Frankfurter Allgemeine Zeitung - 17.08.2019

SEITE 6·SAMSTAG, 17. AUGUST 2019·NR. 190 Politik FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG

SINGAPUR, 16. August

A

ls „Familie“ hatte der australische

Ministerpräsident Scott Morrison

die pazifischen Inselstaaten in den

vergangenen Tagen mehrfach bezeichnet.

Doch auch in den besten Familien gibt es

einmal Krach. Beim diesjährigen Gipfel-

treffen des „Pacific Islands Forum“ in

dem pazifischen Inselstaat Tuvalu kam es

nun fast zum Eklat, weil sich Australien

bei der Formulierung einer gemeinsamen

Position zu Klimazielen, Emissionsredu-

zierung und Kohleverbrauch quergestellt

hatte. Nach Berichten des öffentlich-

rechtlichen Senders ABC wären die Ver-

handlungen beinahe abgebrochen wor-

den. Der Gastgeber, Tuvalus Regierungs-

chef Enele Sopoaga, sprach am Freitag

von einem „hitzigen Austausch“. Offen-

bar sogar so hitzig, dass der Regierungs-

chef hinzufügen musste, es sei nicht zu Be-

leidigungen gekommen.

Für die kleinen Inselstaaten im Südpa-

zifik sind der Klimawandel und seine Fol-

gen kein Modethema, sondern eine reale

Bedrohung. Inselstaaten wie Fidschi, Kiri-

bati oder die Marshallinseln haben jetzt

schon mit den Folgen eines steigenden

Meeresspiegels und zunehmenden Natur-

katastrophen zu kämpfen. Die Erwartung

lautet deshalb, dass die großen Nachbarn

Australien und Neuseeland, die ebenfalls

zu den 18 Mitgliedern des Pazifik-Forums

gehören, die dringlichen Appelle der klei-

nen Inseln auch unterstützen. Stattdessen

zeigte sich, dass den Australiern der

Schutz ihrer einflussreichen Energieunter-

nehmen wichtiger ist. „Sie sind darauf be-

dacht, Ihre Wirtschaft in Australien zu

schützen. Ich versuche, mein Volk in Tuva-

lu zu retten“, hatte Regierungschef Sopoa-

ga nach eigenen Angaben zu Morrison ge-

sagt.

Damit hatte er die Sachlage wohl kor-

rekt dargestellt. Schließlich ist Scott Mor-

rison unter anderem dafür bekannt, dass

er vor zwei Jahren bei einer Rede im Parla-

ment in Canberra mit einem großen

schwarzen Brocken aufkreuzte. „Dies ist

Kohle“, hatte der damals noch als Schatz-

kanzler der konservativen Regierung am-

tierende Politiker in Richtung Opposition

gesagt, „haben Sie keine Angst.“ Canber-

ra unterstreicht dabei immer wieder, dass

es seine Verpflichtungen aus den Kli-

maabkommen von Kyoto und Paris erfül-

len werde. Zudem gehöre es zu den Län-

dern, die pro Kopf weltweit am meisten

für erneuerbare Energien ausgäben.

Doch mit seiner starken Kohleindustrie

trägt Australien eben auch weiter zum Kli-

mawandel bei.

Selbst die Ankündigung Morrisons, der

Region in den kommenden fünf Jahren

500 Millionen Dollar zur Verfügung zu

stellen, die in erneuerbare Energien und

„Klima- und Katastrophenresilienz“ in-

vestiert werden sollen, bekam nicht das

erhoffte Echo in Tuvalu. Denn dabei han-

delt es sich um Geld, das aus anderen Ent-

wicklungsprojekten umgeleitet werden

soll. Dementsprechend enttäuscht äußer-

ten sich am Freitag auch die Vertreter der

Inselstaaten. „Wir haben uns an einem

Ort getroffen, der davon bedroht ist, im

Meer zu versinken. Aber leider sind wir in

unserer Erklärung beim Status quo geblie-

ben. Verwässerte Sprache zum Klima hat

reale Konsequenzen – wie überflutete

Häuser, Schulen, Gemeinden und traditio-

nelle Grabstätten“, schrieb Frank Baini-

marama, der Ministerpräsident von Fi-

dschi, auf Twitter. Andere sprachen von

einer „vertanen Chance“.

Die Verstimmung mit Australien

kommt auch noch zu einem Zeitpunkt, an

dem Canberra eigentlich seine Beziehun-

gen zu den pazifischen Inselstaaten aus-

bauen will. Von einem „Schwenk“ in Rich-

tung dieser sonst meist nur wenig beachte-

ten Region ist sogar die Rede. Im vergan-

genen Jahr hatte Premierminister Scott

Morrison den Südpazifik zur Priorität er-

klärt. „Dies ist unser Teil der Welt“, hatte

er gesagt. Zudem hatte er angekündigt,

Australien werde neue diplomatische Ver-

tretungen in der Region eröffnen, die Aus-

bildung von Polizei und Militär fördern

und Geld zum Bau wichtiger Infrastruk-

tur zur Verfügung stellen. Zusammen mit

Amerika wird zudem ein neuer Militär-

stützpunkt auf der Insel Manus in Papua-

Neuguinea gebaut.

Der Grund für das Engagement ist vor

allem der wachsende Einfluss Chinas in

diesem Gebiet. China ist nach Australien

mittlerweile das zweitgrößte Geberland

für Entwicklungshilfe im Südpazifik. Chi-

na baut Brücken, Häfen, Regierungsge-

bäude und Stadien. Australiens zögerli-

che Klimabekenntnisse könnten sich aber

als größte Hürde in Morrisons Offensive

herausstellen. Anfang der Woche hatten

einige der kleinen Inselstaaten in einer

Deklaration eine Klimakrise ausgerufen

und sich für ein Ende der Kohleförderung

ausgesprochen. Einer solchen Forderung

konnte sich Morrison allerdings schon

aus innenpolitischen Erwägungen nicht

anschließen.

Morrison zeigte sich zum Ende des Gip-

feltreffens aber versöhnlich: „Ich verstehe

die tiefen Sensibilitäten“, sagte er auf Tu-

valus Hauptstadtinsel Funafuti. „Wir ha-

ben unser Bestes versucht“, sagte auch Tu-

valus Regierungschef Sopoaga über Aus-

traliens Position. Deutlich freundlichere

Worte fanden die Inselstaaten aber für

die neuseeländische Premierministerin Ja-

cinda Ardern. Sie hat die Klimapolitik zu

einem ihrer Hauptthemen gemacht. Dazu

gehört auch, dass sie in Tuvalu kaum ver-

hohlen Kritik an der australischen Positi-

on übte. Australien werde sich gegenüber

dem Pazifik rechtfertigen müssen, „das ist

deren Sache“, hatte die Neuseeländerin

gesagt. Dafür wurde sie in Australien be-

schimpft. So rief der kontroverse Radio-

moderator Alan Jones dazu auf, Premier-

minister Scott Morrison solle ihr „eine So-

cke in den Hals stopfen“.

4!=YD <'<D =>YD

;??'Y!': XY'?P

$'AD 1Y97?'<

G ,BD;=<!Y ,[(& !? /7577$C<7 R ,*D;5$5:7 *B,[ !? X::'?

X::'?F !@;5$5:7 *B,[

T>77 #C7 5?: ?!+#7 $'$'A'? )'? T'!:7 )'< V5<+#7F

:>?)'<? )'< M<C%7 5?) )'< L!'A' 5?) )'< 8':>??'?#'!7D

*D .!@>7#'5: ,F"

/!' 3'<:7C<A ?C+# '!?'@ '<%2YY7'? L'A'? 3>YY'< L!'A' 5?) V2<:><$'

%2< !#<' VC@!Y!'D K!7 $<>I'< 4C?ZAC<Z'!7 ?'#@'? W!< ;A:+#!')D

4<DEO?$D .#>@C: 5?) O?$C XY'?PF$'AD M>'$'Y

@!7;?7>?!CF 6C<>Y!?F L5!:'F ;YA<'+#7 5?) KC<!'

4 <D @')D /7'=#C? 5?);Y'UC?)<C XY'?PF$'AD 3>? .:+#!<:+#ZS 5?) 8>'$'?)><%%

@!7 V<!')<!+#F K><!7PF Q5A'<75: 5?) MC7#C<!?C

4 <DEO?$D QC?: 5?) KC<$<!7 T<>?AC+#F$'AD 1Y97?'<

N'?:E1'7'<5?)8'C7'Q!YY@C??F$'AD T<>?AC+#

N9<$5?)0'$!?CH!<Y'WC$'?F$'ADT<>?AC+#

1'7'<T<>?AC+#5?)O?$<!)0>:'?A'<$'<ET<>?AC+#

O?$<!) J!YY':F$'AD XY'?P

Q'<@C?? XY'?P 5?) K!<!C@ T<CY!?$'?EXY'?P

L>7#C< 5?) -<:'Y MY'!@F$'AD XY'?P

19;%A 39A E45H J'O)7'5H'

" RA A ,Q("! ,&A RA *?,Q

.5' J'O)7'5H'

39A L'O!K J'O)7'5H'9 4<) 39A D;<!P@ J'O)7'5H'

39A 8<<'55' J'O)7'5H'9 4<) 39A J'9) 629$'

=!5 G<P@ 4<) E;O@

3!' /9@4'9%'!'9 =!5 @<7+#O!'C'<)'9 6''9)!$4<$ %!<)'5 3;<<'975@$B

)'< **A 84$475 *?,Q 4= ,*A?? .#9B !< )'9 F@:'OO' )'

I''9)5'9 L9!')#;%'7 !< 3277'O);9%B 0+#!'77759@C' *,B 75@55A

N975 @= N<)' 4<7'9'7 -'$'

75'#'< )!' 8<5M;95'<A

E@;57'

G< E!'>'

U4 H8VRVK AK>2VK 24$ 24V4$68(9VK

Q8V)V 6>JJV4 08K $8(9 ;V9V4L

G,CUEF G,AB'!E:

;V)L GVHH4VK

+ PL S268 NP=N " <L ,2;2JH 3.NP

U4 24JVKV4 !VK/V4 08KJH $2 V08; 6V)V4L

D9868MM 24$ A9VKVJ>

%8VHVK 24$ GO4>

?VK0>4$HV 24$ #KV24$V

%8V AK>2VKRV8VK 58H >4J(968V:V4$VK *V8JVH/24; R84$VH >

3.L ,2;2JH 3.NP 25 N3L<= @9K >2R $V5 B1$RK8V$9OR&

%>K5JH-$HVK Q>4$JHK>:V 33P 84 I.=PT #K>47R2KH& JH>HHL

>"0 J0=G+07 G7+78N":$ GL G7/+0+ )=/C"7"+0+78+

&+N"+;J+ G78 ;+EG78+07/E+0J+ %0+G78"

*("'- )%&&!" +!%"#.$,

< 61 '+C+L;+0 36(I - .1 ,G&G/J HB

8"+ F4NN"& G7+0E=0J+J =G/ G7/+0+L

O+;+7 &+0"//+7 EG08+

!N=G/ G78 #"/+N= #05+7P+ M=0"=77+ !+E+7"&

*$0"/J"=7 G78 #GN"= @J+2$=7 G78 K"=

'=7"+N= G78 ,=057 ?"PJ50 G78 O=+J"J"=

@=0= G78 @=78D K$"N"22 G78 @"L57+

O+7= G78 A=2$=+N

#4$ 60/'($!3. 94$ 3-( 73($0/ /-(!3%*4$$3( +4((.

-$! 3-( 820/3*( -) "3$-0/! 53%,3(-13(.

5-3 $-0/ 4( -/( 3%-((3%(&

*,'3?J5L19FC?JKA;#G.3IA>H35LGJ5?8DEJ1..?J5E3JJ

9?.3?+L?8 71L?8F (8GC?8 GJC =J0?.

:8E<; '8; ".1G5 =5L6??8?J

• 
  

  
  

  2; #G.3 >HKK

  
  

  
  

DEJ GJ5 9?91J9?J;

$J C1J0+18?, %?C?J0?J 1J 5?3J? !3?+?F

&8B6.3)60?3L GJC GJ+/JC39? @?G93?8;

$, @1,?J 1..?8 *J9?6B839?J

4E.< GJC %35?.1 =5L6??8?J

Traueranzeigen und Nachrufe

Auskünfte und Beratung unter: Telefon (069) 75 91-22 79

ROM , 16. August. Das Rettungsschiff

„Open Arms“ durfte die letzten wenigen

hundert Meter bis zum Kai nicht zurückle-

gen. „Wie lange wollen sie damit warten,

alle an Land gehen zu lassen?“, klagte die

spanische Hilfsorganisation am Freitag

auf Twitter: „Wir erleben an Bord eine un-

erträgliche Agonie. Sechs medizinische

Notfälle während zwei Wochen Irrfahrt

über das Meer. Und jetzt das Land in

Sicht, aber keine Lösung.“ Tatsächlich

war bis Freitagnachmittag nicht abseh-

bar, wie die tief zerstrittenen Mitglieder

des formal weiterhin gemeinsam regieren-

den Kabinetts ihren Dissens würden über-

winden können. Ihren Zwist trugen Minis-

terpräsident Giuseppe Conte und Innen-

minister Matteo Salvini von der rechtsna-

tionalistischen Lega in einem bizarren

Austausch offener Briefe via Facebook

aus. Später meldete sich auch noch Ar-

beitsminister Luigi Di Maio, Chef der

linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewe-

gung, auf gleichem Wege zu Wort.

Dem „verehrten Innenminister“ und

„lieben Matteo“ teilte der parteilose Mi-

nisterpräsident Conte, der sich seit Aus-

bruch der Regierungskrise vor gut einer

Woche freilich vollends auf die Seite der

Fünf Sterne geschlagen hat, zunächst sein

Verständnis darüber mit, „dass Du als po-

litischer Führer zu Recht bestrebt bist,

Deine Umfragewerte immer weiter in die

Höhe zu treiben“. Er verstehe auch „die

obsessive Konzentration“ des Ministers

auf das Thema der Migration, welches Sal-

vini auf „die Formel ,Die Häfen sind ge-

schlossen‘ reduziert“ habe. Nur sei eben,

so Conte weiter in seinem professoralen

Tadelbrief an seinen Minister, „das The-

ma der Immigration ein komplexes The-

ma“, dem man sich mit einer „umfassen-

den Politik“ stellen müsse.

Die von Salvini demonstrierte „Posi-

tion der absoluten Unnachgiebigkeit“ sei

jedoch kontraproduktiv, wenn es darum

gehe, die „nationalen Interessen zu vertei-

digen“, schilt Conte seinen Innenminis-

ter. Italien drohe sich so „in eine Situa-

tion vollständiger Isolation“ zu manövrie-

ren, in welcher die Lösung des Migrations-

problems unmöglich sei. Für den konkre-

ten Fall der „Open Arms“ bietet Conte sei-

nem Minister die Hilfe der sechs europäi-

schen Partner Deutschland, Frankreich,

Luxemburg, Rumänien, Portugal und Spa-

nien an, die ihm gegenüber die Aufnahme

der Migranten von der „Open Arms“ zuge-

sagt hätten, wenn diese in Lampedusa an

Land gehen könnten.

Doch davon wollte Salvini auch am

Freitag noch immer nichts wissen. In ei-

nem offenen Antwortbrief schreibt er:

„Mein lieber Ministerpräsident Conte,

mit Staunen habe ich gelesen, dass Sie

mich einer ,Obsession‘ mit geschlossenen

Häfen zeihen.“ Wenige Zeilen später be-

kennt sich Salvini tatsächlich „schuldig“,

dass es seine Obsession sei, „jeder Art

von Kriminalität entgegenzutreten, die il-

legale Einwanderung eingeschlossen“.

Als Minister betrachte er es als seine Auf-

gabe, „die Grenzen, die Sicherheit, die

Ehre und die Würde meines Landes zu

verteidigen: Unter mir sind und bleiben

die Häfen für Schleuser und deren auslän-

dische Helfershelfer geschlossen.“ Hätte

es diese seine harte Haltung nicht gege-

ben, fährt Salvini fort, „dann hätte sich

die Europäische Union keinen Finger-

breit bewegt und hätte Italien und die Ita-

liener weiter alleingelassen“. Mit Blick

auf die „Open Arms“ konnte das nur hei-

ßen, dass Salvini die Hängepartie um das

Rettungsschiff vor Lampedusa weiterfüh-

ren wollte, obschon die Migranten von

dem Schiff nach der Zusage Contes und

der sechs Partnerländer in der EU nach

dem Landgang auf Lampedusa nicht in

Italien bleiben würden.

Zugleich schien Salvini seine Fühler

nach dem von ihm selbst vor gut einer Wo-

che geschassten Koalitionspartner von

den Fünf Sternen auszustrecken. Denn

mit seinem Plan, Ministerpräsident Con-

te zu stürzen und noch im Oktober Neu-

wahlen zu erreichen, kommt er nur

schleppend voran. Ob Salvini und die

Lega nächste Woche mit ihrem Misstrau-

ensvotum gegen Conte Erfolg haben, ist

fraglich. Sein Telefon sei immer einge-

schaltet, ließ Salvini wissen, ganz offen-

sichtlich in Richtung Fünf-Sterne-Chef

Di Maio. Doch der wies das Werben zu-

rück, via Facebook: „Jetzt bereut Salvini.

Aber das Omelett ist schon gebacken. Je-

der ist seines eigenen Glückes Schmied.

Am 20. August werden wir, die Minister

der Fünf Sterne, an der Seite von Minister-

präsident Giuseppe Conte stehen und ihn

im Senat gegen den Misstrauensantrag

der Lega unterstützen. Wir erwarten euch

im Ring. Viel Glück!“ (rüb.)

fäh.SINGAPUR, 16. August. Im indi-
schen Teil Kaschmirs hat es am Freitag
Zusammenstöße Hunderter Demons-
tranten mit der Polizei gegeben. Wie
ein Reporter der Nachrichtenagentur
AFP berichtete, setzten die Beamten
Tränengas ein, nachdem sich mehrere
tausend Demonstranten in der Stadt Sri-
nagar versammelt hatten.
Die Regierung in Delhi hatte un-
längst den in der indischen Verfassung
festgelegten Sonderstatus mit Autono-
mierechten für den indischen Teil
Kaschmirs gestrichen und eine Aus-
gangssperre in der Region verhängt.
Die Sicherheitsvorkehrungen sollten ur-
sprünglich in den kommenden Tagen
gelockert werden. Zum ersten Mal hat-
ten am Freitag auch die Behörden im
Kaschmir-Tal wieder geöffnet. Je nach
Bezirk sollen auch die Kinder in der
kommenden Woche wieder in die Schu-
le dürfen. Die Telefonleitungen sollen
von diesem Wochenende an nach und
nach wieder aktiviert werden.
Die Entwicklungen in Kaschmir soll-
ten am Freitag auch ein Thema im Si-
cherheitsrat der Vereinten Nationen in
New York sein, allerdings nur hinter
verschlossenen Türen. China und Pa-
kistan hatten die Sitzung beantragt.
Die Änderungen im Status Kaschmirs
haben zu einem verschärften Ton zwi-
schen den verfeindeten Nachbarstaa-
ten Indien und Pakistan geführt. Die
Kaschmir-Region ist zwischen den bei-
den Ländern geteilt; auch China kon-
trolliert einen Teil. Entlang der „Line
of Control“ zwischen Indien und Pakis-
tan ist es in den vergangenen Tagen
wieder zu tödlichen Schusswechseln
gekommen.
Nach pakistanischen Angaben waren
bei Gewehr- und Artilleriebeschuss von
der indischen Seite am Donnerstag drei
pakistanische Soldaten getötet worden.
Als pakistanische Soldaten das Feuer er-
widerten, seien mindestens fünf indi-
sche Soldaten getötet worden. Am Frei-
tag berichtete Pakistan von einem wei-
teren getöteten pakistanischen Solda-
ten. Die Schusswechsel wurden von in-
discher Seite bisher nicht bestätigt.

Zornig:Matteo Salvini Foto Getty

Streit gibt es in den besten Familien

Zusammenstöße

in Kaschmir

Der liebe Gegner

Italiens Regierungsmitglieder streiten in offenen Briefen

Eigentlich bemüht sich

Australien um einen

engen Kontakt zu den

südpazifischen Inseln.

Doch beim Treffen des

Pazifik-Forums kommt

es bei einem Thema

beinahe zum Eklat.

Von Till Fähnders

Bedrohtes Paradies:Scott Morrison (Fünfter von rechts) mit den Teilnehmern des Pazifik-Forums in Tuvalu Foto AFP