Handelsblatt - 16.08.2019

Heike Anger, Martin Greive,

Gregor Waschinski Berlin

F

ranziska Giffey war die

große Hoffnungsträgerin.

Manch ein potenzieller

Partner, der mit ihr für

den SPD-Parteivorsitz hät-

te kandidieren können, geriet regel-

recht ins Schwärmen. „Franziska wä-

re als Parteivorsitzende absolut geeig-

net. Denn sie kann beides: Politik bei

den Leuten verkaufen, aber auch die

große politische Bühne“, sagte ein

führender Sozialdemokrat.

Doch jetzt hat die Bundesfamilien-

ministerin sich selbst aus dem Ren-

nen um den SPD-Parteivorsitz ge-

nommen. Sie wolle „nicht zulassen,

dass das derzeit anhängige Verfahren

zur Überprüfung meiner Doktorar-

beit, auf das ich keinen Einfluss habe,

den Prozess der personellen Neuauf-

stellung der SPD überschattet oder

gar belastet“, schrieb Giffey in einem

Brief an die Parteispitze. Sollte ihr

der Doktortitel entzogen werden,

wolle sie auch ihr Amt als Bundesfa-

milienministerin niederlegen.

Die SPD hat damit ein großes Pro-

blem mehr. Schon bis jetzt lief das

Auswahlverfahren für die neue Par-

teispitze alles andere als geplant.

„Der Prozess ist verkorkst“, sagte ein

Spitzengenosse. Weder kandidiert je-

mand aus der ersten Reihe, noch fin-

det sich ein junger Hoffnungsträger

im Bewerberfeld. Dann wurde am

Mittwoch die Kandidatur von Gesine

Schwan und Ralf Stegner bekannt,

die in der Partei entweder Kopfschüt-

teln oder Spott auslöste. Und jetzt

noch die Absage Giffeys.

Diese ist vor allem deshalb so heikel,

weil sich fast alle möglichen Team-

Konstellationen für den Parteivorsitz

von der Bereitschaft der Spitzenpoliti-

kerinnen ableiten. Weil das bisherige

Kandidatenfeld nicht überzeugend ist,

wird nach Handelsblatt-Informationen

in der SPD neu gedacht. Auch Kandi-

daten, die abgesagt haben, sollten

noch einmal in sich gehen, lautet die

Ansage. Somit müssen auch Mecklen-

burg-Vorpommerns Ministerpräsiden-

tin Manuela Schwesig und Vizekanzler

Olaf Scholz überlegen, ob sie nicht

kandidieren wollen. „Die erste Reihe

muss jetzt springen. In den nächsten

Tagen muss eine Entscheidung her,

sonst stehen wir ganz blöd da“, sagte

ein Spitzengenosse.

Anfang der Woche besuchten Hu-

bertus Heil und Malu Dreyer das

Stammwerk von BASF in Ludwigsha-

fen. Die beiden könnten ein harmoni-

sches Spitzenduo der SPD abgeben,

wenn sie denn antreten würden. Mi-

nisterpräsidentin Dreyer trägt einen

Hosenanzug in knalligem Orange,

Bundesarbeitsminister Heil ist kra-

wattenlos unterwegs. Auszubildende

zeigen, wie sie mit einer Virtual-Reali-

ty-Brille die Bedienung von Fabrikan-

lagen üben. Auch Heil und Dreyer

setzen Computerbrillen auf. Ein biss-

chen virtuelle Realität, um der unge-

mütlichen Wirklichkeit zu entfliehen.

Als BASF-Chef Martin Brudermül-

ler erzählt, sein Unternehmen mit

seiner 150-jährige Geschichte habe

schon „drei Leben“ hinter sich, ruft

Heil dazwischen: „Das haben Sie üb-

rigens mit der SPD gemeinsam.“ Bru-

dermüller antwortet: „Ich wünsche

Ihnen auch noch einige Leben.“ Es

klingt nicht unbedingt so, als sei der

BASF-Chef davon überzeugt.

Er hat auch wenig Anlass dazu. Die

Suche nach passenden Kandidaten-

Teams für den Parteivorsitz erinnere

an das Dasein eines Informatik-Stu-

denten, sagte ein SPD-Politiker. In

dessen Hörsaal gebe es für gewöhn-

lich auch einen hohen Männerüber-

schuss. Weswegen die wenigen weib-

lichen Studenten entscheiden, wen

sie daten. Ähnlich ist es in der SPD:

Ein Mann, der ernsthafte Chancen

auf den Parteivorsitz haben will,

muss im Team antreten, mit der rich-

tigen Frau an seiner Seite. Nur müs-

sen die wenigen Frauen, die infrage

kommen, eben auch wollen.

Niedersachsens Ministerpräsident

Stephan Weil etwa soll sich vor eini-

gen Tagen einen Korb bei Giffey ein-

geholt haben. Woraufhin Weil, für

viele in der SPD eigentlich Favorit auf

den Parteivorsitz, mit verquasten Sät-

zen seine Nicht-Kandidatur zu erklä-

ren versuchte. „Ich gehe davon aus,

dass ich nicht kandidieren werde.“

Die Wahrscheinlichkeit für eine Kan-

didatur bewege sich allerhöchstens

in einer „theoretisch denkbar gerin-

gen Prozenthöhe“. Manche in der

SPD halten es nach diesen Sätzen für

besser, Weil tritt wirklich nicht an.

Neben Weil buhlten auch andere

Kandidaten um Giffey. Nachdem die-

se nun aber raus ist aus dem Bewer-

berfeld, stellt sich die große Frage:

Welche Frau könnte dann antreten?

Malu Dreyer wäre für viele die Opti-

mallösung, ist gesundheitlich aber zu

angeschlagen. Schwesig hat zur Ver-

blüffung aller noch in der Pressekon-

ferenz, in der die kommissarische

SPD-Spitze das Verfahren für die Vor-

sitzendenwahl vorstellte, abgesagt.

Bleibt Europa-Spitzenkandidatin Ka-

tarina Barley. Doch die müsste einen

Spagat hinlegen zwischen ihrem Abge-

ordnetenmandat in Straßburg und

dem Parteivorsitz, der viel Präsens in

Berlin erfordert. Selbst in einem Füh-

rungsduo wäre das ein Kraftakt und

birgt die Gefahr, dass die Partei zu

kurz kommt. Manche Genossen hof-

fen auf eine Bewerberin, die noch nie-

mand auf dem Zettel hat. Eine, die

zwar nicht wahnsinnig bekannt sei,

aber die in einem Team einen eigenen

Charme entwickeln kann. Kurzfristig

waberte in der SPD das Gerücht he-

rum, Generalsekretär Lars Klingbeil

würde mit Jutta Almendinger, der Prä-

sidentin des Wissenschaftszentrums

Berlin für Sozialforschung, antreten.

Das dementierten beide aber umge-

hend. Flensburgs Oberbürgermeiste-

rin Simone Lange unternimmt einen

zweiten Anlauf auf das Spitzenamt, er-

füllt aber nicht das Kriterium der ers-

ten Reihe. Genau aus diesem Mangel

an geeigneten Bewerbern sollen alle

nachdenken, ob sie nicht doch kandi-

dieren wollen. Auch jene, die eine

Kandidatur bereits definitiv ausge-

schlossen haben. „Wir geben kein gu-

tes Bild ab. Das müssen wir dringend

ändern“, sagt ein Spitzengenosse.

Heil zeigte sich auf seiner Sommer-

reise zuversichtlich, dass es bis Ende

der Bewerbungsfrist am 1. September

weitere Kandidaten geben werde. „Es

ist nach wie vor eine große Ehre,

SPD-Vorsitzender zu sein.“ Doch auch

der Arbeitsminister greift selbst nicht

nach der Macht. „Ich strebe es nicht

an“, sagte er. Dafür habe er eine

„Vorstellung“, wer die Aufgabe ma-

chen könne. Welches Spitzenduo

ihm vorschwebt, verrät Heil nicht. Es

sollte aber aus der ersten Reihe kom-

men, also aus dem Kreis der Minis-

terpräsidenten, Kabinettsmitglieder,

Parteivizes oder Generalsekretäre.

Doch auch wenn sich noch ein Duo

aus der erste Reihe zusammenfindet,

graut es einigen Genossen schon vor

der zweiten Phase des Auswahlverfah-

rens. 23 Regionalkonferenzen sind bis

zum Mitgliederentscheid über den

Parteivorsitz angesetzt, in denen die

Kandidaten um die Gunst der Mitglie-

der werben. Einige Sozialdemokraten

fürchten, die Partei könne sich auf die-

sen vielen Veranstaltungen zerflei-

schen. „Das Verfahren ist, wie es ist“,

sagte Heil. Es könne aber ein „gutes

Verfahren sein“. Ihm ist vor allem

wichtig, „dass die SPD nicht den Ein-

druck erweckt, dass sie sich die ganze

Zeit nur mit sich selbst beschäftigt“.

Doch dafür ist es auch aus Sicht etli-

cher Genossen inzwischen zu spät.

> Kommentar Seite 16

SPD-Parteivorsitz

Damen-Qual

Wer die SPD künftig führt, entscheiden vor allem die Spitzenfrauen. Doch

die können oder wollen nicht. Auch Franziska Giffey sagt nun ab.

Manuela Schwesig: SPD-Interimschefin seit

dem Rücktritt von Andrea Nahles.

imago stock&people

(2), dts Nachrichtenagentur

Die

Wahrschein-

lichkeit einer

Kandidatur

bewegt sich in

theoretisch

geringer

Prozenthöhe.

Stephan Weil

SPD-Ministerpräsident

Gesine Schwan: Viel Spott für Kandidatur mit

Ralf Stegner.

Simone Lange: Die Flensburger OB kandidiert mit

ihrem Bautzener Amtskollegen Alexander Ahrens.

dpa

Familienministerin

Giffey: Sie will nicht

SPD-Chefin werden.

Wirtschaft & Politik

WOCHENENDE 16./17./18. AUGUST 2019, NR. 157

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