Die Zeit - 15.08.2019

Kleine Bilder (v. o.): Jonathan Zizzo;

Noma Bar für DZ

We n n F le i s c h

zu billig ist

Welche Folgen eine

höhere Steuer für

Steak und Schnitzel

hätte

Wirtschaft, Seite 21

15. AuguSt 2019 No 34

Murakami in

Bayreuth

Der japanische

Erfolgsautor über sein

Wagner-Erlebnis

bei den Festspielen

Feuilleton, Seite 33

Franziska giffey

könnte Chefin werden,

wäre da nicht ihre

Doktorarbeit. und was

will Kevin

Kühnert werden?

Wissen, Seite 27

Politik, Seite 4

Zitterwoche der

SPD

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DIE ZEIT

Mit Liebe

In Berlin ist eine 22-jährige Frau,

die sich als Polizistin ausgab, fest-

genommen worden. Ihre Pistole

war eine Attrappe. Die Frau sagte,

uniform, Polizeimarke und

Schlagstock habe sie von Kollegen

erhalten. Zwei Jahre lang habe sie

bei Einsätzen mitgewirkt. »Ich

habe das wirklich mit Liebe ge-

macht.« Bevor sich jetzt alle aufre-

gen, muss man fragen: Kann Berlin

auf Polizisten, die gratis und mit

Liebe arbeiten, verzichten? GRN.

PROMINENT IGNORIERT

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V

ielleicht haben einige Politiker im

Sommerurlaub tatsächlich goethe

gelesen. Von ihm stammt der schö-

ne Satz: »Es ist nicht genug, zu

wollen, man muss auch tun.« In

Sachen Klimakrise jedenfalls schei-

nen die führenden Politiker des Landes nun

offenbar wirklich in den Modus des Handelns zu

wechseln, und so häuften sich zuletzt die Vor-

schläge für ganz konkretes Machen.

Eine Auswahl: Die SPD-umweltministerin

will Plastiktüten verbieten, der CSu-Entwick-

lungsminister den Export von Plastikmüll. Der

Deutsche tierschutzbund fordert (mitten in der

grillsaison!) eine Fleischsteuer, unterstützt von

Politikern der grünen, der SPD und der union.

Die CDu-Chefin regt eine Abwrackprämie für

Ölheizungen an, der CSu-Chef einen früheren

Ausstieg aus der Kohle, billigere Bahntickets und

die Verankerung des Klimaschutzes im grund-

gesetz. Fliegen steht selbstredend auch auf dem

Index, diskutiert wird von einem innerdeutschen

Flugverbot (grüne) bis zur Verstaatlichung von

Fluggesellschaften (Linke) so ziemlich alles. und

dann gibt es natürlich noch die CO₂-Bepreisung,

eine jahrzehntealte, ziemlich einleuchtende Idee,

die wohl noch nie so kurz vor der umsetzung

stand wie heute.

Es müsse Schluss sein mit »Pillepalle«,

sagte die Kanzlerin in der Fraktion

Alle diese Vorschläge beruhen auf derselben Ein-

sicht: unser auf fossilen Rohstoffen basierendes

Leben muss endlich den Preis bekommen, den es

tatsächlich hat, einschließlich der Schäden für

Menschen, tiere und Klima – und es kann so nicht

weitergehen, wenn Überhitzung und Vermüllung

des Planeten irgendwie begrenzt werden sollen. Die

Fülle an Vorstößen zeigt zunächst einmal: Bewe-

gung. Die Erkenntnis, tatsächlich tun zu müssen,

scheint im Zentrum der Politik angekommen zu

sein. Das ist eine gute Nachricht. Selbst die Kanz-

lerin befand, getrieben vom Höhenflug der grünen

und den medienwirksam streikenden Jugendlichen

der »Fridays for Future«-Bewegung, dass die größe

der Herausforderung nach großen Lösungen ver-

lange. In einer Fraktionssitzung Anfang Juni sagte

Angela Merkel, die Kanzlerin der kleinen Schritte,

dass nun Schluss sein müsse mit »Pillepalle«.

Aber sind die jetzt diskutierten Maßnahmen

wirklich mehr als das?

Beispiel Plastik: Ein Verbot von Kunststofftüten

ist gut, tut aber auch nicht weiter weh, da ihre

Nutzung ohnehin abnimmt, seit sie in den meis-

ten Läden etwas kosten. Sinnvoller (und

schmerzhafter) wäre eine umfassende Strategie

etwa gegen Mikroplastik, das sich mittlerweile

schon in Fischen findet und möglicherweise

auch dem Menschen schadet. Eine Hauptquelle

der Partikel ist Reifenabrieb, sprich: das Auto.

Beispiel Fleisch: Es klingt schön, durch eine

Mehrwertsteuererhöhung auf Fleischprodukte

das Leben von Nutztieren verbessern zu wollen.

Allerdings sind diese Steuereinnahmen nicht

zweckgebunden und kämen somit wohl kaum

den tieren zugute. Zielgerichteter wären geset-

ze, die die Massentierhaltung einschränkten –

gerade für umwelt- und Klimaschutz: Die

Fleischproduktion trägt massiv zu Waldrodun-

gen, Wasserverseuchung und zum treibhausef-

fekt bei. Wie ein umsteuern aussehen könnte,

zeigen die Niederlande: Da zahlt der Staat

Abwrackprämien für tierställe.

Beispiel Fliegen: Natürlich muss niemand von

Frankfurt nach Berlin ein Flugzeug nehmen,

wenn die gleiche Reise mit der Bahn nur wenig

länger dauert. In der Flugscham-Debatte geht

jedoch leicht unter, dass die Züge schon heute oft

überfüllt sind. und dass innerdeutsche Flüge laut

umweltbundesamt weniger als ein Viertelpro-

zent der deutschen treibhausgas-Emissionen ver-

ursachen. Auch das sollte man einsparen – das

gesamtbild aber änderte sich dadurch kaum.

Zwischenbilanz der klimapolitischen Debatte

dieses Sommers? Lauter erste Schritte, aber im-

mer noch nicht mehr. Eher Pillepalle als großer

Wurf. Den soll – jetzt aber wirklich! – das Klima-

kabinett bringen, das am 20. September »Eck-

punkte für ein Maßnahmenpaket« zum Klima-

schutz verabschieden will. Über die Form einer

CO₂-Bepreisung wird noch gestritten, kommen

aber soll sie, endlich.

Dass für den Ausstoß von CO₂ bezahlt wer-

den sollte, weiß auch Angela Merkel schon lange.

Einst erwirkte sie einen CDu-Beschluss zuguns-

ten einer europäischen CO₂-Steuer. Merkel war

damals umweltministerin. Man schrieb das Jahr

1995. Knapp ein Vierteljahrhundert ist unge-
      nutzt verstrichen. Nun hat Merkel fast keine Zeit
      mehr. In diesem Herbst entscheidet sich, ob sie
      die Wende zur Klimakanzlerin noch schafft.

Jetzt die Taten!

Führende Politiker erkennen die Dringlichkeit des Themas.

Was daraus folgt, ist leider Stückwerk VON MERLIND THEILE

http://www.zeit.de/audio

KLIMASCHUTZ

74. JAHRgANg C 7451 C

N

o

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S

pricht der Mann im Auftrag seines

Herrn, oder ist sein Vorstoß nur Aus-

druck der ihm eigenen Herrlichkeit?

Für das deutsch-amerikanische Ver-

hältnis mag es einen unterschied

machen, ob der uS-Botschafter im

Namen seines Präsidenten agiert oder aus Ver-

kennung seiner Rolle heraus. In der Sache selbst

ist es egal. Denn die Ankündigung von Richard

grenell, Donald trumps Mann in Berlin, die uSA

würden ihre truppen aus Deutschland abziehen

und nach Polen verlegen, kämen die Deutschen

nicht endlich ihren militärischen Verpflichtungen

nach, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als

leere Drohung. Weil unter der Strafe, die Deutsch-

land treffen soll, niemand so sehr leiden würde

wie die uSA selbst.

Beim Schutz für Handelsschiffe könnten

die Deutschen problemlos dabei sein

Rund 50.000 uS-Soldaten sind in Deutschland

stationiert. Der wichtigste Militärflughafen der

Amerikaner in Europa liegt in Ramstein, das

weltweit größte Militärhospital außerhalb der

uSA im nahe gelegenen Lahnstein. Von Stutt-

gart aus koordinieren die Amerikaner ihre Ein-

sätze in Europa und Afrika. Ihr größtes Muni-

tions de pot außerhalb der Vereinigten Staaten

haben sie in Miesau angelegt – und ihre Atom-

waffen in der Vulkaneifel gebunkert. Eine Verle-

gung der uS-truppen nach Polen wäre ein

gigantischer logistischer Aufwand und würde

Milliarden kosten. Aber geld ist nicht das wich-

tigste gegenargument.

Auch die Nato-Russland-Akte von 1997

unter sagt eine dauerhafte Stationierung von

Nato-truppen in Ostmitteleuropa. Doch wo-

möglich interessiert trump das ebenfalls nicht.

Das europäische Strategiezentrum vom siche-

ren Süddeutschland nah an die grenze zu einem

immer aggressiveren Russland zu verlagern –

diese Vorstellung dürfte bei uS-Militärs zu hefti-

gem Widerstand führen. Welcher Soldat macht

sich gern angreifbar?

und doch trifft grenells Schein-Drohung

einen Punkt: Denn es stimmt, dass die Deut-

schen nicht einhalten, was sie zugesagt haben.

Nicht beim geld. und nicht beim Versprechen,

mehr Verantwortung zu übernehmen.

gleich bei zwei Nato-gipfeln, 2002 und

2014, verpflichteten sich zwei Bundesregierun-

gen, eine rot-grüne und eine große Koalition, die

Militärausgaben bis 2024 »auf den Richtwert

von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts

(BIP) zuzubewegen«, wie es offiziell heißt. Lange

Zeit bewegten sich die Ausgaben aber nicht

darauf zu, sondern davon weg. Schiffe, die nicht

schwimmen, und Kampfjets, die nicht fliegen,

prägen seitdem das Bild der Bundeswehr.

Der Verteidigungsetat steigt seit 2014 zwar

wieder, dieses Jahr erreicht er 1,35 Prozent des

BIP. Die Finanzplanung der Regierung sieht aber

sinkende Prozentanteile in den kommenden Jah-

ren vor. Das ist der Hintergrund der »Schnauze

voll, wir ziehen ab«-tirade grenells. Den trend

umzukehren ist auch die zentrale Herausforde-

rung für die neue Verteidigungsministerin Anne-

gret Kramp-Karrenbauer.

Bei der finanziellen Ausstattung der Bundes-

wehr geht es um eine grundsatzfrage, über die in

Deutschland erstaunlich wenig geredet wird:

Welche Armee wollen wir eigentlich haben?

Eine, die was kann – nicht um trump zu gefal-

len, sondern weil es deutschen Interessen ent-

spricht? Oder eine, über die man sich in der

heute-show lustig macht? Von den sechs u-Boo-

ten der Bundeswehr kann gerade keines tauchen.

Aber ist es wirklich immer nur der Material-

mangel, wenn die Bundeswehr nicht zum Ein-

satz kommt? Beim geleitschutz für Handels-

schiffe in der Straße von Hormus könnten die

Deutschen problemlos dabei sein: Die Bundes-

wehr hat nicht nur alles, was man für einen sol-

chen Einsatz benötigt – Fregatte, Korvette, ten-

der, Seefernaufklärer. Diese sind sogar einsatz-

bereit. Was fehlt, ist der politische Wille.

Die Straße von Hormus ist ein Nadelöhr des

Welthandels und für die Exportnation Deutsch-

land von zentralem Interesse. Dass die Briten

von ihrer Idee eines militärischen geleitschutzes

unter dem Dach der Eu Abstand nahmen und

sich an einen uS-Einsatz hängten, war in Berlin

Anlass, jedes Nachdenken über ein Engagement

der Bundeswehr zu beenden. Dabei wäre es viel

besser, Deutsche und Franzosen würden eine

eigene Mission zusammenstellen – und sich

dann mit Amerikanern und Briten abstimmen.

trump beschimpfen und die anderen machen

lassen, wenn es schwierig wird: Das ist eine Hal-

tung, über die man selbst als wohltemperierter

Europäer zum grenell werden könnte.

Lauter Verweigerer

Einfach die anderen machen lassen? Es fehlt der politische Wille,

den Auftrag der Bundeswehr zu benennen VON PETER DAUSEND

VERTEIDIGUNG

http://www.zeit.de/audio

Die Kraft der Freundlichkeit

Wie man auf erstaunlich einfache Weise Hass und Vorurteilen entgegenwirkt –

und andere für sich einnimmt DOSSIER UND WISSEN

Titelfoto: William Fernando Martinez/AP/dpa (Symbolfoto)