Süddeutsche Zeitung - 17.08.2019

von cerstin gammelin

und mike szymanski

B

ei Finanzminister Olaf Scholz
soll in letzter Zeit oft das Tele-
fon geklingelt haben. Und im-
mer wieder soll es um dieses
eine Thema gegangen sein, die
Suche der Partei nach einer neuen Spitze.
Scholz hatte sich selbst dieses Mal nur die
Zuschauerrolle auferlegt. Gut möglich,
dass er davon überzeugt war, er würde
überhaupt nicht mehr gefragt werden.
Es war Sonntag, der 2. Juni. Andrea Nah-
les hatte ihren Rückzug von der SPD-Spit-
ze erklärt. Und abends saß Scholz im Fern-
sehen, in der sonntäglichen Talkrunde der
ARD. Nahles’ Rückzug hatte ihn getroffen.
Ihren Platz einnehmen, das wollte er nicht.
Er sagte: Der Parteivorsitz sei mit seinem
Amt als Finanzminister und seiner Funkti-
on als Vizekanzler nicht vereinbar. Dies
klang wie eine Ausrede, eine dünne noch
dazu. Es war damals die schnellste Absage
an die Partei, Verantwortung zu überneh-
men, aber bei Weitem nicht die letzte. Wirk-
lich überraschend kam sie nicht. Er hatte
an Nahles’ Seite die SPD in diese große Koa-
lition geführt. Ihr Scheitern war in gewis-
ser Weise auch sein Scheitern. Und er war
sich sicher, er würde wohl der Letzte sein,
den sich die Sozialdemokraten gerade jetzt
an der Spitze wünschen. Weder als Inte-
rimschef, der er schon einmal war, noch
als die neue Nummer eins.

Olaf Scholz, 61 Jahre alt, so schien es,
war schon raus. Jetzt aber meldet er sich
zurück. Anfang der Woche hat er in einer
Telefonschalte mit den kommissarischen
Chefs Malu Dreyer, Manuela Schwesig und
Thorsten Schäfer-Gümbel seine Bereit-
schaft erklärt, doch für den Parteivorsitz
anzutreten. „Ich bin bereit anzutreten,
wenn ihr das wollt“, zitiert derSpiegelihn,
der am Freitag zuerst darüber berichtet
hatte. Auf einmal bekommt die Kandida-
tenfindung in der SPD eine Wendung.
Es sind nicht mehr nur Leute aus der
zweiten und dritten Reihe der Partei, die
diese einst stolze Partei führen wollen und
die ganz offen oder insgeheim schon mit
der großen Koalition abgeschlossen ha-
ben. Auf einmal geht es wieder um das gro-
ße Ganze. Um den Wunsch in der Partei, zu
regieren. Zu machen, nicht nur zu reden.
Vielleicht sogar einmal wieder den Kanzler
stellen zu können.

Für diesen Optimismus steht unverdros-

sen Olaf Scholz, dafür stand er immer.

Selbst dann noch, als das schon ein biss-

chen lächerlich wirkte für eine Partei, die

erst auf 15, und mittlerweile auf nur noch

magere zwölf Prozent abgerutscht ist.

Nach Nahles’ Rückzug hat Scholz sich in

die Routinen seines Ministeramts geflüch-

tet. Er war viel in der Welt unterwegs. Wer

ihn begleitete, spürte aber, wie sehr Herz

und Kopf doch immer in Berlin geblieben

waren. Es prägten sich weniger seine Wor-

te im Gedächtnis ein, wenn er vor der Fi-

nanzelite referierte, als vielmehr seine

leuchtend rote Krawatte. Ein Statement –

sogar im fernen Japan. Er wurde gefragt:

Werden Sie noch Bundesfinanzminister

sein am Ende des Jahres? „Ja“, sagte

Scholz. Aber auch kein Wort mehr.

Nahles hat über Scholz einmal gesagt:

„Ich schätze an Olaf Scholz ungemein, dass

er sich reinkniet und noch nach Lösungen

sucht, wo andere schon lange keine mehr

sehen.“

Jetzt ist es wieder so weit. Er muss nach

solchen Lösungen suchen – und „ins Risi-

ko gehen“, wie seine Leute im Ministerium

sagen. Der Unmut in der Partei wurde in

den vergangenen Tagen immer lauter. Nie-

mand aus der ersten Reihe wollte SPD-

Chef werden. Stephan Weil nicht, der Mi-

nisterpräsident aus Niedersachsen. Fran-

ziska Giffey auch nicht, die beliebte Famili-

enministerin. Mit jeder Absage wurde die

Not größer. Die Anrufe, die vertraulichen

Gespräche, die mit Scholz geführt wurden,

hatten eine Botschaft: Einer von euch

muss es machen!

Dass Olaf Scholz kandidieren will, heißt

nicht, dass jetzt alles gut wird in der Partei.

Sein Plan zeigt nur, wie ernst es wirklich

um die Partei steht – denn kaum einer der

Bewerberduos oder Einzelbewerber dürfte

in den nächsten Wochen mehr Argumente

gegen sich haben als er.

Was soll mit ihm als Chef besser wer-

den, wo er doch den Kurs der SPD jahre-

lang mitbestimmt hat? Warum meint er,

jetzt antreten zu müssen, obwohl er längst

abgesagt hatte?

Was soll die große Koalition noch, für

die er einsteht, obwohl sie aus Sicht vieler

Genossen die SPD nur weiter Richtung Un-

tergang geführt hat? Wie soll ausgerechnet

Scholz Herz und Seele dieser traumatisier-

ten Partei erreichen, der es gewohnt ist,

mit kühler Logik an die Probleme heranzu-

gehen?

Zum Glück, muss man sagen, soll die

SPD diesmal eine Doppelspitze bekom-

men. Und Scholz werde ganz sicher mit

einer Partnerin antreten, so heißt es.

Mit wem? Er sei noch in Gesprächen,

heißt es. Tatsächlich, er kann jemanden an

der Seite gut gebrauchen, der seine Schwä-

chen ausgleicht. Nur, viele populäre Spit-

zenfrauen hat die Partei nicht mehr zur

Auswahl. Eigentlich. Malu Dreyer und Ma-

nuela Schwesig, die Ministerpräsidentin-

nen aus Rheinland-Pfalz und Mecklen-

burg-Vorpommern haben abgesagt. Aber

was heißt das noch, jetzt, da Scholz antritt,

der auch nicht wollte? Jemand ganz ande-

rer? Katarina Barley zum Beispiel, die frü-

here Justizministerin, die gerade ins EU-

Parlament gewechselt ist. Vieles ist wieder

denkbar. Das Gefühl von großer Leere

weicht. Und Scholz?

Muss jetzt überzeugen. Scholz kann et-

was. Als Erster Bürgermeister in Hamburg

hat er das gezeigt. Er ließ schon Tausende

Wohnungen bauen, als die Politik vorsich-

tig mit dem Wort Mietpreisbremse zu han-

tieren begann. Er holte dort für die SPD die

absolute Mehrheit. Dabei hatte er eigent-

lich gar nicht vor, zurück nach Hamburg zu

gehen. 2007 suchte die Hamburger SPD ei-

nen Spitzenkandidaten für die Bürger-

schaftswahl. Aber Scholz, Arbeitsminister

in Angela Merkels erster großer Koalition,

wollte nicht. Er nahm auch Rücksicht auf

seine Frau Britta Ernst, die sich landespoli-

tisch engagierte, im Falle seiner Kandida-

tur aber wohl nicht mehr für die Bürger-

schaft hätte kandidieren können. Scholz

überredete damals Michael Naumann, ehe-

mals Kulturstaatsminister im Kanzleramt

und Mitherausgeber derZeit, zur Kandida-

tur. Selten hat man Scholz so gelöst erlebt

wie an dem Tag, an dem die Hamburger

SPD Naumann nominiert hatte.

Vier Jahre später musste er dann doch

selbst ran. Und es wurde gut. Es sprach

auch niemand mehr verächtlich über ihn

als drögen, emotionslosen „Scholzomat“

wie noch in seiner Zeit als Generalsekretär

unter Gerhard Schröder. Dann kam das

G-20-Fiasko von Hamburg, die ausufern-

den Krawalle. Der Umgang damit steht vor

allem dafür, dass Scholz mitunter zu

Selbstüberschätzung neigt und Fehler

schwer zugeben kann.

Scholz bekommt nichts geschenkt,

wenn er antritt. Im Gegenteil. Man muss

sich nur mal mit den Bewerberduos tref-

fen, die schon längst auf Werbetour sind.

Die wittern ihre große Chance, gerade weil

die Kollegen aus der ersten Reihe so ex-

trem lange gezögert haben. Das eine Bewer-

berduo, Staatsminister Michael Roth und

Christina Kampmann, Landtagsabgeord-

nete aus Nordrhein-Westfalen, arbeitet

sich längst am großen Zaudern der soge-

nannten Schwergewichte ab. Das Bundes-

tags-Duo Karl Lauterbach und Nina

Scheer legt einen nicht zu unterschätzen-

den Eifer an den Tag, die SPD aus der gro-

ßen Koalition herauszuführen. Simone

Lange, die Flensburger Oberbürgermeiste-

rin, die schon Nahles im Wettbewerb um

den Parteivorsitz im April 2018 schlecht

hat aussehen lassen, will auch wieder mit

von der Partie sein, diesmal mit OB-Kolle-

ge Alexander Ahrens aus Bautzen an ihrer

Seite. Seit Freitag sind auch zwei profilier-

te Landesminister im Rennen. Niedersach-

sens Innenminister Boris Pistorius und

Sachsens Integrationsministerin Petra

Köpping. Und Gesine Schwan, 76, Vorsit-

zende der SPD-Grundwertekommission

und frühere Kandidatin für das Amt der

Bundespräsidentin hat nun auch einen

Partner gefunden: Parteivize Ralf Stegner.

Im September und Oktober haben die

Bewerber eine Deutschlandreise mit 23 Re-

gionalkonferenzen vor sich. Die Mitglieder

in dieser Frage faktisch entscheiden zu las-

sen, spielt Scholz in die Hände. Beim Partei-

Establishment ist er nicht sonderlich be-

liebt, zuletzt wurde er mit nicht einmal

60 Prozent der Stimmen zum Vize ge-

wählt. An der Basis kommt er besser an.

Und die Lage ist jetzt die: Bei Scholz weiß

man, was man bekommt. Bei den vielen an-

deren Möchtegern-Chefs wird sich das

erst in den nächsten Wochen zeigen.

Als die große Aufregung losbrach, zapfte
die Ministerin gerade Bier. Im Familienmi-
nisterium war am Donnerstag Sommer-
fest, die Belegschaft feierte, und die Haus-
herrin, so hört man, war mittendrin und
strahlte Zuversicht aus. Eigentlich nicht
weiter erwähnenswert; sich unters Volk zu
mischen ist der Markenkern von Franzis-
ka Giffey. „Die Leute wollen keine Miesepe-
ter“, hatte sie kürzlich erst im Gespräch
mit der SZ gesagt. Der Donnerstag aller-
dings war eben nicht nur der Tag, an dem
man sich in der Glinkastraße in Berlin-Mit-
te zuprostete. Sondern auch der, an dem
der SPD eine Hoffnungsträgerin abhan-
denkam. Für den Parteivorsitz und womög-
lich auch fürs Kabinett.
„Franziska Giffey hat erklärt, dass sie
nicht für den Vorsitz der SPD kandidieren
werde“, teilte die Interimsvorsitzende der
Partei, Malu Dreyer, zur Mittagszeit mit.
Giffey wolle nicht zulassen, dass die anhän-
gige Überprüfung ihrer Doktorarbeit den
„Prozess der personellen Neuaufstellung
der SPD“ überschatte. Gut eine Stunde spä-
ter gab auch Giffeys Ministeriumsspreche-
rin eine Erklärung ab: „Für den Fall, dass
ihr der Doktortitel aberkannt werden soll-
te, kündigt Franziska Giffey an, ihr Amt als
Bundesministerin aufzugeben.“ Rumms.
Für die SPD, obgleich im Umgang mit
Enttäuschungen routiniert, ist Giffeys
Nein ein Schlag. Der märchenhafte Auf-
stieg der ehemaligen Neuköllner Bürger-
meisterin hat die Fantasie der Partei beflü-
gelt. Vor allem seit Giffey gelernt hat, auch
mal „Wir von der SPD“ zu sagen, wenn sie

als Ministerin im Land unterwegs ist. Da

war plötzlich eine, die ankommt bei den

Leuten. Die Nähe kann, klare Worte und gu-

te Laune. Und dann ist sie auch noch aus

dem Osten. Zudem gehört Giffey zum La-

ger der Groko-Befürworter, das bislang un-

terrepräsentiert war in der SPD-Kandida-

tenriege. Giffey hat in den zurückliegen-

den Monaten zwar nie ihre Hand gehoben

für den Parteivorsitz. Sehr wohl aber hat

sie Testballons steigen und sich Andeutun-

gen entlocken lassen, Hoffnungen ge-

weckt. Zuletzt wurde in Berlin kaum noch

gerätselt, ob sie antritt. Sondern nur noch,

wann und mit wem. Bis zu dieser Woche.

In die Quere gekommen ist der 41-Jähri-

gen ihre Doktorarbeit. Anfang Februar war

bekannt geworden, dass die Internet-Platt-

form Vroniplag Wiki Giffeys Dissertation

prüft. In der Arbeit aus dem Jahr 2009

geht es um die Beteiligung der Bürger an

der Politik der Europäischen Kommission

am Beispiel des Stadtbezirks Berlin-Neu-

kölln, wo Giffey damals als Europabeauf-

tragte arbeitete. Die Rechercheure von Vro-

niplag fanden auf gut einem Drittel der

205 Textseiten Stellen, die sie als Plagiate

einstufen, und stellten einen ausführli-

chen Bericht dazu ins Netz. Zudem werfen

sie Giffey vor, ihre Ausführungen an vielen

Stellen mit falschen Belegstellen zu unter-

mauern. Sollte die Prüfung ihrer Hoch-

schule, der Freien Universität (FU) Berlin,

die Vorwürfe bestätigen, dürfte eine Aber-

kennung ihres Doktorgrades unvermeid-

lich sein. Giffey hatte sich seitdem wort-

karg gegeben und nur zwei Botschaften

ausgesandt: Sie habe die Arbeit „nach bes-

tem Wissen und Gewissen verfasst“. Und al-

les Weitere müsse nun die Universität be-

werten. „Wir müssen jetzt gemeinsam Ge-

duld haben“, sagte sie etwa Ende Mai in

Potsdam. Als ein Reporter resolut wissen

wollte, wie sie es denn nun halten werde

mit dem Rücktritt, da sagte sie, äußerlich

ruhig, innerlich bebend: „Wissen Sie was?

Sie haben jedes Recht, jede Frage zu stel-

len. Und ich habe jedes Recht, nicht jede

Frage zu beantworten.“ Je näher aber die

Bewerbungsfrist für den Parteivorsitz

rückte, desto größer wurde der Druck.

Man kann durchaus fragen: Warum

braucht die FU so lange, um die auf zig Sei-

ten samt Quellenangaben und Links doku-

mentierten Vorwürfe zu prüfen? Der Schat-

ten des Plagiatsverfahrens hängt bereits

seit einem halben Jahr über Giffey. Im Ver-

gleich zum damaligen Verteidigungsminis-

ter Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist

das eine halbe Ewigkeit; bei ihm verging

2011 gerade mal gut eine Woche, ehe ihm

seine Alma Mater den Doktorgrad entzog.

Allerdings war seine flächendeckend abge-

schriebene Arbeit ein klarer Fall. In späte-

ren prominenten Fällen dauerte die Prü-

fung deutlich länger. Bei der damaligen

Bundesbildungsministerin Annette Scha-

van (CDU) lagen zwischen dem Beginn des

Verfahrens und der Entscheidung der Uni-

versität Düsseldorf neun Monate. Bei Ver-

teidigungsministerin Ursula von der Ley-

en (CDU) zog sich die Prüfung immerhin

fast sechs Monate hin. Lieber zu gründlich

als zu schnell, das ist in der Regel das Leit-

motto der Hochschulen, gerade bei sol-

chen prominenten Fällen.

So argumentiert nun auch die FU. Das

Verfahren sei „zeitaufwendig, da die für

eine fundierte Entscheidung erforderli-

chen Unterlagen mit der in solchen Verfah-

ren notwendigen üblichen Sorgfalt vorbe-

reitet und geprüft werden müssen“, lässt

sie am Freitag die SZ wissen. Dies werde

„daher voraussichtlich noch einige Zeit in

Anspruch nehmen“. Giffey aber musste

sich dringend erklären – und hat die Minis-

teriumsfrage gleich mit beantwortet.

Wäre alles schneller und gut für sie ge-

gangen, wäre sie wohl bald SPD-Vorsitzen-

de. Im Fall von schneller und schlecht dage-

gen kann man mit Gewissheit nur sagen,

dass sie am Donnerstag nicht mehr Bier

gezapft hätte im Ministerium.

Dort, auf dem Sommerfest, soll sie ge-

sagt haben, sie wolle im Dezember wieder

Glühwein ausschenken für die Beleg-

schaft. Wie letztes Jahr. Da war er also

schon wieder, der Optimismus. Und dann

ist da ja auch noch das Rote Rathaus, von

dem aus der Sozialdemokrat Michael Mül-

ler Berlin zu regieren versucht. Noch.

roland preuß, henrike roßbach

Ich schätze an Olaf Scholz

ungemein, dass er

sich reinkniet

und noch nach Lösungen sucht,

wo andere schon lange

keine mehr sehen.“

Andrea Nahles im April 2018

Einer muss

es machen

Alssich Andrea Nahles zurückzog, hatte

Olaf Scholz eine Kandidatur gleich abgelehnt.

Jetzt tritt er doch an. Er muss mit viel Widerstand

rechnen – und hat trotzdem gute Chancen

Am Tag der Absage

zeigt sich die Ministerin

schon wieder optimistisch

Auf Parteitagen erntete

er nicht viel Zustimmung, seine

Ergebnisse waren mäßig

Im Uhrwerk der Universität

Gute Laune, klare Worte – Franziska Giffey hat die Fantasien ihrer Partei beflügelt. Warum sie gerade jetzt auf eine Bewerbung verzichtet

WOHIN STEUERT DIE SPD?

Warum braucht die Hochschule

so lange, gut dokumentierte

Vorwürfe zu prüfen?

2 THEMA DER WOCHE HBG Samstag/Sonntag, 17./18. August 2019, Nr. 189 DEFGH

Früher wurde Olaf Scholz schon mal als „Scholzomat“ verspottet, als emotionsloser

Politiker. In Hamburg aber zeigte er, dass er durchaus Wahlen gewinnen kann. Als Spitzen-

kandidat holte er die absolute Mehrheit in der Bürgerschaft.FOTO: KAY NIETFELD/DPA

Franziska Giffey sucht die Nähe zu Menschen, hier bei einem Kita-Besuch vergan-

gene Woche in Hamburg. FOTO: CHRISTIAN CHARISIUS/DPA

Christina

Kampmann

Michael

Roth

Kandidatensuche bei der SPD

Diese Zweierteams haben sich beworben Wer kommt in Frage, hat aber abgesagt?

Malu

Dreyer

Manuela

Schwesig

Franziska

Giffey

Wer könnte noch kandidieren?

Hubertus

Heil

Lars

Klingbeil

Stephan

Weil

Heiko

Maas

Nina

Scheer

Karl

Lauterbach

Alexander

Ahrens

Simone

Lange

Gesine

Schwan

Ralf

Stegner

Olaf

Scholz

Boris?

Pistorius

Petra

Köpping

So geht es weiter

SZ-Grafik; Foto: dpa (14), reuters (2), getty,

obs; Quelle: SPD, eigene Recherche

Seit 1. Juli 1. September 14. Oktober 26. Oktober 6.– 8. Dezember

können Bewerber ihre

Kandidatur für den SPD-

Vorsitz einreichen.

endet die Bewerbungsfrist.

Die Kandidaten sollen sich

anschließend in Regional-

konferenzen der Basis

präsentieren.

Basisentscheid der etwa

430 000 SPD-Mitglieder

über einzelne Kandidaten

oder ein Kandidatenteam

für die Parteispitze.

Das Ergebnis der Mitglieder-

befragung wird vorgestellt.

Sollte kein Bewerber über

50 Prozent der Stimmen er-

halten, gibt es eine Stichwahl.

Bundesparteitag der SPD in

Berlin. Dort soll der oder die

Gewinner des Mitglieder-

entscheids formell an die

SPD-Spitze gewählt werden.

Lange schleppte sich die Kandidatensuche bei den Sozialdemokraten hin. Unbekannte oder mittelmäßig

Prominente meldeten Ambitionen an. Nun kommt plötzlich Bewegung in den Wettstreit

Rubrikenanzeigen

In dieser Ausgabe auf folgenden Seiten:

Reisemarkt, Heiraten und Bekanntschaften,

Verschiedenes

Bildungsmarkt, Kunst und Antiquitäten,

Verkäufe, Finanzanzeigen

Immobilien- und Mietmarkt

Stellenteil

Motormarkt

Veranstaltungen

Seite 27

Seite 28

Seite 45-

Seite 61-

Seite 66-

im Lokalteil

Anzeigenschluss für Samstag:

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Übrige Rubriken: Donnerstag, 16 Uhr B