Die Welt - 01.08.2019

(Sean Pound) #1

24


01.08.19 Donnerstag, 1. August 2019DWBE-HP


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DWBE-HP

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DIE WELT DONNERSTAG,1.AUGUST2019 SEITE 24 *

PANORAMA


Breeemmmeeen Hamburg

Hannover

Leipzig

Münster

Rostockk

Düsseeldorf

FFrieeddrriichshafen

Saarbbrrüücckken

Köln

Kiiell

Münchhen

Kassel

Stuttgart

BBerrlliinnn

DDrrreessddenn

Frankkffurt

Nürnberrg

Antalya
Bali
Bue
Dje
Hon

Innsbruck
J l

Manila
Mb

WELLLTTWETTERHEUTE

TEMPERAAATTURREKKKOORDE

DEUUTTSSCCHHLLAANNDDHHEEUUTTEE

VORHERSAAAGE

Mallunbbesttäänddiig,mallffreunddlliichher


Freitag

Norden Süden

Samstag Sonntag Montag

Sonne

Mond

05 : 4621 : 10

05 : 4521 : 44
AngabenffürKassel

DaswechselhafteWettersetztsichmitzumTTTeeilkräftigen
SchauernundGewitternüberdemgesamtenNordenbiszumMün-
sterlandundimOstenbiszurLausitzfort.ÜberderLandesmitte
undimSüdenscheinthäufigdieSonne.InAlpennähesteigtdage-
gendieSchauer-undGewitterneigung.Mit 19 bis 28 Gradwirdes
rechtwarm.DerWindwehtschwachbismäßig,meistausSüdwest.
PersonenmitniedrigemBlutdruckleidenverstärktunter
KreislaufbeschwerdenmitKopfschmerzenundSchwindelgefühlen.
AußerdemkommtesbeieinerentsprechendenVVVoorbelastungzuMi-
gräneattacken.DerSchlafistbeivielenoberflächlicheralssonst.

DDuubblin

Brüüssseell

Oslo

Warschhaau

Bordeaauuux

Kiew

MMoosskau

SSSttockholmm SStt.Petersburrggg

Riga

Reyykkkkjjavvikk

KKoopeennnhageeenn

BBerrlliinn

Helsinki

Wiieen
Zürich

Nizzzaa

PPalma

Loonndon

PParis

Romm

AAtthhhen

Tunisss

Zaggreb

Budapestt

Lissabbooonn

LLLaaasPalmmmaaass

MMaddrriidd BBBaarcceelooonnnnaa

MMalaga

Alggiieer


  • 9 bis- 5 - 4 bis 0 1 bis 5 6 bis 10 11 bis 15 16 bis 20 21 bis 25 26 bis 30 31 bis 35 über 35
    Hoch/Tief Warmfront Kaltfront Okklusion Warmluft KKKaaltluffftt


(^14241324132415261325122312251327)
IIssttaanbul
32 ° heiter
25 ° lki
26 ° Schauer
28 ° i
29 ° Gewitter
31 ° lkig
g
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HHHaammmbbbuurgg
München
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HT
VVVaanccouver
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NewOrleans
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TTTTookioo
Peking SSeeoul
Chengdu
Bangkokk
KualaaLLuummpurr
HoChiMMinhStadt
Singaappuur
MMaanila
Hongkong
Shhanghaii
BBrruunneei
Dhaka TTTTaaipeh
SSaanFrancisco YYYYaangon
SaltLakeCity
LosAngeles
Calgary
Winnipeg
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Montreal
NewYYYoork
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Dallas
Denver
Phoenix
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29 °
20 °^29 °
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2666 °°
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3322 °
3333 °°
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kkkk 333322 °°
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3333 °°
3311 °
322 °°
34444 °°
38 °
3355 °
330 °°°°
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Frankfurt
A$AP-ROCKY-PROZESS
Weißes Haus
schickt Experten
Im Fall des inhaftierten US-Rappers
A$AP Rocky hat die US-Regierung
einen ranghohen Diplomaten nach
Schweden geschickt. „Ich bin auf
Wunsch des Präsidenten hier, um
die amerikanischen Bürger zu un-
terstützen“, sagte Robert O’Brien
der Zeitung „Expressen“ am Ende
des ersten Verhandlungstages in
Stockholm. Botschafter O’Brien ist
Sondergesandter des US-Präsiden-
ten für Geiselnahmen. Rakim May-
ers, alias A$AP Rocky, und zwei
seiner Begleiter müssen sich zurzeit
vor dem Stockholmer Bezirksge-
richt wegen Körperverletzung ver-
antworten. Sie sollen einen 19-Jäh-
rigen zusammengeschlagen haben.
Die drei Amerikaner sprechen von
Notwehr. Donald Trump hatte sich
für die Freilassung des Rappers
eingesetzt und dem schwedischen
Ministerpräsidenten Stefan Löfven
vorgeworfen, die afroamerikanische
Gesellschaft in den USA im Stich zu
lassen.
JAN BÖHMERMANN
„Schmähkritik“-Verbot
bleibt bestehen
Das Verbot von größeren Teilen des
Gedichtes „Schmähkritik“ des TV-
Satirikers Jan Böhmermann über
den türkischen Präsidenten Recep
Tayyip Erdogan bleibt bestehen. Der
Bundesgerichtshof wies eine Be-
schwerde gegen die Nichtzulassung
der Revision zurück. Damit ist das
Urteil des Oberlandesgerichts Ham-
burg rechtskräftig. Dort hatten die
Richter im Mai 2018 entschieden,
dass bestimmte herabsetzende Pas-
sagen über Erdogan nicht wieder-
holt werden dürften.
KOMPAKT


R

ichter Stefan Bürgelin wirkt
nicht wie ein Mensch, der
schnell aus der Haut fährt.
Er spricht ruhig, mit sono-
rer Stimme, und wenn er
einmal lächelt oder gar kurz auflacht,
wirkt das fast wie ein Versehen.
Das heißt, dass an diesem Mittwoch-
vormittag etwas Besonderes passiert
sein muss. Denn es gibt einen Moment,
in dem scheint dem Vorsitzenden der
Freiburger Schwurgerichtskammer der
Kragen zu platzen.
Er hat gerade einem Zeugen einen
Vermerk vorgelesen, der seine Zeugen-
aussage bei der Polizei zusammenfasst,
da unterbricht ihn dessen Anwältin,
Kerstin Oetjen. „Wo ist die Fundstelle
in den Akten?“

VON PER HINRICHS
AUS FREIBURG

Der Richter spricht weiter. Die An-
wältin stellt ihre Frage, wieder und wie-
der, in den Redefluss des Richters hi-
nein. Bürgelin, offensichtlich angesäu-
ert, will ihr das Wort entziehen. Doch
die Anwältin redet weiter.
Schließlich ruft, fast brüllt er: „Seien
Sie endlich mal still und quaken Sie
nicht mehr dazwischen!“
„Ich will nur helfen!“, sagt Oetjen.
„Ich will das nicht!“, blafft Bürgelin
zurück.
„Unerhört!“, ruft Oetjen.
„Ja, das ist unerhört, was Sie hier ma-
chen!“
Die Klimaanlage kühlt den Saal IV
des Freiburger Landgerichts auf etwa
20 Grad herunter, doch an diesem
neunten Verhandlungstag wird die Dis-
kussion so hitzig geführt, dass der ge-
samte Prozess zeitweise zu platzen
droht. Es wird auf einmal sichtbar oder
zumindest erahnbar, dass das Verfahren
die Justiz an ihre Grenzen bringt.
Es geht noch immer um die Frage, ob
die 18-jährige Friederike W. (Name geän-
dert) in der Nacht zum 14. Oktober 2018
neben einem Klub in Freiburg einver-
nehmlichen Sex mit mindestens elf jun-
gen, ihr unbekannten Männern in einem
Gebüsch hatte oder ob die Angeklagten
sie unter Drogen setzten und vergewal-
tigten, wie die Staatsanwaltschaft glaubt.
Das heißt in diesem Fall: Elf Ange-
klagte, neun Syrer, ein Iraker und ein
Deutscher, die morgens mit neun Ge-
fangenentransportern aus Gefängnis-
sen in ganz Baden-Württemberg nach
Freiburg gekarrt werden, drängen sich
mit ihren Anwälten in den viel zu klei-
nen Saal. Dazu kommen zwei Sachver-
ständige, eine Nebenklagevertreterin
und bis zu zwölf Justizbeamte, die die
an den Füßen gefesselten Angeklagten
bewachen. Die Ermittler haben DNA-
Spuren von einigen der Männer gesi-
chert, aber nicht von allen. Da die Ange-
klagten bisher schweigen, haben die
Aussagen der Zeugen ein besonderes
Gewicht, die die junge Frau gesehen
und ihre Schreie gehört haben.

Die haben ihre Wahrnehmungen bei
der Polizei längst zu Protokoll gegeben.
Nun, vor Gericht, erinnern sie sich
manchmal nicht genau an das, was sie
damals gesehen oder was sie der Polizei
erzählt haben. Da sie bislang alle erst
ein paar Jahre in Deutschland leben, ist
auch die Sprache manchmal ein Pro-
blem. Und die Vernehmungen ziehen
sich wegen der Übersetzungen in die
Länge. Und weil der Richter Details im-
mer wieder besprechen oder nachfra-
gen muss, um zu klären, um sich ein
Bild davon zu machen, was der Zeuge
tatsächlich mitbekommen hat.
Er hat es außerdem mit Verteidigern
zu tun, die die Rechte ihrer Mandanten
mit großem Engagement wahren. So se-
hen sie es jedenfalls.

Die Anwältin Oetjen etwa hat Bürge-
lin offenbar zu Recht auf einen Fehler
hingewiesen: Vorhalte aus Polizeiver-
merken, die Zeugenaussagen zusam-
menfassen, sind nicht zulässig. Richter,
Staatsanwälte und Verteidiger müssen
einen Zeugen mit dessen Originalaussa-
ge aus dem Vernehmungsprotokoll kon-
frontieren, um eine Erinnerung wach-
zurufen oder einen Widerspruch aufzu-
klären. So sieht es die Strafprozessord-
nung vor.
Genau so ein vermeintlich kleiner
Fehler kann schon ausreichen, ein Ver-
fahren in der Revision platzen lassen.
Verteidiger Philipp Rinklin springt
seiner Kollegin zur Seite und moniert
den Vorhalt. „Sie sind jetzt nicht dran,
Sie müssen sich an die Reihenfolge hal-

ten!“, sagt der Richter auch ihm. Er ver-
teidigt es damit, dass „wir sonst drei Ta-
ge mit dem Zeugen hier sitzen“. Rinklin
aber beantragt eine halbe Stunde Unter-
brechungszeit, um mit seinem Mandan-
ten zu besprechen, ob ein Befangen-
heitsantrag gegen den Richter gestellt
wird. „Eine halbe Stunde gibt’s nicht,
reichen Ihnen auch zehn Minuten, um
wieder herunterzukommen?“, fragt
Bürgelin. Daraufhin kassiert er den Be-
fangenheitsantrag: Mehrere Verteidiger
werfen ihm vor, das Verfahren um jeden
Preis durchzuführen, ohne auf berech-
tigte Hinweise einzugehen.
Die Staatsanwaltschaft springt dem
Richter bei: Der Anklagevertreter
Thorsten Krapp sagt, es sei nicht er-
kennbar, dass Bürgelin „in hohem Maße

rechtsfehlerhaft“ vorgegangen sei. Die-
se Voraussetzung müsse aber für einen
erfolgreichen Befangenheitsantrag vor-
liegen. Krapp sagt auch, dass Anwältin
Oetjen im Übrigen häufiger unterbro-
chen habe.
Oetjen wiederum sieht sich in der
Pflicht, dazwischenzugehen, auch wenn
sie provokant wirken mag. So fordert
sie die Kammer auch auf, die Vorstra-
fenregister der Angeklagten nicht zu
verlesen, um diese nicht „zu stigmati-
sieren“. Der Richter sieht das anders.
Die Vorstrafen müssten in diesem Ver-
fahren vorgetragen werden, sie seien ja
auch „ellenlang“. Es geht aber dann
doch noch um den Fall.
Mahmud A. setzt sich an den Zeu-
gentisch in der Mitte des Saales. Er ist
2 5 Jahre alt und lebt seit drei Jahren in
Deutschland. Es folgt eine für dieses
VVVerfahren typische Vernehmung: Ja,erfahren typische Vernehmung: Ja,
Mahmud hat etwas gesehen und er-
kennt auch verschiedene Angeklagte
wieder. Aber die zeitlichen Abläufe ge-
raten durcheinander, er widerspricht
sich, seine Aussage weicht zudem von
dem ab, was er bei der Polizei ausgesagt
hat. So ist auch nach mehreren Stunden
nicht völlig klar ist, was Mahmud A.
wahrgenommen hat. Und ob er mögli-
cherweise sich selbst oder andere
schützen will.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt ge-
gen ihn wegen des Verdachts der Verge-
waltigung und unterlassener Hilfeleis-
tung. Die Ermittler halten es für mög-
lich, dass auch Mahmud mitgemacht
hat. Doch der widerspricht. In seiner
Vernehmung hat er gesagt: „Yahia H. hat
mich vor dem Klub gefragt, ob ich Sex
haben will. Draußen liegt ein Mädchen,
man kann mit ihr schlafen.“ Yahia H.,
ebenfalls angeklagt, saß demnach an je-
nem Abend nur wenige Meter von Mah-
mud A. entfernt. Aber der, so sagt er vor
Gericht, wollte nicht: „Ich wollte nicht,
ich habe ja eine Freundin.“ Er habe zwar
Schreie gehört, aber das „waren keine
Hilfeschreie“. Sie habe vielmehr „Fick
mich“ oder „Fick mich weiter“ gesagt.
„Sonst hätte ich ihr ja geholfen“, sagte
Mahmud A.
Als er wieder im Klub war, habe ihm
ein anderer Angeklagter noch einmal
angeboten, mit „der Frau zu schlafen“.
Auch das habe er abgelehnt, sagt A. Ihm
sei auch klar gewesen, dass die Frau im
Gebüsch unter Drogeneinfluss stand.
Er benennt aber einen, den er für ver-
antwortlich hält: Der Angeklagte Majd
H. „hätte die Frau klar gemacht“, er ha-
be auch die Drogen verkauft. Das passt
zur Darstellung der Staatsanwaltschaft.
Die wirft Majd H. vor, Friederike W. ein
Getränk in die Hand gedrückt zu haben,
das mit K.-o.-Tropfen oder einer ähnli-
chen Substanz versetzt war.
Am Ende dieses lauten, heiklen Ver-
handlungstages gibt es keine wirklich
neuen Erkenntnisse. Was es gibt, ist ein
Zeuge, der eines immer und immer wie-
der sagt: „Es war keine Vergewaltigung,
sie wollte es.“

„Hören Sie


aaauf zu quaken!“uf zu quaken!“


Beim Gruppenvergewaltigungs-Prozess in Freiburg geht es hoch her.


Ein Wutausbruch des Richters bringt das Verfahren fast zum Platzen


Eine Straße und die angrenzende Grünanlage im Freiburger Industriegebiet nahe des Tatorts

DPA

/PATRICK SEEGER

Am Ende ihrer Kräfte ist eine Brief-
taube auf ihrem Rückflug aus Frank-
reich außerplanmäßig in Unter-
franken gelandet. Ihr Ziel in Baden-
Württemberg hatte sie verfehlt.
Eine Frau brachte den Vogel zur
Polizeiwache in Gemünden. Dort
wurde er aufgepäppelt. Dank eines
Ringes am Fuß der Taube konnte
der Besitzer in Baden Württemberg
ausfindig gemacht werden. Ein un-
terfränkischer Züchter organisierte
die Rückkehr nach Billigheim.

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