Die Welt - 01.08.2019

Ihre Verzagtheit. Ihr unterirdischer

Umgang untereinander. Ihr mangelndes

Selbstbewusstsein. Ich will aber nicht

ständig in den Rückspiegel schauen. Für

alles, was hinter uns liegt, sind sicher

unsere zahlreichen Ex-Parteivorsitzen-

den ideale Ansprechpartner.

Wie können Sie diese drei Missstände

ändern? Da müsste die Kultur Ihrer

Partei neu aufgesetzt werden. Geht

das bei einer Traditionspartei?

„Mit uns zieht die neue Zeit ...“, heißt es

in unserem Parteilied so schön! Sie

muss gar keine Traditionen preisgeben.

Sie ist das älteste Bündnis gegen Natio-

nalismus und Populismus. Sie stand

stets auf der Seite der Anständigen, der

überzeugten Demokratinnen und De-

mokraten. Die Sozialdemokratie hat

den Mut, neue Wege zu gehen und auch

in schwieriger Zeit Verantwortung zu

tragen. Sie muss das Land und Europa

zusammenhalten. Und wenn sie ihre

notorisch schlechte Laune, ihre ständi-

ge Selbstbeschäftigung und ihren Hang,

den eigenen Leuten tiefe Wunden bei-

zufügen, aufgibt, wird sie wieder zu ei-

ner wunderbaren Partei – auf der Höhe

der Zeit eben!

Ist die SPD noch eine Arbeiterpartei?

Den Arbeiter im traditionellen Sinn gibt

es ja immer weniger. Aber die SPD

bleibt die Partei der Arbeit. Die Arbeits-

gesellschaft ist heute eine komplett an-

dere als noch vor 30 Jahren. Sie muss

Heimat für die hart arbeitende Mecha-

tronikerin genauso sein wie für den

selbstständigen Digitalexperten.

Oft genug erscheint die SPD mit ih-

rem Sozialstaatsfetischismus auch als

die Partei der Arbeitsunwilligen und

Bequemen. Ein Vorurteil?

Wir sind die Partei derjenigen, die

schwer arbeiten und sich anstrengen.

Wir sind die Partei der solidarischen

Mitte, die gerne bereit ist, für Sicher-

heit, hervorragende Schulen und Kitas,

für eine gut ausgebaute Infrastruktur

und einen starken Sozialstaat Steuern

zu zahlen. Für uns ist Selbstbefähigung,

nicht Bevormundung zentral. Aber

wenn jemand hinfällt, schwach und

krank ist und der Hilfe bedarf, sind wir

zur Stelle. Darauf müssen sich alle ver-

lassen können.

Muss es immer mehr Staat sein, geht

nicht auch weniger?

Es muss nicht mehr Staat sein, aber ein

besserer. Einer, der die Bürgerinnen

und Bürger beschützt, der unabhängig

von der Postleitzahl überall in Deutsch-

land ein gutes Leben ermöglicht. Ich ha-

be nicht den Eindruck, dass die Privati-

sierung der Bahnirgendetwas substan-

M

ichael Roth verliert so

gut wie nie seine gute

Laune. Jetzt will der

Staatsminister im Aus-

wärtigen Amt SPD-

Chef werden. Grund genug, ihm schnell

die wichtigsten Fragen zu stellen. Ulf

Poschardt verabredete sich mit Roth

auf Reisen zu einem zügigen E-Mail-

Ping-Pong im Blitzschachtempo.

VON ULF POSCHARDT

WELT:WWWarum wollen Sie SPD-Chefarum wollen Sie SPD-Chef

werden?

MICHAEL ROTH:Mein Herz hängt an

dieser Partei, der ich seit meinem 17.

Lebensjahr angehöre. Aber allein wäre

ich nie angetreten. Nur weil ich mich

gemeinsam mit Christina Kampmann

fffür eine Doppelspitze bewerbeür eine Doppelspitze bewerbe, gibt es

meine Kandidatur. Wie viele andere

Sozis haben wir uns gefragt: Was kön-

nen wir tun, damit die SPD diese exis-

tenzielle Krise übersteht und politisch

überlebt? Dazu müssen wir gemeinsam

den Aufbruch wagen. Und bei allen

Problemen ist Europa der Schlüssel

und unsere Lebensversicherung. Da

wollen wir mithelfen, dass dieser Ge-

danke stärker in der SPD verankert

wird.

Wer wäre Ihr Lieblingsvorgänger?

Vielleicht liegt eines der Probleme der

SPD in ihrer übermächtigen Nostalgie.

Ich will die SPD ermutigen, ihren Blick

verstärkt auf die Zukunft zu richten.

Aber wenn ich mich dann doch für ei-

nen potenziellen Vorgänger entschei-

den müsste, wäre es – Björn Engholm.

Der hat mich beeindruckt. Mit seinen

Stärken und seinen Schwächen.

Überraschend. An den kann sich

kaum jemand erinnern. Was waren

die Stärken und Schwächen von Eng-

holm?

Als echter Temperamentsbolzen habe

ich eine Schwäche für den nordischen

Typ. Björn Engholm hatte enge Bindun-

gen in das kulturelle und intellektuelle

Milieu der Republik, er war ein enga-

gierter Europäer. Am Umgang mit der

Barschel-Affäre scheiterte er. Er ist mit

Anstand gegangen. Und in der langen

Reihe von Ex-SPD-Parteichefs gehört er

zu denen, denen ich nach wie vor gerne

zuhöre.

Was soll die SPD künftig sein?

Die politische Heimat der Optimistin-

nen, Weltverbesserer, Mutmacherinnen

und leidenschaftlichen Europäer – und

dabei anständig miteinander umgehen.

Was ist aktuell das größte Problem

der Partei?

ziell besser gemacht hat. Die Bahn wird

privatwirtschaftlich organisiert, aber

sie gehört zu 100 Prozent dem Bund.

Ich werde ständig für überfüllte und

verspätete Züge, für unzureichenden

Lärmschutz geprügelt. Vielleicht wäre

es da besser, den Laden wieder zu über-

nehmen und mal zu schauen, warum

das in der Schweiz mit der Staatsbahn

so viel besser funktioniert.

Wo kann es denn weniger Staat sein?

Da geht es mir dann doch wie vielen an-

deren: Der Staat möge sich bitte nicht

in mein Privatleben einmischen. Wen

ich liebe, wie ich lebe, wo ich Urlaub

mache, was ich denke, muss staatlichen

Überwachungen prinzipiell entzogen

sein. Aber letztendlich erwarte ich von

meinem Staat, dass er diese Freiheit

ebenso schützt wie unser liberales, offe-

nes Zusammenleben in einer bunten

Gesellschaft.

Was mögen Sie am Liberalismus und

was an der FDP?

Ich liebe die Freiheit. Meine SPD ist ei-

ne emanzipatorische, keine paternalis-

tische Bewegung. Aber es geht eben

nicht allein darum, frei zu sein, um das

zu tun, was einem beliebt. Es geht auch

darum, frei von Angst, Armut und Ent-

rechtung leben zu können. Das ist für

mich Liberalismus. Und ich schätze

sehr das menschenrechtspolitische En-

gagement vieler Kolleginnen und Kolle-

gen der FDP. Wir arbeiten da auch ziem-

lich gut zusammen.

Warum ist die SPD nicht mehr die

Partei der Aufsteiger?

Ich bin ja ein solcher Aufsteiger. Ich wä-

re ohne die sozialdemokratischen Bil-

dungsreformen nicht da, wo ich jetzt

bin. Ich komme aus einer Bergmannsfa-

milie. Meine Kindheit und Jugend wa-

ren alles andere als leicht. Vielleicht ist

das der größte Skandal in unserem

Land, dass nach wie vor die Herkunft ei-

nes Kindes und die Dicke des Geldbeu-

tels der Eltern maßgeblich über den

weiteren Lebensweg entscheiden. Hier

möchten wir gerne neue Akzente set-

zen.

Wollen Sie Wähler, die Sie an die AfD

verloren haben, zurück?

Nazis, Rassisten und Faschos sicher

nicht. Aber andere schon. Wer sich Sor-

gen macht vor der Globalisierung und

einem ungezügelten Kapitalismus, soll-

te in der SPD eine vernünftige An-

sprechpartnerin finden.

Gehören migrationskritische Wähler

auch dazu? Oder will die SPD da et-

was neonaiv bleiben?

Ich kann mir Europa und Deutschland

ohne Migration schlicht nicht vorstel-

len. Wir fragen nicht, woher du

kommst, an wen du glaubst und wen du

liebst. Aber wir müssen fragen: Bist du

bereit, dich auf unsere Regeln, Gesetze,

unsere Werte, Sprache und Prinzipien

einzulassen? Und diese Frage muss mit

Ja beantwortet werden. Sonst klappt

das nicht mit einem friedlichen, res-

pektvollen Zusammenleben.

Was lernen Sie von den Grünen?

Dass man als immer wieder abgeschrie-

bene Partei niemals aufgeben sollte.

Derzeit – das vergessen viele – sind die

Grünendie kleinste Oppositionsfrakti-

on im Bundestag.

Wo würden Sie die Grünen attackie-

ren?

Die Grünen sind ein politischer Mitbe-

werber. Ich kritisiere sie dann, wenn sie

Unsinn erzählen oder fordern. Ich habe

da keine Beißhemmung.

Wo konkret, im Augenblick wirkt die

SPD so, als würde sie ängstlich vor

Nichtgefallen den Grünen hinterher-

laufen. Sehe ich das falsch?

Ich will nicht den Grünen gefallen, aber

ich will, dass die SPD wieder mehr Men-

schen, vor allem den jungen, gefällt. Wir

brauchen einen ambitionierten Klima-

schutz. Aber Beschäftigte, Pendlerinnen

und Pendler, der ländliche Raum dürfen

nicht zu den Verlierern gehören.

Das wirkt gefällig.

Gefällig? Ich bitte Sie. Gefällig ist die

derzeitige Klimaschutzdebatte auf abs-

traktem Niveau. Lassen Sie uns konkret

werden. Wir fordern höhere Preise für

den CO 2 - Ausstoß. Meine Pendlerinnen

und Pendler zu Hause im nordhessi-

schen Wahlkreis können doch nicht ein-

fach auf den Bus umsteigen, weil der

Sprit 20 Cent pro Liter teurer wird. Es

gibt derzeit keinen Bus zur Arbeit. Die

müssen Auto fahren. Hier brauchen wir

kurzfristig einen Ausgleich. Das ist

nicht gefällig. Das ist gerecht. Dafür

braucht es die SPD.

Ist Deutschland reif für einen schwu-

len Kanzler?

Ich hoffe, dass wir bald wieder reif sind

für einen sozialdemokratischen Kanz-

ler. Und wenn der dann auch noch

schwul wäre, wäre das auch gut so.

Kann Kevin Kühnert Kanzler?

Er kann ziemlich gut Juso-Vorsitzender.

Und er ist ein netter Kerl.

Also nein.

Bitte lassen Sie die Kirche im Dorf. Ke-

vin Kühnert ist noch keine 30 Jahre alt.

Fragen Sie mich noch mal, wenn er sei-

ne erste Legislaturperiode als direkt ge-

wählter Bundestagsabgeordneter hinter

sich gebracht hat.

Ihre Kampagnen-Partnerin ist unbe-

kannt. Wie würden Sie sie in wenigen

Worten beschreiben?

Sie werden sie noch kennenlernen. Und

ich habe den Eindruck, dass ganz viele

Sozis und Sympathisanten meiner Par-

tei kein hinlänglich bekanntes Gesicht,

sondern frisches, modernes, kluges und

unverbrauchtes Führungspersonal

wünschen. Christina ist eine glühende

Europäerin, eine ausgewiesene Digital-

expertin, sie ist viel geduldiger als ich

und hat das Herz am rechten Fleck. Sie

ist großartig!

Noch ein paar programmatische Fra-

gen zum Schluss, mit der Bitte um

kurze Antworten. Soli streichen auch

für Gutverdiener, wie es versprochen

war?

Nein. Für 90 Prozent wird er abge-

schafft, für Bestverdiener noch nicht.

Frauenquote im Kabinett?

Ja. Ebenso ein Paritätsgesetzfür unse-

ren Bundestag.

Weniger Russophilie in der SPD?

Mehr Empathie für Menschenrechtsak-

tivistinnen und -aktivisten in Russland.

Mehr Verständnis für historische Erfah-

rungen und Ängste unserer mittelosteu-

ropäischen Nachbarn, insbesondere Po-

len und baltische Staaten.

Tempolimit auf deutschen Autobah-

nen?

Ja.

Was? Sie sind doch ein Freund der

Freiheit. Das ist doch illiberale Sym-

bolpolitik, oder?

Symbolpolitik? Mein lieber Herr Po-

schardt, Sie sind gut... Wenn man ernst-

haft über Klimaschutz spricht, kommt

man da nicht dran vorbei. Und mit 200

km/h über die Autobahn zu donnern

entspricht nicht meinen Vorstellungen

von Freiheit. Ein Tempolimit gibt es üb-

rigens fast überall in Europa.

Abbau von Subventionen im Agrarbe-

reich?

Ja. Mehr Qualität. Mehr Tierwohl. Mehr

Regionalität. Mehr Klima- und Natur-

schutz.

Verkleinerung des Bundestags wieder

auf ein vernünftiges Maß?

Unbedingt. Wir brauchen ein kleineres

Parlament und wieder ein ausgewoge-

nes Verhältnis zwischen direkt gewähl-

ten und über Parteilisten gewählte Ab-

geordnete.

„Die SPD soll die politische Heimat

der Optimistinnen, Weltverbesserer

und Mutmacherinnen werden!“

Michael Roth, einer der Kandidaten

für den Parteivorsitz, attestiert den

Sozialdemokraten

„notorisch schlechte Laune“. Das

möchte er ändern. Im Interview

erklärt er, dass Migration zu

Deutschland gehört, Einwanderer

sich aber auf „unsere Regeln und

Werte“ einlassen müssten

MARTIN U. K. LENGEMANN

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01.08.19 Donnerstag, 1. August 2019DWBE-HP

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DIE WELT DONNERSTAG,1.AUGUST2019 POLITIK 5

BERLIN

Rabbiner bespuckt und

beleidigt

Der Rabbiner der Jüdischen Gemeinde

zu Berlin, Yehuda Teichtal, ist in Be-

gleitung seiner Kinder auf offener Stra-

ße beschimpft und bespuckt worden.

Der Vorfall habe sich am vergangenen

Wochenende zugetragen, wie die Ge-

meinde mitteilte. Der antisemitische

Übergriff habe in der Nähe einer Sy-

nagoge in Berlin-Wilmersdorf statt-

gefunden, in der Teichtal zuvor den

Gottesdienst geleitet hatte. Die beiden

Männer sollen Arabisch gesprochen

haben. Die Polizei bestätigte den Vor-

fall. Demnach sei Teichtal am Freitag-

abend aus einem Mehrfamilienhaus

heraus von zwei Unbekannten beleidigt

und bespuckt worden. Der Gemeinde-

vorsitzende Gideon Joffe forderte den

Einsatz von zivilen Polizeibeamten im

Umfeld von Synagogen. Sie sollten

sicherstellen, „dass unsere Beterinnen

und Beter ihren Weg zur Synagoge und

zurück im Umfeld unserer Gottes-

häuser ungestört antreten können“.

BUNDESWEHR

Ministerin hält an

Zwei-Prozent-Ziel fest

Die neue Verteidigungsministerin An-

negret Kramp-Karrenbauer (CDU)

pocht weiterhin auf eine Erhöhung des

Wehretats. Bis 2024 solle der Etat auf

1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts

(BIP) steigen, sagte Kramp-Karrenbau-

er bei ihrem Antrittsbesuch bei Nato-

Generalsekretär Jens Stoltenberg am

Mittwoch in Brüssel. Ziel sei der „Wie-

deraufbau der Bundeswehr“. „Um die-

ses Ziel zu erreichen, auch im nationa-

len Interesse, brauchen wir die ent-

sprechenden Mittel“, sagte die Mi-

nisterin. Deutschland müsse seinen

„Verpflichtungen innerhalb der Nato“

nachkommen und auf einem „weiter

stetig steigenden Pfad“ den Wehretat

auf zwei Prozent des BIP anheben.

SPD, Grüne und Linke lehnen eine

Erhöhung auf zwei Prozent ab.

LEIPZIG

Polizei ermittelt nach

Kita-Drohung

In der Debatte über einen Verzicht auf

Schweinefleisch an zwei Leipziger

Kitas ermittelt die Polizei. Die Leitung

der Kitas habe Drohungen angezeigt.

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard

Jung (SPD) veröffentlichte auf Face-

book eine Dokumentation der An-

drohungen, die die Einrichtungen nach

seinen Angaben erreicht haben. Zwei

Kitas in Leipzig hatten vergangene

Woche angekündigt, aus Rücksicht auf

andere Kulturen kein Schweinefleisch

mehr auf den Speiseplan zu setzen und

etwa auf Gelatine in Süßigkeiten bei

Feiern zu verzichten. Laut Bericht der

„Bild“-Zeitung wurde die Entscheidung

aus Rücksicht auf zwei muslimische

Kinder getroffen. Fromme Muslime

sollen nach den Regeln des Islam kein

Schweinefleisch essen. Inzwischen

nahmen die Einrichtungen von der

Speiseplanänderung wieder Abstand,

obwohl die meisten Eltern den Ver-

zicht befürwortet hatte.

KONGO

Zweiter Ebola-Patient

gestorben

In der kongolesischen Großstadt Goma

nahe der Grenze zu Ruanda ist ein

zweiter Patient an Ebola gestorben.

Der nationale Koordinator der Ebola-

Krise, Jean-Jacques Muyembe, bestätig-

te den Tod eines Mannes. Die Behör-

den hätten Maßnahmen in der Stadt

getroffen, um eine Verbreitung des

Virus zu verhindern, sagte er. Zuvor

war bekannt geworden, dass der Pa-

tient aus der Stadt Bunia vor einem

Ebola-Hilfsteam nach Goma geflüchtet

war. Muyembe erklärte, das Haus des

Patienten und eine Krankenstation

würden desinfiziert und eine Liste mit

Personen, mit denen der Mann Kon-

takt hatte, sei bereits aufgestellt wor-

den. Mitte Juli war schon einmal ein

Ebola-Patient in Goma aufgetaucht.

Der Ausbruch im Kongo ist eine der

größten Ebola-Epidemien in der Ge-

schichte. Beim bislang schwersten

Ebola-Ausbruch waren zwischen 2013

und 2016 in den westafrikanischen

Ländern Guinea, Liberia und Sierra

Leone mehr als 28.000 Menschen er-

krankt, rund 11.300 starben.

KOMPAKT

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