Die Welt am Sonntag - 04.08.2019

Geheimdienst misstraut und dem russischen Despoten die pure Lauterkeit attestiert. Wie mag dessen kalte In- telligenz wohl demnächst Einfluss nehmen auf diesen POTUS und seine denkbare zweite Amtszeit? Peter Hülcker, Norderstedt

Ganz oben Zu: „Genau dafür trete ich an“ vom 28. Juli

Mick Schumacher wünsche ich Glück und Stabilität. Es ist nicht einfach, in die Fußstapfen seines Vaters zu treten. Hoffentlich hält er den Druck aus. Brigitte Scholz-Meyer, WELT-Community

Das ist wirklich eine Geschichte, die nur das Leben schreiben kann. Man kann Mick und der ganzen Familie nur das Beste wünschen. Ich sehe dem Tag entgegen, da Mick das erste Mal auf

Kalte Intelligenz Zu: „Russische Konjunktur“vom 28. Juli

Ihr Bericht lässt selbst einen zaghaften Friedensoptimismus schwerlich zu. Bestürzend auch die damit verbundene Erkenntnis, dass die Staatslenker und Inhaber der beiden größten Waffen- potenziale der Erde im Wesenskern Antidemokraten sind. Trump als Heros der Grobschlächtigkeit war zu keinem Zeitpunkt ein Verteidiger demokrati- scher Werte. Putin, zweifellos ein De- mokratiephobiker, befehligt ein hoch- gerüstetes Arsenal für den Cyberkrieg und platziert, wie Ihr Bericht aufzeigt, unbehelligt und effizient seine strategi- schen Metastasen in den Brennpunkt- Staaten des Planeten. Die von ihm betriebene Beeinflussung amerikani- scher Wähler hat womöglich diesen Präsidenten erst möglich gemacht. Einen commander-in-chief, der seinem

dem Treppchen ganz oben stehen wird. Von dort wird man ihn dann auch so schnell ohne Abrissbirne nicht mehr wegbekommen, wie seinen Vater einst. Ich hoffe, dass diese Story mit allen Höhen und Tiefen eines Tages verfilmt wird. So wie ,,Rush“ das Leben von Niki Lauda porträtiert hat. Henry Roßig, WELT-Community

Nicht überzeugend Zu: „Der Kohleausstieg läuft auch ohne Greta-Effekt“vom 28. Juli

AAAha, diese Erkenntnis hätten der Autorha, diese Erkenntnis hätten der Autor und die Bundesregierung schon seit vielen Jahren haben können. Aber jetzt ist der Kohleausstieg ja da. Danke RRRWE. 45 % weniger Steinkohle ver-WE. 45 % weniger Steinkohle ver- stromt, eine Momentaufnahme, die sich laut Bericht im Winter wieder ändern kann. Deutschland hat 2018 1 6% weniger Steinkohle importiert. Allerdings, das gehört auch zum Ge- samtbild, ist die Förderung von Stein- kohle weltweit so hoch wie nie. RWE gibt an, dass die Bepreisung (Emis- sionshandel) die Verstromung fast unattraktiv macht. Dass RWE einen lukrativen Handel mit Verschmut- zungszertifikaten betreibt, fehlte als Information im Artikel. Der angegebe- ne Preiskampf zwischen CO 2 -Zertifika- ten und Erdgas ist nicht nachvollzieh- bar. Auch Erdgas verbrennt nicht ohne AAAbgase. Nur eine sofortige messbarebgase. Nur eine sofortige messbare Reduzierung aller fffossiler Brennstoffeossiler Brennstoffe wwwürde einen Greta-Effekt auslösen.ürde einen Greta-Effekt auslösen. Davon sind Politik und Wirtschaft noch weit entfernt. Die vorhandenen, besser erkennbaren Bemühungen halten sich in Grenzen und sind eher ver- baler Art oder münden in Versprechen, die in der Zukunft einzulösen sind. Martin Schebler, Essen

Defensivmacht Zu: „Chance am Golf“vom 28. Juli

Es wird immer wieder die Unent- schlossenheit Berliner Regierungen beklagt – so im Tenor auch WAMS-

AAAutor Clemens Wergin –, im ent-utor Clemens Wergin –, im ent- scheidenden Moment bei interna- tionalen Konflikten auch militärisches Gewicht in die Waagschale zu werfen. Die (westliche) internationale Kritik an der Bundesrepublik unterstellt dabei in diesem Zusammenhang gern, dass das heutige Deutschland die „schmutzige“ militärische Interventi- onsarbeit anderen Nationen überlasse und sich selbst aus unmittelbaren Kampfhandlungen heraushalte. Diese Sichtweise übersieht aber geflissent- lich, dass die Bundeswehr eine reine Defensivfunktion gemäß dem Grund- gesetz hat und Auslandseinsätze einer peniblen Abstimmung im Bundestag bedürfen. Interventionen auch und gerade an der Seite von Nato-Ver- bündeten können im Prinzip vom Bundestag nur bewilligt werden, wenn ein UN-Mandat vorliegt. Ansonsten muss sich die Solidarität der Bundes- republik insbesondere mit Natopart- nern auf nicht kämpferische Funk- tionen wie Luftaufklärung oder auch AAAusbildung ausländischer Truppen inusbildung ausländischer Truppen in Spannungsgebieten beschränken (siehe der Bundeswehrauftrag in Mali). Die Bundesrepublik könnte also an der Schraube militärischer Interven- tionen im Ausland eigentlich nur ernsthaft drehen, wenn das GG ge- ändert würde. Dies hat aber keine der im Bundestag vertretenen Parteien bisher gefordert. Auf einem ganz anderen Blatt steht noch, ob es zutrifft, was WAMS-Autor Klaus Geiger schreibt, dass Kanzlerin Angela Mer- kel in ihrem tiefsten Inneren ver- neine, „dass die militärische Dimensi- on ein integraler Bestandteil der in- ternationalen Politik sei“. So mag sich erklären, dass man in der Bundes- republik kein überaus großes Unbe- hagen daran empfindet, dass der nach 3 2 Jahren auslaufende wichtigste Atomwaffen-Kontrollvertrag INF (Intermediate Range Nuclear Forces) wegen Unwillens der Vertragsparteien USA und Russland, diesen zu ver- längern, eine enorme Sicherheitslücke fffür die Bundesrepublik schafft.ür die Bundesrepublik schafft. Sigurd Schmidt, Bad Homburg v. d. H.

Italien genießen Zu: „Das Land, in dem die Widersprüche blühen“vom 28. Juli

Ich bin ebenfalls gerade in der Toskana unterwegs und lese, am Pool eines alten Weingutes liegend, diesen Artikel. Grundsätzlich mag das alles richtig sein, ich kann aber nicht nachvoll- ziehen, warum jemand in dieses schö- ne, kulturell grandiose Land fährt, nur um die dortige Wirtschaftslage zu sezieren. Lieber Herr Zschäpitz, genie- ßen Sie doch einfach Ihren Urlaub in Italien! Über dessen Wirtschaft und politische Situation können Sie auch zu Hause noch nachdenken. Peter Engels, WELT-Community

Ich bin nur Italienurlauber und habe keine tieferen Kenntnisse über das Land. Mein südlichster Ort war bisher Salerno. Was auf jeden Fall auffällt: Die Autobahnen sind voll mit SUVs aus deutscher und schwedischer Herstel- lung. Weiter im Süden mag das wohl anders sein, aber ansonsten wirkt Ita- lien wirklich nicht wie ein armes Land. Eberhard Bill, WELT-Community

Söder, geschickt Zu: „Die AfD ist auf dem Weg zur neuen NPD“vom 28. Juli

Es ist schon erstaunlich, wie rasch sich Markus Söder vom ewigen CSU- Rebellen zum bayerischen Landes- vater gemausert hat. Mit bemerkens- wertem populistischen Gespür über- tüncht er manche frühere Extrem- positionen (z. B. die zu Ungarns Orbán). Von allen anderen Parteien, insbesondere aber von den Grünen, okkupiert er einzelne politische Po- sitionen so geschickt für sich, dass ihn auch politische (Ur)Gegner zu- mindest nicht mehr pauschal ableh-

nen können. Ganz nebenbei gelingt es ihm auch noch, sich und die CSU als eigenständige Kraft innerhalb der Union außenpolitisch in Szene zu setzen, wie es ihm mit seinem Besuch bei Putin gelungen ist. Mit solchen Akzeptanz-Tests in der Weltpolitik könnte er sich doch noch ein Türchen fffür eine spätere Kanzlerkandidaturür eine spätere Kanzlerkandidatur offen halten, auch wenn er sich als Regent in der „königlich“-bayerischen Staatskanzlei sauwohl fühlt. Walter Krombach, Rüsselsheim

Stadtflucht Zu: „Lockruf aufs Land“vom 28. Juli

Es ist beim Landarzt nicht die Bezah- lung und auch nicht die ländliche Um- gebung. Beides ist oft recht gut, es sind schlicht und einfach die Arbeits- bedingungen. 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche Bereitschaft und das Monat für Monat. Wer macht das schon gerne? Ich spreche aus ei- gener Erfahrung. Frank Schietinger, WELT-Community

Ich könnte mir vorstellen, dass der Landärztemangel bald weniger wird. Irgendwann muss den Leuten doch klar werden, dass die Work-Life-Balan- ce die überhöhten Mieten, verdreckten Städte und anonymen Krankenhäuser nicht wettmachen. Erst recht, wenn Kinder im Spiel sind. Eva Klink, WELT-Community

Ich kenne eine Medizinstudentin, die im Ruhrgebiet aufgewachsen ist und unbedingt aufs Land gehen will. Und das ist absolut freiwillig, da sie einen regulären Studienplatz hat. Ich glaube eher, die Ärzte, die in Großstädten praktizieren wollen, wird man in zehn Jahren händeringend suchen. Die Stadtflucht beginnt doch gerade erst ... Christiane Schmücker, WELT-Community

WAMS_DirWAMS_DirWAMS_Dir/WAMS/WAMS/WAMS/WAMS/WSBE-HP/WSBE-HP 04.08.1904.08.1904.08.19/1/1/1/1/Pol8/Pol8DSCHWARZ 5% 25% 50% 75% 95%

Abgezeichnet von: Artdirector

Abgezeichnet von: Textchef

Abgezeichnet von: Chefredaktion

Abgezeichnet von: Chef vom Dienst

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4 .AUGUST2019 WELT AM SONNTAG NR.31 * POLITIK 9

Zu: „Lockruf aufs Land“vom 28. Juli

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en Beruf des Landarztes kann man attraktiver gestalten, indem man ihn besser bezahlt. Vor allem im ländlichen Raum, wo es vermutlich weniger Privatpatienten gibt, die die Kassenpatienten „subventionieren“, kann das ein wichtiger Ansatz sein. Da ich Privatpatientin bin, erhalte ich von den Ärzten immer selbst die Rechnung, die ich dann bei meiner Versicherung zur Erstattung einreiche. Wenn ich da die wirklich moderaten Rechnungen meines Hausarztes bekomme und mir dann noch überlege, dass er ja für gesetzlich Versicherte noch weniger als von mir bekommt, frage ich mich jedes Mal, wie er mit den paar Krö- ten seinen Praxisbetrieb finanzieren kann. Patricia Bertuzzi, WELT-Community

LESERBRIEFE

Die paar Kröten

Leserbriefegeben die Meinung unserer Leser wieder, nicht die der Redaktion. Wir freuen uns über jede Zuschrift, müssen uns aber das Recht der Kürzung vorbehalten. Aufgrund der sehr großen Zahl von Leserbriefen, die bei uns eingehen, sind wir nicht in der Lage, jede einzelne Zuschrift zu beantworten. Schreiben Sie uns unter: [email protected]

Am Samstag nahmen russische Ordnungskräfte wieder zahlreiche Demonstranten in Moskau fest AFP

/ALEXANDER NEMENOV

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eit einer Woche schläft Alla Frolowa nur drei Stunden am Tag. Denn am 27. Juli wwwurden in Moskau bei einerurden in Moskau bei einer Protestaktion knapp 1400 Menschen festgenommen – so viele wie noch nie zuvor an nur einem Tag. Frolo- was Aufgabe ist es, diese Bürger mit An- wälten in Verbindung zu bringen. Die meisten Demonstranten wurden am sel- ben Tag freigelassen, mussten aber spä- ter vor Gericht erscheinen. Andere wurden über Nacht auf Polizeistationen fest- gehalten oder zu mehreren Tagen Arrest verurteilt. Frolowa sorgt dafür, dass so viele Demonstranten wie möglich recht- lichen Beistand bekommen. „Kein Mensch darf mit dem Staatssystem al- leingelassen werden“, sagt sie. Das ist ein Motto der Bürgerrechtsorganisation OWD-Info, für die die 54-jährige Frau ar- beitet.

OWD werden in Russland Polizeiwa- chen genannt. In diesen Tagen sind sie wieder voll mit Demonstranten und Ak- tivisten. Seit Wochen gibt es in der russischen Hauptstadt immer wieder Protes- te, weil unabhängige Kandidaten nicht zur Wahl für den Moskauer Stadtrat am 8. September zugelassen wurden. Eigentlich hat der Stadtrat in Moskau keine große Bedeutung. Vor fünf Jahren verlief die Wahl fast unbemerkt bei einer Beteiligung von 21 Prozent. Kein opposi- tioneller Kandidat schaffte es ins Parla- ment, das führte jedoch nicht zu Protes- ten. In diesem Jahr erwuchs dagegen aus der Moskauer Wahl eine regelrechte politische Krise. Zum einen dürfte die all- gemeine Unzufriedenheit mit der wirt- schaftlichen und sozialen Lage eine Rol- le gespielt haben. Vor allem jedoch agier- ten die Behörden äußerst ungeschickt, als sie fast alle regierungskritischen Kan- didaten nicht zur Wahl zuließen. WWWer in Moskau für den Stadtrat kan-er in Moskau für den Stadtrat kan- didieren will und zu keiner großen Partei gehört, muss Unterschriften von drei Prozent aller Wahlberechtigten in seinem Wahlkreis sammeln. Je nach Bezirk sind das 5000 bis 6000 Unterschriften – eine große Hürde. In diesem Jahr ließ die WWWahlkommission die meisten unabhän-ahlkommission die meisten unabhän- gigen Kandidaten nicht zu mit der Be- gründung, zu viele Unterschriften seien ungültig. Die Kandidaten glauben dagegen, dass die Passdaten der Wähler ab- sichtlich falsch ins System eingegeben wwwurden, um sie auszuschließen. Seit Wo-urden, um sie auszuschließen. Seit Wo- chen sammeln sie ihre Anhänger, um gegen die Entscheidung der Wahlkommis- sion zu demonstrieren. Unter den Kandidaten, die nicht zugelassen wurden, sind viele Gesichter,

die in Moskau relativ bekannt sind. Das sind Aktivisten aus dem Team von Ale- xej Nawalny wie die Juristin Ljubow Sobol. Oder der junge Oppositionspoli- tiker Ilja Jaschin, seit zwei Jahren Ab- geordneter in einem Moskauer Bezirk. Die oppositionellen Kandidaten traten ungewöhnlich geschlossen auf und konnten relativ viele Anhänger mobili- sieren. Nach einer Demonstration, die von den Behörden genehmigt war, folg- te eine weitere, nicht genehmigte. Am 2 7. Juli ging die Polizei bei den Fest- nahmen besonders brutal vor. Schon vor dem Protest wurden mehrere Kan- didaten sowie Nawalny festgenommen und zu mehreren Tagen Arrest verurteilt. Außerdem leiteten Ermittler eine Strafsache wegen „Massenunruhen“ ein, zehn Menschen wurden deswegen fffestgenommen. Ihnen könnten mehre-estgenommen. Ihnen könnten mehrere Jahre Haft drohen. Eine neue Re- pressionswelle wird befürchtet. Am Samstag wurden bei einer weiteren Kundgebung etwa 600 Demonstranten fffestgenommen (siehe Kasten).estgenommen (siehe Kasten). OWD-Info stellt sich daher auf viel Ar- beit ein. Wenn Demonstranten in Mos- kau festgenommen werden, gehen bei ihrer Hotline Hunderte Anrufe ein. Vor großen Protestaktionen wird die Tele- fffonnummer in sozialen Netzwerken ge-onnummer in sozialen Netzwerken ge- teilt, zusammen mit einer Liste von Ge- genständen, die Demonstranten bei sich haben sollten – Wasser, Pass, ein aufgela- denes Handy, ein Ladegerät und eine Powerbank. Auch über den Messenger- dienst Telegram können die Demons- tranten ihre Daten durchgeben und Tipps bekommen, wie man sich nach einer Festnahme verhält. „Jede Festnahme ist für die Betroffe- nen ein Schock. Viele sind hilflos und wissen nicht, was sie tun sollen“, er- zählt Alla Frolowa. Die Freiwilligen der Hotline versuchen, die Menschen zu be- ruhigen, und notieren ihre Daten. Sitzt

der Festgenommene in einem Polizei- bus, wird der Hörer auch an andere wei- tergereicht, damit alle erfasst werden. Sobald bekannt wird, wer auf welche Polizeistation gebracht wird, kommen Anwälte ins Spiel, die Demonstranten beraten. Dann sei die Gefahr gebannt, dass Menschen etwa geschlagen werden, sagt Frolowa. Viel schwieriger sei es jedoch zu beweisen, dass Bürger un- schuldig festgenommen wurden. Die meisten bekommen entweder eine Geldstrafe oder bis zu 30 Tage Arrest. OWD-Info ist enstanden aus der Pro- testbewegung von 2011 und 2012, als Zehntausende gegen Wahlfälschungen demonstrierten. Mitgründer ist der

Journalist Grigori Ochotin. Am 5. De- zember 2011 kam er wie andere Moskau- er auf den Tschistoprudny-Boulevard zur ersten Protestaktion nach den Parla- mentswahlen. Als die Demonstranten zur Wahlkommission marschieren woll- ten, griff die Polizei durch. „Für viele, die dort festgenommen wurden, war das eine neue Erfahrung. Sie waren keine Ak- tivisten, sondern Menschen aus der Mit- telschicht“, erzählt Ochotin. Auch viele seiner Bekannten landeten im Polizei- bus. Zusammen mit Freunden beschloss er, sie zu finden. „Wir waren naiv und dachten, dass wir alle befreien können, wenn wir unsere Journalistenausweise zeigen“, sagt er.

Doch so einfach war das nicht. Auf einer Polizeiwache traf er einen alten Freund, den Programmierer Daniil Bejlinson, der als Umweltaktivist Erfah- rung mit Protesten und Festnahmen hatte. Zusammen fuhren sie die ganze Nacht eine Wache nach der anderen ab, um zu notieren, wer wohin gebracht wurde. Die Infos veröffentlichte Ocho- tin auf seiner Facebook-Seite und später auf der Seite des Magazins „Bolschoi Gorod“, für das er damals schrieb. So konnten Verwandte und Menschen- rechtler die Inhaftierten finden. Am Tag danach gab es in Moskau weitere Ver- haftungen. „Ganz unbekannte Men- schen schrieben mir auf Facebook oder

riefen mich an und sagten, dass sie festgenommen worden seien und Hilfe brauchten“, erzählt er. Bejlinson und Ochotin bastelten schnell eine Internet- seite – so wurde das Projekt geboren. Inzwischen hat OWD-Info 27 feste Mitarbeiter und über 300 Freiwillige. Das Projekt finanziert sich aus privaten Spenden und durch Zuwendungen der Europäischen Kommission und der Menschenrechtsorganisation FIDH. Auf Mittel der US-Nichtregierungsorgani- sation National Endowment for Demo- cracy (NED) und der Open Society Foundation musste OWD-Info verzich- ten, nachdem beide Organisationen in Russland als „unerwünscht“ deklariert wurden. Die wichtigste Aufgabe sehen die Gründer darin, überprüfte Informa- tionen über Festnahmen und politische Repressionen zu veröffentlichen und auf dieser Weise Transparenz zu schaf- fen. „Wir gehen davon aus, dass Infor- mation Menschen schützen kann“, sagt Ochotin, der 36 Jahre alt ist und zwischen Moskau und Berlin pendelt. Seit der Protestwelle von 2011 wurde das Versammlungsrecht in Russland mehrmals verschärft. Die Geldstrafen wwwurden stark angehoben, die maximalenurden stark angehoben, die maximalen Arreststrafen auf 30 Tage verlängert. Die Protestwelle war nie groß genug, um einen Machtwechsel zu ermöglichen oder aaauch nur ausreichend Druck auf denuch nur ausreichend Druck auf den Kreml in politischen Fragen auszuüben. AAAuf der anderen Seite schrecken die Re-uf der anderen Seite schrecken die Re- pressionen Menschen nicht komplett davon ab, immer wieder auf die Straße zu gehen. In den vergangenen Jahren waren es eher lokale und soziale Themen wie etwa Mülldeponien oder die Erhöhung des Rentenalters, für die sich Menschen versammelten. Trotz Repressionen bleibt Ochotin optimistisch. „Die zivilgesellschaftliche AAAktivität kann man im Prinzip nichtktivität kann man im Prinzip nicht stoppen“, glaubt er. „Wir sehen, dass Re- pressionen nur eine Reaktion auf stei- gende Aktivität der Gesellschaft sind.“ Um diese Aktivität komplett zu stoppen, müsse der russische Staat so vorgehen wie die Machthaber in der Türkei oder VVVenezuela und Hunderttausende Men-enezuela und Hunderttausende Men- schen festnehmen. „Rein technisch hat der Staat genug Ressourcen dafür“, sagt Ochotin. „Doch ich bin mir nicht sicher, ob auch die politischen Ressourcen dafür da sind.“ Er glaubt, dass zu harte Repres- sionen von der russischen Gesellschaft zunehmend abgelehnt werden. „Es gibt in der Gesellschaft ein Verlangen nach weniger Gewalt insgesamt und insbesondere nach weniger politischer Ge- walt, es gibt ein Bedürfnis nach Offen- heit und Transparenz“, sagt er. Diese Entwicklung werde weitergehen, ob mit seiner Organisation oder ohne sie.

Die russische Hauptstadt erlebt eine

Protestwelle. Hunderte Demonstranten wurden

festgenommen. Eine Bürgerrechtsorganisation

hilft ihnen – unerschrocken

Die Idealisten

von Moskau

VONJULIA SMIRNOVA

Bei neuen Protesten für faire und freie Wahlen in der russischen Hauptstadt Moskau hat die Poli- zei nach Angaben des Innen- ministeriums am Samstag etwa 6 00 Menschen vorübergehend festgenommen. Insgesamt hät- ten rund 1500 Menschen an der nicht genehmigten Aktion im Zentrum von Moskau teilgenom- men, wie die Behörde der Agen- tur Interfax zufolge mitteilte. Nach Einschätzung von Repor- tern vor Ort war die Zahl jedoch deutlich höher. Kremlgegner hatten zu der Aktion aufgerufen

trotz einer Warnung der Behör-
den. Ziel der Proteste ist es, die
Zulassung von unabhängigen
Kandidaten zur Moskauer Stadt-
ratswahl zu erreichen.

Wieder Hunderte Festnahmen in Moskau

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