Süddeutsche Zeitung - 12.08.2019

Hannover – Der einst so erfolgsverwöhnte Zulieferkonzern Continental durchlebt gerade turbulente Zeiten. Erst vor zwei Wo- chen musste das Unternehmen seine Er- gebnisprognose für das zweite Halbjahr verringern, schon wieder. Bereits 2018 gab es bei Conti zweimal eine Gewinnwar- nung. Es holpert also in Hannover. Und nun könnte es noch schlimmer kommen. Das Unternehmen hat offenbar über Jahre hinweg elektronische Bauteile mit einem zu hohen Bleigehalt verkauft. Man habe eine „geringfügige Überschreitung“ der gesetzlichen Grenzwerte festgestellt, teilte Continental mit. Demnach ist der Fehler bei Conti selbst festgestellt und Anfang Ju- ni den Behörden gemeldet worden. Betrof- fen seien demnach Bauteile, die mehrheit- lich seit 2016 ausgeliefert und zum Bei- spiel als Kondensatoren in Leiterplatten eingesetzt wurden. Conti ist einer der wichtigsten Arbeitge- ber in Niedersachsen, entsprechend eng sind die Verbindungen zwischen Unterneh- men und Politik. Niedersachsens Umwelt- ministerium beeilte sich daher zu versi- chern, dass vom überschrittenen Grenz- wert keine Gefahr für Mensch oder Um- welt ausgehe: Die Komponenten seien fest in den Fahrzeugen verbaut und keinem Verschleiß ausgesetzt. Auch Conti betonte, dass im Recyclingprozess die gesamte Blei- menge zurückgewonnen werde. Der Autozulieferer hat die problemati- schen Bauteile nach eigenen Angaben von einem chinesischen Unternehmen bezo- gen und dann weiter verbaut. Bei Conti hieß es, man habe dabei eine gesetzliche Regelung übersehen – die Bauteile dürfen zwar in Nutzfahrzeugen in über 3,5 Ton- nen legal verbaut werden, nicht aber in anderen Fahrzeugklassen. Der Fehler sei in Hannover passiert, nicht in China.

Continental legte gleich ein solides Kri- senmanagement an den Tag: Man habe dem Umweltministerium in Hannover bereits einen Maßnahmenplan vorgelegt, um die Bleimenge in den Bauteilen „umge- hend“ auf das gesetzlich erlaubte Maß zu senken, teilte das Unternehmen mit. Im Mi- nisterium hieß es, man prüfe den Plan – man kann davon ausgehen, dass der vorab bereits abgesprochen und entsprechend positiv aufgenommen werden wird. Trotz der krisendiplomatischen Bemü- hungen ist jedoch bislang unklar, welche Folgen die illegal verbauten Komponenten haben könnten. Nach Branchenschätzun- gen könnten die Bauteile in Millionen von Fahrzeugen praktisch aller Hersteller welt- weit zu finden sein. Bei Conti konnte man dazu noch keine Angaben machen, weil sich die Grenzwerte für Schwermetalle in den Komponenten mehrfach geändert hät- ten. Ob ein behördlicher Rückruf droht, ist bislang unklar. Gleiches gilt für die Frage, ob der Fehler bei Continental Folgen für die Neuzulassung von Fahrzeugen haben könnte. Beim Unternehmen hieß es, nach aktuellem Wissensstand seien bevorste- hende Neuanläufe von Fahrzeugserien „durch die Umstellung nicht gefährdet“. Die Überschreitung sei mit 0,0003 Gramm Blei pro Bauteil zudem sehr gering.

DieBild am Sonntagberichtete allerdings, das Kraftfahrt-Bundesamt KBA ver- lange von Conti und den Herstellern nun Gutachten und eidesstattliche Versiche- rungen darüber, dass der Bleigehalt in allen Bauteilen gesetzeskonform sei. Bei Continental versucht man jedenfalls mit Nachdruck in der aktuellen Krise ein besseres Bild abzugeben als die Autoher- steller im Dieselskandal. In Hannover räumt man gleich die eigene Schuld ein und gelobt Besserung: Viele der insgesamt rund 51 000 verschiedenen Komponenten, die man jedes Jahr zukaufe, werde man künftig an besonders strengen Grenzwer- ten ausrichten, teils über die gesetzlichen Vorgaben hinaus. Das ist wohl auch ein Ver- such, die Öffentlichkeit milde zu stimmen

und mit ihr das Kraftfahrtbundesamt.
Conti ist mit seinem Blei-Problem nicht
alleine: Auch der Zulieferer Bosch hat in
Elektroteile für Autos Komponenten mit
zu hohem Bleigehalt eingebaut, bestätigte
das Unternehmen am Sonntag. Man sei vor
einigen Wochen auf das Problem aufmerk-
sam gemacht worden und habe die Auslie-
ferung potenziell betroffener Produkte
daraufhin gestoppt. Zu Art und Anzahl der
illegalen Bauteile gab es zunächst keine An-
gaben. angelika slavik

München – Ein Leben mit Kind und ohne Partner, das ist in Deutschland eine He- rausforderung. Und ein gewaltiges Risiko: 27 Prozent der Alleinerziehenden waren laut Statistischem Bundesamt 2017 ohne Job. Geht die Waschmaschine oder das Au- to kaputt, sind viele Alleinerziehende auf- geschmissen. Unerwartete Ausgaben von etwa 1000 Euro können zwei Drittel von ih- nen nicht bewältigen. Unter allen Men- schen in Deutschland haben laut Statistik nur 30 Prozent damit Probleme. Die Erklärung scheint hier nahezulie- gen: Fällt der Partner weg, fehlt auch sein Einkommen. Es fehlt der Mensch, mit dem man sich Haushalt und Erziehung teilen kann. Für einen Job bleibt kaum Zeit, alleinerziehende Mütter rutschen in die Ar- mut. Ganz falsch ist das nicht. Eine neue Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) korrigiert die- ses Bild allerdings nun ein wenig: Die Schwierigkeiten, mit denen viele Alleiner- ziehende auf dem Arbeitsmarkt zu kämp- fen haben, fangen oft vor der Trennung an. Die Studie liegt derSüddeutschen Zeitung vorab vor. „Die Debatte um die Situation von Al- leinerziehenden konzentriert sich sehr stark auf die Partnerlosigkeit. Aber diese ist gar nicht allein schuld an den Proble- men vieler Alleinerziehender“, sagt der Stu- dienautor Wido Geis-Thöne. „Um Alleiner- ziehende optimal zu unterstützen, müssen wir auch die anderen Gründe ihrer oftmals prekären Lage besser verstehen.“ Kurz gesagt: Hilft man Alleinerziehenden nach der Trennung vor allem mit besserer Kinderbe- treuung – oder braucht es mehr? Der IW-Forscher hat dazu die Daten des „Sozioökonomischen Panels“ ausgewer- tet, eine regelmäßige Befragung Tausen- der Haushalte in Deutschland. Dabei zeig- te sich: Je höher das Einkommen ist, desto seltener zerbricht eine Partnerschaft mit Kindern. Frauen in ärmeren Haushalten laufen häufiger Gefahr, alleinerziehend zu werden als solche in reicheren Familien. Be- sonders stark steigt das Trennungsrisiko dabei, wenn das Paar Hartz IV bezieht – um 3,2 Prozentpunkte. Andere Faktoren, die ebenfalls Einfluss auf eine Trennung haben könnten – etwa der Bildungsab- schluss, das Alter oder die Zahl der Kinder

hat Geis-Thöne dabei schon herausge-
rechnet.
Warum brechen ärmere Familien eher
auseinander? Eine – sehr streng ökonomi-
sche – Vermutung wäre: Für Hartz-IV-Emp-
fänger ist es mitunter günstiger, nicht als
Paar zusammenzuleben. Allein stehe bei-
den Partnern mehr Geld zu als in einer so-
genannten Bedarfsgemeinschaft – was ein
Anreiz für eine Trennung sein könnte, viel-
leicht auch nur für eine scheinbare. Die
genauen Gründe sind aus den Daten nicht
herauszulesen. Geis-Thöne geht allerdings

nicht davon aus, dass solche Kalküle hinter dem Studienergebnis stehen. „Es liegt wohl eher daran, dass fehlende Rückzugs- möglichkeiten in der Wohnung, die ange- spannte finanzielle Lage und die ungünsti- gen Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt zu Konflikten in der Beziehung führen.“ Der IW-Forscher empfiehlt daher, dass Familien in schwierigen Lagen früh Bera-

tungsangebote bekommen, um mit Be- ziehungskonflikten besser umzugehen. „Noch wichtiger ist aber, dass Alleinerzie- hende mehr Möglichkeiten zur Qualifizie- rung bekommen, gegebenenfalls auch in Teilzeit“, sagt Geis-Thöne. „Bessere Betreu- ungsangebote für die Kinder sind nötig, rei- chen aber alleine nicht aus.“ bernd kramer

von klaus ott und jan willmroth

Frankfurt/Hamburg – Der geheime Un- tersuchungsbericht, der tiefe Einblicke ge- währt in die Abgründe einer Staatsbank und einer ganzen Branche, ist nach dem rö- mischen Gott Saturn benannt. Eine treffen- de Wahl. Schließlich war im Saturntempel im alten Rom der Staatsschatz aufbewahrt worden. Und tief in die Staatskasse gegrif- fen haben zwei Jahrtausende später in Deutschland viele Geldinstitute, mit soge- nannten Cum-Ex-Aktiengeschäften. Cum- Ex gilt als der größte Steuerskandal hierzu- lande. Sogar die lange Zeit staatliche HSH Nordbank ist in den Skandal verwickelt. Als die Cum-Ex-Deals schließlich aufflo- gen, ließ die HSH ihre dubiosen Börsenge- schäfte unter dem Projektnamen Saturn intern untersuchen. Das bislang unter Ver- schluss gehaltene Ergebnis fiel nieder- schmetternd aus.

Gleich 13 Beschäftigte bis hin zu einem Vorstandsmitglied seien mit dem Thema Cum-Ex befasst worden oder befasst gewesen. Aber offenbar nur einer, ein Börsen- händler namens B., hatte sich gegen diese Aktiendeals ausgesprochen. Hatte intern Bedenken geäußert und selbst nicht mitge- macht. Aber auf B. hatte niemand hören wollen. Was damals in der HSH geschehen war, zeigt der Untersuchungsbericht, den dieSüddeutsche Zeitungeinsehen konnte. Anwälten der Kanzlei Clifford Chance hatten im Auftrag der HSH etliche Beschäftig- te der Bank zu den Cum-Ex-Deals befragt; darunter eben auch B., einen der Börsen- händler der damaligen Staatsbank. Die in einem 12-seitigen Protokoll notierten Aus- sagen von B. sind aufschlussreich und irri- tierend zugleich. Ausgerechnet die HSH bereicherte sich demnach am Fiskus. Und das noch dazu in einer Zeit, in der die Bank von ihren Haupt- eigentümern, der Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein, nach schief gelaufenen Spekulationsgeschäften mit Steuergeldern in Milliardenhöhe gerettet worden war. B. empfand das, was die HSH dann machte, als zutiefst unanstän- dig. Der Börsenhändler gab zu Protokoll, die HSH sei eine Bank gewesen, die gerade durch die öffentliche Hand vor dem „Er-

trinken“ gerettet worden sei. Das habe er damals einem Vorgesetzten gesagt. Wäh- rend man die rettende Hand ergreife, grei- fe man durch die Cum-Ex-Geschäfte „in die Tasche der Retter.“ Damit habe er ein „moralisches Problem“ gehabt, da habe er nicht dabei sein wollen. B. gab weiter zu Protokoll, er habe darum gebeten, „nicht weiter als möglicher Händler für diese Ge- schäfte vorgesehen zu werden.“ Seinem Wunsch sei entsprochen worden. Dass da einer nicht mitmachte, dürfte selten vorgekommen sein in der Finanz- branche. Viele Banken und Börsenhändler hatten sich beim Handel von Aktien mit (Cum) und ohne (Ex) Dividende von trick- reich getäuschten Finanzbehörden eine nur einmal gezahlte Steuer auf Dividenden- erlöse mehrmals erstatten lassen. Steuer- fahnder schätzen den Schaden auf mehr als zehn Milliarden Euro. Die inzwischen privatisierte HSH hat schon vor Jahren in- klusive Zinsen rund 126 Millionen Euro an den Fiskus zurückgezahlt. Das ist bekannt. Doch was genau geschehen war in der Staatsbank in der zweiten Hälfte des ver- gangenen Jahrzehnts, als immer mehr In- stitute den Fiskus hintergingen, blieb bislang verborgen. Auch deshalb, weil die Hamburger Staatsanwaltschaft sich die Vorgänge in der HSH zwar angeschaut, aber nie ein Ermittlungsverfahren eingelei- tet hatte. Anders als die Strafverfolger in Köln, Frankfurt und München, die wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung in besonders schweren Fällen gegen Dutzen- de Banken und Hunderte Bankmanager und Börsenhändler vorgehen, bis hin zu drei Ex-Vorstandsmitgliedern der Deut- schen Bank. In Hamburg wird erst jetzt deutlich, wie tief die Abgründe waren in der Zeit, in der Dirk Jens Nonnenmacher erst Vorstands- mitglied und dann Vorstandschef der HSH gewesen war. Jener Nonnenmacher, der nach hohen Verlusten bei fehlgeschlage- nen Geschäften wegen des Vorwurfs der Veruntreuung von Bankvermögen vor Ge- richt gestanden hatte und schließlich mit 1,5 Millionen Euro Geldauflage davonkam. Nonnenmacher gilt als eines der Gesichter der Finanzkrise, in deren Verlauf der Staat etliche Banken mit Milliardenbeträgen gerettet hatte; darunter eben auch die HSH. Mit Cum-Ex aber war Nonnenmacher in seiner Bank den Ergebnissen des Projekts Saturn zufolge nicht befasst gewesen. Sein Name taucht in dem als „vertraulich“ einge- stuften Untersuchungsbericht der HSH im

einschlägigen Kapitel 3.4.1. („Maßgeblich beteiligte Personen“) nicht auf. Anders als Nonnenmachers damaliger Kollege Joachim Friedrich, der als Kapital- marktvorstand für den Eigenhandel der HSH an der Börse zuständig war und laut Untersuchungsbericht „punktuell“ mit Cum-Ex befasst gewesen sei. Friedrich will sich seinem Anwalt zufolge nicht äußern. Die Bank selbst belässt es bei weni- gen Sätzen. Man habe 2014 von sich aus den Sachverhalt prüfen lassen und dem Fis- kus die möglicherweise „zu Unrecht“ kas- sierten Steuererstattungen zurückgezahlt. „Aus Sicht der Bank ist das Steuerverfah- ren damit erledigt.“ Für die nach dem Ver- kauf an Finanzinvestoren in „Hamburg

Commercial Bank“ (HCoB) umgetaufte Bank ist der Fall abgeschlossen. Auch alles andere ist erledigt. Es gibt keine Ermittlun- gen gegen jene Beschäftigten, die bei der HSH der Untersuchung zufolge „in die Vor- bereitung und Umsetzung der Geschäfte maßgeblich involviert“ waren; darunter immerhin mehrere Abteilungsleiter. Den Anwälten von Clifford Chance, die das trübe Treiben der HSH durchleuchtet hatten, war einiges aufgefallen. Unterla- gen der Bank zufolge habe es mehrmals „Stopps“ für die Cum-Ex-Deals gegeben. Teils vom Vorstand, teils von unteren Ebe- nen. Am Ende seien die Geschäfte jedoch immer wieder weitergegangen. Weil eben nur einer nicht mitmachte? B. gab bei der

Untersuchung zu Protokoll, das Ganze hät- te „nach doppelter Steueranrechnung“ ge- rochen. So habe er das auch jedem gesagt, mit dem er darüber gesprochen habe. Sei- ne Kollegen hätten das auch verstanden. Den Vorgesetzten von B. hat das nicht ge- schadet. Teilweise haben sie bei anderen Banken weiter Karriere gemacht. Irgendwie erinnert dies an das alte Rom. Dort hatte der Volkstribun Tiberius Grac- chus den Hauptraum des Saturntempels versiegeln lassen, um seinen politischen Gegnern den Zugriff zum Staatsschatz zu verwehren. Gracchus wollte die Republik reformieren und für einen besseren Aus- gleich zwischen Reich und Arm sorgen. Er wurde schließlich erschlagen. Seite 4

Glücksspirale: 10 Euro auf Endziffer 6, 25 Euro auf Endziffer 96, 100 Euro auf Endziffer 656, 1000 Eu- ro auf Endziffer 6967, 10 000 Euro auf Endziffer 26 614, je 100 000 Euro auf die Endziffern 951 728 und 802 965; 10 000 Euro monatlich 20 Jahre lang auf die Losnummer 7 163 457. SKL – Das Millionenspiel: 1 000 000 Euro fiel auf die Losnummer 1 377 376; 100 000 Euro auf die Losnummer 1 177 755; 50 000 Euro auf die Los- nummer 2 020 213; 10 000 Euro auf die Losnum- mer 1 565 106; 1000 Euro auf die Endziffer 9476; je 200 Euro auf die Endziffern 06, 78 und 97. Ergän- zungszüge: 200 Euro auf die Losnummer 0 433 496. Deutsche Fernsehlotterie: (nur Mega-Lose): 1 000 000 Euro auf Losnummer 1 045 884; 100 000 Euro auf Endziffer 702 259; 10 000 Euro auf Endziffer 28 528; 1000 Euro auf Endziffer 0720, 10 Euro auf Endziffer 68. Wochenziehung: Audi A Sportback auf Losnummer 0 961 921; Audi A Sportback sport auf Losnummer 1 187 044; Reise ins „SENTIDO Hotel Perissia“ an der Türkischen Ri- viera auf Losnummer 2 022 147; Reise ins Victor’s Residenz-Hotel Schloss Berg auf Losnummer 8 872 497; 100 000 Euro auf Losnummer 6 655 536. Eurojackpot: Gewinnzahlen (5 aus 50): 2, 4, 20, 21, 49 Eurozahlen (2 aus 10): 9, 10

Rang (5+2) unbesetzt, 2. Rang (5+1) 2
× 1 157 539,00 Euro, 3. Rang (5) 8 × 102 135,70 Eu-
ro, 4. Rang (4+2) 50 × 5447,20 Euro, 5. Rang (4+1)
844 × 290,40 Euro, 6. Rang (4) 1701 × 112,00 Euro,

Rang (3+2) 2002 × 81,60 Euro, 8. Rang (2+2)
30 751 × 27,40 Euro, 9. Rang (3+1) 37 570 × 21,
Euro, 10. Rang (3) 77 724 × 15,00 Euro, 11. Rang
(1+2) 164 590 × 12,90 Euro, 12. Rang (2+1)
556 772 × 9,30 Euro. (Ohne Gewähr)

Saturntempel des Forum Romanum: Die HSH Nordbank weckt Erinnerungen an das alte Rom. FOTO: IMAGO IMAGES / WESTEND

Leiterplatten-Produktion in Nürnberg: Jetzt hat Continental Ärger. FOTO: DPA

Schlampern in Hannover

Continental verkaufte Bauteile mit zu hohem Bleigehalt

Allein mit dem Kind, das ist für viele schwer zu bewältigen. Die Probleme fangen aber oft schon vor dem Auseinanderbrechen der Familien an. FOTO: PATRICK PLEUL / DPA

Schönefeld – Der Ausbau des Flugha- fens Berlin Brandenburg (BER) drückt die Betreibergesellschaft FBB 2019 tiefer in die roten Zahlen. Erwartet wird ein Verlust von 110 Millionen Euro nach 77 Millionen Euro im Vorjahr, wie aus dem Geschäftsbericht 2018 hervorgeht. Zusatzkosten ergeben sich demnach auch aus Vorbereitungen zum geplan- ten Start des BER im nächsten Jahr, durch höhere Ausgaben in der Instand- haltung sowie für Beratung und zusätzli- che Mitarbeiter. Steigende Passagier- zahlen in Tegel und Schönefeld hatten den Umsatz der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg 2018 um sechs Prozent auf 415 Millionen Euro wach- sen lassen. Die Belastungen durch die Dauerbaustelle BER führten unterm Strich aber zu einem Verlust. dpa

Berlin – Mehr als 112 000 Familien wollen bisher mit dem Baukindergeld ihren Traum vom Eigenheim verwirkli- chen. Anders als oft kritisiert, erreicht die staatliche Förderung auch viele Familien mit geringen Einkommen, wie eine Auswertung des Innenministeri- ums ergab. 60 Prozent der bisherigen Baukindergeld-Empfänger hätten vor Steuern ein Haushaltseinkommen von maximal 40 000 Euro, 40 Prozent nicht mehr als 30 000 Euro. Jede dritte Fami- lie habe Kinder unter zwei Jahren, zwei Drittel der Familien Kinder im Vorschul- alter. Bis Ende Juni waren 2,33 Milliar- den Euro des über drei Jahre laufenden Fördervolumens von fast zehn Milliar- den Euro aufgebraucht. Nach bisherigen Plänen will der Bund nicht nach- schießen, wenn der Topf leer ist. dpa

Berlin – Das evangelische Hilfswerk „Brot für die Welt“ plädiert für Nachbes- serungen beim neuen staatlichen Güte- siegel „Grüner Knopf“, das für sozial und ökologisch produzierte Textilien vergeben werden soll. Das Siegel gehe in die richtige Richtung, weitere Schrit- te müssten aber folgen, sagte der ent- wicklungspolitische Beauftragte Thilo Hoppe dem Evangelischen Presse- dienst. Der Branchenverband „tex- til+mode“ beklagte derweil ein „Ba- shing“ gegen die Textilindustrie. Ent- wicklungsminister Gerd Müller will das von ihm initiierte Siegel am 9. Septem- ber vorstellen. Hoppe schätzt, dass anfangs etwa 20 bis 30 Unternehmen Produkte mit dem „Grünen Knopf“ auszeichnen lassen. epd

Die vergebliche

Warnung des Herrn B.

Die Staatsbank HSH machte bei dubiosen Steuerdeals mit. Die Bedenken eines Mitarbeiters wurden ignoriert

Auch Bosch hat Probleme mit Elektroteilen, in denen offenbar zu viel Blei drin ist

Die Bank hat jetzt einen neuen Namen. Manager von damals machen woanders Karriere

Gewinnzahlen

DEFGH Nr. 185, Montag, 12. August 2019 (^) WIRTSCHAFT 17
Mann weg, Geld weg?
Alleinerziehende sind häufig arm – das liegt nicht nur daran, dass sie allein sind
Berliner Flughäfen mit Verlust
Begehrtes Baukindergeld
„Grüner Knopf“ reicht nicht
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Amtsgericht München, den
102 UR II 266/18 07.08.
Ausschließungsbeschluss
Der Grundschuldbrief über die im Grund-
buch des Amtsgerichts München, Gemar-
kung Hofolding, Blatt 1400 (bisher 428), in
Abteilung III Nr. 1 (bisher Nr. 3) eingetra-
gene Grundschuld zu 9.765,67 EUR, einge-
tragener Berechtigter: Leonberger Bau-
sparkassen AG, Leonberg, wird für kraftlos
erklärt.
102 UR II 231/18 07.08.
Der Hypothekenbrief über die im Grund-
kung Milbertshofen, Blatt 13242 in Abtei-
lung III Nr. 4 und 13261 in Abteilung III Nr.
7 eingetragene Hypothek zu 96.000,00 DM,
eingetragener Berechtigter: Universa Le-
bensversicherungsanstalt a.G. Nürnberg
wird für kraftlos erklärt.
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107 UR II 14/19 06.08.
Der Grundschuldbrief über die im Grund-
kung Pullach, Blatt 4313, in Abteilung III
Nr. 2 eingetragene Grundschuld zu
30.000,00 DM für Gaunitz Anneliese, geb.
Huber, München und der Grundschuldbrief
über die im Grundbuch des Amtsgerichts
München, Gemarkung Pullach, Blatt 4313,
in Abteilung III Nr. 3a eingetragene Grund-
schuld zu 20.000,00 DM für Heimstatt Bau-
spar AG, München und der Grundschuldbrief
über die im Grundbuch des Amtsgerichts
München, Gemarkung Pullach, Blatt 4313 in
Abt. III Nr. 3b eingetragene Grundschuld für
die Bayerische Landesbausparkasse Anstalt
der bayerischen Landesbank Girozentrale,
München werden für kraftlos erklärt.
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Süddeutsche Zeitung - 12.08.2019

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