Frankfurter Allgemeine Zeitung - 05.08.2019

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG Politik MONTAG, 5. AUGUST 2019·NR. 179·SEITE 5

Mitder Grundsteinlegung einer neuen

Kirche für die syrisch-orthodoxe Gemein-

de in Istanbul vollzieht die Türkei einen

weiteren Schritt, um ihre Beziehung zur

christlichen Minderheit zu normalisieren.

In den vergangenen Jahren sind zwar

mehrere Gebäude zu Kirchen umgebaut

worden, etwa in Antalya für ausländische

Urlauber. Verfallene alte Kirchen wurden

wieder aufgebaut, etwa die armenische

Kathedrale in Diyarbakir. In Belek am

Mittelmeer wurden unter dem Dach ei-

nes großen Gebäudes nebeneinander

eine Kirche und eine Moschee gebaut.

Doch erstmals seit der Gründung der Re-

publik Türkei im Jahr 1923 entsteht nun

für die Christen der Türkei ein neuer Kir-

chenbau. Präsident Recep Tayyip Erdogan

legte am Wochenende den Grundstein

für die neue Kirche der syrischortho-

doxen Gemeinde. Noch als Ministerpräsi-

dent hatte er 2009 einen entsprechenden

Antrag der Gemeinde gebilligt. Der Ge-

nehmigungsprozess zog sich dann aber

fast ein Jahrzehnt in die Länge. Denn das

Gotteshaus, das 700 Gläubigen Platz bie-

ten soll, wird im Stadtteil Yesilköy auf ei-

nem Grundstück erbaut, das die römisch-

katholische Kirche bis Mitte des 20. Jahr-

hunderts zum Teil als Friedhof genutzt

hatte. Dann zog es der Staat ein, und der

Friedhof wurde geschlossen.

An der Grundsteinlegung nahm auch

der Ökumenische Patriarch Bartholomai-

os I. teil. Er hatte mit dem Botschafter

des Vatikans in Ankara verhandelt, um

die Zustimmung des Papstes für den Kir-

chenneubau zu bekommen. Bei der Feier

bezeichnete Präsident Erdogan die sy-

risch-orthodoxen Christen als „Söhne

der Region“. Es sei Aufgabe des Staates,

dafür zu sorgen, dass die Christen genü-

gend Kirchen für ihre Gottesdienste hät-

ten. Er nannte die neue Kirche eine Be-

reicherung für die Türkei. In der Türkei

leben nur noch 25 000 syrisch-orthodoxe

Christen. 5000 von ihnen sind Flüchtlin-

ge aus Syrien. Der türkische Staat hat in

den vergangenen zehn Jahren Immobi-

lien an die Kirchen zurückgegeben, die

er vor allem Mitte des 20. Jahrhunderts

konfisziert hatte. Nach einer Gebietsre-

form im Jahr 2012 waren im Tur Abdin

im Südosten der Türkei, dem histori-

schen Siedlungsgebiet der syrisch-ortho-

doxen Christen, zahlreiche Ländereien

der Kirche an den Staat gefallen. Die

meisten davon sind inzwischen zurückge-

geben worden. Eine Reihe von Streitfäl-

len ist weiter ungelöst. (Her.)

Erdogan legt den Grundstein einer Kirche in Istanbul

Ein Geschenk für Erdogan:Der syrisch-orthodoxe Metropolit Yusuf Cetin und der türkische Staatspräsident Foto Reuters

FA.Z.FRANKFURT, 4. August. Die 40
Migranten auf dem Schiff „Alan Kurdi“,
dem Italien zuvor die Einfahrt in seine
Hoheitsgewässer verweigert hatte, sind
am Sonntag in Malta an Land gegangen.
Sie wurden von dem Schiff der deut-
schen Hilfsorganisation „Sea-Eye“ ei-
nem Schiff der maltesischen Marine
übergeben. Malta habe sich auf Bitten
der deutschen Regierung bereit erklärt,
die Migranten vorübergehend aufzuneh-
men, teilte Maltas Ministerpräsident Jo-
seph Muscat am Samstagabend auf Twit-
ter mit. Die Migranten würden anschlie-
ßend auf andere EU-Staaten verteilt, kei-
ner solle in Malta bleiben. Um welche
Länder es sich handelt, teilte er zu-
nächst nicht mit.
Bundesinnenminister Horst Seehofer
lobte am Sonntag die Entscheidung Mal-
tas. „Ich freue mich, dass es gelungen
ist, schnell eine Einigung über die Aus-
schiffung der Migranten von der ,Alan
Kurdi‘ zu ermöglichen“, sagte Seehofer.
Hierdurch setze Malta ein „wichtiges Si-
gnal der Solidarität, und wir gehen ei-
nen weiteren Schritt in die richtige Rich-
tung“, sagte Seehofer. Die Entscheidung
sei „ein hoffnungsvolles Zeichen für un-
seren Versuch, im September auf Malta
eine gemeinsame Vereinbarung mehre-

rer europäischer Staaten für die Aufnah-

me von Schiffbrüchigen im Mittelmeer

zu erzielen“. Die „Alan Kurdi“ der deut-

schen Hilfsorganisation Sea-Eye hatte

die Migranten am Mittwoch vergange-

ner Woche vor der libyschen Küste auf-

genommen. Zunächst war das Schiff

Richtung Italien gefahren und hatte vor

der Insel Lampedusa wenige Seemeilen

vor den italienischen Hoheitsgewässern

auf eine Einfahrterlaubnis gewartet. Als

Italien diese verweigerte, nahm das

Schiff Kurs auf Malta.

Das spanische Schiff „Open Arms“

harrt derweil zwischen Lampedusa und

Malta noch mit 120 Migranten auf dem

Mittelmeer aus. Auch diesem Schiff hat-

te Italiens Innenminister Matteo Salvini

die Einfahrt verwehrt. Sowohl der kata-

lanische Regionalpräsident Quim Torra

als auch der Bürgermeister von Valen-

cia, Joan Ribó, haben ihre Häfen für ein

Anlegen angeboten. Sie forderten die

spanische Regierung auf, eine entspre-

chende Genehmigung zu erteilen, falls

das Schiff keinen näher gelegenen oder

geeigneteren Hafen finde. Die sozialisti-

sche Regierung von Ministerpräsident

Pedro Sánchez hatte den spanischen See-

notrettern zuletzt jedoch mit hohen

Geldstrafen gedroht.

„NeueRechte“ in Betriebsräten

Der Thüringer Verfassungsschutzpräsi-

dent hat vor Umtrieben der „Neuen

Rechten“ unter anderem in Betriebs-

räten gewarnt. „Wir stellen fest, dass

die ,Neue Rechte‘ ganz gezielt ver-

sucht, nicht nur den politischen Raum,

sondern auch den sozialen Raum zu er-

obern“, sagte Stephan Kramer der

Deutschen Presse-Agentur. Kramer be-

zog sich auf die Gruppierung „Zen-

trum Automobil“, die sich selbst als

„unabhängige Gewerkschaft“ bezeich-

net. Sie sorgte vor kurzem mit einem

Video für Aufsehen, in dem die Entlas-

sung von zwei Daimler-Beschäftigten

als „völlig absurd“ bezeichnet wird. Ih-

nen wurde bereits 2018 gekündigt,

weil sie einem türkischstämmigen Kol-

legen und Funktionär der IG Metall

über Monate hinweg über den Messen-

gerdienst Whatsapp Hitler- und Haken-

kreuz-Bilder sowie verächtliche Bilder

über Muslime zugesandt hatten. Kra-

mer sagte am Samstag, dass sich Vertre-

ter der Neuen Rechten als „Volksküm-

merer“ darstellen wollen und seit Jah-

ren gezielt versuchten, Betriebsräte,

Kindergärten oder Elternbeiräte zu un-

terwandern. (dpa)

Zusammenstöße in Hongkong

Auch nach scharfen Warnungen aus Pe-

king ebben die Proteste in der chinesi-

schen Sonderverwaltungszone Hong-

kong nicht ab. Am zweiten Tag in Fol-

ge setzte die Polizei am Sonntag Trä-

nengas gegen Demonstranten ein. Tau-

sende Personen protestierten in mehre-

ren Stadtteilen gegen die Führung

Hongkongs. Für Montag rief die Pro-

testbewegung zu einem stadtweiten

Streik auf. Die Proteste in den Stadttei-

len Tseung Kwan O und Kennedy

Town hatten zunächst friedlich begon-

nen, dann warfen kleinere Gruppen

maskierter Demonstranten Steine und

Eier gegen eine Polizeiwache. (AFP)

Trump soll vermitteln

Pakistan hat den amerikanischen Präsi-

dent Donald Trump um Vermittlung in

dem sich zuspitzenden Konflikt mit In-

dien um die Region Kaschmir gebeten.

„Präsident Trump bot an, in Kaschmir

zu vermitteln. Dies ist der Zeitpunkt,

dies zu tun“, schrieb Ministerpräsident

Imran Khan, der im Juli zu Gast im Wei-

ßen Haus war, am Sonntag auf Twitter.

Die Situation habe sich verschlechtert,

was auf „neue aggressive Aktionen der

indischen Besatzungstruppen“ zurück-

zuführen sei. „Das hat das Potential,

sich zu einer regionalen Krise hochzu-

schaukeln.“ Seine Regierung warf dem

Nachbarland vor, am Samstag an der

Waffenstillstandsgrenze in Kaschmir in-

ternational geächtete Streumunition

eingesetzt zu haben. Dabei sollen zwei

Zivilisten getötet und elf weitere Men-

schen verletzt worden sein. Indien wies

die Vorwürfe zurück. (Reuters)

Barclay appelliert an EU

Der britische Brexit-Minister Stephen

Barclay hat die Europäische Union auf-

gerufen, endlich Änderungen am Ab-

kommen zum EU-Austritt seines Lan-

des zuzulassen. Die „politischen Reali-

täten“ hätten sich seit den Europawah-

len im vergangenen Mai geändert,

schrieb Barclay in der Zeitung „Mail

on Sunday“. Mehr als die Hälfte der Ab-

geordneten sei neu ins Europaparla-

ment gezogen. Daher sollte die Euro-

päische Union nun ihrem für die Bre-

xit-Verhandlungen zuständigen Chef-

unterhändler Michel Barnier erlauben,

den mit der früheren Premierministe-

rin Theresa May ausgehandelten Deal

zu ändern. Das lehnt Brüssel aber

strikt ab. Denkbar sei nur, die geplante

politische Erklärung zu den künftigen

Beziehungen zwischen der Staatenge-

meinschaft und Großbritannien zu er-

gänzen, heißt es dort. (dpa)

WASHINGTON, 4. August. Fünf Tage
lang freute sich Donald Trump darauf,
im Amt des Nationalen Geheimdienstdi-
rektors bald nicht mehr einen Bedenken-
träger oder gar offenen Widersacher zu
wissen, sondern einen feurigen Loyalis-
ten. Am Sonntag vor einer Woche hatte
der Präsident auf Twitter mitgeteilt, dass
Dan Coats Mitte August zurücktreten
und „der hochgeschätzte Abgeordnete
John Ratcliffe“ aus Texas das Amt künf-
tig führen werde. Doch schon am Frei-
tag war Trumps Vorfreude verflogen. Re-
porter hatten Ratcliffe als politischen
Hochstapler entlarvt, der seine ver-
meintlichen Heldentaten als früherer
Bundesstaatsanwalt wahlkampftauglich
aufgebauscht hatte.
Nicht nur Demokraten verwiesen au-
ßerdem darauf, dass die heikle Aufgabe,
siebzehn Geheimdienste mit einem Jah-
resbudget von insgesamt sechzig Milliar-
den Dollar zu koordinieren, kein Job für
einen politischen Heißsporn sei. Auch
aus dem eigenen Lager soll Trump be-
deutet worden sein, dass Ratcliffes feh-
lende Qualifikationen seine Bestäti-
gung im Senat gefährden könnten. Also
beendete Trump die Operation am Frei-
tag. Auf Twitter teilte er mit, Ratcliffe
habe entschieden, „im Kongress zu blei-
ben, wo er so außerordentliche Arbeit
leistet“. Seinen neuen Kandidaten, so
Trump, werde er „in Kürze“ nennen.
Nur konnte sich der Präsident nicht
entscheiden, welche Rolle er den Me-
dien in der Sache zuschreiben wollte.
Sind sie die Schurken, die ihn und das
Land in ihrem Anti-Trump-Furor um ei-
nen hervorragenden Geheimdienstkoor-
dinator betrogen haben? Oder hatten
sie sich unwissentlich zu seinem Werk-
zeug machen lassen? Auf Twitter
schimpfte Trump zunächst darüber, dass
Ratcliffe von den Medien „sehr unfair“
behandelt worden sei. Er habe dem Te-

xaner deshalb geraten, sich Monate von

„Verleumdung und übler Nachrede“ zu

ersparen, mit denen ihn „diese Leute“

garantiert weiter überziehen würden.

Der Präsident sprach dabei nicht von

den „Mainstream-Medien“, sondern

von den „Lamestream-Medien“. Doch

war es wirklich so „lahm“ von der Pres-

se, dass sie in kürzester Zeit die Unstim-

migkeiten in Ratcliffes Bilanz heraus-

fand? Als der Präsident abends mit Re-

portern sprach, ließen sie nicht locker:

Hätte das Weiße Haus den Kandidaten

für eine derart heikle Position nicht

selbst überprüfen müssen, bevor Trump

die Nominierung verkündete? Da pro-

bierte Trump eine andere Verteidigungs-

strategie aus: „Die Prüfverfahren des

Weißen Hauses sind sehr gut. Aber ihr

gehört dazu, wisst ihr? Ich gebe der Pres-

se einen Namen bekannt, und sie über-

prüfen ihn für mich. So sparen wir eine

Menge Geld.“

Ratcliffe hatte fälschlich behauptet,

im Alleingang „an einem einzigen Tag

300 illegale Einwanderer festgenom-

men“ zu haben. Auch ist seine Angabe

völlig übertrieben, dass er maßgeblich

daran beteiligt gewesen sei, einen Terro-

risten zur Rechenschaft zu ziehen. Of-

fenbar hatte Trump auch seine eigenen

Berater überrascht, als er Ratcliffe für

die Nachfolge von Coats auserkor. Letz-

terer hatte seine Mission vor allem darin

gesehen, die Geheimdienste von politi-

scher Vereinnahmung abzuschirmen,

und er hatte sich mehrmals vom Präsi-

denten distanziert, wenn der russische

Wahlmanipulationen bestritt oder her-

unterspielte. Ratcliffe hatte dagegen

kürzlich bei einer Kongress-Anhörung

dem ehemaligen Sonderstaatsanwalt Ro-

bert Mueller schwere Vorwürfe ge-

macht, weil er Trumps Recht missachtet

habe, bis zum Beweis des Gegenteils als

unschuldig zu gelten.

Wenn bis zum 15. August keine ande-

re Regelung gefunden wird, übernimmt

Coats’ Stellvertreterin Sue Gordon über-

gangsweise dessen Aufgaben. Sie wird

unter Fachpolitikern wie in den Geheim-

diensten als unparteiisch und professio-

nell geschätzt. Auch Trump fand am

Freitag lobende Worte für Gordon.

Doch in Washington wurde am Sonntag

erwartet, dass der Präsident Gordons

weiteren Aufstieg zu verhindern versu-

chen werde.

F.A.Z.FRANKFURT,4. August. In Su-

dan haben sich der regierende Militärrat

und die Protestbewegung auf eine „Verfas-

sungserklärung“ verständigt. Nach mona-

telangen Verhandlungen ist damit der

Weg für eine zivile Übergangsregierung

in dem Land geebnet. Vertreter der „Alli-

anz für Freiheit und Wandel“ und des Mili-

tärrats unterzeichneten das Dokument

am Sonntag in Khartum. Beide Seiten ha-

ben darin vereinbart, am 18. August ei-

nen „souveränen Rat“ zu bilden, dem

sechs Zivilisten und fünf Armeeangehöri-

ge angehören sollen.

In Khartum gingen Tausende Sudane-

sen auf die Straße und feierten die Unter-

zeichnung der „Verfassungserklärung“.

„Wir haben eine zivile Regierung“ und

„Revolution, Revolution“, riefen sie.

Mit dem Abkommen werde eine „neue

Seite in der Geschichte Sudans“ aufge-

schlagen, sagte die Nummer zwei des Mili-

tärrats, General Mohammed Hamdan Da-

glo, während der Unterzeichnung in Khar-

tum. An der Zeremonie nahmen auch Ver-

treter der Afrikanischen Union (AU) und

der äthiopischen Regierung teil, die in

dem Konflikt vermittelt hatten. Grundla-

ge für die „Verfassungserklärung“ ist ein

Abkommen von Mitte Juli, in dem Militär-

rat und Protestbewegung eine Teilung der

Macht beschlossen hatten. Vorgesehen ist

die Bildung einer Übergangsregierung,

die drei Jahre und drei Monate im Amt

bleiben soll.

Ein umfassendes Abkommen über die

neuen politischen Strukturen in Sudan

soll am 17. August im Beisein ausländi-

scher Regierungsvertreter unterzeichnet

werden, wie einer der Wortführer des Pro-

tests, Monzer Abu al Maali, sagte. Die Mit-

glieder des „souveränen Rats“, der den re-

gierenden Militärrat ablösen und die Bil-

dung einer neuen Regierung überwachen

soll, werden demnach am 18. August er-

nannt. Am 20. August soll dann der interi-

mistische Regierungschef und acht Tage

später die Kabinettsmitglieder bestimmt

werden. Auch eine Regelung zur Einbin-

dung der von Daglo befehligten paramili-

tärischen „Rapid Support Forces“ (RSF),

die von der Protestbewegung für die Ge-

walt gegen Demonstranten verantwort-

lich gemacht wird, wurde gefunden. Die

RSF sind fortan den Streitkräften Rechen-

schaft schuldig, teilte al Maali mit.

Die Arabische Liga würdigte die Eini-

gung und teilte mit, die „Verfassungserklä-

rung“ eröffne eine „neue und wichtige

Phase im Einklang mit den Erwartungen

der sudanesischen Bevölkerung“. Die

ägyptische Regierung bezeichnete das Ab-

kommen als „wichtige Etappe auf dem

Weg zu Frieden und Stabilität“ in Sudan.

Auch Saudi-Arabien befürwortete die Ei-

nigung.Der ersten Einigung von Mitte

Juli waren monatelange Unruhen voraus-

gegangen. Insgesamt wurden nach Anga-

ben oppositionsnaher Ärzte seit dem Be-

ginn der Proteste in Sudan im Dezember

vergangenen Jahres mehr als 250 Men-

schen getötet.

Malta lässt 40 Migranten an Land

Seehofer: „Wichtiges Zeichen der Solidarität“

Ein unmöglicher Freund

Zivile Übergangsregierung für Sudan

Protestbewegung und Militärrat verständigen sich auf „Verfassungserklärung“

Wichtiges in Kürze

Trump wollte John Ratcliffe

zum Geheimdienstdirektor

ernennen. Doch dann teilte

er mit, der republikanische

Abgeordnete habe sich dage-

gen entschieden. Warum?

Von Andreas Ross

Die F.A.Z. sucht Lehrer und Schüler für

das Projekt „Jugend schreibt“

Teilnahmebedingungen:Die Klasse (der Kurs) muss nach dem Schuljahreswechsel

unter derselben Leitung weitergeführt werden. Die Teilnahme des Lehrers an dem

dreitägigen Einführungsseminar vom 15. Januar bis 17. Januar 2020 in Frankfurt am

Main ist verpflichtend (bei Erstteilnahme).

Bewerbungen und Anfragen bitte bis 31. Oktober 2019 an:

IZOP-Institut, Heidchenberg 11, 52076 Aachen

Kennwort: „Jugend schreibt“

Telefon (0 24 08) 58 89-18, http://www.izop.de

Weitere Informationen auch unter WWW.FAZSCHULE.NET

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung wird im nächsten Jahr zum 33. Mal in Zusammenarbeit mit dem

IZOP – Institut zur Objektivierung von Lern- und Prüfungsverfahren (Aachen) das Projekt „Jugend schreibt –

Zeitung in der Schule“ anbieten. Das Projekt richtet sich an Klassen und Kurse der Sekundarstufen in allen

Schulformen.

Alle teilnehmenden Lehrer und Schüler erhalten vom 1. Februar 2020 an ein Jahr lang ein für sie kostenfreies

F.A.Z.-Abonnement (E-Paper) und damit die Chance, im Unterricht mit der Zeitung zu arbeiten. Die Schüler

werden aber nicht nur die F.A.Z. lesen, sondern auch selbst journalistische Texte schreiben.Ausgewählte

Beiträge werden auf der Seite „Jugend schreibt“ in der F.A.Z. veröffentlicht. Lehrer, die mit einer Klasse oder

einem Kurs teilnehmen möchten, bewerben sich bitte schriftlich mit folgenden Angaben: Schule, Schultyp,

Bundesland, Klasse (Kurs), Schülerzahl, unterrichtete Fächer und Zahl der Wochenstunden in dieser Klasse.