Neue Zürcher Zeitung - 03.08.2019

2INTERNATIONAL Samstag, 3. August 2019

Ein Minenräumspezialist untersuchtdie Umgebung vor einem Hochhaus.RUNGROJ YONGRIT/ EPA

Bomben in Bangkok geben Rätsel auf

rt. Singapur.·Bei Detonationen in

der thailändischen HauptstadtBang-

kok sind amFreitagmorgen vierPer-

sonenverletzt worden. Die improvi-

sierten Sprengsätze explodierten in

Büschen bei der BTS-Hochbahnstation

Chong Nonsi im Geschäftsviertel Silom,

imRegierungsviertel von ChaengWat-

tana sowie bei Suan Luang. Sie wurden

offenbar mit Zeitzündern zur Detona-

tion gebracht. Bei denVerletzten han-

delt es sich um Putzpersonal, das Stras-

sen wischte,sowie einen Angehörigen

einer Security-Firma. Er hielt sich beim

Mahanakorn-Hochhaus auf, das sich im

Besitz der King-Power-Gruppe befindet,

der Eigentümerin des britischenFuss-

ballklubs Leicester City.

DieAnschläge ereigneten sich zu

einem Zeitpunkt, da inBangkok ein

Aussenministertreffen des Südostasiati-

schen Staatenbunds (Asean) stattfindet,

an dem auchVertreter von Drittländern

teilnehmen, unter ihnen der amerikani-

scheAussenminister MikePompeo.Ein

Zusammenhang mit derKonferenz ist

nicht auszuschliessen. Beobachter spra-

chen von einemVersuch, die neue thai-

ländischeRegierung zu blamieren, die

derzeit den Asean-Vorsitz hat. Die Ur-

heberschaft der Anschläge ist derzeit je-

doch unklar.Auseinandersetzungen mit

Separatisten im muslimisch geprägten

Süden desKönigreichsreichten bisher

nie bis in die Hauptstadt. Ein Bezug dazu

istaber auch denkbar.

Die USA beenden

den INF-Vertr ag endgültig

(dpa)·Mit dem INF-Vertrag ist amFrei-
tag eines der weltweit wichtigsten Abrüs-
tungsabkommen fürAtomwaffen aufge-
löst worden. Die USA bestätigten nach
einer sechsmonatigenKündigungsfrist
das endgültigeAus für dieVereinbarung
mitRussland. Sie war1987 im Kalten
Krieg geschlossen worden und sah vor,
dass beideSeiten auf landgestützte ato-
mare Mittelstreckenraketen verzichten.
Russland sei denAufforderungen nach
einer Zerstörung seinesvertragswidrigen
Marschflugkörpersystems SSC-8 nicht
nachgekommen, sagte der amerikanische
Aussenminister MikePompeo.DieVer-
einigten Staatenkönnten deswegen nicht
an dem Abkommenfesthalten.Russland
trage die alleinigeVerantwortung für das
Aus. DasAussenministerium in Moskau
erklärte,das Abkommen sei auf Initiative
derUSA beendet worden.«Washington

IN KÜRZE

Hera usgabe von Trumps

Steuerer klärungen blockiert

(dpa)·Ein Richter inWashington hat

die vom Gliedstaat NewYork auf den

Weg gebrachte Herausgabe von Präsi-

dent DonaldTr umps Steuererklärungen

vorerst blockiert. Zunächst müsse die

Zuständigkeit des Gerichts geklärt wer-

den, verfügte der Richter Carl Nichols

am Donnerstag laut einem CNN-Be-

richt.NewYork hatte vor kurzem ein

Gesetz beschlossen, das es demKon-

gress erlauben würde, Steuerunterlagen

aus dem Gliedstaat anzufordern, so-

lange dafür ein «spezifischer und legiti-

mer gesetzlicher Grund» vorliege.

Ratcliffe wird doch nicht

Geheimdienstkoordinator

(sda/Reuters)·Der amerikanische Prä-

sident DonaldTr ump muss einen neuen

Kandidaten für dieKoordinierung der

Nachrichtendienste suchen. Derrepu-

blikanische AbgeordneteJohnRatcliffe

werde imKongress bleiben, kündigte

Tr ump amFreitag aufTwitter an. Für

die Entscheidung machte er eine un-

faireBerichterstattung überRatcliffein

den Medien verantwortlich. Er werde

bald einen neuen Kandidatenernen-

nen.Tr ump hatteRatcliffe am Sonntag

als Nachfolger des AmtsinhabersDan

Coats vorgeschlagen.

Meciar will in der Slow akei

eine neue Partei gründen

(dpa)·Der dreimalige slowakische

Regierungschef Vladimir Meciar hat

die Gründungeiner neuenPartei ange-

kündigt. In einemamFreitag online ver-

öffentlichten Interview derTageszeitung

«Plus 1 den» bestätigte der 77-Jährige

Lage um blockierte Schiffe

im Mittelme er spit zt sich zu

(dpa)·Zwei blockierteRettungsschiffe

mit insgesamt mehr als160Migranten an

Borderhöhen den Druck auf Italien und

Malta, die Menschen anLand zu lassen.

Die spanische Hilfsorganisation Proac-

tiva Open Arms ist mit 124 Migranten

auf dem Mittelmeer auf der Suche nach

einem Hafen. Die «AlanKurdi» der

deutschen Organisation Sea-Eye war-

tete mit 40 Migranten vergebens vor der

italienische InselLampedusa. Doch Ita-

lien zeigt sich hart und hat es auch abge-

lehnt, Minderjährige, unter ihnen Klein-

kinder, und eine Schwangere von Bord

zu bringen. Zuständigseien die maltesi-

schen Behörden.

erstmals Gerüchte, dass er eineRück-

kehr in die aktivePolitik vorbereite.

Allerdings schränkte er ein, dass seine

intensive Arbeit an derParteigründung

nicht bedeuten müsse, dasserpersönlich

wieder einRegierungsamt oder denPar-

teivorsitz anstrebe.

hat einen schwerwiegendenFehler be-

gangen», hiess es in einer Mitteilung der

AgenturTass. Die Nato-Partner stellten

sich mit einer gemeinsamen Erklärung

geschlossen hinter die Entscheidung der

USA. Der Nato-GeneralsekretärJens

Stoltenberg sagte:«Wir wollenkeinen

neuenRüstungswettlauf.»Dafür müsse

Russland aber seinVerhalten ändern.

AUFGEFALLEN

Diplomatie

geht durch den Magen

Volker Pabst, Istanbul· DienationaleKüche vonPalau, Lesotho

oder denKomoren ist in Europa wenig bekannt. Im Belgrader

RestaurantKurcagin aber kann man sich damit vertraut ma-

chen. DerWirt Vojin Cucic serviert nämlich nur Speisen aus

Ländern, dieKosovo nicht als unabhängigesLand anerkannt

haben. Und besonders prominent werden die Gerichte von

Staaten gereicht, die ihreAnerkennung wieder rückgängig ge-

macht haben. Bisher haben diesen Schritt 13Ländervollzogen,

unter anderemPalau, Lesotho und dieKomoren.

Serbien unternimmt beträchtliche Anstrengungen, um

Kosovos internationale Stellung zu schwächen.Fernziel ist es,

dass weniger als 96 Staaten,also die Hälfte aller Uno-Mit-

gliedsländer, die einstige serbische Provinz als unabhängig be-

trachten. Zurzeit sind es noch 117 Staaten. Mit der Kampagne

hat Belgrad bisher vor allem in Afrika und imPazifik Erfolg.

Welche Gegenleistungen die meist armen Staaten erhalten, ist

nichtgesichert. Allerdings erleichterte Serbien in einigenFäl-

len die Einreisebestimmungen, mit Lesotho wurde ein Agrar-

abkommen geschlossen.AuchRüstungsgeschäftekönnten

eineRolle spielen. Zudem gibt esVermutungen, dass mitunter

auchRusslands diplomatisches Gewicht zumTr agenkommt.

Moskau ist einer der engstenVerbündeten Belgrads.

Wie SerbiensAussenminister IvicaDacic kürzlich erklärte,

hat mit derRepublik Zentralafrika nun ein14.Staat die An-

erkennungKosovos zurückgezogen. DiekosovarischeRegie-

rung in Pristina streitet dies allerdings ab.VergangenesJahr

ging ein vergleichbarer Streitum Liberia zugunsten Pristinas

aus,als die liberianischeRegierung die serbische Erklärung als

unwahr zurückwies.Aus der zentralafrikanischen Hauptstadt

Bangui gibt es allerdings nochkeine klärende Stellungnahme.

Es bleibt somit amWirt Cucic, Klarheit zu schaffen. Sollte

im«Kurcagin» nebenpalauischen Garnelen und lesothoi-

schemPoulet baldFufu angeboten werden, darf dies als Bestä-

tigung fürBanguis Seitenwechsel gelten–und alsFingerzeig

für andereLänder derRegion. Denn der Maniok-Brei ist aus

derKüchekeines zentralafrikanischenLandes wegzudenken.

Seehofer nimmt

die Schweizer

Grenze ins Visier

ben.Berlin·Der deutsche Innenminis-

ter Horst Seehofer will mehr gegen «un-

erlaubte Einreisen» unternehmen. Dies

kündigteerbereits am Dienstag an, als

er nach der tödlichen AttackeamFrank-

furterBahnhof eine ausserordentliche

Pressekonferenzeinberufen hat.Auch

die Grenze zur Schweiz spielt bei See-

hofers Überlegungen eineRolle. Rund

43000 unerlaubte Einreisen seien im

vergangenenJahrregistriert worden,

sagte Seehofer. Davon erfolgten rund

4000 von der Schweizaus. Dabeiist die

Dunkelziffer noch nicht berücksichtigt.

Er werde alles unternehmen,«um

intelligenteKontrollen an der Grenze

vorzunehmen», sagte Seehofer nun dem

deutschen Nachrichtenmagazin «Spie-

gel». Dem Phänomen der illegalen Ein-

reise müsse Deutschland begegnen,

«durch eine erweiterte Schleierfahn-

dung und anlassbezogene, zeitlich be-

fristeteKontrollen auch unmittelbar an

der Grenze – auch an der Grenze zur

Schweiz». Bis September will Seehofer

laut dem «Spiegel» ein entsprechendes

Konzept vorlegen.

Damit seienkeine Grenzkontrollen

wiean der österreichischen Grenze ge-

meint, präzisierteine Pressespreche-

rin des deutschen Innenministeriums

auf Anfrage.Im Fall der Schweizer

Grenze wolle der Innenminister ledig-

lich Schleierfahndung anwenden, also

stichprobenartigePersonenkontrollen,

denen im EinzelfallkeinkonkreterVer-

dacht zugrunde liegt. Ob es zu einer ver-

stärktenKontrolle und einem erhöhten

Einsatz von Bundespolizisten an der

Schweizer Grenzekomme, lässt sich

laut der Sprecherin nicht sagen, denn

die Schleierfahndung erfolge nur «an-

lassbezogen». Das heisst, wenn die deut-

scheBundespolizei einen entsprechen-

den Hinweis bekommt.

DerTitel auf «Spiegel Online», wo-

nach Seehofer «aufKontrollen an der

Schweizer Grenze» setze,scheint da-

mit mehr zu versprechen, als der deut-

sche Innenminister zu tun gedenkt. Die

Meldung sorgteamFreitag für eine ge-

wisseAufregung.Seehofers Ministerium

hat in einerTweet am Nachmittag dann

noch einmal betont: «Der Innenminis-

ter plantkeine stationären Kontrol-

len an der Grenze zur Schweiz.»Aus-

serdem stehe die Schleierfahndung «in

keinem unmittelbaren Zusammenhang

mit derTatamHauptbahnhof inFrank-

furt am Main». Darauf wurde zumTeil

spekuliert, weil es sich bei dem Täter,

der am Montag ein achtjähriges Kind

auf einBahngleis stiess, um einen in der

Schweiz wohnhaften Eritreer handelt.

An der Grenze zu Österreich führt

Deutschland seit demAusbruch der

Flüchtlingskrise von 20 15 Binnen-

grenzkontrollen durch. Der Schenge-

ner Grenzkodex lässt die Möglichkeit

für eine temporäreAusnahmeregelung

«aus migrations- und sicherheitspoliti-

schen Gründen» zu.

Gerard Dou, Detail au s«DerGeigenspieler»,

©LIECHTENSTEIN.ThePrincel yCollections ,Vaduz–Vienna

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unserem Talentzu mache n.»

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