Neue Zürcher Zeitung - 05.08.2019

4INTERNATIONAL Montag, 5. August 2019

Bolsonaro und seine eigene Wahrheit

Brasiliens Präsident leugnet Verbrechen der Militärdiktatur – seine Fehde mit der Vergangenheit vergiftet das po litische Klima

THOMAS MILZ, RIO DEJANEIRO

Jair Bolsonaro ist verärgert über Bra-
siliensAnwaltskammer. Sie habe Er-
mittlungen zu der auf ihn im September
verübte Messerattacke behindert, so der
Präsident letzteWoche. Dann machte
er diese persönliche Angelegenheit zur
Staatsaffäre. Falls der Präsident der An-
waltskammer, Felipe Santa Cruz,wissen
möchte,wieseinVatertatsächlichgestor-
ben sei,könne er es ihm gerne erzählen.
FernandoSantaCruz, Mitglied einer
Oppositionsgruppe, war im Februar
1974 von den Militärs zuTode gefol-
tert worden. Bisher gab es darankei-
nen Zweifel.Vor der staatlichenWahr-
heitskommission, die von 2011 bis 20 14
die Verbrechenjener Zeit aufarbei-
tete, gab gar ein Soldat zu, den Leich-
nam verbrannt zu haben. DieKommis-
sion für Ermordete undVerschwundene,
die seit1995 das Schicksal von Opfern
untersucht, hatte erst wenigeTage zu-
vor derFamilie Santa Cruz den offiziel-
len Totenschein zugestellt.Darin über-
nimmt der Staat die volleVerantwor-
tung für die Ermordung.
Doch Bolsonaro legte nach.In Wahr-
heit sei Santa Cruz von seinen eigenen
linken Kameraden bei internen Macht-
kämpfen umgebracht worden, so der
Präsident in einem Live-Video, während
er sich die Haare schneiden liess. Das
habe man sich damals in den Kasernen
erzählt,sagte der ehemaligeFallschirm-
jäger. Beweise dafür habe er nicht.
Herzlos sei er, grausam gegenüber
den Angehörigen,so die Reaktionen.
Doch Bolsonaro legte trotzig nach. Die
Dokumente der Wahrheitskommis-
sion seien «Blödsinn». Zudem entliess
er vier Mitglieder derKommission für
Ermordete undVerschwundene. Nun
sitzen dort seine Gefolgsleute, unter
ihnen zwei Militärs. Er sei nun einmal
ein Rechter, weshalb statt«Terroristen»
jetzt Leute dort sässen, die wie er däch-
ten, sagte Bolsonaro.

Umstrittene Amnestie

Nach der Rückkehr zur Demokra-
tie 1985 waren Diskussionen über die
Diktaturverbrechen tabu.Dafür sorgte
auch die1979 von den Militärs durch-

gedrückte Amnestie, die Militärs wie

Oppositionelle schützte. Schweigen war

der Preis für den Neuanfang. Lediglich

Opferfamilien störten die Grabesruhe,

ve rlangtenAufklärung über das Schick-

sal ihrer Angehörigen und die Bestra-

fung der Täter.

Im Jahr 2010 sah sich das Oberste

Gericht schliesslich gezwungen, über

eineRevision der Amnestie zu bera-

ten. Juristen überlegten, wie man die

Amnestie umgehen und die Täter be-

lan gen könnte.Wenn nicht strafrecht-

lich,dann zumindest zivilrechtlich.Doch

die Diskussionen liefen ins Leere, auch

weil das Militär klarstellte,dass Pando-

ras Box geschlossen bleibt. Genau wie

die Militärarchive.

Erst als DilmaRousseff, eine ehema-

lige Untergrundkämpferin, 2011 an die

Macht kam, kam Bewegung in die Dis-

kuss ion. DreiJahre lang sass sie unter

den Militärs in Haft und wurde bestia-

lisch gefoltert. Nun sollte eine nationale

Wahrheitskommission jenetrau mati-

scheZeitaufarbeitenundwenigstensdie

Wahrheit ans Licht bringen, wenn eine

Strafverfolgung schon unmöglich war.

In Hunderten von Anhörungen er-

zählten ehemalige Militärs und Opposi-

tion elle ihreVersionen der Geschichte.

Der im Dezember 2014 vorgelegte Ab-

schlussbericht sprach von 434 Ermor-

deten undTausenden von Gefolterten.

Eine breite gesellschaftliche Diskus-

sion, wie vonRousseff ersehnt, löste

der Bericht jedoch nicht aus. Stattdes-

sen trug er zur weiterenPolarisierung

bei.Teile desMilitärs fühlten sich un-

gerecht behandelt.

Gewinner derPolemik war der bis

dahin stets belächelte Hinterbänkler

Bolsonaro. Seine Militärkarriere endete

einst, nachdem er in einer Zeitschrift

einen höheren Sold gefordert hatte. So-

gar Bomben habe er in Kasernen aus

Protest zünden wollen.Aus der Kaserne

ging es direkt in diePolitik, wo Bolso-

naro schnell merkte, dass dieVerteidi-

gung der Diktaturzeit ihm enormeAuf-

merksamkeit garantierte.

Als Opferfamilien die Exhumierung

der am Araguaia-Fluss verscharrten

Oppositionellen forderten, brachte er

ein Schild an seiner Bürotür an mit der

Aufschrift:Wer Knochen sucht, ist ein

Hund. ImJahr 2013 versuchte er Ange-

hörige der brasilianischenWahrheits-

kommission am Betreten eines Militär-

geländes in Rio deJaneiro zu hindern,

auf dem bis zu 800 Menschen gefoltert

worden waren.

Sich alsVerteidiger der Militärs zu

gebärden, war auch eine persönliche

Genugtuung. Die für ihn peinlichen

Gutachten seiner ehemaligenVorge-

setzten, nach denen er von Streben

nachAufmerksamkeit und finanziellem

Erfolg getrieben sei, waren für ihn stets

ein Makel.Nun gewann er dieAnerken-

nung der alten Militärgarde, die eine

vertiefteAufarbeitung der Diktaturzeit

fürchtete. Im Wahlkampf 2018 dankten

sie es ihm mit breiter Unterstützung. In

Bolsonaros Kabinett sitzen heute mehr

Militärs als während der Diktatur.

Im Namendes Chef-Folterers

Zum «Mythos», wieihn seine Anhän-

ger feiern, wurdeJair Bolsonaro jedoch

durch seinenFrontalangriff aufRous-

seff. Während des Impeachments im

April 2016 widmete er seine Stimme

gegenRousseff dem Chef-Folterer Car-

losAlberto Brilhante Ustra,verantwort-

lich fürDutzende von Morden. Ustra

brüstete sich stets damit, Brasilien vor

einer kommunistischen Diktatur be-

wahrt zu haben. Seine Biografie ist Bol-

sonaros Lieblingslektüre.

Dass Bolsonaro ausgerechnet den

Chef-Folterer Ustra verehrt, missfällt

auchvielen Militärs. Es wäre ihnen lie-

ber, wenn der Präsident moderatere

Persönlichkeiten jener Zeit würdigen

würde.Doch dieFigur des Helden, der

dem Kommunismus trotzt, sprichtJair

Bolsonaro an. Gerne erzählt er, als

Jugendlicher dem Militär bei derVer-

folgung vonKommunisten geholfen

zu haben. Ob das stimmt, ist allerdings

fraglich.

Sein persönlicher Kreuzzug, der Lin-

ken alles Übel anzulasten,geh t mittler-

weile über Brasiliens Geschichte hin-

aus. Bei einem Besuch der Holocaust-

GedenkstätteYad Vashem erklärteer

jüngstAdolf Hitlers NSDAP zu einer

linkenPartei. AmFreitag bedauerte er

die Opfer beider Seiten während der

Diktatur. Schuld sei jedoch die Oppo-

sition mit ihrenkommunistischen Idea-

len .Hätte sie die Herrschaft der Mili-

tärs akzeptiert, wäre das alles gar nicht

erst geschehen.

Brasiliens PräsidentBolsonarohat aus seinerPolemik über die Militärdiktatur politisches Kapital geschlagen. ADRIANO MACHADO / REUTERS

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