Süddeutsche Zeitung - 13.08.2019

München– Schonbald wird man hierzulande keine Pizzen, Salate und sonstigen Gerichte mehr bei Deliveroo bestellen kön- nen. Der britische Essenslieferdienst zieht sich aus Deutschland zurück. Das hat das Unternehmen am Montag mitgeteilt. „Grund dafür ist die Verdopplung des Um- satzes in anderen Märkten weltweit, die De- liveroo nun verstärkt in den Fokus neh- men will“, heißt es in einer Mitteilung. Da- bei gehe es um andere europäische Länder sowie die Asien-Pazifik-Region. Bereits zum 16. August ist Schluss mit Deliveroo in Deutschland. Das 2013 in Lon- don gegründete Unternehmen verspricht, dass Fahrern, Restaurants und Mitarbei- tern „angemessene Vergütungs- und Ku- lanzpakete zukommen.“ Wie diese genau aussehen, ließ Deliveroo offen. In der Ver- gangenheit stand der Lieferdienst immer wieder wegen der Arbeitsbedingungen der Fahrradkuriere in der Kritik. Viele Fahrer hätten ohne festen Vertrag gearbeitet und

ihr eigenes Fahrrad stellen müssen, so die Vorwürfe. Zudem habe Deliveroo die An- zahl der Angestellten verringert, um so die Bildung eines Betriebsrats zu verhindern. Nach eigenen Angaben beschäftigt Delive- roo weltweit rund 2500 feste Mitarbeiter und arbeitet mit mehr als 60 000 Fahrern. Vor einem Jahr hatte sich Deliveroo bereits aus zehn deutschen Kommunen zu- rückgezogen, um sich auf die größeren Städte zu konzentrieren. Nach dem Aus in ganz Deutschland ist das Unternehmen nun noch in 13 Ländern aktiv. Im Mai war Amazon bei dem britischen Unternehmen eingestiegen und führte eine 575 Millionen Dollar schwere Finanzierungsrunde an. Insgesamt sammelte Deliveroo 1,5 Milliar- den Dollar von Investoren ein, um weiter zu wachsen. Deliveroos Rückzug aus Deutschland kommt nur wenige Monate nach einem großen Deal der Konkurrenz. Der Rivale Takeaway aus den Niederlanden, der im

deutschen Markt zuletzt stark gewachsen ist, verleibte seiner Marke Lieferando das Deutschland-Geschäft von Delivery Hero ein. Damit gehört zu dem Konglomerat auch die Marken Lieferheld, Pizza.de und Foodora.

Der Konkurrenzdruck in digitalen Ge- schäften ist oft sehr hoch, der Wettbewerb häufig ruinös. Denn im Internet zählt vor allem Masse. Wer mit seiner Software Dut- zende Millionen Menschen erreicht, ist in der Regel profitabler als eine Firma mit ein paar Tausend Nutzern. Das führt dazu, dass viele Dienste kostenlos oder zu sehr geringen Preisen angeboten werden. Die Anbieter sind oft bereit, jahrelang Verluste hinzunehmen – für das Wachstum. Der Masseneffekt ist am größten, wenn es qua- si nur einen Anbieter gibt, daher wird der von vielen Firmen angestrebt. Ihr Marktan- teil liegt nicht bei 100 Prozent, weil jede neue App ihnen ein paar Kunden abjagen kann, aber oft ist ihre Reichweite dominie- rend. Es gibt nicht fünf soziale Netzwerke, es gibt Facebook und Instagram. Es gibt nicht vier Online-Plattformen für Fernbus- se, sondern Flixbus. Und nun gibt es in Deutschland Deliveroo nicht mehr – es gibt Lieferando. veronika wulf

DEFGH Nr. 186, Dienstag, 13. August 2019 HMG 15

Aufbau Ost: Auch in Thüringens Landeshauptstadt Erfurt, hier schmucke Fachwerkhäuser am Domplatz, wurde viel investiert. FOTO: MARTIN SCHUTT/DPA

von hendrik munsberg

München– Sogute Nachrichten gab es für Deutschlands Steuerzahler lange nicht. 2021, rund drei Jahrzehnte nach Einfüh- rung durch den damaligen CDU-Kanzler Helmut Kohl, soll der Solidaritätszuschlag wegfallen oder gesenkt werden – jedenfalls für 96,5 Prozent aller Bürger und Fir- men, die den „Soli“ bis heute zahlen müs- sen. So will es SPD-Finanzminister Olaf Scholz. Für ein Großteil der Bevölkerung bedeutet das vom Jahr 2021 an eine Steuer- entlastung von jährlich zehn Milliarden Eu- ro, die bis 2024 auf zwölf Milliarden Euro anwächst. Und ganz Deutschland jubelt? Mitnichten, denn 3,5 Prozent der Steuer- zahler, die „Spitzenverdiener“, wie das Fi- nanzministerium sie nennt, werden den So- li auch künftig in voller Höhe zahlen müs- sen. Darin liegt der Keim für einen poli- tisch-juristischen Streit, der die Causa noch vors Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bringen dürfte. Sogar der ehe- malige Präsident des höchsten deutschen Gerichts, Hans-Jürgen Papier, ist dabei Partei. Bereits im März hat er ein Gutach- ten für die FDP-Fraktion angefertigt. Sein Befund: Der Soli muss Ende 2019 weg, und zwar ganz. Je konkreter Dinge sind, desto leichter entsteht ein Bild. Deshalb liefert das Fi- nanzministerium gleich selber zwei Bei- spiele, die illustrieren sollen, wem die Ent- lastung in der Praxis hilft. Fall eins: Kinder- loses Ehepaar – sie Krankenpflegerin mit einem Jahresbruttolohn von 40 800 Euro, er angestellter Maurer mit 33 600 Euro brutto per anno. Zusammen zahlen beide derzeit 565 Euro Soli jährlich, von 2021 an soll der wegfallen. Beispiel zwei: Auch ein Erzieher, der selber keine Kinder hat und 31 500 Euro brutto im Jahr verdient, ist künftig vom Soli befreit, bisher muss er noch 202 Euro pro Jahr abführen. Rasch wurde auch beim Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung am „Zentrum für Makroökonomik und Befragungen“ ge- rechnet: Wer profitiert künftig in welchem Umfang? Die Ergebnisse dokumentiert die Tabelle. Single-Haushalte haben demnach die größte Ersparnis bei einem Bruttoein- kommen von 70 000 Euro. Dabei entfallen die bisher zu zahlenden 879 Euro jährlich künftig ganz. Wer als Single 100 000 Euro

brutto verdient, muss von 2021 an nur noch 1347 statt 1555 Euro an Soli abführen, 208 Euro pro Jahr weniger als bisher. Die Zahlen für Alleinverdiener-Paare ohne Kinder zeigen die größte Entlastungs- wirkung bei 140 000 Euro – mit einer jährli- chen Steuerersparnis von 1713 Euro. Und bei Alleinverdiener-Paaren mit zwei Kin- dern ist es gegenwärtig so: Wer zusammen 40 000 brutto im Jahr verdient, bleibt vom Soli verschont. Künftig wird das auch noch beim deutlich höheren Bruttoeinkommen von 140 000 Euro so sein, Steuerrabatt: 1647 Euro jährlich.

Wie sind Scholz und sein Ministerium vorgegangen? Sie haben extra ein Werbe- wort erfunden – die „Milderungszone“, damit die Soli-Entlastung auch „bis weit in die Mittelschicht“ hinein spürbar wird. Zunächst wird die Soli-„Freigrenze“ für die Einkommensteuer angehoben – auf 16 956 Euro für Singles beziehungsweise auf 33 912 Euro für zusammenveranlagte Paare. Was genau heißt das? Wer pro Jahr weniger als 16 956 beziehungsweise 33 912 Euro an Einkommen- oder Lohn- steuer zahlt (nicht an Einkommen ver-

dient!), wird ab 2021 vom Soli verschont; bisher gilt das ab 972 Euro beziehungsweise ab 1944 Euro. Nun kommt die „Milderungszone“ ins Spiel: Wer über dieser „Freigrenze“ liegt, bekommt den Soli künftig nicht in voller Höhe, also 5,5 Prozent zu spüren. Stattdes- sen wird dieser abgesenkt – allerdings „bei steigendem Einkommen mit abnehmen- der Wirkung“. Das trifft rund 6,5 Prozent der verbleibenden Soli-Zahler. Steuertechnisch betrachtet, haben Scholz und die Seinen da eine Art Schrei- nerarbeit angefertigt – unter der Maßga- be, was Wahlvolk und Koalitionspartner Union wohl am ehesten vermittelbar wäre. Konkret ergibt sich daraus: Für ledige Ar- beitnehmer entfällt der Soli von 2021 an vollständig, wenn sie bis zu 73 874 Euro brutto verdienen. Ab 109 451 Euro muss der Soli weiterhin in voller Höhe entrichtet werden, dazwischen wirkt die „Milde- rungszone“. Für Alleinverdienerfamilien mit zwei Kindern liegen diese Schranken bei 151 990 Euro und 221 375 Euro. Damit zum juristischen Streit, der an- knüpft beim ursprünglichen politischen Ziel. Der Solidaritätszuschlag sollte helfen, die Lasten der Wiedervereinigung zu be- wältigen, so wurde er damals offiziell ge- rechtfertigt, obwohl er Kohl nebenbei half, den zweiten Golfkrieg mitzufinanzieren. Bund und Länder schlossen jedenfalls sei-

nerzeit den Solidarpakt I, der zwischen 1995 und 2004 den „Aufbau Ost“ mit vielen Milliarden finanziell absichern sollte, danach kam es zum Solidarpakt II, durch den die ostdeutschen Länder und Berlin weitere Mittel erhielten. Fakt ist: Ende 2019 läuft der Solidar- pakt II aus. Damit, so Hans-Jürgen Papier in seinem Gutachten, sei auch der Solidari- tätszuschlag „nicht mehr zu rechtferti- gen“. Von diesem Zeitpunkt an sei die Rege- lung mit „dem Grundgesetz nicht mehr ver- einbar.“ Weil er wusste, was SPD und Uni- on per Koalitionsvertrag genau dies abge- macht hatten, fügte der Ex-Verfassungsge- richtspräsident hinzu: „Das würde auch dann gelten, wenn es zu einem schrittwei- sen Abbau“ des Soli käme. Um Missver- ständnisse zu vermeiden, hielt Papier mah- nend fest: „Aus Gründen der rechtsstaat- lich gebotenen Rechtsklarheit und Rechts- sicherheit sollte der Gesetzgeber selbst den Eintritt eines verfassungswidrigen Zu- stands vermeiden und das Gesetz mit Wir- kung zum 1. Januar 2020 aufheben.“ Bei Olaf Scholz hat das kaum Eindruck hinterlassen. Und ist es eher schlechtes Ge- wissen, wenn die Union nun fordert, schon jetzt müsse klar werden, wie der Soli in der kommenden Legislatur komplett und für alle abgeschafft wird? Die FDP prüft derzeit, ob und wie sie den Soli vors höchste deutsche Gericht bringt. Seite 4

von helmut martin-jung

D

ie Situation auf derJohn S. McCain muss furchtbar gewesen sein im August vor zwei Jahren. Die über-

müdete Mannschaft tat alles, was sie konn-

te, doch der Zerstörer reagierte einfach

nicht so, wie die Steuerleute an ihren Pul-

ten eigentlich wollten. Und plötzlich dreh-

te das Schiff nach rechts ab, schnitt den

riesigen TankerAlnic CM. Beim Zusam-

menstoß mit dem wesentlich größeren

Schiff drang Wasser ein, zehn Matrosen er-

tranken. In ihrem Untersuchungsbericht

hat die für Transportsicherheit zuständi-

ge Behörde, das National Transportation

Safety Board (NTSB), eine Reihe von Grün-

den für den Unfall identifiziert.

Als der wichtigste aber kristallisierte

sich ein Bedienelement heraus, das doch

eigentlich als Musterbeispiel für intuitive

Steuerung gilt: der Touchscreen. Jene be-

rührungsempfindliche Bildschirmoberflä-

che also, die vor allem mit Smartphones

und Tablets enorme Verbreitung gefun-

den hat. Nicht nur dieser Vorfall zeigt:

Erfindungen, die für einen Bereich gut

funktionieren, eignen sich keineswegs

immer auch für einen anderen. Besonders

wenn es um die Sicherheit geht, tut man

oft gut daran, beim Bewährten zu bleiben.

Es ist eben etwas anderes, ob man sich

durch eine Dating-App auf dem Smart-

phone wischt oder einen 9000-Tonnen-

Zerstörer über die Weltmeere steuern soll.

Im Fall derMcCainführte die unklare

Benutzeroberfläche und fehlendes hapti-

sches Feedback dazu, dass die Teams auf

der Brücke unsicher waren, wer gerade

welche der zwei Schiffsschrauben kontrol-

lierte. Die Navy will daraus nun die Konse-

quenzen ziehen und wieder Knöpfe und

Hebel einbauen, bei denen spürbar ist, ob

eine Funktion ausgelöst wurde oder nicht.

Berührungsempfindliche Bildschirme

haben aber längst auch in der Industrie

Einzug gehalten. So komplex wie manche

Anlagen heute sind, wäre das mit einem

herkömmlichen Bedienpult nur schwer

abzubilden. Zudem: Ändert sich an der

Anlage etwas, müsste auch das Pult umge-

baut werden, am Touchscreen reicht statt-

dessen ein Software-Update. Für die Quali-

tät der Software gelten dann aber auch be-

sonders strenge Anforderungen. Das, was

etwa das PC-Betriebssystem Windows

derzeit anbietet, würde dabei durchfallen. Zu vieles ist noch immer der alten Welt von Tastatur und Maus verhaftet, eignet sich also nicht gut dazu, mit dem Finger oder einem Stift bedient zu werden. Auch in Autos werden zunehmend Touchscreens verbaut. Die Industrie ist dabei in der Zwickmühle, denn den Kunden geht es ein bisschen wie jenen Kleinkindern, die verzweifelt versuchen, am Fernseher herumzuwischen. Sie erwar- ten, dass sich auch die Autobildschirme ähnlich verhalten wie ihre Smartphones und Tablets – wozu sind sonst Bildschir- me da? Doch um etwa einen Sender im Autoradio zu suchen, eignet sich der gute alte Drehknopf besser, mit ihm verstellt man auch schneller die Temperatur der Klimaanlage. Besser als ausschließlich auf den Touchscreen zu setzen ist es daher, eine Kombination aus beidem an- zubieten – so wie das manche Hersteller auch machen. Denn je nach Art des Berührungsbild- schirms gibt es eine Reihe von Nachteilen. Gerade bei kleineren Schirmen verdeckt die tippende Hand oft, was man eigentlich auswählen soll, die Bedienung ist um- ständlicher und dauert länger – im Auto ist das ein Sicherheitsrisiko, weil es die Fahrer ablenkt. Längere Eingaben wie etwa die der Adresse ins Navi verbieten sich daher von selbst, dafür sollte man kurz anhalten. Je nachdem, aus welchem Winkel der Blick auf den Schirm fällt, kommt es auch zu Fehlbedienungen, besonders dann, wenn die virtuellen Knöpfe und Regler nicht gut an die Bedienung auf einem Touchscreen angepasst sind. Die Schirme müssen zudem anders angebracht werden als herkömmliche. Am besten ist es, das haben Untersuchungen von Ergono- mieexperten ergeben, wenn sie in einem ziemlich flachen Winkel vor einem liegen, nicht aber wie ein normaler Monitor angebracht sind. Dann nämlich steigt die Belas- tung für die Arme stark an, so als säße man so weit vom Schreibtisch weg, dass man gerade die Maus erreichen würde. Auch wenn eine Technik modern ist und sich wie im Falle der Touchscreens bei Handys und Tablets durchgesetzt hat, muss das nicht für alles andere gelten, das gelenkt, geregelt und gesteuert werden muss. Mit einem Problem kämpfen übri- gens alle Berührungsbildschirme: Wie der Name schon sagt, muss man sie berühren. Deshalb sieht man bei Präsentationen neuer Touchscreen-Geräte auch immer fleißige Helfer mit Mikrofasertüchern. Ihr Job: Die Spuren der Finger abwischen.

Sie war schön, eine erfolgreiche Schauspie-

lerin, gilt als Ikone und Sexsymbol des

Jahrhunderts und ist seit fast 60 Jahren

tot – doch mit Marylin Monroes Namen

werden bis heute noch achtstellige Gewin-

ne eingefahren. Jetzt will der amerikani-

sche Vermögensverwalter Blackrock ein

Stück davon abhaben: Das Unternehmen

hat verkündet, 875 Millionen Dollar in die

Authentic Brands Group zu investieren,

die unter anderem die Rechte an Monroe

und vielen weiteren bekannten Marken

hält. Sie landen innerhalb des größten Ver-

mögensverwalters der Welt bei einer neu

geschaffenen Abteilung, die sich um Priva-

te Equity kümmert, also um außerbörslich

gehandelte Beteiligungen. Blackrock ist

bislang vor allem dafür bekannt, bei sehr

vielen großen Aktiengesellschaften betei-

ligt zu sein.

Das New Yorker Unternehmen Authen-

tic Brands Group kaufte im Jahr 2011 den

Nachlass des verstorbenen Stars von Anna

Strasberg, die diesen bis dato verwaltete.

Strasberg ist die Witwe von Monroes lang-

jährigen Freund und Lehrer Lee Strasberg,

der 75 Prozent des Gesamtvermögen Mon-

roes erbte. Die restlichen 25 Prozent gin-

gen auf Monroes Wunsch an ihre Psycho-

analytikerin. Tatsächlich entbrannte je-

doch bereits kurz nach Monroes Tod eine

Debatte darüber, wer an der schönen Blon-

den verdienen darf. Besonders die Frage,

ob die Schauspielerin zum Zeitpunkt ihres

Todes New Yorkerin oder Kalifornierin

war, beschäftigten auch noch vierzig Jahre

später mehrere Gerichte in den Vereinig-

ten Staaten.

Auch hierzulande läuft das Geschäft mit

der Vermarktung von postmortalen Per-

sönlichkeitsrechten. Markenrechtler schät-

zen den Umsatz auf mehrere Milliarden Eu-

ro. Persönlichkeitsrechte, sowie das Recht

am eigenen Bild gehen nach dem Tod der

Person an deren Erben über und dürfen

von diesen kommerzialisiert werden. „Der

Kommerzialisierung sind praktisch keine Grenzen gesetzt“, sagt ein Markenrechtsan- walt. Das Bild einer Person könnte auf Wer- beplakaten und Waschmittelverpackun- gen landen. Personennamen wie Marylin Monroe können zudem zur Marke werden. Durch Eintragung oder Benutzung als sol- che, ist die Marke dann geschützt. Die An- meldung eines fremden Namens ohne die Einwilligung des Namensträgers, gilt jedoch als Verletzung des Namens- und Per- sönlichkeitsrechts und ist im markenrecht- lichen Sinne als relatives Schutzhindernis anzusehen. Für die Nutzung einer eingetra- genen Marke fallen dann Lizenzgebühren an. Je nach Bekanntheit kann diese Ge- bühr von ein bis über zwanzig Prozent des Umsatzes ausmachen. Ende 2018 waren nach Angaben des Deutschen Patent- und Markenamtes 815 589 Marken im Marken- register eingetragen. Marylin Monroe wurde im Jahr 1926 im kalifornischen Los Angeles unter dem Na- men Norma Jeane Baker als Tochter der un- verheirateten Gladys Pearl Baker und Mar- tin Edward Mortensen geboren. Ihre Kind- heit verbrachte Monroe in verschiedenen Pflegefamilien ehe sie mit der Absicht Schauspielerin zu werden nach Hollywood ging und dort am Columbia-Studio Schau- spielunterricht nahm. 1953 gelang ihr mit den Komödien „Blondinen bevorzugt“ und „Wie angle ich mir einen Millionär“ der Durchbruch. Ihren größten Erfolg hatte sie jedoch mit dem Film „Manche mögen’s heiß“ im Jahr 1959 in Zusammenarbeit mit Regisseur Billy Wilder. Ihren letzten öffent- lichen Auftritt hatte sie am 29. Mai 1962 bei der Geburtstagsfeier des US-Präsiden- ten John F. Kennedy, bei dem sie das be- rühmte Lied „Happy Birthday Mr. Presi- dent“ sang. Nur wenige Monate später ver- starb sie im Alter von 36 Jahren an einer Überdosis des Schlafmittels Barbiturate. Die genauen Umstände ihres Todes sind bis heute ungeklärt. ronja tillmann

Teller leer

Deliveroo zieht sich aus Deutschland zurück. Schon in wenigen Tagen schickt der Lieferdienst keine Fahrer mehr los

WIRTSCHAFT

NAHAUFNAHME

„Ich wusste, dass ich der Öffentlichkeit und der Welt gehöre. Nicht weil ich talentiert oder schön war, sondern weil ich niemals jemand anderem gehört habe.“ Marilyn Monroe FOTO: IMAGO

Leben fast ohne Soli

Finanzminister Olaf Scholz will den Solidaritätszuschlag von 2021 an streichen, aber nicht ganz.

Die Mittelschicht soll profitieren, Spitzenverdiener nicht. Hat das vor Gericht überhaupt Bestand?

Fahrer und Restaurants sollen „angemes- sen“ entschädigt werden. FOTO: AFP

TOUCHSCREENS

Verwischt

Wer von der Streichung und Senkung des Solidaritätszuschlags profitiertin Euro

Single-Haushalt Alleinverdiener-Haushalt ohne Kinder Alleinverdiener-Haushalt mit zwei Kindern

Brutto- Einkommen

15 000

40000

60 000

70 000

100 000

120 000

20 000

±

0

879

669

332

67

0

1555

2017

1347

2017

±

-3 32

Soli aktuellund Soligeplant Differenz

Brutto- Einkommen

30 000

80000

120 000

140 000

200 000

240 000

40 000

±

Brutto- Einkommen

30 000

80000

120 000

140 000

200 000

240 000

40 000

±

0

282 3382 3281 4306 4306

3957 3957

1996

1534

724

157

0

0 3033 2526

1647

1206

467

0

SZ-Grafik; Quelle: Berechnung des Münchner Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung auf Grundlage des Referentenentwurfs des Bundesfinanzministeriums vom 9.8.2019.

Kommerzialisiert

Eine Ikone lebt am Finanzmarkt weiter

Wenn es um die Sicherheit

geht, tut man oft gut daran,

beim Bewährten zu bleiben

Scholz und die Seinen haben

steuertechnisch betrachtet eine Art Schreinerarbeit angefertigt

Süddeutsche Zeitung - 13.08.2019

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