Berlin
10 * Berliner Zeitung·Nummer 190·17./18. August 2019 ·························································································································································································································································································
Hopp, hopp,
von Job zu Job
D
erwir dmal’n Fußballer!“,sagte
kurznach meinerGeburtein
Mann, der in meinenKinderwagen
reinguckte.„DerhatrichtijeFußbal-
lerwaden.“Derdas damals sagte,
war ein Lehrer undKollege meiner
Eltern. Später wurde erMitbegrün-
der und Klubvorsitzender des 1. FC
Union. Doch trotz des Experten-
blicksistausmirleiderkeinFußbal-
lergeworden.Mitdem„waswerden“
istesohnehinsoeineSache.
„Was für einen Berufwollt ihr
denn mal ergreifen?“, fragte meine
über 80-jährige Tante aus Lichten-
bergvorJahreneinmalmeineheran-
wachsendenTöchter.Dieseguckten
komisch.Denn „Beruf“ –soetwas
gibt es so gut wie gar nicht mehr.
Heute redet man gemeinhinvom
„Dschobb“.Damit ist das gemeint,
was man gerade so macht. Hopp,
hopp,hopp–vonJobzuJob.
Unddann:Werkann heute noch
noch irgendwas„ergreifen“? Dieses
Worthörtsichan,alsoobmanetwas
packtundniemehrloslässt.EinBe-
ruffürsLeben,haha.Dalachensich
die sogenannten Arbeitgeber den
Bauchscheckig.
Wieerkennt man überhaupt
noch einen Beruf? Früher war das
einfach.ZumBeispielbeimSchorn-
steinfeger.Erlieferte dasVorbild für
einesderbeliebtestenKindergarten-
Faschingskostümeschwarz, mit Zy-
linder,Leiter und Kaminbesen.Ja,
damals ging man wirklich noch als
Werktätiger zum Fasching. Nicht
alle,ich schon. DerKoch hatte eine
hohe Kochmützeauf. DerZimmer-
mann trug Zunftkleidungmit Kord-
weste–undunbedingtzubeachten:
„AmArschhängtderHammer“.Der
Verkehrspolizistfuchteltemiteinem
schwarz-weißen Regulierstab und
bliesindieTrillerpfeife.DerLokfüh-
rerwarverrußtimGesicht.DerDok-
torliefmitStethoskopundStirnspie-
gel umher.Der Maler trug einen
buntbekleckstenKittel.AlldieseTy-
penwarenimAlltagpräsent.
Aber geh mal heute zum Kita-Fa-
sching alsVersicherungsfritze, Phar-
mavertreter,Werbe-Heini,Jobber ei-
nerZeitarbeitsfirmaoder„Irgendwas
mit Medien“. Daswirdschwierig.
Manbraucht ganz kleineVertreter-
Anzüge oder steckt dasKind einfach
inJeansundschwarzenPullover.
VordiesemHintergrundfindeich
esinteressant,dassesoffenbardoch
noch Ideale gibt und denWunsch
nachechterBerufung.Daszeigtemir
jüngst eine kleineFoto-Ausstellung
ineinerBerlinerBehörde.Siehat 15
Jugendlichevorgestellt,vierdavon
ausDeutschland,dieanderenaus
Afghanistan,Syrien,Tschetschenien
undderTürkei.DieZwölf-bisFünf-
zehnjährigenhabendieVorstellung,
ihrLebensolltegroßundbedeutsam
sein.DieVisionenvonihrenkünfti-
genIchs lauten:„berühmterFuß-
ballspieler“, „bekanntePolitikerin“,
„engagierteÄrztin“,„berühmterMu-
siker“und„engagierteSozialarbeite-
rin“. Ohne solcheAttribute wäre
man ja nur einfachFußballspieler,
Politikerin oderMusiker.Würde das
füreineechteBerufungreichen?
Allein fünf Mädchen wollen Ärz-
tin werden. EinPolizist, eineErzie-
herin und einAutomechaniker sind
auch unter denZukunfts-Ichs.Egal,
was dieEinzelnen antreibt–eines
habensieallegemeinsam:Siewollen
nicht einfach irgendwie durchs Le-
ben jobben.Siewollen etwas sein,
dasmandurchausmitdenBegriffen
„Beruf“ und„ergreifen“ bezeichnen
kann,soantiquiertsichdasauchan-
hört. Nehmenwirihnennichtschon
jetzt dieIllusionen.Drücken wir ih-
neneinfachdieDaumen.
Hätte ich auf denFußballexper-
ten gehört, wäreich vielleicht sogar
einStaraufdemRasengeworden.Na
ja,wennichmeineWadenheutean-
gucke:dochehernicht.
Harmsens Berlin
TorstenHarmsenfragtsich,
obesheuteüberhaupt
nochechteBerufegibt.E
normesKonfliktpotenzialbie-
tet dasThema Bauen und
WohnenindenHaushaltsdebat-
ten.EinZankapfelwirddasVor-
kaufsrecht sein, mit dem dieBe-
zirke Investoren Gebäude quasi
vorderNasewegschnappenkön-
nen,umLuxusmodernisierungen
zuverhindern.„WennBezirkedas
Vorkaufsrecht ausüben, kostet
unsdasenormvielGeld“,sagtSi-
bylle Meister,haushaltspo-
litischeSprecherin der
FDP-F raktion. „Das
bringt nicht nur die
Wohnungsbaugesell-
schaften in eine
schwierige Situation,
es schafft auch keine
einzige Wohnung mehr.“
Sielehntesab,GelderfürRück-
käufeauszugeben,diezudemvon
Land bezuschusst werden und
weitereBereichezuMilieuschutz-
gebietenzu erklären. Dassorge
nicht einmal für stabile Mieten,
sagtsie.
Einanderes Thema,das der
FDPaufdenNägelnbrennt,istdie
Grundsteuer.Hintergrundisteine
Reformauf Bundesebene,wo-
durch auf Hausbesitzer höhere
Kosten zukommenkönnten.Die
Liberalen wollen den sogenann-
ten Hebesatz senken –das will
auch Matthias Kollatz (SPD). Der
HebesatzisteinindividuellerFak-
tor zur Ermittlung der Steuer-
schuld.MiteinemgeringerenHe-
besatz könnenStädte und Ge-
meindendamit Einfluss auf die
HöhederSteuerschuldnehmen.Auch die CDU ist mit der„ex-
zessiven Wohnungsaufkaufpoli-
tik“ desSenats alles andereals
einverstanden.Derfinanzpoliti-
scheSprecherderCDU,Christian
Goiny,wirbt stattdessen für das
eigene wohnungspolitischeKon-
zept, das unter anderem einen
ZuschussfürHaushaltemitmitt-
leren Einkommenvorsieht.Goiny
ist sich sicher:Der Senat mache
selbstausderSichtder Koa-
lition„schlechtePolitik“.
DassiehtSteffenZil-
lich naturgemäß ganz
anders.Derparlamen-
tarischeGeschäftsfüh-
rerder Linksfraktion
spricht voneinem „sehr
guten Haushaltsentwurf“,
dereine„sehrverlässlicheFinan-
zierung“ der Entscheidungenga-
rantiere,diedie rot-rot-grüneKo-
alition getroffen habe.Dennoch
gebe esGesprächsbedarf, etwa
beidergrundsätzlichenFrage,ob
es in der aktuellenNiedrigzins-
phasenichtklügerseizuinvestie-
renals in größerem Umfang
Schulden zu tilgen. „Wir wissen,
dass wir bauen müssen.Undwir
wissen, dass jederBaupro Jahr
20Proz ent teurer wird.“Darüber
seizu reden.Andererseitsgebees
auch Neubau-Investitionspro-
jekte,auf die man verzichten
könnte,soZillich, etwa denUm-
bau desJahnsportparks.Dieser
sei bis zuBeginn der Special
Olympics fürMenschen mitBe-
hinderung imJahr 2023 imJahn-
stadionohnehinunrealistisch.Wohnen und Bauen
M
it der Kostenlos-Mentalität
derRegierungkanndieOp-
position so gar nichts anfangen.
„Wir haben eineKoalition, die
über Wahlgeschenke wie dem
kostenlosen Schülerticket und
MittagessenanGrundschulenre-
giert“,kritisiertSibylle Meister,Fi-
nanzpolitikerin der FDP-
Fraktion. Dasseien Aus-
gaben, die nicht ein-
malig seien, sondern
fortlaufend. „Das ist
eineBelastungfürdie
Zukunft“, findet sie –
undforderteinUmden-
ken.
DaskostenloseSchülerticket
und Mittagessen anGrundschu-
len lässt sich dieKoalition tat-
sächlich einiges kosten: Insge-
samt130MillionensindimHaus-
halteingeplant.Rückenwind bekommt die
FDP vonAfD.Denn auch deren
haushaltspolitische Sprecherin
Kristin Brinker findet, dass sich
derBerlinerHaushaltdieKosten-
los-Angebotenichtleistenkönne.
EsmüssedringendmehrGeldfür
die Bildung in dieHand genom-
men werden. DieAfD for-
dertzudem eine ge-
nauereKostenaufstel-
lung beim Thema
Schulbau: So sollten
die Nebenkosten für
alteundneueSchulge-
bäude undAußenanla-
gen auflistetwerden, die
das Land aufDauerzut ragen
habe.EinevernünftigeGrundlage
fehle –soe ntstehe das„typische
Berlin-Problem“: „Man fängt et-
wasan,aberstelltdannraschfest:
WirbrauchennochmehrGeld.“Bildungund Schule
L
inken-HaushaltspolitikerStef-
fen Zillich sprichtvoneinem
„Steuerungsproblem“, wenn er
sich über den gigantischenKom-
plex derPersonalausgaben beugt.
DieZahlen, mit denen dabei jon-
gliertwird, sind tatsächlich
schwindelerregend hoch.So sieht
deraktuelleHaushaltsentwurfvor,
dassim Jahr2021dieSchallgrenze
von10M illiardenEuro Personal-
ausgaben durchstoßen wird.Vor-
gesehen sind exakt 10,
Milliarden Euro.Zum
Vergleich: Im aktuel-
len Haushaltsjahr
sinddafür9,217Mil-
liarden Euro ve ran-
schlagt.
Wasaber ist dabei
ganz prinzipiell zu„steu-
ern“? AusSichtvonZillichstellt
sich zumBeispiel dieFrage,was
mit demGeld passieren soll, das
im Jahr zuvor nicht„abgeflossen“
ist –also gar nicht ausgegeben
wurde .Soh abenetwadieBezirke
zuletztrund80 MillionenEuroder
für sie vorg esehenen „Personal-
mittel“ nicht eingesetzt.Einer der
Gründedafürist,dassdieBezirks-
ämteroftnichtgenugPersonalfin-
den. Teils ist das entsprechende
Fachpersonal gar nicht auf dem
Markt,teilssinddieStellenaufder
bezirklichen Verwaltungsebene
gegenüberdenenaufderdesBun-
des und der des LandesBerlin
schlicht nicht attraktiv genug.Zil-
lich plädiertdafür,die Bezirke im
Zweifelauchdabeibesserzubera-ten,wiesieanihrdringendbenö-
tigtesPersonalkommenkönnen.
Einweiterer Punkt betrifft die
Personalausstattung–explizit die
für die Umsetzung des geplanten
Mietendeckels.„Dieser mussjaals
Quersc hnittsau fgabe gleich in
mehrerenVerwaltungen bearbei-
tet werden.Dafür ist bisher über-
haupt nichts berücksichtigt“, sagt
Zillich.
WenigerGeldwürdederLinke-
Politiker –wennesnach ihm
ginge –für denVerfas-
sungsschutz ausgeben.
DieLinkesiehtdieseIn-
stitution bekanntlich
sehr kritisch. „Ich
könnte mir für denPer-
sonalzuwachs eine Null
vorstellen“,sagtZillich.Daes
aber nicht alleine nach ihm geht,
sindimDoppelhaushaltzusätzlich
19 Stellenfür de nVerfassungs-
schutzvorgesehen.
Beim StichwortPersonal wird
auch Daniel Wesener,haushal ts-
politischerSprecher derGrünen
hellhörig.Manmüssedaraufach-
ten,dassdiezurVerfügungstehen-
denGelderüberhauptausgegeben
werden kö nnen“,soWesener.
Dazu müsse man sich fragen, wo
dasGeldnichtausgegebenwerden
könne,weilebenPersonalfehle.Er
kritisiert, dass derHaushalt „auf-
gebläht“werde, da die gutenJah-
resabschlüsse größtenteils auf
nicht verausgabteMittel zurück-
zuführen seien.Trotzdem sei der
Haushalt„gelungen“.Personal
M
itseiner Ideedesso-
lidarischen
Grundeinkommens
(SGE) will derRegie-
rende Bürgermeister
MichaelMüller(SPD)
Langzeitsarbeitslosen
eine Chance und eine
sinnvolle Beschäftigung
bieten. Müller wollte das SGE auf
Bundesebene etablieren, doch
daraus wurde nichts,weil der
Bund eigene Projekte umsetzenwollte.Der Regierende will
seinSGEtrotzdemumset-
zen, jetzt eben mit Lan-
desmitteln. Im neuen
Haushalt stehen dafür
168 Millionen Euro zur
Verfügung –eine
Summe,bei der die FDP
Diskussionsbedarfsieht.„Wir
lehnen das ab“, sagtSybille Meis-
ter,haushaltspolitischeSpreche-
rin.Und:DasSGEsei„völligfalsch
aufgesetzt“.Solidarisches Grundeinkommen
Zu den
Feldern,
die aus
Sichtder
Berliner
Christ-
demo-
kraten viel
zu kur zkom-
men,zählendieWirtscha ft,die
Kreativwirtschaft und dieWis-
sens chaft. Es gebe keine Ak-
zenteimH aushal tsplan, be-
mängelt der haushaltspoliti-
scheSprecherde rCDU,Chris-
tian Goiny.„Beider
Wissen schaft gibt es zwar ei-
nenAufwuchs,aberina nderen
Bundesländernine twa der
gleichen Höhe.Umd en Vor-
sprung zu halten und auszu-
bauen, muss es mehrGeld ge-
ben.“Wissenschaft
R
und 3300Seiten dick und vier Aktenordner schwer ist der
Haushaltsentwurffürdie Jahre2020und2021,dendasParla-
mentindenkommendenWochenberatenwird.Esistdererste
Haushalt in der Ärader Schuldenbremse–Berlin darfnur in
wirtschaftlichschlechtenZeitenKrediteaufnehmen,sowillesdasneue
Bundesgesetz.Dasbedeutet, derSenat dar fnicht mehrGeld ausgeben,
alseraucheinnimmt.ImJahr2020 werdendasetwa31Milliarden Euro
sein,im Folgejahrrund32 Milliarden.
ImnächstenHaushaltsplangibteseinpaardickeBrocken,dieBerlin
zustemmenhat.DiemilliardenschwereSchulbauoffensivezumBeispiel,
das neue kostenfreie Schülerticket oder das Schulessen. Allein für die
SchaffungneuerSchulplätzesowiedie SanierungundUnterhaltungvon
Schulbauten sind 620 beziehungsweise 752Millionen Euro im neuen
Doppelhaushaltvorgesehen.WelchenStellenwertdieBildungspolitikge-
nerellimneuenHaushalthat,zeigtsichdarin,dassdieSenatsverwaltung
fürBildung,JugendundFamilieüberdengrößtenEinzeletat vorfügt.
ZweiFaktorenwirkensichpositivaufdenHaushaltauf:diesolideLage
amArbeitsmarktunddiehistorischniedrigenZinsen.Zwarhatauchdas
überschnittlicheWachstumderBerlinerWirtschaftpositiveEffekte,diese
werden aber durch das ebenfalls überdurchschnittlicheBevölkerungs-
wachstumwiederkompensiert.
Derneue Haushalt hat all dieseFaktoren berücksichtigt, gleichwohl
bleiben Risiken.DerEntwurffußt nämlich auf denSteuerschätzungen
ausdemMai.ImNovembergibtesneueZahlen.UndaußerdemsitztBer-
linimmernochaufeinemSchuldenbergvon57 Milliarden Euro.Reinsta-
tistischistjederBerlinermit15000Eurove rschuldet.
Am 12. Deze mber soll dasGesetz über den Doppelhaushalt 2020/
vomParlamentverabschiedetwerden.Estrittam1.Januar2020inKraft.Dasbisschen
Haushalt ...
...machtsichnichtallein.Stattdessenwirdder
Doppelhaushalt2020/2021imParlamenthart
diskutiertwerden.Konfliktpotenzialgibtes
reichlich.EinÜberblick
VonFrederik Bombosch, Gerhard Lehrke,Annika Leister,
Melanie Reinsch und Elmar Schütze