Handelsblatt - 19.08.2019

SPD-Vorsitz

Die (Selbst-)Rettung

Noch fehlt Olaf Scholz eine Partnerin fürs geforderte

SPD-Führungsduo. Und zeitlich ist der

Bewerbungsprozess enorm anspruchsvoll. Warum

der Finanzminister trotzdem kandidieren will.

Martin Greive, Jan Hildebrand

Berlin

O

laf Scholz (SPD) steht

ein heißer Herbst be-

vor. Da sind die übli-

chen Termine des Bun-

desfinanzministers: ein

Treffen mit den EU-Kollegen in Helsin-

ki Mitte September, eines in Luxem-

burg Anfang Oktober. Dazwischen Ka-

binettssitzungen, Arbeiten am Klima-

paket und an Steuergesetzen.

Das ist alles schon arbeitsintensiv,

doch jetzt muss der Vizekanzler pa-

rallel noch an 23 SPD-Regionalkonfe-

renzen quer durch Deutschland teil-

nehmen. Dabei wollen sich die Kan-

didaten für den Parteivorsitz im

September vorstellen, bevor die rund

430 000 Mitglieder im Oktober die

neue SPD-Spitze wählen. Und zu die-

sen Kandidaten gehört seit dem Wo-

chenende auch Scholz. „Natürlich

hat mich die Debatte über die Frage

bewegt, warum aus der Spitze der

Partei keiner antritt“, sagte er der

„Bild am Sonntag“. „Es tut der SPD

nicht gut, wenn es so rüberkommt,

als ob sich keiner traut. Das stimmt ja

nicht. Auch nicht für mich.“

Nach dem Rücktritt von Andrea

Nahles hatte Scholz im Juni noch er-

klärt, nicht für den Parteivorsitz zur

Verfügung zu stehen. „Es wäre völlig

unangemessen“, sagte er. Ein SPD-

Vorsitzender müsse sich aufgrund

der existenziellen Krise mit ganzer

Kraft der Partei widmen. Dies könne

er als Bundesfinanzminister und Vi-

zekanzler nicht leisten, so Scholz, es

sei „zeitlich nicht zu schaffen“.

Nun hat er seine Meinung geän-

dert. Am Sonntag wird er bei einer

Bürgerfragestunde vor der Bundes-

pressekonferenz nach den Gründen

für seine Kehrtwende gefragt: „Alles,

was man tut, muss man aus Verant-

wortung machen“, antwortet der Fi-

nanzminister. Angesichts der Bedeu-

tung, die die Sozialdemokratie für

das Land habe, müsse man „die Din-

ge neu überlegen, weil die Verant-

wortung es gebietet“. Viele von de-

nen, die er gern an der Spitze gese-

hen hätte, kandidierten nicht, sagte

Scholz der „Bild am Sonntag“. „Das

kann ich nicht ignorieren.“

Erster Promi-Bewerber

Bis zu Scholz‘ Kandidatur war das Be-

werberfeld eher enttäuschend. Es

hatten ausschließlich Anwärter aus

der zweiten oder dritten Reihe ihre

Bewerbung erklärt, die kaum jemand

kennt oder die sogar parteiintern

Spott ernteten wie Gesine Schwan

und Ralf Stegner. Vergangene Woche

hatte sich die SPD-Spitze deshalb da-

rauf verständigt, dass alle Spitzenpo-

litiker noch mal in sich gehen sollten,

ob sie nicht doch kandidieren wollen.

Auch jene, die wie Scholz oder Ma-

nuela Schwesig eine Kandidatur be-

reits ausgeschlossen hatten.

Der Vizekanzler übernahm dann als

erster Verantwortung. In einer Tele-

fonschalte mit den drei SPD-Interims-

vorsitzenden Malu Dreyer, Schwesig

und Thorsten Schäfer-Gümbel sagte

er: „Ich bin bereit anzutreten, wenn

ihr das wollt.“ Widerspruch soll es in

dem Telefonat nicht gegeben haben.

Am Freitag wurde die Scholz-Aussage

dann durch einen „Spiegel“-Bericht

öffentlich. Mit der ersten Bewerbung

eines SPD-Kabinettsmitglieds ist das

Rennen um den Parteivorsitz nun erst

richtig eröffnet. Nun muss Scholz

noch eine Frau für eine mögliche

Team-Bewerbung finden. Er soll

schon seit einigen Tagen an einer

möglichen Lösung für eine Tandem-

Bewerbung arbeiten. Man könne si-

cher sein, das alles auf einem guten

Weg sei, sagte er am Sonntag bei der

Bürgerfragestunde.

Eine Mitbewerberin könnte die

beiden Makel von Scholz ausglei-

chen: Der 61-Jährige, der seit 2001

dem SPD-Vorstand angehört, steht

nicht gerade für die Erneuerung der

Partei. Und er gilt gerade vielen SPD-

Funktionären als zu kühler Techno-

krat. Scholz ist einer der entschie-

densten Befürworter der Großen Ko-

alition und daher eine Reizfigur für

den linken Flügel und die Jusos.

Schon seit Jahren hat er intern einen

schweren Stand und fuhr auf Partei-

tagen regelmäßig schlechte Ergebnis-

se ein. Bei seiner Wiederwahl als Par-

teivize erhielt er im Dezember 2017

nur 59,2 Prozent. Eine Wahl von

Scholz zum Vorsitzenden wäre des-

halb sicher kein Liebesbeweis. Den-

noch könnten es die SPD-Mitglieder

begrüßen, dass endlich jemand aus

der engeren Parteiführung Verant-

wortung übernimmt. Auch muss

Scholz nicht nur in die Partei hinein-,

sondern auch nach außen wirken. In

der Öffentlichkeit kommt er durch-

aus an, zwischenzeitlich galt der Fi-

nanzminister als einer der beliebtes-

ten Regierungspolitiker. Das könnte

auch skeptische Funktionäre über-

zeugen. Angesichts der desaströsen

Umfragewerte und des Überlebens-

kampfes der SPD ist ein Parteichef,

der bei den Bürgern angesehen ist,

nicht die schlechteste Variante.

Scholz selbst würde durch die

Übernahme des Parteivorsitzes sei-

nem Ziel näher kommen, bei der

nächsten Bundestagswahl als Spit-

zenkandidat anzutreten. Der Vize-

kanzler glaubt trotz der miesen Um-

fragewerte nach wie vor an einen Er-

folg der SPD bei der Wahl 2021. „Man

muss mit geradem Rücken auf den

Platz gehen, und man muss gewin-

nen wollen“, sagte Scholz an diesem

Wochenende.

Die Pleiten-und-Pannenserie von

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karren-

bauer scheint diese Sicht zu bestäti-

gen. Allerdings sind die Grünen mit

ihrem Höhenflug mittlerweile die viel-

leicht härteste Konkurrenz. Scholz‘

vehementes Beharren darauf, dass

die SPD auch künftig den Kanzler stel-

len könnte, empfanden auch einige in

der Partei als surreal. Andererseits gilt

im politischen Geschäft: Wer sich

klein macht, wird klein gemacht. Der

selbstzweifelnden SPD kann ein we-

nig Selbstbewusstsein ihrer Spitzen-

kräfte nicht schaden. Und Scholz be-

weist mit seiner Kandidatur für den

Parteivorsitz nun zumindest, dass es

ihm ernst ist.

Kein selbstloser Dienst

Ein völlig selbstloser Dienst an der

SPD ist es jedoch nicht. Würde der

Parteivorsitz an erklärte Gegner der

Großen Koalition fallen, könnte

Scholz‘ politische Karriere so schnell

beendet sein wie das Bündnis aus

Union und SPD. Sichert sich Scholz

hingegen den Parteivorsitz selbst, ist

ihm die mögliche Kanzlerkandidatur

kaum zu nehmen. Scholz hat zudem

ein Interesse daran, dass die Große

Koalition fortgesetzt wird und er mit

dem Amtsbonus eines Ministers in ei-

ne mögliche Wahl gehen kann.

Der Bewerberprozess um die SPD-

Führung könnte mit Scholz‘ Kandida-

tur noch mal an Schwung gewinnen.

So stehen die erklärten GroKo-Geg-

ner wie Juso-Chef Kevin Kühnert nun

intern unter Druck. In der Partei

wird jedenfalls für möglich gehalten,

dass Scholz‘ Schritt andere Kandida-

turen nach sich zieht. So hatte etwa

Martin Schulz intern erklärt, wenn

Scholz sich für hohe Ämter bewerbe,

trete auch er noch einmal an. Das ist

zwar unrealistisch, zeigt aber, dass

Scholz etliche innerparteiliche Geg-

ner hat. Neben Schulz zählt dazu

auch Sigmar Gabriel. Gemeinsam mit

Andrea Nahles hatte der heutige Fi-

nanzminister damals Gabriel als Au-

ßenminister abgesägt.

Bislang haben vier Duos ihre Ab-

sicht erklärt, für den SPD-Vorsitz zu

kandidieren. Am Freitag kam noch

ein neues hinzu: So wollen auch Nie-

dersachsens Innenminister Boris Pis-

torius und die sächsische Staatsmi-

nisterin für Integration, Petra Köp-

ping, antreten. Dieses Duo könnte

laut Genossen die größte Konkurrenz

für ein Scholz-Team sein. Beide ste-

hen auf ihre Weise für das Thema In-

tegration: Pistorius ist für eine härte-

re Migrationspolitik, Köpping hat mit

ihrem Buch „Integriert doch erst mal

uns“, in dem sie über die misslunge-

ne Integration Ostdeutscher schreibt,

für Aufsehen gesorgt.

Daneben haben auch Staatsminis-

ter Michael Roth und die NRW-Land-

tagsabgeordnete Christina Kamp-

mann, die Bundestagsabgeordneten

Nina Scheer und Karl Lauterbach, die

Bürgermeister Simone Lange und

Alexander Ahrens als Teams ihre

Kandidatur erklärt. Hinzu kommt der

Unternehmer Robert Maier, Vizeprä-

sident des SPD-Wirtschaftsforums,

der allein antreten will. Bis zum

1. September können Interessenten
   sich noch melden. Danach starten
   die 23 Regionalkonferenzen, die
   Scholz neben den Ministeraufgaben
   absolvieren will. „Es geht hier gerade
   nicht um Arbeitsbelastung, sondern
   um die SPD“, sagt er.

Leitartikel Seite 16

Olaf Scholz:

Der SPD-Vize

bewirbt sich

nun doch für

den Vorsitz.

Photothek/Getty Images

Es tut der

SPD nicht

gut, wenn

es so

rüberkommt,

als ob sich

keiner traut.

Das stimmt

ja nicht.

Olaf Scholz

Bundesfinanzminister

Wirtschaft & Politik

MONTAG, 19. AUGUST 2019, NR. 158

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