Berliner Zeitung - 19.08.2019

WiedieHohenzollernnachBerlinkamen–Stadtgeschichte Seite 10

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Montag,19. August 2019 Nr.191 HA-75. Jahrgang

Auswärts/D*: 1.70€–Berlin/Brandenburg: 1.60 €

Wechselnd bewölkt

Wetter Seite 2

17°/24°

ZumTod

von

Peter Fonda

Seite 21

NorbertLammertüber

WutinP olitik-Debatten

Politik Seite 4

Prämiensparvertrag–

wastunbeiKündigung?

Wirtschaft Seite 6

DerHellseher,diePolizei

undderFallRebecca

Berlin Seite 9

Ostbeauftragter

verstehtden

FrustderOssis

Chri stia nHirteüberbrutale

ErfahrungennachderWende

D

ie KritikvonMenschen inOst-

deutschland, in der Gesell-

schaftnichtgenügendabgebildetzu

werden,kannderOstbeauftragteder

Bundesregierung, Christian Hirte

(CDU), teilweise nachvollziehen.

„Ein bisschen verstehe ich das“,

sagteer .BeispielsweiseseiendieMe-

dienstarkwestdeutschgeprägt.Kul-

turelle Erfahrungen, Situationen

undStimmungslagenderMenschen

imOstenkönntenindenaltenBun-

desländernhäufig nicht ganz nach-

vollzogen werden.

DerzeitistdergebürtigeThüringer

auf seinerSommertour entlang der

ehemaligen innerdeutschenGrenze

in allen fünfBundesländerninO st-

undMitteldeutschlandunterwegs.Er

sagte: „DieOstdeutschen haben die

kollektiveErfahrung, dass ein politi-

sches System, aber auch eineWirt-

schaft komplett scheiternkönnen.“

Es gebe eine viel größereSkepsis ge-

genüberd erStabilität„unserespoliti-

schenundökonomischenSystems“.

Einenweiteren GrundfürdieUn-

zufriedenheit der Ostdeutschen

siehtHirteauchindenpersönlichen

Erfahrungen vielerMenschen nach

demMauerfall.EshabebeiallerEu-

phorieaucheinekonkreteBetrof fen-

heitin FamilienoderimBekannten-

kreis gegeben.Er meint damit die

Massenarbeitslosigkeit nach der

ÜbernahmederallermeistenOstbe-

triebe durch die Konkurrenz aus

demWestenundderoftnachfolgen-

denSchließungderBetriebe.

Hirtesagte,vielehättenbeispiels-

weise die Erfahrung gemacht, dass

mantrotzguterAusbildungundob-

wohlmanfleißigist,trotzdemunter

dieRäderkommeundsichmitGele-

genheitsjobs „durchwurschtele“.

DieseBrutalität,wiesiederOstenin

den90er-Jahrenerlebthabe,habees

imWestennichtgegeben.

Zuvo rhatte Hirtedem Südwest-

rundfunk bereits gesagt, die CDU

habe seiner Ansicht nach dieStim-

mungslage der Bürger im Osten

nichtaufgegriffen.SeineParteihabe

nicht zeigen können, dass sie deren

Interessen imBlick habe.Hirte ,der

bis 2018Staatssekretär imBundes-

wirtschaftsministerium war,be-

suchte auf seinerSommertour die

StädteWismar,Eisenach, Mühlhau-

sen undFrankfurt(Oder). DieTour

dauertbiszum25.August.(dpa)

Der

arktische

Balancekünstler

VonFrederik Bombosch

W

ie geht man damit um,wenn
man sich alsRegierungschef
scheinbarineinerRealsatirewieder-
findet? Grönlands Regierungschef
KimKielsen lieferte in diesenTagen
ein souveränesBeispiel. AmFreitag
hattedasWallStreetJournaldieMel-
dung verbreitet, US-Präsident Do-
naldTrumpwollediearktischeInsel
kaufen.SchondasGerüchtisteinAf-
frontfüreineNa-
tion, die seit
Jahrzehnten für
ihreUnabhän-
gigkeit kämpft.
Sollte sichKiel-
sen empören
und leereDro-
hungen aussto-
ßen?
Der52-jäh-
rigeSozialdemo-
krat zeigte,dass
er beherrscht, was sein teilautono-
mesLandaufdemWegind ieSelbst-
ständigkeit dringend benötigt:Di-
plomatie.„Wirsehen dieGerüchte
als Ausdruck eines generellenInter-
esses,inu nserLandzuinvestieren“,
erklärteer.Undernutztedenkurzen
Moment globalerAufmerksamkeit
für eine klareBotschaft: „Grönland
istnatürlichnichtzuverk aufen.“Im
Internet ließ er unter dieErklärung
denLinkzurHomepagedergrönlän-
dischenHandelskammersetzen.
Tatsächlichringen dieGrönlän-
der schon lange um einen fairen
UmgangderUSA–derendamaliger
Präsident HarryS.Truman bereits
1946 einKaufangebot fürGrönland
übermittelte,100 Millionen Dollar
wollteerzahlen.Stattdessenschlos-
sen die Vereinigten Staaten einAb-
kommenmitderKolonialmachtDä-
nemark, das ihnen die kostenfreie
Nutzung der Luftbasis Thule im
Nordwesten des Landes zusichert.
Bis2014profitierteGrönlandzumin-
dest indirekt durch zivileAufträge.
Dannaber verg abdas Pentagonden
AuftraganeinUS-Unternehmen.
EswardasJahr,alsKimKielsenan
die Macht kam.DerfrühereSee-
mann undPolizist hatte durch sein
Engagement für schwierigeJugend-
liche denWegind ie Politik gefun-
den. Seine Mission: Grönland den
Wegine ine selbstbestimmteZu-
kunftzuebnen.DasseieinLangzeit-
projekt, betont er:„Dienächste Ge-
neration muss denBall weiterspie-
len.“ Aber schon jetzt gelte es,
Berg bau undTourismus als Schlüs-
selbranchen zu stärken–die vom
Klimawandel profitieren, während
dieGletscherdesLandesschmelzen.
Kielsenlässtsichdabeinichtvor-
schreiben,werseine Partner sind.
VorzweiJahren reisteernachChina
undwarbumInvestitionen.Diedä-
nische Regierung erkannte das Ri-
siko,dass die aufstrebendeGroß-
macht in der Arktis Fußfassen
könnte –und versprach denGrön-
ländernden lange gefordertenAus-
bau ihrerFlughäfen.Kielsen hatte
gezeigt, dass er dieKunst des diplo-
matischenBalanceakts beherrscht.
Trumpkönntevonihmlernen.

Grönland

Kim Kielsen,

Regierungschefvon

Grönland

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Entgelt bezahlt
Wergehörtindie CDU?
WirbelumÄußerungenvonParteichefinKramp-KarrenbauerzumUmgangmitHans-GeorgMaaßen
VonJan Sternberg

K

urzvor den für die CDU

schwierigen Wahlen in

drei Ost-Bundesländern

hat Parteichefin Annegret

Kramp-Karrenbauer mit Äußerun-

gen zu einem möglichenParteiaus-

schlussverfahren gegen Ex-Verfas-

sungsschutzchefHans-Geor gMaa-

ßen für Wirbel gesorgt.Vorallem in

den eigenenReihen löste sie massi-

venUnmut aus:Viele ostdeutsche

CDU-Politiker reagierten am Wo-

chenende irritiertund kritisierten

offen dievonder Parteichefin ent-

fachteDebatte,sodasssiesichzuei-

nerKlarstellunggezwungensah.

AmSonnabendwareinZeitungs-

interviewerschienen,indemKramp-

Karrenbauergefragtwurde,obs iefür

den umstrittenen Ex-Verfassungs-

schutzchefHans-Geor gMaaßen,seit

1978 CDU-Mitglied, ein Parteiaus-

schlussverfahren erwäge.Ihreviel-

deutige Antwort:„Es gibt aus gutem

Grund hohe Hürden, jemanden aus

einerParteiauszuschließen.Aberich

sehe beiHerrnMaaßen keineHal-

tung,dieihnmitderCDUnochwirk-

lich verbindet.“Weiter sagte Kramp-

Karrenbauer der Funke-Medien-

gruppe:„Die CDU hält es aus,wenn

unterschiedlicheMeinungen geäu-

ßertwerden. Aber:DieCDUistauch

eine Partei, die voneiner gemeinsa-

men bürgerlich-konservativen Hal-

tunggetragenwird.EinePolitikunter

dem Deckmantel der CDU zu ma-

chen,diedenpolitischenGegnervor

allem in den eigenenReihen sieht,

wirddieserHaltungnichtgerecht.“

Maaßenselbstreagiertegelassen.

„Es ist mir ein Rätsel,werihr dazu

geraten hat, solcheGedankenspiele

zu formulieren“, sagte er derDeut-

schenPresse-Agentur.Esgebehohe

Hürden für einenParteiausschluss

„und ich hätte im Leben nicht ge-

dacht, dass diese Hürden mich ein-

malschützenmüssten“.

DieVorwürfe wies er zurück.

„Nicht ich habe michvonden Posi-

tionen meinerPartei entfernt, son-

derndieCDUistunterderfrüheren

Parteivorsitzendenweit nach links

gerückt“,soMaaßen.DieCDUseiim

Gegensatz zu den dogmatischen

Parteien des linkenSpektrums im-

mereineParteider Vielfaltgewesen.

„Dass AKK mit dieserTradition bre-

chenwill,glaubeichnicht.Eswürde

mich sehr enttäuschen, denn ich

hatteimmerHochachtungvorihr.“

EntsetzenlöstendieÄußerungen

Kramp-Karrenbauersvorallem bei

der Sachsen-CDU aus,für die Maa-

ßen imWahlkampf aktiv ist. Dort

wirdebenso wie inBrandenburgin

knapp zweiWochen am 1.Septem-

bereinneuerLandtaggewählt.

Sachsens MinisterpräsidentMi-

chael Kretschmer sagte derBild am

Sonntag über die Sätzeseiner Bun-

desvorsitzenden:„Dasistderfalsche

Weg.BeiallerberechtigtenKritikan

Hans-Geor gMaaßen–wirschließen

niemanden aus der CDU aus,nur

weil er unbequem ist.“Er rate „zu

GelassenheitimUmgangmitunter-

„Die permanent nach innen gerichteten

Debatten–egalvonwemun dwelche rGruppe

innerhalb der CDU–taugen nur bedingt.“

MikeMohring,Landeschef der CDU in Thüringen

schiedlichenMeinungen in unserer

Volkspartei“.

PassenddazuerschieninderWelt

am Sonntag einInterview mitMaa-

ßen,daszwarvorderDebatteumein

Parteiausschlussverfahren geführt

wurde ,ind em der Ex-Verfassungs-

schutzchefaberdiesächsischeCDU

bereitsaufruft,sichvonderBundes-

partei abzugrenzen: „Ich wünsche

mir,dass sich der sächsischeMinis-

terpräsidentvonbestimmtenpoliti-

schen Positionen, dievonder CDU

auf Bundesebene propagiertwer-

den, emanzipiert“, sagt Maaßen

darin. Er wünsche sichvonseiner

Partei„in TeileneineNeupositionie-

rungderCDU,einePolitikwende“.

Kritik an Kramp-Karrenbauer

kamzudemvonThüringensLandes-

chefMikeMohring:„Wirempfinden

dieseneuerlichePersonaldiskussion

als nicht sonderlich hilfreich“, sagte

er der DeutschenPresse-Agentur in

Berlin. „Die permanent nach innen

gerichteten Debatten –egal von

wemundwelcherGruppeinnerhalb

derCDU–taugennurbedingt.“

DieCDU-Chefinsahsichdeshalb

zueinerRichtigstellunggezwungen:

Einen Parteiausschluss Maaßens

habe sie nie gefordert.„Die CDU ist

eineParteimitüber400000Mitglie-

dern. Dass jeder seine eigeneMei-

nung haben kann, das macht uns

aus,das macht uns auch interes-

sant.“ Es müsse aber klar sein, dass

derpolitischeGegneraußerhalbund

nicht innerhalb derPartei sei, sagte

dieMinisterinbeimTagderoffenen

Türim Verteidigungsministerium.

Maaßengehörtderkonservativen

CDU/CSU-Splittergruppe Werte-

Union an.Er war imSpätsommer

2018als PräsidentdesBundesverfas-

sungsschutzes in die Kritik geraten,

nachdem er dieEchtheit einesVi-

deos bezweifelt hatte,das nach der

Tötung einesMannes in Chemnitz

eine Attacke gegenMigranten zeigt.

Im November 2018versetzte Bun-

desinnenminister Horst Seehofer

(CSU) Maaßen in den einstweiligen

Ruhestand, nachdem dieser laut ei-

nem Redemanuskript vonteils

„linksradikalen Kräften in der SPD“

gesprochenhatte.

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Chancenlos

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Daserste

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1.FCUnionendet

miteinerbitteren

4:0-Niederlage.

DerRBLeipzigzeigte

demNeulingseine

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