Die Welt Kompakt - 13.08.2019

zwei Seiten: Zum einen musste
Spaniel erleben, was ihm wider-
fährt, wenn er seine Überlegun-
gen im kleinen Kreis ausspricht.
Zum anderen aber zeigt sich, wie
radikal in Teilen des tatsächli-
chen „Flügels“ gedacht wird.
Denn mit seiner Abneigung ge-
gen Meuthen, der sich mehrfach
für die Abgrenzung von extre-
men Rechten ausgesprochen hat,
ist Spaniel auf der AfD-Außen-
bahn keineswegs allein, und jetzt
radikalisiert er sich noch mehr.
Denn „inzwischen“, so Spaniels
Büro, habe er „von Herrn Paz-
derski eine andere Meinung“,
weil dieser sich kürzlich dem
Aufruf von rund 100 AfD-Funkti-
onsträgern gegen Höcke ange-
schlossen hatte. Fraktionschefin
Alice Weidel wiederum, die von
Spaniel im Hinterzimmer noch
kritisiert worden war, ist in sei-
ner Achtung mittlerweile gestie-
gen. Weidel, die sich jüngst dem
Höcke-Lager angenähert hat, ha-
be „inzwischen aufgrund ihrer
professionellen Arbeit und ihrer
offensichtlichen Intelligenz den
Respekt durch Herrn Spaniel
nach anfänglicher Skepsis voll
verdient“.
Offen ist nun, ob sich inner-
halb des rechten Lagers Spaniels
Verschärfungslogik durchsetzt –
hart gegen alle „Gemäßigten“ wie
Meuthen und Pazderski – oder ob

diejenigen die Oberhand behal-

ten, die sich mit Meuthen arran-

gieren wollen. Der „Flügel“ ist

gespalten: Es gibt Kompromiss-

lose, und es gibt jene, die Meu-

then akzeptieren würden und

sich neben ihm an der AfD-Dop-

pelspitze den Bundestagsabge-

ordneten Tino Chrupalla vorstel-

len können. Chrupalla werden

„Flügel“-Treue und eine strategi-

sche Intelligenz nachgesagt.

Allerdings fragt sich, ob solche

Deals zwischen den Lagern in der

Partei noch Zukunft haben. Denn

schon regen sich jene, die Partei-

tagsarrangements ablehnen und

alle Macht der leicht erregbaren

AfD-Basis geben wollen. Der

bayerische Bundestagsabgeord-

nete Hansjörg Müller hat in der

vergangenen Woche im Internet

unter der Adresse mitglieder-

parteitag.de einen Aufruf veröf-

fentlicht, wonach es künftig in

der Bundespartei keine Delegier-

tenparteitage, sondern nur noch

solche geben soll, wo alle Mitglie-

der kommen und abstimmen

können. Mitgliederparteitage

gibt es in der AfD oft in Landes-

verbänden; da sind sie Radikali-

sierungsmotoren.

Die „Resonanz“ auf den Aufruf

empfinde er als „außerordentlich

groß“, sagte Müller WELT.

„Schon am vierten Tag nach der

Veröffentlichung haben 460 AfD-

Mitglieder und zehn Kreisver-

bände den Aufruf unterzeich-

net.“ Deshalb, so der Parlamen-

tarische Geschäftsführer der

Bundestagsfraktion, sei er „sehr

optimistisch, dass es wie geplant

bis Ende August gelingt, auf die

Zahl von knapp 1100 Mitgliedern

zu kommen, die laut unserer Par-

teisatzung nötig ist, um einen

Mitgliederentscheid abzuhalten,

der dann verpflichtenden Cha-

rakter hat.“ Käme es zu einem

Mitgliederentscheid und dabei

dann zu einer Mehrheit in Mül-

lers Sinne, dann müssten künftig

alle AfD-Bundesparteitage sämt-

lichen Mitgliedern offenstehen.

„Hektik“ wolle er aber vermei-

den, betonte Müller, das neue Sys-

tem solle erst ab 2020 eingeführt

wwwürden, sodass der nächste Par-ürden, sodass der nächste Par-

teitag Ende 2019 noch aus Dele-

gierten bestehe. „Danach aber

möchte ich das Delegiertensystem

aaabschaffen, da es die Oligarchisie-bschaffen, da es die Oligarchisie-

rung der AfD befördert“, sagte

Müller. Denn wenn es nur jeweils

rund 600 Delegierte gebe, könn-

ten diese „durch die Parteifüh-

rung leicht eingenordet werden,

sodass es auch in der AfD zu et-

was käme, was sich bei allen ande-

ren Parteien findet“. Dass näm-

lich „eine vergleichsweise kleine

Führungsriege alles von oben he-

rab steuert und ihren Angehöri-

gen Posten und Vorteile ver-

schafft“. Wenn dies nicht aufge-

halten werde, „hätten wir uns die

Arbeit mit dem Aufbau der AfD als

einer Partei von Bürgern für Bür-

ger sparen können“, sagt Müller.

Zwar wisse er auch um die

Nachteile von Mitgliederpartei-

tagen, wozu neben „organisatori-

schen Problemen“ auch gehöre,

„dass die Zusammensetzung sol-

cher Parteitage dem Zufall oder

auch bestimmten Interessen un-

terliegen kann“. Tatsächlich hän-

gen bei solchen Veranstaltungen

die Mehrheiten leicht davon ab,

welches Lager die meisten Busse

zum Herbeikarren der eigenen

Klientel einsetzt oder in welcher

Region – ob eher gemäßigt oder

eher radikal – das Riesentreffen

dann stattfindet.

„In der Abwägung aber sind

die Nachteile von Delegierten-

parteitagen größer“, findet Mül-

ler. Zudem würden ihm jetzt

auch schon „intern viele Vor-

schläge unterbreitet, wie man je-

ne Nachteile von Mitglieder-

parteitagen minimieren kann

und welche anderen Wege zur

Verhinderung einer Oligarchisie-

rung es sonst noch geben könn-

te“. Diese Vorschläge sammle er

derzeit und werde sie demnächst

in die innerparteiliche Diskussi-

on tragen.

Bisher konnte der „Flügel“ in

der AfD seine wichtigsten Erfol-

ge meist auf Mitgliederparteita-

gen erzielen. So war es schon in

vielen Landesverbänden und

2015 auch auf Bundesebene. Es

war damals ein Mitgliederpartei-

tag, als in Essen der nicht radika-

lisierungsbereite Parteigründer

Bernd Lucke gnadenlos niederge-

brüllt und bei der Abstimmung

anschließend abserviert wurde.

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In der Abwägung aber sind

die Nachteile von

Delegiertenparteitagen größer

Hansjörg Müller, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Bayern