftig. Gerade einmal 15 Pro-

zent erreicht die SPD noch auf Bundes-

ebene. Der Vorschlag einer Vermögen-

steuer berühre „einen substanziellen

Teil unseres Profils“, sagt Schäfer-Güm-

bel. Die SPD, der viele Wähler vorwer-

fen, keine klar erkennbare Programma-

tik zu haben, will linker werden. Es ist

eine Kampfansage an die Union, mit der

die SPD auf Bundesebene koaliert und

die eine Vermögensteuer strikt ablehnt.

Und zugleich eine Annäherung an die

Linkspartei, die zeitgleich ganz ähnliche

Vorschläge diskutiert.

Das Eckpunktepapier der SPD sieht

vor, „besonders reiche Teile der Bevöl-

kerung“ stärker in die Pflicht zu neh-

men. Sie sollen künftig ein Prozent Ver-

mögensteuer zahlen, bei besonders gro-

ßen Vermögen seien auch „1,5 Prozent“

denkbar, erläutert Schäfer-Gümbel.

Wer zu den Reichen und besonders Rei-

chen gehöre, konkretisiert er nicht. Das

Papier sieht aber „hohe Freibeträge“

vor, damit nicht Menschen mit kleinen

Vermögen betroffen wären. Außerdem

soll es für Betriebsvermögen „Verscho-

nungsregeln im Krisenfall“ geben.

Bei der Vermögensteuer handele sich

um ein „wirkliches Gerechtigkeitsthe-

ma“, sagt Schäfer-Gümbel. Die 45

reichsten Familien in Deutschland besä-

ßen so viel wie die Hälfte der Bevölke-

rung. Das sorge für ein ausgeprägtes

„Ungerechtigkeitsgefühl“. Es bestün-

den außerdem hohe Investitionsbedar-

fe, die finanziert werden müssten.

Durch die Vermögensteuer erhoffe sich

die SPD Steuereinnahmen von etwa

zehn Milliarden Euro im Jahr.

Mit ihrem Plänen setzen sich die So-

zialdemokraten über den Koalitionsver-

trag hinweg, der eine Erhöhung der

Steuerbelastung nicht vorsieht. Das

Projekt sei „nicht auf den aktuellen Ko-

alitionsvertrag gerichtet“, stellt Schä-

fer-Gümbel dann auch klar. Offenbar

plant die Partei schon für die Zeit nach

der großen Koalition. Schon zuvor hat-

ten mehrere Spitzenfunktionäre er-

klärt, sich künftig auch ein Bündnis mit

Linkspartei und Grünen vorstellen zu

können, darunter die rheinland-pfälzi-

sche Ministerpräsidentin Malu Dreyer

und SPD-Generalsekretär Lars Kling-

beil. Die Einführung einer Vermögen-

steuer, die laut Schäfer-Gümbel „ein-

mütig“ vom Parteipräsidium beschlos-

sen wurde, könnte ein wichtiger Bau-

stein werden für ein künftiges rot-rot-

grünes Projekt.

Denn auch die Linkspartei denkt der-

zeit über ein neues Steuerkonzept nach,

das vor allem Vermögende zur Kasse

bittet. Die Partei fordert, jährlich 120

Milliarden Euro in die öffentliche Da-

seinsvorsorge und Infrastruktur zu in-

vestieren. Außerdem soll der Kampf ge-

gen den Klimawandel mit jährlich 20

Milliarden Euro gefördert werden. Das

Geld für diesen „Zukunftsfonds für so-

zial-ökologische Konversion“, wie die

Linke das Projekt umständlich nennt,

sollen „reiche Menschen und große

Konzerne“ aufbringen. Sie seien es, die

überproportional hohe Klimaschäden

verursachten und von der Ausbeutung

von Ressourcen profitierten.

Entsprechend aufmerksam beobach-

tet man die Pläne der SPD. Schon am

Sonntag hatte sich Fraktionschefin Sah-

ra Wagenknecht in einer E-Mail an ihre

Unterstützer erfreut über die Vorschlä-

ge der Sozialdemokraten gezeigt. „Das

Problem ist daran nur: Mit wem will sie

das umsetzen? Mit der Union wird das

definitiv nichts.“ Es sei an Zeit, Schluss

zu machen mit der großen Koalition

und Mut zu zeigen „für eine sozial ge-

rechte Steuer- und Finanzpolitik“. Ne-

ben der Einführung der Vermögensteu-

er müssten auch hohe Erbschaften stär-

ker besteuert werden.

Am Montag lobte auch Linke-Chefin

Katja Kipping die Vorstöße der SPD. Es

sei gut, wieder stärker über eine Be-

steuerung von Vermögen nachdenken,

sagte sie auf einer Pressekonferenz in

Berlin. Deutschland sei Schlusslicht in

der Euro-Zone, was die Vermögensbe-

steuerung anbelange. „Die Ungleichheit

bei den Vermögen ist in Deutschland

besonders groß im Vergleich zu anderen

Industriestaaten“, sagte Kipping. „Wir

hoffen sehr, dass die Einsatzbereit-

schaft der SPD für eine Vermögensbe-

steuerung nach den Wahlen genauso

groß ist wie vor den Wahlen“, sagte Kip-

ping mit Blick auf die Landtagswahlen

in Sachsen und Brandenburg. „Wir

brauchen eine wirkliche Millionärssteu-

er, nicht eine Vorwahlankündigungs-

steuer der SPD.“

Die Pläne seien zudem zu zaghaft.

„Die geplanten zehn Milliarden Euro

fffüllen ja gerade die Lücke, die die Teil-üllen ja gerade die Lücke, die die Teil-

abschaffung des Solis einreißt“, kriti-

sierte sie das Programm. Dadurch habe

man also keinen „Euro mehr für not-

wendige Investitionen in Bildung,

Breitband, Bus oder Bahnverkehr“. Die

Linke plant eine Besteuerung von fünf

Prozent oberhalb jedes Euros über ei-

ner Million Euro. „Beim ersten Euro

oberhalb einer Million Euro muss man

also tapfer sein“, sagte Kipping. Natür-

lich könne es Härtefallregeln geben.

Dadurch dürften jedoch keine Steuer-

Schlupflöcher entstehen. Doch auch

sie signalisierte Offenheit für eine Ko-

operation mit der SPD. „Wir werden

mit allen zusammenarbeiten, die sich

fffür mehr Steuergerechtigkeit einset-ür mehr Steuergerechtigkeit einset-

zen und dafür, dass niedrige und mitt-

lere Einkommen entlastet werden“,

sagte Kipping.

Olaf Scholz, Bundesfinanzminister

und aussichtsreicher Kandidat für den

SPD-Bundesvorsitz, hat sich ebenfalls

bereits offen gezeigt für ein rot-rot-grü-

nes Bündnis. Die politische Landschaft

in Deutschland sei „bunt geworden“,

sagte er den Zeitungen der Funke-

Gruppe vor Kurzem. Das Konzept der

SPD zur Vermögensteuer hat er maß-

geblich mitentwickelt.

Die SPD stellt ihre Pläne für eine Vermögensteuer vor. Die Linke begrüßt das Vorhaben. Es könnte ein Baustein

für eine künftige Zusammenarbeit auf Bundesebene sein

PICTURE ALLIANCE / GEISLER-FOTOPRESS/ MATTHIAS WEHNERT; JAKOB HOFF; MONTAGE: DIE WELT/ TOM UECKER

Rot-rote

Annäherung

in Zeiten des

Wahlkampfs

NATÜRLICH SPIELEN

WAHLEN IMMER

EINE ROLLE

THORSTEN SCHÄFER-GÜMBEL

kommissarischer SPD-Vorsitzender

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27.08.19 Dienstag, 27. August 2019DWBE-HP

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4 POLITIK *DIE WELT DIENSTAG,27.AUGUST

druck hinterlassen. Das wollte ich aus-

drücklich sagen. Mit sehr präzisen, gu-

ten Vorschlägen. Ich habe da ein echtes

alternatives Konzept empfunden.“ Es

war nicht ganz klar, ob Senftleben stolz

darauf war oder doch eher peinlich be-

rührt. Mehr als ein schüchternes „Dan-

ke dir“ war jedenfalls nicht von ihm zu

vernehmen.

Die Szene war durchaus bezeichnend.

Ohne den Gast aus Bayern wäre die Ver-

anstaltung in der sächsischen Landes-

hauptstadt arg trocken und ohne jeden

politischen und emotionalen Höhe-

punkt verlaufen. Söder übernahm quasi

für einen Tag die Wahlkampfführung im

Osten. Denn eine andere tat genau dies

nicht: Kramp-Karrenbauer. Die CDU-

Chefin brachte es nicht fertig, ihre bei-

den Kandidaten, Kretschmer und Senft-

leben, in den Vordergrund zu rücken.

Noch nicht einmal sich selbst wollte sie

so eindeutig positionieren, dass klar ge-

worden wäre, welche Botschaft von die-

sem Treffen eigentlich ausgehen sollte.

Zwar bekräftigte Kramp-Karrenbau-

er noch einmal, dass die schwarze Null

E

rhat ihn über den Schellenkönig

gelobt“, sagen Bayern, wenn sie

ein etwas dick aufgetragenes,

fast peinliches Lob mitbekommen ha-

ben. Genau ein solches hatte Bayerns

Ministerpräsident und CSU-Chef Mar-

kus Söder am Montag Ingo Senftleben,

dem Spitzenkandidaten der Branden-

burger CDU, verpasst. Söder meinte

nach der gemeinsamen Klausurtagung

der Präsidien von CDU und CSU in

Dresden offensichtlich, dass Senftle-

ben, der neben ihm, CDU-Chefin An-

negret Kramp-Karrenbauer und Sach-

sens Ministerpräsident Michael

Kretschmer auf der Bühne stand, bis-

her viel zu wenig in Szene gesetzt wor-

den war.

VON THOMAS VITZTHUM

Also begann er, ihn plötzlich aus hei-

terem Himmel über den Schellenkönig

zu loben. Man habe ja bisher nicht so

viel miteinander zu tun gehabt, sagte er

bei der Pressekonferenz an ihn ge-

wandt. „Sie haben einen sehr guten Ein-

für die CDU nicht zur Disposition ste-

he. Doch derartige Beteuerungen hatte

sie nach einer missverständlichen Äu-

ßerung vor zehn Tagen, die genau da-

ran Zweifel säten, zuletzt öfter ge-

macht. Das war also nichts Neues. Und

es dürfte im Osten keinen zögernden

Wähler dazu bringen, sein Kreuz am

kommenden Sonntag bei den Christde-

mokraten zu machen. Ansonsten schil-

derte die CDU-Chefin einfach, welche

Experten als Gäste da waren und wie

sie sich einließen; als bekämen politi-

sche Entscheidungen damit eine grö-

ßere Legitimation. Generell sei es bei

den Diskussionen um Sicherheit und

Wirtschaft gegangen.

Da fielen dann Sätze wie dieser: „Das

Sicherheitsthema hat nochmals vor

Augen geführt, wie facettenreich der

Komplex ist – womit etwa Polizistin-

nen und Polizisten konfrontiert sind;

dass mit Blick auf Hasskriminalität im

Internet und Aktivitäten im Darknet

neue Straftatbestände erforderlich

sind, um rechtsextremistische und

linksextremistische Agitation im Netz

mit den Mitteln des Rechtsstaates zu

bekämpfen.“ Kramp-Karrenbauer hät-

te auch einfach sagen können: Wir

brauchen neue Straftatbestände gegen

Hass im Internet.

Gefragt, wie sie zu den Plänen der So-

zialdemokraten stehe, wieder eine Ver-

mögensteuer einzuführen, leistete sie

sich sogar einen Schreckmoment. „Die

Sozialdemokraten schauen auf die Zu-

kunft“, sagte sie also zunächst. Mancher

hatte sich da schon an ihren Lapsus

beim Werkstattgespräch Migration vor

einem halben Jahr erinnert, als sie statt

von Christdemokraten von Sozialdemo-

kraten sprach. Diesmal bekam sie noch

die Kurve: „... und geben Antworten, die

schon in der Vergangenheit nicht funk-

tioniert haben. Und wir schauen auf die

Zukunft und geben Antworten, die für

die Zukunft passen.“ Reichlich verquast

war diese Absage an die Vermögensteu-

er gleichwohl. Anders bei Söder: „Ver-

mögensteuer machen wir nicht.“ Dage-

gen forderte er: „Wir brauchen eine

Steuerreform, die Mitte und Mittel-

stand entlastet.“

Kramp-Karrenbauer ist nach ihren

Patzern in den vergangenen Wochen of-

fenbar unsicher geworden. Zuletzt hat-

te sie Spekulationen über einen Partei-

ausschluss von Ex-Verfassungsschutz-

präsident Hans-Georg Maaßen beför-

dert, was im Osten gar nicht gut ankam.

Einer Frage dazu, wie sie dessen Rück-

zug aus dem sächsischen Landtagswahl-

kampf bewerte, wich sie in Dresden aus.

Generell formuliert sie inzwischen sehr

vorsichtig, länglich, etwaige politische

Pläne werden noch häufiger als früher

zu Fragestellungen abgeschwächt.

Wenige Tage vor den Wahlen lässt sie

Kämpfergeist, Angriffslust und Mut ver-

missen. So überrascht es nicht, dass sie

zur AfD, immerhin die Hauptkonkur-

renz der CDU in Brandenburg und

Sachsen, nichts sagt. Söder scheut die

Konfrontation hingegen nicht. „Zu viele

Parteien beschäftigen sich nur mit dem

Gestern“, sagte er. „AfD und andere re-

den nur, wie es mal hätte sein können.

Wir müssen optimistisch an Probleme

rangehen, nicht ängstlich.“ Dieser letz-

te Satz ist offenbar Söders Grundemp-

fehlung für den Wahlkampfendspurt im

Osten. Denn dem bayerischen Minister-

präsidenten ist zu viel Verzagtheit bei

der CDU am Werk.

Als Aufbruchsignal wollte er auch sei-

nen Vorschlag verstanden wissen, schon

bis zum Jahr 2030 anstatt, wie im Koh-

lekompromiss vorgesehen, erst bis 2038

aus der Kohle auszusteigen. Doch damit

setzte er sich nicht gegen die CDU

durch. Kramp-Karrenbauer, aber auch

Kretschmer machten in Dresden deut-

lich, dass es bei 2038 bleibe. Söder tat

ihnen den Gefallen, dazu nichts zu sa-

gen. Er fügte sich offenbar.

Mit dem Ausstiegsbeschluss, der

nun bald in Gesetzesform gegossen

werden soll, muss aber ein Struktur-

wandel einhergehen. Söder hat dafür

schon Vorschläge gemacht, er erneuer-

te sie in Dresden. Er wolle „Sonderre-

gionen etablieren, Behördenverlage-

rungen machen“. Bei Kramp-Karren-

bauer klang das wiederum nicht ganz

so eindeutig: „Sonderwirtschaftszonen

haben etwas mit der Frage des Struk-

turwandels zu tun.“

Söder übernimmt die Wahlkampfführung für den Osten

Auf den letzten Metern vor den Landtagswahlen wirkt die CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer gehemmt und unsicher. Der bayerische Ministerpräsident muss einspringen

MITTELMEER

Deutsches Schiff

nimmt Migranten auf

Das deutsche Rettungsschiff „Eleono-

re“ hat rund 100 Migranten auf dem

Mittelmeer aufgenommen. Die Men-

schen seien am Montag gerettet wor-

den, während ihr Boot am Sinken

gewesen sei, sagte Axel Steier, Spre-

cher der Dresdner Hilfsorganisation

Mission Lifeline, die die „Eleonore“

unterstützt. Eigner und Kapitän ist

der Deutsche Claus-Peter Reisch. „Ich

bin sehr froh, dass wir alle Menschen

retten konnten. Es war buchstäblich

in letzter Sekunde“, twitterte Reisch.

Die „Eleonore“ ist ein Sportboot, das

als Motorjacht unter deutscher Flagge

fffährt. Seit Samstag war es in derährt. Seit Samstag war es in der

Such- und Rettungszone vor der liby-

schen Küste, wo Hilfsorganisationen

immer wieder Migranten von see-

untauglichen Booten retten und nach

Europa bringen.

RUSSLAND

Radioaktive Isotope bei

Explosion freigesetzt

Bei der Explosion eines Raketenmotors

in Nordrussland sind nach Angaben

des Wetterdienstes kurzzeitig radio-

aktive Isotope ausgetreten. Die Behör-

de habe nach dem Vorfall bei Messun-

gen Strontium 91, Barium 139, Barium

140 und Lanthan 140 mit einer kurzen

Halbwertzeit in der Region Archan-

gelsk nachgewiesen, teilte der russi-

sche Wetterdienst Rosgidromet mit.

Die Strahlenbelastung sei wieder auf

ein normales Niveau zurückgegangen.

Anfang August war es im russischen

Militärhafen Sewerodwinsk zu einer

Explosion gekommen, bei der sieben

Menschen starben. US-Spezialisten

vermuteten, dass Russland in dem

Hafen an einer neuen atomar getriebe-

nen Rakete arbeitet.

NEW YORK

Flaue Winde verzögern

Gretas Ankunft

Die schwedische Klimaaktivistin Greta

Thunberg wird auf ihrer Segelreise

über den Atlantik erst später als von

ihr erwartet in New York eintreffen.

Derzeit sieht es nach einer Ankunft am

Mittwochabend oder gar erst Donners-

tagmorgen (Ortszeit) aus. Zuvor hatte

Thunberg getwittert, kräftiger Wind

treibe die Rennjacht „Malizia“ stark

voran, weshalb sie und ihre Mitreisen-

den davon ausgingen, bereits am

Dienstagnachmittag oder -abend im

Hafen North Cove Marina in Manhat-

tan anzukommen. Mittlerweile erwar-

tet das Team auf der „Malizia“ jedoch

abnehmende Winde. Hinzu kommen

drei weitere Faktoren: Zum einen muss

die Rennjacht noch den Hudson River

bis zum Hafen hochfahren, was etwa

zwei Stunden dauern dürfte. Zum an-

deren hat das Boot einen Tiefgang von

knapp fünf Metern, weshalb es nur

zwei Stunden vor und zwei Stunden

nach Hochwasser einfahren kann. Au-

ßerdem hat der US-Zoll nachts ab 22

Uhr geschlossen.

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