Süddeutsche Zeitung - 17.08.2019

Leipzig –Sachsens AfDwird bei der Land-
tagswahl am 1. September mit 30 Kandi-
daten antreten können. Das hat der Ver-
fassungsgerichtshof in Leipzig am Frei-
tagnachmittag entschieden. Das Gericht
bestätigte damit seine Entscheidung zu
Eilanträgen vom 25. Juli. Damals hatten
die Richter einen Beschluss des sächsi-
schen Landeswahlausschusses korri-
giert, der am 5. Juli nach mehrstündiger
Sitzung in Kamenz nur 18 Kandidaten
der ursprünglich 61-köpfigen Landeslis-
te der AfD zugelassen hatte – wegen an-
geblicher Verfahrensfehler.
Im Februar hatte die Partei auf einem
ersten Listenparteitag im vogtländischen
Markneukirchen unter teils chaotischen
Bedingungen die Bewerber für die ersten
18 Plätze gewählt. Die übrigen Kandida-
ten wurden im März bestimmt – mit neu-
en Versammlungsleitern, Vertrauensper-
sonen und ab Listenplatz 31 nicht mehr in
Einzelabstimmung, sondern aus Zeit-
gründen im Blockwahlverfahren. Der
Landeswahlausschuss hatte darum mo-
niert, dass die Liste nicht in einer einheit-
lichen Versammlung aufgestellt worden
sei. Gegen den Beschluss des Gremiums
hatten sich der AfD-Landesverband so-
wie acht Kandidaten gewehrt, die selbst
von der Kürzung betroffen waren.
Die Entscheidung des Landeswahlaus-
schusses zur Streichung der Listenplätze
19 bis 61 sei nicht mit dem sächsischen
Wahlgesetz vereinbar und verletze die Be-
schwerdeführer in ihrem Recht auf Chan-
cengleichheit bei der Teilnahme an der

Landtagswahl, heißt es in der Urteilsbe-
gründung der Verfassungsrichter. Die Be-
anstandung des Wechsels des Wahlver-
fahrens und somit die Streichung der Lis-
tenplätze 31 bis 61 sei hingegen vertret-
bar. Die Entscheidung des Landeswahl-
ausschusses sei nicht als missbräuchlich
zu werten, für Willkür fehle jeder Anhalt,
so die Vorsitzende Richterin Birgit Munz.
Das Wahlprüfungsgesetz sieht rechtliche
Schritte gegen Entscheidungen des Lan-
deswahlausschusses eigentlich nur nach
der Wahl vor. Das Gericht aber sah im Lis-
tenstreit einen „ganz besonderen Ausnah-
mefall“, da aufgrund eines möglichen
„Wahlfehlers von außerordentlichem Ge-
wicht“ Neuwahlen gedroht hätten.
AfD-Parteichef und Spitzenkandidat
Jörg Urban kündigte am Rande der Ur-
teilsverkündung Strafanträge gegen die
Landeswahlleitung an. Außerdem werde
seine Partei im Anschluss an die Land-
tagswahl ein Wahlprüfungsverfahren an-
streben. Man habe vorgeführt bekom-
men, dass die derzeitige Rechtslage unzu-
reichend sei, so Urban. Die Partei wolle
sich dafür einsetzen, „das sächsische
Wahlgesetz rechtsstaatlich zu reformie-
ren“. Aktuellen Umfragen zufolge könnte
die AfD etwa 30 Sitze im sächsischen
Landtag erreichen. ulrike nimz

von kristiana ludwig

Berlin –In einer Woche im Juli, da ist Jens

Spahneigentlich schon Verteidigungsmi-

nister. Kurz bevor Kanzlerin Angela Mer-

kel die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-

Karrenbauer zum neuen Kabinettsmit-

glied macht, ist es Spahn, der die Schlagzei-

len dominiert. Viele im CDU-Vorstand wa-

ren davon ausgegangen, dass es der Ge-

sundheitsminister ist, für den der nächste

Karrieresprung ansteht – auch wegen sei-

nes Fleißes im Amt. Merkel drückt es in ih-

rer Sommerpressekonferenz so aus: „Er

schafft eine Menge weg.“

Seit er Minister ist, vergeht kaum eine

Woche ohne einen neuen Vorschlag oder ei-

nen Gesetzentwurf von Spahn. Er sagt, er

wolle den Bürgern schneller einen Termin

beim Arzt verschaffen, ihre Kinder vor Ma-

sern schützen, die überfüllten Notaufnah-

men der Krankenhäuser leeren und den

Patienten helfen, die auf eine Organspen-

de warten oder ihre teure Therapie nicht

von der Kasse bezahlt bekommen. Mit

Spahns Hilfe sollen die Menschen bald ih-

re Patientenakten auf dem Smartphone le-

sen können, und am besten sollte auch

noch ihr Krankenkassenbeitrag sinken, da-

mit sie ein wenig mehr vom Gehalt übrig

haben. Dieser warme Regen der angekün-

digten Wohltaten zeigt Wirkung. Im Juni

war Jens Spahn laut ZDF-Politbarometer

erstmals in die Top Ten der beliebtesten

Politiker aufgestiegen.

Nach eineinhalb Jahren im Gesund-

heitsministerium hat sich Spahn ein

Image als Macher erarbeitet, als einer, der

nicht lange fackelt und auch die schwieri-

gen Themen anpackt. Selbst die Funktio-

näre im Gesundheitswesen, die oft alles an-

dere als begeistert sind von dem machtbe-

wussten Minister, der gern die Aufgaben

an sich zieht und bis ins kleinste Detail mit-

reden möchte, müssen ihm zugestehen,

dass es mit ihm immerhin vorangeht.

Die Gesetze, die Spahn macht, setzen

oftmals Vereinbarungen aus dem Koaliti-

onsvertrag um. Spahn reagiert aber auch

zügig auf aktuelle Entwicklungen. Nach

zwei Medikamentenskandalen um die Fir-

ma Lunapharm und den Blutdrucksenker

Valsartan brachte er ein Gesetz zur Arznei-

mittelsicherheit auf den Weg, auch auf Be-

richte über kriminelle Pflegedienste folgte

ein Entwurf. Selbst eine Facebook-Debat-

te um Fettabsaugungen bei Frauen mit Li-

pödem inspirierte den Minister zu neuen

Regeln. Spahn will zeigen: Er sieht die Pro-

bleme und reagiert. Nur ob seine Vorschlä-

ge wirklich etwas verbessern, wird sich

erst zeigen müssen.

Interessant ist, dass Spahn inhaltliche

Rückschläge in der öffentlichen Debatte

kaum belasten. Während sich andere Poli-

tiker im Kampf um einzelne Vorschläge

verhaken, perlen Niederlagen an Spahn

ab. Seine Methode ist ein rhetorischer

Trick. In fast jeder Rede betont er, dass er

seine Vorschläge schließlich nur zur Dis-

kussion stelle. Irgendwo, sagt er gern, müs-

se man ja mal anfangen, und wie genau

das Gesetz am Ende aussieht, darüber kön-

ne man noch reden. In der medialen Wahr-

nehmung fällt es auf diese Weise auch

nicht auf ihn zurück, wenn ganze Refor-

men wieder aus seinen Gesetzentwürfen

gestrichen werden, weil der Gegenwind zu

groß war. Spahns Argument zieht immer:

besser als Stillstand, besser als nichts.

Ein Beispiel für diese Taktik ist die von

der Kanzlerin gelobte elektronische Ge-

sundheitskarte. „Dankbar“ sei sie gewe-

sen, dass Spahn bei diesem Endlosprojekt

„jetzt einmal durchgegriffen hat“, sagte

sie. Tatsächlich ist der Minister mit sei-

nem Digitalgesetz kürzlich auf erhebli-

chen Widerstand aus dem Justizministeri-

um gestoßen. Der Datenschutz sei für die

sensiblen Krankenakten unzureichend, be-

mängelte das Ressort Mitte Juni. Spahn

musste die elektronische Patientenakte

wieder aus dem Gesetz streichen. Doch hä-

mische Kommentare blieben aus. Denn

Spahn kündigte im selben Atemzug ein

neues „Datenschutzgesetz“ an. Die Geset-

zesvorhaben seien lediglich „getrennt“

worden, heißt es aus Regierungskreisen.

Im ersten Schritt kämen jetzt trotzdem die

versprochenen Gesundheits-Apps auf Kas-

se, heißt es auf der Ministeriumswebseite.

Also: besser als nichts.

Und besser auch, so sieht es wohl

Spahn, als die Leistung seiner Amtsvorgän-

ger in Sachen Digitalisierung. Hermann

Gröhe (CDU) oder Ulla Schmidt (SPD) sit-

zen am Donnerstag in einem Bespre-

chungsraum mit Blick auf die Reichstags-

kuppel und sprechen über Organspenden

• und über das Regieren. „Ein Gesetz zu
  machen, ist das eine“, sagt Schmidt, „die
  Frage, wie es umgesetzt wird, das andere.“
  Ihr 39-jähriger Nachfolger, das klingt
  durch, scheint den beiden etwas zu forsch
  zu sein mit der Produktion neuer Regel-
  werke. Regieren, sagt Gröhe, sei „beharrli-
  ches Arbeiten“, „kein Schalter-Umlegen“.
  Gröhe hat einen Punkt. Änderungen im
  Gesundheitswesen zeigen oft sehr lang-
  sam ihre Wirkung. Beim Pflege-Sofortpro-
  gramm, zum Beispiel, versprach Spahn An-
  fang des Jahres 13 000 neue Stellen. Doch
  bis Mitte Juli sind nach Angaben der Kran-
  kenkassen bundesweit weniger als 300
  neue Pfleger eingestellt worden. Grund da-
  für sind der Mangel an Fachkräften und
  bürokratische Hürden. Ob sich das Ge-
  sundheitswesen unter Jens Spahn am En-
  de wirklich verbessert hat und wie viel sei-
  ne Reformen die Kassenpatienten kosten,
  das wird sich erst in ein paar Jahren zei-
  gen. Dem ehrgeizigen Spahn dürfte das
  nicht so wichtig sein. Denn dann ist er viel-
  leicht schon weitergezogen.

Einer von 30: AfD-Landeschef

Jörg Urban.FOTO: WILLNOW/DPA

Berlin– Die Innenminister der Unionspar-

teien haben eine Reihe von Forderungen

im Hinblick auf Sicherheitsgesetze aufge-

stellt. Nach einem Treffen der neun Lan-

desminister von CDU und CSU am Freitag

gemeinsam mit dem Bundesinnenminis-

ter Horst Seehofer (CSU) stellten sie diese

vor. Die Politiker trafen sich am Dienstsitz

des sächsischen Ministers Roland Wöller,

der sich im aktuellen Landtagswahlkampf

vor allem gegen Konkurrenz von rechts be-

haupten muss.

Zunächst unterstützten die Landesmi-

nister, was Horst Seehofer kürzlich nach

dem tödlichen Angriff eines in der

Schweiz gemeldeten Eritreers auf eine

Mutter und ihr Kind am Frankfurter

Hauptbahnhof vorgeschlagen hatte. So

sollten „intelligente“ Videokontrollen an

den Grenzen zum Einsatz kommen, also

Kontrollen mithilfe von Gesichtserken-

nungssoftware. Mit dieser Software hat

die Bundespolizei bisher nur in Pilotversu-

chen experimentiert. Durch den Einsatz

dieser Technik solle „ein flexibles polizeili-

ches Agieren im Grenzraum, einschließ-

lich temporärer Kontrollen des grenzüber-

schreitenden Verkehrs, durch die Bundes-

polizei“ möglich werden, erklärten die Uni-

onsinnenminister in einem schriftlichen

Statement. Das Bundesinnenministerium

bereitet derzeit eine Novelle des Bundespo-

lizeigesetzes vor, in der sich dieses Vorha-

ben wiederfinden dürfte.

Sachsens Innenminister Wöller (CDU)

warb dafür, dass mit dem neuen sächsi-

schen Polizeigesetz der Einsatz automati-

scher Gesichtserkennung theoretisch be-

reits für die Landespolizei möglich sei. In-

des kritisierte aus der Entfernung der SPD-

Innenminister von Niedersachsen, Boris

Pistorius, dass die Treffsicherheit der neu-

en Software bislang unklar sei. „Zunächst

wäre es wichtig zu wissen, wie zuverlässig

wir Falschtreffer vermeiden können“, sag-

te Pistorius. Man solle zudem „nicht den

Eindruck erwecken, dass eine schreckli-

che Tat wie am Frankfurter Hauptbahn-

hof dadurch verhindert worden wäre“.

Im Hinblick auf den kürzlichen Mord

an dem hessischen Lokalpolitiker Walter

Lübcke (CDU) bekräftigten die Unionsmi-

nister, man müsse es politischen Extremis-

ten erschweren, legal an Waffen zu gelan-

gen. Der Hauptverdächtige dieses Mordes,

der lange als Neonazi bekannte Stephan

E., war in einem Schützenverein nahe Kas-

sel aktiv gewesen. Einer seiner mutmaßli-

chen Helfer, der ebenfalls in der rechtsex-

tremen Szene aktive Markus H., war sogar

im Vorstand und hantierte mit Schusswaf-

fen. Es sei „unser entschlossenes Ziel, bei

Vorliegen entsprechender Erkenntnisse“

die Waffenerlaubnis „zu verwehren bezie-

hungsweise zu entziehen“, sagte der Innen-

minister von Mecklenburg-Vorpommern,

Lorenz Caffier (CDU). Außerdem solle „die

gesetzliche Grundlage dafür geschaffen

werden, dass unter Beachtung der verfas-

sungsrechtlichen Möglichkeiten bereits

die Mitgliedschaft in einer verfassungs-

feindlichen Vereinigung“ dazu führt, dass

eine Waffenerlaubnis versagt wird. Dies

ist bislang nicht der Fall. Eine entsprechen-

de Bundesratsinitiative liegt schon länger

unbearbeitet im Bundestag.

Der Mord an Walter Lübcke war auch

Anlass für eine Forderung, die der hessi-

sche Innenminister Peter Beuth (CDU) ein-

brachte. Die Löschfrist für DNA-Proben

bei der Polizei solle von zehn Jahren auf 25

Jahre verlängert werden. Hintergrund:

Hessische Ermittler waren nur durch ei-

nen Treffer in der DNA-Datenbank auf

den Hauptverdächtigen gekommen. Es wä-

re fast zu spät gewesen, denn die letzte be-

kannte Straftat des Mannes lag da schon

fast zehn Jahre zurück.

Schließlich richteten die Landesinnen-

minister der Union noch eine Bitte an den

Bund. Schon heute hilft der Bund, alle so-

genannten Gefährder und relevanten Per-

sonen, denen ein Terroranschlag zuge-

traut wird, bei Wohnsitzwechseln an die

örtlichen Polizeibehörden zu melden.

Künftig, so sagte Sachsens Minister Wöl-

ler, sei eine solche Unterstützung auch bei

rechtsextrem motivierten Gewalttätern

wünschenswert. ronen steinke

Berlin –Die Bundeswehr hat sich mit
der Deutschen Bahn auf Gratisfahrten
für Soldaten in Uniform geeinigt. Bei
Gesprächen sei eine Lösung für strittige
Punkte gefunden worden, bestätigten
Regierungskreise in Berlin. Zuerst hatte
dieBild am Sonntagdarüber berichtet.
Nach Informationen der Zeitung wird
die Bundeswehr pauschal jährlich rund
vier Millionen Euro an die Bahn bezah-
len. Verhandelt werde noch, wie und ob
die Soldaten auch die Nahverkehrszüge
nutzen dürfen. Generell könnten unifor-
mierte Bundeswehrangehörige bald
gratis mit allen ICE- und IC-Zügen fah-
ren. Die Gespräche waren wegen stritti-
ger Punkte ins Stocken geraten. dpa

Cottbus –Der Spitzenkandidat der CDU
für die Landtagswahl in Brandenburg,
Ingo Senftleben, hat bekräftigt, dass
seine Partei im Falle eines Wahlerfolgs
nicht mit der AfD zusammenarbeiten
werde. „Eines steht vor der Wahl fest:
Die CDU wird mit der AfD keine Regie-
rungsarbeit machen“, sagte Senftleben
am Donnerstagabend in Cottbus. Dort
traf er auf Einladung der regionalen
Wirtschaftsverbände zum einzigen di-
rekten Rededuell mit Brandenburgs
Ministerpräsident Dietmar Woidke
(SPD) zusammen. Woidke sieht das größ-
te Risiko für eine gute wirtschaftliche
Entwicklung in der Lausitz in Fremden-
feindlichkeit und rechten Aufmärschen,
wie sie Cottbus in der Vergangenheit
erlebt habe. Wenn sich die AfD davon
distanziere, könne man miteinander ins
Gespräch kommen. dpa

Mit

30 Kandidaten

Sachsens Verfassungsgericht

urteilt über AfD-Landtagsliste

Sirius,

Cork → New York

MS Tûranor PlanetSolar, 2013

Las Palmas → St. Martin (Karibik)

Mark Slats, 2018

La Gomera (Kanaren) → Antigua (Karibik)

Nikola Primorac,

The City of Ragusa (6 Meter lang), 1870

Liverpool → New York

Linienschiff

United States,

Juli 1952

New York →

Southampton

92 Tage

30 Tage

22 Tage

18 T.,

4Std.

3 T., 10 Std.,

40 Min.

Quellen: eigene Recherche, Guinness World Records 2019

Erste Überquerung mit

einem Luftschiff

„R34“, 1919

4 Tage, 12 Stunden, zwölf Minuten

Edinburgh → New York

Erste Überquerung in einer „Nußschale“

Schnellste Überquerung im Ruderboot

Kürzeste Fahrt mit einem Solarboot

Erste reine Dampfschifffahrt

Schnellste reguläre

Atlantiküberquerung

Let’s go to America

Greta Thunberg ist unterwegs nach New York, im Segelboot. Sie wird voraussichtlich etwa

zwei Wochen auf hoher See zubringen. Zeit für ein paar Atlantik-Überquerungsfakten

Christoph Kolumbus

1492

Dauer der Reise:Ca. zehn Wochen

Palos de la Frontera (Andalusien) →

Bahamas

(Schiffe: Santa Maria, Pinta, Nina)

Erste Überquerung mit dem Heißluftballon

Richard Branson, Per Lindstrand, Juli 1987

Ein Tag, sieben Stunden, 41 Minuten

Sugarloaf (Maine) → Limavady (Nordirland)

Leif Eriksson(Island)

Ca. 1000 n. Chr.

Dauer der Reise:unbekannt

Grönland → Helluland (evtl. Baffininseln) →

Markland (evtl. Labrador) →

Vinland (evtl.Neufundland)

Entdeckung Amerikas 1

Entdeckung Amerikas 2

Entfernung Europa – Amerika

Rekorde, Rekorde

2921 Seemeilen oder 5410

Kilometermisst die Strecke

vom Ambrose-Leuchtturm

vor New York bis Lizard Point

am äußersten südwestlichen

Zipfel Cornwalls.

Dreimast-Segelschiffe

Linienschifffahrt

Dampfschifffahrt

Kreuzfahrt 2019

Frachtschifffahrt 2019

je nach Route

0Tage 51015202530

20. Jahrhundert


21. Jahrhundert

18./19. Jahrhundert

Wie sich die Reisezeiten entwickelten

(England→US-Ostküste)

Alternative Reisemöglichkeiten

GRAFIK: DALILA KELLER;

RECHERCHE: ROBERT PROBST

InHongkongspitztsich die Lage drama-

tisch zu. Seit zehn Wochen gehen in der

ehemaligen britischen Kronkolonie und

heutigen chinesischen Sonderverwal-

tungszone zahlreiche Menschen auf die

Straßen. Sie werfen Hongkongs politi-

scher Führung eine zu große Nähe zur Re-

gierung in Peking vor. Am Montag, 12. Au-

gust, legenDemonstranten den internati-

onalen Flughafen der Millionenstadt

lahm. Daraufhin verschärft China seine

Kritik an den Protesten und spricht von

„nahezu terroristischen Akten“. Die Füh-

rung in Peking droht unverhohlen mit

dem Einsatz von Gewalt und lässt Mitte

der Woche Hunderte Sicherheitskräfte vor

der Stadt aufmarschieren. Die frühere bri-

tische Kronkolonie Hongkong wird seit

der Rückgabe 1997 an China als eigenes

Territorium autonom regiert. Anders als

die Menschen in der kommunistischen

Volksrepublik genießen die Hongkonger

das Recht auf freie Meinungsäußerung so-

wie Presse- und Versammlungsfreiheit.

Diese Rechte sehen viele nun in Gefahr.

In derSPDmelden sich zwei Wochen

vor Ende der Bewerbungsfrist immer

mehrKandidaten für den Vorsitz.Zu-

nächst betont Familienministerin Franzis-

ka Giffey am Donnerstag, 15. August, sie

werde nicht kandidieren. Ihre Dissertation

wird wegen Plagiatverdachts überprüft,

sie muss um ihren Doktortitel bangen. Am

Freitag, 16. August, geben Gesine Schwan,

Vorsitzende der SPD-Grundwertekommis-

sion, und Ralf Stegner, stellvertretender

Parteivorsitzender aus Schleswig-Hol-

stein, bekannt, als Duo antreten zu wollen.

Am Freitag erklären dann auch Boris Pisto-

rius, Innenminister in Niedersachsen, und

Petra Köpping, Integrationsministerin in

Sachsen, antreten zu wollen. Quasi im Ge-

genzug wird bekannt, dass Finanzminis-

terOlaf Scholz seine Bereitschafterklärt

hat, den Vorsitz zu übernehmen. Die neue

SPD-Spitze soll in einer Mitgliederbefra-

gung bestimmt und auf einem Parteitag

Anfang Dezember gewählt werden.

InGuatemala gewinnt der konservati-

ve Kandidat Alejandro Giammatteiam

Sonntag, 11. August, diePräsidenten-

wahl.Seine Gegenkandidatin aus dem Mit-

te-links-Spektrum, Sandra Torres, räumt

ihre Niederlage ein. Giammatteis Vorgän-

ger hatte mit den USA ein Abkommen ge-

troffen, wonach Migranten, die aus ande-

ren Ländern durch Guatemala reisen, dort

Asyl beantragen müssen. Giammattei

sieht dieses Abkommen kritisch. Guate-

malteken sind eine der größten Gruppen

Zentralamerikaner, die vor Armut, Arbeits-

losigkeit und Kriminalität fliehen.

Der britischeEssens-Lieferdienst Deli-

veroogibt am Montag, 12. August, be-

kannt, sich umgehend aus dem deutschen

Markt zurückzuziehen. Der Marktführer

Takeaway.com, bekannt unter dem Na-

men „Lieferando“, hat damit einen weite-

ren Konkurrenten weniger.

Der wegen Missbrauchs minderjähri-

ger Mädchen angeklagte US-Unterneh-

merJeffrey Epsteinwird am Samstag,

10.August, tot in seiner Gefängniszelle in

New York aufgefunden. Die Behörden ge-

hen von einem Suizid aus, Ermittlungen

gegen die Wärter werden eingeleitet.

DieMünchner Schriftstellerin Barba-

ra Bronnenstirbt am Samstag, 10. August,

im Alter von 80 Jahren. Sie schrieb Sachbü-

cher und Romane. sz

Manch einem Segler gilt es als eines der

letzten großen Abenteuer – eine Überque-

rung des Atlantiks vom alten zum neuen

Kontinent. Einige Anbieter veranstalten so-

gar auf der Route, die einst Christoph Ko-

lumbus nahm, Touren für Enthusiasten.

Anders als Greta Thunberg, die diese Wo-

che vom südenglischen Plymouth Rich-

tung New York aufbrach, bevorzugen Seg-

ler heutzutage Routen von den Kanari-

schen Inseln in die Karibik. Im 19. Jahrhun-

dert war aber die Reise von englischen Hä-

fen nach New York der Klassiker der Schiff-

fahrt – spätestens seit 1838 das erste rein

mit Dampf betriebene Schiff die Ostküste

erreicht hatte, boomte der Wettlauf der PS-

Riesen. Jeder Eigner, der etwas auf sich

hielt, ließ sich ein noch größeres, noch leis-

tungsfähigeres und noch mehr Passagiere

fassendes Meeresgefährt bauen. Nicht zu-

letzt dieses Buhlen um Ruhm und Ehre

führte 1912 zum dramatischen Untergang

derTitanic. Nach dem Zweiten Weltkrieg

ging die Lust an der flotten Atlantikfahrt

erst mal ungebremst weiter. DieUnited

States hält bis heute den Rekord der

schnellsten Überfahrt, sie brachte 1952 für

die knapp mehr als drei Tage dauernde

Fahrt mit acht Dampfkesseln 240 000 PS

aufs Wasser. Die kommerzielle Fliegerei

machte aber bald danach derlei Luxusli-

nienreisen nach New York überflüssig. Wo-

bei man nicht sagen kann, dass damit der

CO2-Ausstoß beim Reisen übers Meer weni-

ger geworden wäre. Im Gegenteil. Da ha-

ben es die Segler einfacher. rop

DEFGH Nr. 189, Samstag/Sonntag, 17./18. August 2019 HF3 POLITIK 7

Am Jahresanfang versprach

Spahn 13000 neue Stellen in der

Pflege. Bis jetzt sind es erst 300

Der Blitz-Heiler

Reformen im Gesundheitswesen geht Minister Jens Spahn zügig an und reagiert dabei auch auf Skandale oder auf Facebook-Debatten.

Rückschläge bei seinen Gesetzesvorhaben treffen ihn nicht – dank eines rhetorischen Tricks

Bloß keinen Stillstand: Jens Spahn präsentiert fast im Wochentakt Vorschläge

und Gesetzesvorstöße – nicht alle werden realisiert. FOTO: BRITTA PEDERSEN/DPA

Die Löschfrist für DNA-Proben

soll von zehn

auf 25 Jahre verlängert werden

„Intelligente“ Grenzkontrollen

Die Unions-Innenminister unterstützen Horst Seehofers Pläne zur Gesichtserkennung und ziehen Lehren aus dem Mordfall Lübcke

Freifahrten in Uniform

Keine Koalition mit der AfD

INLAND

WOCHENCHRONIK VOM 10. BIS 16. AUGUST

Unter Dampf