Süddeutsche Zeitung - 10.08.2019

Genf –UN-Menschenrechtskommissa-
rin Michelle Bachelet hat sich besorgt
über die neuen US-Sanktionen gegen Ve-
nezuela gezeigt. „Ich habe die Sorge, dass
die Sanktionen weitreichende Folgen für
das Recht auf Gesundheit und Nahrung
haben werden – und das in einem Land,
in dem es schon jetzt an essenziellen Gü-
tern ernsthaft mangelt“, sagte Bachelet
am Donnerstag. Schon die bisherigen
Sanktionen hätten die schreckliche Wirt-
schaftskrise in dem südamerikanischen
Land verschlimmert.
US-Präsident Donald Trump hatte am
Montag mit sofortiger Wirkung das ge-
samte Vermögen der Maduro-Regierung
in den USA einfrieren lassen. Dieser
Schritt sei nötig wegen der fortgesetzten
widerrechtlichen Machtaneignung sei-
tens Präsident Nicolás Maduro, hieß es in
der Präsidentenverfügung. Zudem dür-
fen US-Bürger keinen Handel mit Venezu-
ela betreiben. Ähnliche Sanktionen hat
Washington bereits gegen Kuba, Nordko-
rea und Syrien verhängt.

Venezuela bat daraufhin die Vereinten
Nationen um Hilfe. Allerdings hatte UN-
Menschenrechtskommissarin Bachelet
bei einem Besuch in Venezuela im Juli
auch die fortgesetzten Menschenrechts-
verletzungen durch Venezuelas Regie-
rung scharf verurteilt.
Die Regierung Maduro nahm die neu-
en US-Sanktionen zum Anlass, weitere
Gespräche mit der Opposition abzusa-
gen. Regierungsvertreter würden nicht
an einer neuen Vermittlungsrunde teil-
nehmen, heißt es in einer Erklärung der
Regierung. Eine weitere Gesprächsrunde
auf Vermittlung Norwegens war am Frei-
tag auf der Karibikinsel Barbados ange-
setzt. Maduro nannte als Begründung für
die Absage eine „schwere und brutale Ag-
gression“ der USA gegen Venezuela.
Er beschuldigte Oppositionsführer Ju-
an Guaidó, die Sanktionen der USA zu un-
terstützen. Im Mai war Norwegen Gastge-
ber von Gesprächen zwischen Vertretern
von Regierung und Opposition in Oslo,
die aber ohne Ergebnis beendet wurden.
Im Juli startete dann die Vermittlungs-
runde auf Barbados. epd, dpa

London– John McDonnell, zweiter Mann

hinter Labour-Chef Jeremy Corbyn, sieht

seinen Parteivorsitzenden schon in der

Downing Street. Sollte es, was immer

wahrscheinlicher wird, nach der Sommer-

pause im britischen Parlament ein Miss-

trauensvotum gegen den neuen Premier

Boris Johnson geben, werde er Corbyn im

Notfall in ein Taxi setzen und direkt zur

Queen schicken, so McDonnell. Um ihr mit-

zuteilen: „Wir übernehmen.“

So geht das natürlich nicht, zumindest

diese Formalitäten sind streng geregelt:

Ein neuer Premier fährt als Bittsteller zur

Queen, die ihn, so er über eine Mehrheit

im Unterhaus verfügt, zum neuen Regie-

rungschef ernennt. Aber die Botschaft des

Schatten-Finanzministers von Labour

war klar: Wir werden uns, sollte Johnson

seine Mehrheit verlieren, nicht auf eine Re-

gierung der nationalen Einheit einlassen.

Wir werden keinen Rebellen von der Tory-

Seite mitwählen, wir wollen nur eins: dass

Johnson gestürzt wird, und dass Jeremy

Corbyn und die Labour-Partei die Macht

im Land übernehmen.

Hintergrund der Äußerungen sind die

Drohungen aus Downing Street, einen No-

Deal-Brexit am 31. Oktober auch gegen

den Willen des Parlaments zu erzwingen –

sowie die Abwehrmaßnahmen der Abge-

ordneten, die das nicht zulassen wollen.

Gibt es bis zum letzten Tag im Oktober

kein modifiziertes Austrittsabkommen

und hat das Parlament den bestehenden

Vertrag nicht akzeptiert, tritt Großbritan-

nien ohne Vertrag aus der EU aus.

Johnson hat seit seinem Amtsantritt

vor etwas mehr als zwei Wochen nur eine

Botschaft: Wir werden gehen, in jedem

Fall – zur Not auch ohne Abkommen,

wenn die EU nicht einknickt. Die Parla-

mentarier, die in einem No Deal mehrheit-

lich eine Katastrophe sehen, überlegen

nun, wie das verhindert werden kann. Dis-

kutiert wird, ob die Parteitage, für welche

die Abgeordneten traditionell eine Auszeit

im September nehmen, gestrichen wer-

den, um für den Kampf gegen No Deal

noch mehr Zeit zu haben. Möglich ist

schon vorher ein Misstrauensvotum am 3.

oder 4. September, bei dem aber – neben

allen Oppositionsparteien – auch Tory-Ab-

geordnete gegen den eigenen Partei- und

Regierungschef stimmen müssten. Zwar

hat Johnson nur eine Stimme Mehrheit,

aber unter den Labour-Abgeordneten

könnte der eine oder die andere mit John-

son für einen No Deal stimmen. Die Lage

ist nach wie vor unübersichtlich.

Sollte das Votum aber erfolgreich sein,

hätte Johnson 14 Tage Zeit, um sich eine

neue Mehrheit im Parlament zu suchen;

dass ihm das gelingt, gilt als unwahr-

scheinlich. Dann könnte das Parlament

versuchen, einen neuen Premier zu küren.

Ausweislich der Ankündigung von La-

bour, nach einem erfolgreichen Misstrau-

ensvotum umgehend zur Queen zu fah-

ren, ist das aber unwahrscheinlich. Was

bleibt, sind – mitten im zu erwartenden

Chaos einer No-Deal-Vorbereitung und

wachsender Hysterie im Land – vorgezoge-

ne Neuwahlen. Das Team um Johnson soll

planen, diesen Neuwahltermin auf einen

Tag nach dem 31. Oktober zu legen, damit

ein neuer Premier den Austritt nicht mehr

verhindern kann. Johnson hat sich dazu

auf mehrmalige Nachfragen nicht geäu-

ßert. Der BBC sagte er am Donnerstag, es

gehe darum, den Wählerwillen umzuset-

zen – und die Wähler hätten sich 2016 für

den Brexit ausgesprochen. Denkbar ist

auch, und auch das hat Downing Street

nicht zurückgewiesen, dass Johnson trotz

des Misstrauensvotums im Amt bliebe;

das Unterhaus könnte dagegen nichts tun.

Alles deutet derzeit darauf hin, dass die

Tories eben diese Neuwahlen – mit John-

son im Amt – schon planen. Finanzminis-

ter Sajid Javid hatte Anfang des Monats

mehr als zwei Milliarden Pfund für zusätz-

liche Notfallplanungen freigegeben. Zu-

dem hat die Regierung 1,8 Milliarden für

das Gesundheitssystem angekündigt, die

Einstellung von 20 000 neuen Polizisten,

zusätzliche Ausgaben für Schulen und

Kommunen. Javid will zudem die Budget-

planung im September dahingehend über-

prüfen, ob nicht weitere Mittel für zusätzli-

che Ausgaben zur Verfügung stehen.

Labour beginnt daher parallel auch

schon, das Land auf einen Wahlkampf ein-

zustimmen. Anzeigen werden geschaltet,

in denen Johnson als notorischer Lügner

dargestellt wird. Zudem hat sich Jeremy

Corbyn mit einem Brief an den obersten

Verwaltungschef des Landes, Mark Sed-

will, gewandt und mitgeteilt, Labour sehe

in den bevorstehenden Ausgaben, welche

die Tories planten, Wahlgeschenke aus

Steuermitteln – die aber wären, so die Re-

gel, im Wahlkampf verboten.

Boris Johnson, schrieb Corbyn in sei-

nem Brief, plane „einen verfassungsfeind-

lichen und undemokratischen Machtmiss-

brauch“. Der Labour-Chef beharrt darauf,

dass – wenn das Land die Europäische Uni-

on tatsächlich mitten in einem Wahl-

kampf verlassen sollte –, die Regierung ei-

ne Verlängerung der Austrittsphase mit

Brüssel vereinbaren und den Wählern die

Entscheidung darüber überlassen müsse,

ob sie weiterhin einen Brexit möchten, wo-

möglich sogar einen vertragslosen Aus-

tritt.

Laut demGuardiansind aber auch in-

nerhalb des Tory-Lagers nicht alle Verant-

wortlichen von der Idee vorgezogener

Wahlen begeistert. Einerseits ist die Regie-

rung mit ihrer einen Stimme Mehrheit

kaum handlungsfähig, andererseits

wächst die Skepsis bei den Konservativen,

dass die Bevölkerung eine Tour de force,

wie sie Johnson und seine Berater planen,

goutieren könnte. Ein erzwungener No

Deal gegen den Willen des Parlaments –

das könnte selbst überzeugten Brexiteers

übel aufstoßen. cathrin kahlweit

US-Sanktionen

verurteilt

Vereinte Nationen befürchten,

dass die Not in Venezuela steigt

Norwegen vermittelt in

dem Konflikt zwischen

Regierung und Opposition

Ein21-Jähriger erschießtam Samstag,

3. August, in einem Einkaufszentrum in
   der amerikanisch-mexikanischen Grenz-
   stadt El Paso22 Menschen. Im Internet
   kursiert ein Manifest, das auf einenrassis-
   tischen Hintergrundschließen lässt. Die
   US-Polizei kann nicht bestätigen, dass das
   Dokument vom mutmaßlichen Täter ver-
   fasst ist, stuft die Tat aber als inländischen
   Terrorismus ein.
   In der Nacht zum Sonntag, 4. August,er-
   schießt ein 24-jähriger Mannin einem
   Ausgehviertel in Dayton im US-Bundes-
   staat Ohioneun Menschen. Der mutmaßli-
   che Todesschütze aus El Paso wird festge-
   nommen, den mutmaßlichen Attentäter
   aus Dayton erschießt die Polizei. Die Ab-
   sicht des Schützen aus Dayton war unklar.

US-Präsident Donald Trump spricht sich

infolge der Massaker für eineTodesstrafe

für Attentäter aus.

Matteo Salvini, italienischer Innenmi-

nister und Chef der rechten Lega, fordert

am Donnerstag, 8.August,Neuwahlen.

Aufgrund eines Streits mit dem Koalitions-

partner Fünf-Sterne-Bewegung um ein

Bahnprojekt sieht Salvini keine Zukunft

mehr für die Regierung und kündigt ein

Misstrauensvotum gegen Regierungschef

Giuseppe Conte an.

China wertet am Montag, 5. August, sei-

ne Währung ab. Diechinesische Noten-

bank lässt den Yuan auf den tiefsten

Stand seit elf Jahren fallen. Die USA wer-

fen China Kursmanipulation vor, Peking

weist die Vorwürfe zurück. Damit ver-

schärft sich der Handelsstreit zwischen

den beiden Wirtschaftsmächten.

Indiens hindu-nationalistische Regie-

rung verkündet am Montag, 5. August,

dem von ihr kontrollierten Teil derKasch-

mir-Regiondie Autonomie zu entziehen.

Die Entscheidung befeuert den Konflikt

zwischen den Atommächten Pakistan und

Indien. In den folgenden Tagen kommt es

vereinzelt zu Unruhen in der Region.

Iran beschlagnahmt einen weiteren

Tankerin der Nähe der Straße von Hor-

mus, wie am Sonntag, 4. August, bekannt

wird. Iran behauptet, das Schiff sei am

Treibstoffschmuggel beteiligt; woher es

kommt, ist zunächst unklar.

Agrarpolitiker von SPD und Grünen

sprechen sich am Mittwoch, 7. August, für

eine Erhöhung derMehrwertsteuer auf

Fleischprodukteaus. Grünen-Chef Ro-

bert Habeck stellt sich dagegen, wie auch

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner

(CDU). Am Donnerstag, 8. August, veröf-

fentlicht derWeltklimarat IPCCeinen

Sonderbericht. Demnach gehen 23 Pro-

zent aller Treibhausgas-Emissionen auf

das Konto von Land- und Forstwirtschaft.

Die Landwirtschaft sei von der Erderwär-

mung besonders belastet, die Sicherheit

der Nahrungsversorgung schrumpfe.

Am Wochenende, 3. und 4. August, be-

ginnenFriedensgesprächezwischen den

USA, den Taliban und afghanischen Grup-

pierungen in Katar.

Der CDU-PolitikerCarsten Linnemann

schlägt am Dienstag, 6. August, vor, Kin-

der mit Sprachdefiziten notfalls später ein-

zuschulen. Der Vorstoß löst eineheftige

Debatteaus, zahlreiche Politiker – darun-

ter viele mit ausländischen Wurzeln – mel-

den sich kritisch zu Wort.

Die Schweizer Bundesanwaltschaft er-

hebt am Dienstag, 6. August,Anklage ge-

gen die früheren DFB-FunktionäreTheo

Zwanziger, Wolfgang Niersbach und Horst

R. Schmidt. Ihnen wird Betrug und Gehil-

fenschaft zum Betrug im Rahmen der Fuß-

ball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutsch-

land vorgeworfen.

Die amerikanische SchriftstellerinToni

Morrisonstirbt am Montag, 5. August, im

Alter von 88 Jahren. Die Autorin von „Solo-

mons Lied“ erhielt 1993 als erste schwarze

Frau den Literaturnobelpreis. mgi

Berlin machte den Anfang: Nach zahlrei-

chen Beschwerden und Unfällen will die

Stadt den Umgang mit E-Rollern nun bes-

ser regeln. Bei einem Treffen am vergange-

nen Mittwoch haben sich Vertreter von An-

bieterfirmen und die Stadtverwaltung un-

ter anderem darauf geeinigt, eine Parkver-

botszone rund um das Brandenburger Tor

auszuweisen. Bis diese Zone eingerichtet

ist, wollen die Anbieter mehr Mitarbeiter

abstellen, die Nutzer über die geltenden Re-

geln aufklären und im Weg stehende Scoo-

ter wegräumen sollen. Im Gegenzug plant

Berlin, Autoparkplätze in Stellplätze für

Roller umzuwidmen.

Eine neue Studie aus den USA beschei-

nigt den E-Scootern derweil eine ungünsti-

ge Ökobilanz. Rechnet man die Emissio-

nen ein, die bei ihrer Herstellung und über

die gesamte Lebensdauer der Roller entste-

hen, schneiden sie pro Kilometer und be-

förderter Person sogar schlechter ab als

mit Diesel betriebene Omnibusse. Grund

ist vor allem der schnelle Verschleiß der

Scooter, die meist nach geringer Fahrleis-

tung ausgemustert werden müssen. Dazu

kommt der Aufwand beim Einsammeln

und Aufladen der Fahrzeuge.

Noch nicht klar beantwortet ist die Fra-

ge nach der Sicherheit. Eine erste Auswer-

tung von Zahlen der Polizei und aus Nut-

zungsstatistiken deutet auf vergleichswei-

se viele Unfälle hin: Nach einer groben

Schätzung liegt das Verletzungsrisiko deut-

lich über dem beim Fahrradfahren. Die Da-

tenlage ist allerdings unsicher. chen

Der Finanzminister kündigt

munter Ausgaben an. Sind das

bereits Wahlkampfgeschenke?

8 POLITIK HMG Samstag/Sonntag,10./11. August 2019, Nr. 184 DEFGH

Zum Einschlafen? Noch immer geht es in Großbritannien um nichts anderes als

den Brexit und die Zukunft von Boris Johnson. FOTO: SIMON DAWSON/REUTERS

Im Taxi zur Queen

Misstrauensvotum, Neuwahlen? Die britische Opposition träumt vom Machtwechsel

pro Tagwird jeder E-Scooter

im Durchschnittin Berlin

ausgeliehenund bewegt**

5x

Berlin

Hamburg

München

Köln

Frankfurt a. M.

Düsseldorf

Bonn

Münster

Augsburg

Erfurt

Lübeck

Anzahl der E-Scooter pro Stadt und Anbieter**

In rauen Mengen

Lime Tier VOI

1781

656 950 823

281 811

631

824

815

441

378

202

173

86

804

924

1381 1263

Durchschnittlich zurückgelegte

Entfernungen in Kilometer**

S-Bahn

Pkw

U-Bahn

Taxi

Carsharing

Bus

Straßenbahn

Fahrrad

Tier

VOI

Lime

zu Fuß

12,

9,

8,

6,

5,

5,

4,

3,

1,

1,

1,

0,

}

Auf Distanz

E-Scooter

CO-Emissionen

in Gramm pro

Person und

Kilometer*

Ökobilanz

E-Scooter

126

Auto

257

E-Bike

25

Dieselbus

51

Fahrrad

5

Rasanter

Start

Innerhalb weniger Wochen stieg

die Zahl der leihbaren E-Scooter

in deutschen Großstädten von

null auf mehrere Tausend.

Es häufen sich Klagen über

Unfälle und blockierte Gehwege.

Verkehrsexperten raten dennoch

zu Gelassenheit: Nach der

anfänglichen Hochphase werde

die Nutzung der Roller schnell

abnehmen.

GRAFIK: MICHAEL MAINKA

RECHERCHE: CHRISTIAN ENDT

Foto: Reuters; Quellen: Civity, SZ-Berechnung auf Basis des

Polizeipräsidiums München und der Landeshauptstadt München,

Joseph Hollingsworth, Brenna Copeland and Jeremiah X Johnson

Environmental Research Letters

*unter Einbeziehung der gesamten

Lebensdauer, inklusive Energieaufwand für

Herstellung, Betrieb und bei E-Scootern für

das Einsammeln zum Aufladen.

**Stand 15. Juli 2019

***Scooter: Schätzung aus ersten Unfallzahlen in München

und Fahrleistung der Leih-Scooter, Fahrräder: Schätzung

aus Unfallstatistik und Erhebungen zum Radverkehr

Berlin

Hamburg

München

Köln

Anzahl der E-Sco

In rauen Me

281

e

CO-Emissionen

in Grammpro

Personund

Kilometer*

Ökobilanz

E-Scooter

enstieg

Scooter

envon

d.

ber

Gehwege.

dennoch

der

sewerde

schnell

pro einer Million Kilometer in München (Schätzung)***

Unfälle mit Personenschaden

14,

Fahrrad 1,

E-Scooter

WOCHENCHRONIK VOM 3. BIS 9. AUGUST

Viele Unfälle und

schlechteÖkobilanz

WISSEN XXL

UNSER DOKU-MONTAG AB 20 :