Die Welt - 27.08.2019

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27.08.19 Dienstag, 27. August 2019DWBE-HP

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8 POLITIK DIE WELT DIENSTAG,27.AUGUST

E

s ist mitten in der Nacht, wenige

Stunden nach dem Terroranschlag

auf dem Breitscheidplatz, als im Ber-

liner Stadtteil Moabit zwei Männer

ein Haus betreten. Dort, in der Per-

leberger Straße 14, befindet sich die damals wohl

berüchtigtste Moschee der Stadt: die Fussilet.

VON MANUEL BEWARDER UND IBRAHIM NABER

Nur wenige Minuten später kommen die bei-

den Männer wieder heraus. Auf der Weste des ei-

nen steht „Polizei“. Sie steigen in ein Auto und

fahren wieder weg. Es ist Dienstagmorgen, 1.

Uhr. Das alles ist nach WELT-Informationen auf

einem Video zu sehen, das jetzt wie aus dem

Nichts auftaucht, aufgezeichnet von zwei Über-

einem Video zu sehen, das jetzt wie aus dem

Nichts auftaucht, aufgezeichnet von zwei Über-

einem Video zu sehen, das jetzt wie aus dem

wachungskameras auf der gegenüberliegenden

Straßenseite. Spektakulär erscheint das auf den

ersten Blick nicht. Im Gegenteil, es scheint einen

in der aufgewühlten Lage der Nacht nach der Tat

ganz normalen Vorgang zu zeigen.

Denn überall in der Stadt, im ganzen Land

suchen die Sicherheitsbehörden zu diesem

Zeitpunkt nach dem Fahrer, der einen Lkw in

den Weihnachtsmarkt gesteuert und so zwölf

Menschen getötet hat. Sein Name, Anis Amri,

spielt da bei der Fahndung noch keine Rolle.

Und die Sicherheitsbehörden suchen nach ei-

nem Anschlagsversuch oder einem Attentat

üblicherweise solche Menschen auf, die sie für

besonders gefährlich halten. Sie wollen aus-

schließen, dass aus einem Anschlag eine Serie

von Anschlägen wird. Also fahren Beamte zu

den Wohnungen sogenannter Gefährder. Oder

dorthin, wo sie sich oft aufhalten: zu Bars, Mo-

scheen. Die Polizei will signalisieren, dass der

Staat sie im Blick hat.

Das nun aufgetauchte Video vom Eingang der

Fussilet-Moschee wirkt, als ob es genau solch ei-

nen Einsatz zeigt. Dafür spricht auch, dass das

Landeskriminalamt kurz zuvor die sogenannte

Maßnahme 300 veranlasst hatte: „Verbleibskon-

trollen bei allen Gefährdern und Relevanten Per-

sonen“. Parallel sollten Beamte „Aufklärungs-

maßnahmen“ mit „Schwerpunkt auf Moscheen

und Anlaufpunkte der islamistischen Szene“

durchführen, wie es im Abschlussbericht der

Berliner Polizei zum Anschlag heißt.

Die Sache ist nur, dass der vermeintliche Ein-

satz an der Moschee, der nun auf dem Video zu

sehen ist, offiziell nie stattgefunden hat. Denn er

taucht im offiziellen Einsatzprotokoll der Poli-

zei nicht auf. Das ist schon deshalb merkwürdig,

weil das Video eigentlich belegt, dass die Behör-

den ihre Aufgabe gewissenhaft erledigt haben.

Es ist nicht die erste Ungereimtheit, die ein ei-

genartiges Licht auf die Ermittlungen wirft.

Aber eine der größeren, die Fragen aufwirft.

Auch heute, im dritten Jahr nach dem folgen-

schwersten islamistischen Anschlag in Deutsch-

land, liegt noch immer Nebel über der Tat. Anis

Amri, der schließlich ins Visier der Behörden ge-

riet und nach ein paar Tagen auf der Flucht in

Italien von Polizisten erschossen wurde, galt zu-

nächst als Einzeltäter. An dieser Theorie gibt es

angesichts seiner engen Kontakte zu anderen Is-

lamisten und gemeinsamen Anschlagsplänen je-

doch starke Zweifel. Auch die Rolle der Behör-

den, der Polizei und des Verfassungsschutzes,

scheint noch nicht genau geklärt.

Zunächst war Amri als reiner „Polizeifall“ be-

zeichnet worden, in dessen „Umfeld“ keine V-

Leute des Verfassungsschutzes platziert gewe-

sen seien. Inzwischen ist gesichert, dass der

Staat recht dicht an Amri dran war. Die Frage

war und ist: Wie dicht? Und hier kommen die

Filmaufnahmen aus der Nacht nach der Tat, die

jetzt bekannt werden, ins Spiel. Sie könnten für

eine Antwort wichtig sein.

Ein Kreis von Bundestagsabgeordneten soll

dazu beitragen, die Arbeit der Behörden nach

dem Anschlag vom Breitscheidplatz aufzuklären.

Auch die Politiker kannten diese Videos bis vor

wenigen Tagen nicht. Auch sie stehen nun vor

der Frage, ob das noch Zufall sein kann.

Denn die Fussilet-Moschee ist nicht irgendein

Mosaikteilchen in einer komplizierten Ermitt-

lung, sondern eines der zentralen. Amri war in

den Monaten vor dem Anschlag oft dort gewe-

sen, manchmal übernachtete er sogar in den

Räumen. Und die Sicherheitsbehörden interes-

sieren sich schon sehr lange für den Verein. Es

gab Razzien, Festnahmen. Die Fussilet galt als

Treffpunkt radikaler Islamisten, unter anderem

Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS),

die später nach Syrien ausreisten.

Sowohl das Bundesamt für Verfassungsschutz

als auch das Berliner Landesamt für Verfas-

sungsschutz (LfV) hatten deshalb Informanten

in dieser Moschee. Auch das Berliner Landeskri-

minalamt (LKA) fragte seine Zuträger, was hin-

ter den zur Straße abgeklebten Fenstern passie-

re. Man versuchte, auf dem Laufenden zu sein.

Eines der Mittel waren die zwei Überwachungs-

kameras, beide angebracht in einer Polizeiwa-

che, die gegenüber der Moschee liegt. Diese Ka-

meras hatten den Haupteingang des Wohnhau-

ses im Blick – von wo es im Hausflur einen klei-

nen Nebeneingang zur Moschee gibt. Die Kame-

ras beobachteten aber auch den Extrazugang zur

Moschee in der Perleberger Straße, links vom

Haupteingang. Sie zeichneten den Besuch der

Männer mit den Polizeiwesten auf.

Zur Wahrheit gehört, dass einige Aufnahmen

dieser beiden Kameras bei der Aufklärung des

Anschlags durchaus schon eine Rolle gespielt ha-

ben. Auch solche Bilder, die kurz vor der Tat ge-

macht wurden. Am 19. Dezember 2016 um 20.

Uhr verübte Amri den Anschlag auf dem Weih-

nachtsmarkt. Nur eineinhalb Stunden davor, um

18.37 Uhr, machten die Kameras an der Moschee

Bilder eines Mannes, von dem das Bundeskrimi-

nalamt (BKA) vermutet, dass es Amri gewesen

ist. Eine halbe Stunde später, um 19.07 Uhr, soll

dieser Mann, also vermutlich Amri, die Moschee

wieder verlassen haben.

Vor ein paar Tagen veröffentlichten rbb24 Re-

cherche und das ARD-Politikmagazin „Kontras-

te“ dann Szenen vom Breitscheidplatz, aufge-

nommen kurz nach der Tat. Zu erkennen war da-

rauf zwar kaum etwas, die Spekulationen über

mögliche Amri-Komplizen aber heizten die we-

nigen Sekunden ordentlich an. Insgesamt liegen

den Behörden Tausende Dateien aus der Nacht

vor. Der Untersuchungsausschuss des Bundesta-

ges darf sie nun nach langem Ringen auswerten.

Das alles muss man wissen, wenn man nach

Antworten auf die Frage sucht, warum ein Video

mit Polizisten vor einer überwachten Moschee

bisher nur wenigen Eingeweihten bekannt war.

Nach WELT- Informationen zeigen sie erstens

jenen Polizeieinsatz um kurz nach ein Uhr

nachts. Und zweitens, wie Stunden später noch

einmal offensichtlich Beamte vor der Moschee

auftauchen und im Gebäude verschwinden. So

wie um 5:53 Uhr. Die Kollegen des vermeintli-

chen Polizisten warten zunächst draußen. Um

7:31 Uhr halten weitere, auch sie gehen ins Ge-

bäude – auch in die Moschee. Was sie dort genau

machen, ist nach WELT-Informationen nicht zu

erkennen. Wenige Minuten darauf hält noch ein-

mal ein Auto mit Beamten.

Warum aber ist all das offensichtlich nicht im

offiziellen Einsatzprotokollsystem „EPS-Web“

aufgeführt? Sind die Einsätze irgendwo anders

verzeichnet – und warum? Welche Beamten aus

welcher Einheit waren vor Ort, was haben sie ge-

macht und was herausgefunden? Und: Welche

anderen Personen, die auf den Aufnahmen zu se-

hen sind, haben die Polizisten dort angetroffen?

Der Generalbundesanwalt und die Berliner

Polizei haben keine dieser Fragen beantwortet.

Die Polizei erklärte, man nehme zu polizeitakti-

schen Maßnahmen „grundsätzlich keine Stel-

lung“. Aus rechtlichen Gründen mache man zu-

dem keine Angaben zu „Einzelpersonalien“.

Vom Generalbundesanwalt heißt es, man habe

dem Untersuchungsausschuss des Bundestages

die Ermittlungsakten „zeitnah vorgelegt“. Zum

Inhalt könne man sich grundsätzlich nicht äu-

ßern. „Ob und welche Daten in polizeilichen

Protokollsystemen zu erfassen sind“, richte sich

nach den Vorschriften des jeweiligen Bundeslan-

des, erklärte ein Sprecher.

Die Grünen werfen den Behörden wiederum

vor, dass ihnen Informationen vorenthalten

wurden – und fordern Aufklärung: „Es wäre

schon ein empörender Vorgang, wenn der Poli-

zeieinsatz an der Fussilet-Moschee wenige Stun-

den nach dem Anschlag am Breitscheidplatz, ab-

sichtlich nicht in der Dokumentation in den Ak-

tenbeständen vorkommt“, sagte Irene Mihalic,

Obfrau ihrer Fraktion im Untersuchungsaus-

schuss. „Wir werden den Polizeieinsatz nun im

Untersuchungsausschuss thematisieren und

Teilnehmer des Einsatzes als Zeugen laden, ein

entsprechender Beweisantrag ist auf dem Weg.“

Fraktionsvize Konstantin von Notz, der auch

für die Grünen im Ausschuss sitzt, stellt fest:

„Uns war ein Einsatz an der Fussilet wenige

Stunden nach dem Anschlag bisher gänzlich un-

bekannt.“ Das Agieren der Behörden in der

Nacht nach dem Anschlag werfe weiter viele Fra-

gen auf. Dass nun erneut wichtige Beweismittel

auftauchten, die dem Ausschuss bisher vorent-

halten wurden, offenbare das völlige Desinteres-

se der Bundesregierung und der Sicherheitsbe-

hörden an der Aufklärung des verheerenden An-

schlags.

Auch wenn viele Frage offen sind, die Geschich-

te der Tatnacht scheint um ein Kapitel reicher.

Bisher war nämlich nur ein Polizeieinsatz in der

Fussilet-Moschee bekannt. Ganze zwei Tage nach

dem Anschlag hatten schwer bewaffnete SEK-Be-

amte das Haus gestürmt, eine Tür aufgesprengt.

Ein martialischer Einsatz, von dem es viele Fotos

der Presse gibt. Aus der Tatnacht aber bleiben nur

jene Bilder der Überwachungskameras.

Der Polizeieinsatz,

den es offiziell

NIE gab

Anis Amri, der Attentäter

vom Breitscheidplatz,

war oft in einer

berüchtigten Berliner

Moschee. Wenige

Stunden nach dem

Anschlag kontrollierten

Polizisten dort – doch im

offiziellen Protokoll

taucht das nicht auf

��� m

Kartengrundlage: © Mapbox © OpenStreetMap

Moabit

Charlottenburg

Polizeidirektion �

Abschnitt 33

Tiergarten

Fussilet-Moschee

Breitscheidplatz

Montag, 19. Dezember:

18.37 Uhr:Mann, vermutlich Amri, betritt

Haus über den großen Eingang

19.07 Uhr:Mann, vermutlich Amri, verlässt

das Haus wieder

2 0.02 Uhr:Anschlag Breitscheidplatz

Dienstag, 20. Dezember:

1.07 Uhr:Zwei Männer betreten das Haus

über den großen Eingang. Bei einem er-

kennt man auf der Weste das Wort „Poli-

zei“. Um 1.11 Uhr fahren sie wieder weg

3.49 Uhr:Unbekannte Person verlässt das

Haus über den kleinen Eingang links. Ein

Standbild der Aufnahmen hatte 2016 der

rbb veröffentlicht

5 .53 Uhr:Ein Mann, vermutlich ein Polizist,

steigt aus einem Auto und geht in den

großen Eingang des Hauses. Eine halbe

Stunde später geht eine Person mit Tuch

in das Haus, in der Moschee geht das Licht

an. Um 7.31 Uhr kommen offensichtlich

weitere Polizisten, betreten zum Teil das

Haus und die Moschee. Um 7.33 Uhr ver-

lässt eine unbekannte Person die „Fussilet“

durch den Eingang links.

7.37 Uhr:Weiteres Polizeifahrzeug kommt

und löst andere vor Ort ab

Szenen vor Amris Moschee

REUTERS

(2); AFP

DIE POLIZEI BERLIN

NIMMT KEINE

STELLUNG ZU

POLIZEITAKTISCHEN

MASSNAHMEN

POLIZEI BERLIN AUF ANFRAGE

,,

Schon 2016 ver-

öööffentlichte dieffentlichte die

„RBB Abend-

schau“ dieses

erste Standbild

der Überwa-

chungskamera

vor Amris Mo-

schee – nun kom-

men weitere

Details heraus

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