Handelsblatt - 16.08.2019

Till Hoppe Brüssel

S

elten hat eine Politikerin

derart ansatzlos eine politi-

sche Lebenswelt durch eine

völlig andere getauscht wie

Ursula von der Leyen. Als

die einstige Verteidigungsministerin

am Donnerstagabend von der Bundes-

wehr mit einem Großen Zapfenstreich

aus ihrem alten Berliner Leben verab-

schiedet wird, ist ihr neues bereits an-

wesend: Die angehende EU-Kommissi-

onspräsidentin hat eine Handvoll ih-

rer Mitarbeiter aus Brüssel eingeladen

zur feierlichen Zeremonie. Als Zei-

chen der Dankbarkeit.

Das kleine Übergangsteam aus

Kommissionsmitarbeitern und zwei

Berliner Vertrauten hatte ihr in jenen

13 Tagen im Juli zur Seite gestanden,

die von der Leyen blieben, um nach

ihrer Nominierung durch die Staats-

und Regierungschefs auch eine Mehr-

heit der Europaabgeordneten hinter

sich zu versammeln. Was schließlich –

knapp – gelang.

Seither sind die künftige Kommissi-

onschefin und ihr Team damit be-

schäftigt, die Arbeitsabläufe in der Be-

hörde mit ihren rund 32 000 Mitarbei-

tern zu überprüfen, Organigramme zu

zeichnen, und die Kandidaten für die

künftig noch 26 Kommissarsposten

kennen zu lernen, die von den Haupt-

städten entsandt werden. Die aus-

trittswilligen Briten wollen keinen Ver-

treter mehr schicken.

Etliche Anwärter hat von der Leyen

schon empfangen, darunter den bis-

herigen ungarischen Justizminister

László Trócsányi, den früheren polni-

schen Kabinettschef Krzysztof

Szczerski und die ehemalige finnische

Finanzministerin Jutta Urpilainen.

Kommende Woche setzt sie das

Speed-Dating fort: Die Treffen dauern

nicht länger als 15 bis 20 Minuten, in

denen mancher Bewerber über seine

inhaltlichen Vorstellungen spricht, an-

dere auf die politischen Leitlinien re-

flektieren, die von der Leyen präsen-

tiert hat.

Die neue Kommissionschefin ver-

schafft sich damit einen ersten Ein-

druck – die offiziellen Jobgespräche

folgen erst später. Sie kann zugleich

erste diskrete Signale an die Regierun-

gen senden, ob sie einverstanden ist

mit dem jeweiligen Personalvorschlag.

Amtsinhaber Jean-Claude Juncker hat-

te 2014 sechs der Nominierten dan-

kend abgelehnt, wie er vor einigen

Monaten verriet. So dürfte von der

Leyen darauf drängen, dass die Staa-

ten noch mehr Frauen nominieren,

schließlich pocht sie auf Geschlechter-

parität in der neuen Kommission. Die

Zahl steht derzeit bei neun, die Präsi-

dentin mitgezählt.

Momentan ist aber noch vieles im

Fluss. Einige Staaten haben wie Frank-

reich, Belgien oder Italien noch nie-

manden benannt. Solange sie nicht al-

le Namen beisammen hat, kann von

der Leyen auch die Aufgabenbereiche

nicht fest verteilen. Man sei noch „im

Prozess“, sagt ihr Sprecher, und täg-

lich im Kontakt mit den Regierungen.

Bis zum 26. August haben diese

Zeit, sich festzulegen. Angesichts der

Regierungskrise in Rom könnte die

Frist besonders für Italien eng wer-

den. Immerhin kann von der Leyen

hoffen, dass die Regierung einen

Technokraten schickt, der dem Euro-

paparlament leichter vermittelbar wä-

re als ein Vertreter der nationalisti-

schen Lega von Matteo Salvini.

Die Abgeordneten werden voraus-

sichtlich ab dem 23. September die

Kommissarsanwärter anhören und ei-

nen Monat später über das gesamte

Kollegium abstimmen. Sie haben be-

reits angekündigt, nicht alle Vorschlä-

ge von der Leyens zu akzeptieren. Als

Wackelkandidat gilt etwa der Pole

Szczerski von der nationalkonservati-

ven Regierungspartei PiS, die bislang

von den proeuropäischen Fraktionen

ausgegrenzt wurde.

Für von der Leyen und ihre Mitar-

beiter ist das Ganze wie ein großes

Puzzle. Sie müssen auch das Qualifika-

tionsprofil der angehenden Kommis-

sare und die zu verteilenden Kompe-

tenzbereiche übereinanderlegen.

Frankreich etwa hat sowohl Interesse

an ökonomischen Themen wie Han-

del oder Industrie angemeldet als

auch am Klimaschutz. Seinen Perso-

nalvorschlag dürfte Paris entspre-

chend abstimmen: Für ein Wirt-

schaftsressort wird etwa Verteidi-

gungsministerin Florence Parly

gehandelt, für Klima unter anderem

die Staatssekretärin im Umweltminis-

terium, Brune Poirson.

Es zeichnet sich aber bereits ab,

dass von der Leyen mehrere Vizeprä-

sidenten installieren wird, wie ihr Vor-

gänger Juncker. Diese bündeln die Ar-

beit der Fachkommissare und Gene-

raldirektionen um die Großthemen,

die von der Leyen in ihrem Arbeits-

programm aufgelistet hat – vom Kli-

maschutz über Digitalisierung bis zur

Rechtsstaatlichkeit.

Als Vizepräsident bereits gesetzt ist

der Frans Timmermans: Der Spitzen-

kandidat der Sozialdemokraten bei

der Europawahl dürfte erster Stellver-

treter der Präsidentin werden und

könnte sich daher womöglich auch

um deren Top-Priorität Klima küm-

mern. Auch die bisherige Wettbe-

werbskommissarin Margrethe Vesta-

ger bekommt eine herausgehobene

Stellung, sie dürfte ein bedeutendes

Wirtschaftsportfolio koordinieren. Gu-

te Aussichten auf einen Stellvertreter-

posten hat daneben der Slowake Ma-

ros Sefcovic als wichtigster Vertreter

der vier Visegrad-Staaten.

Ursula von der Leyen

Speed-Dating in

Brüssel

Die neue Kommissionspräsidentin stellt ihre Mannschaft

zusammen – nicht alle Anwärter kommen durch.

Ursula von

der Leyen: Die

Neue hat viele

begehrte Posten

zu verteilen.

ddp images/Insidefoto [M]

Wenn die

Staaten nicht

genügend

Frauen

vorschlagen,

werde ich

weitere Namen

erbeten.

Ursula von der Leyen

angehende

Kommissionschefin

Josep Borrell: Der Spanier ist neu-

er EU-Außenbeauftragter.

adipisici

Jutta Urpilainen: Die Sozialdemo-

kratin war bis 2014 finnische Fi-

nanzministerin.

imago/ZUMA Press

Margrethe Vestager: Die Dänin

wird mächtige Vizepräsidentin.

Bloomberg

Krzysztof Szczerski: Der PiS-Politi-

ker wurde 2017 Chef des polni-

schen Kabinetts.

imago/ZUMA Press

Wirtschaft & Politik

WOCHENENDE 16./17./18. AUGUST 2019, NR. 157

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