Frankfurter Allgemeine Zeitung - 04.08.2019

4 politik FRANKFURTER ALLGEMEINE SONNTAGSZEITUNG, 4. AUGUST 2019, NR. 31

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MIMPRESSUM

SPDmeint’s ernst PolitikZu „SPD“ von Frank Per- gande (28. Juli): Wer die Auswahlverfahren für die künftige Führung der SPD nur für ein taktisches Manöver hält, verkennt, dass die SPD es ernst meint. Sie will noch mehr Transparenz bei der Findung der Person oder des weiblich-männli- chen Duos für die Führungsspit- ze herstellen und vor allem die SPD-Basis einbinden. Es ist keine Frage, dass der Persönlich- keitsaspekt in den Wahlen eine immer größere Rolle spielt. Nichtsdestoweniger kommt die SPD nicht um eine Klarstellung ihres primären gesellschaftspoliti- schen Kurszieles herum. Wofür steht die SPD in erster Linie? Sigurd Schmidt,Bad Homburg

Schwein aushalten PolitikZu „Schwein oder nicht“ von Friederike Haupt (28. Juli): Natürlich kann von einem Schweinefleischverbot keine

Rede sein, wenn die Kinder ein Schweineschnitzel von zu Hause mitbringen dürfen. Dennoch wird mit der Streichung vom Speiseplan ein fatales Zeichen ge- setzt. Muslimen gilt Schweine- fleisch als unrein und ekelig. Kin- der, die dies lernen, sehen schnell andere Kinder, die Schweinefleisch essen, ebenfalls als unrein an. So viel Toleranz muss möglich sein, dass man von Kindern in einer multinationalen Gesellschaft verlangt, den Ge- nuss dieses Fleisches bei deut- schen Kindern hinzunehmen. Niemand wird ja gezwungen, es selbst zu essen, und niemand wird geschädigt wie durch Rauch oder Lärm. Michael Schröder,Hannover

Täter werden Opfer LebenZu „Vorsicht am Becken- rand“ von Paula Lochte und Lucia Schmidt (28. Juli): Es ist eine gute und mutige Idee der FAS, bei aktuellen und stritti- gen Themen hinauszugehen, um

sich vor Ort einen Eindruck zu verschaffen. Aber die Gewaltan- wendung im Schwimmbad damit zu entschuldigen, es liege „an einer Kultur, in der das Leben stär- ker draußen stattfindet“, klingt doch sehr läppisch. Die Anfüh- rung von „Diskriminierung, gerin- gere Teilhabe- und Bildungschan- cen“ macht in einem Nebensatz aus Tätern Opfer. Gerne heißt es, die Gewalt sei nur gefühlt. Das empfinde ich als verharmlosend und zynisch gegenüber denen, die Schläge, Tritte und Messerstiche tatsächlich fühlen müssen. Martin Glauert,Kassel

N

eulich hat Katharina Fege- bank einen Ballon steigen lassen. Da eröffnete gerade der „Sommer des Wissens“

ein Fest auf dem Hamburger Rathaus-
platz, bei dem Kinder erfahren können,
wie ein Laser funktioniert oder was Pla-
neten sind. Katharina Fegebank, die
Wissenschaftssenatorin, stand auf der
Bühne. Lächelnd ertrug sie den Mode-
rator, der sie als unglaubliche Frau vor-
stellte, die eigentlich jeder kennen müs-
se, und der von den Grünen sprach, die
ja happy sein müssten mit ihren guten
Umfragewerten. Dann kam der Ballon.
Es war ein riesiger Wetterballon, und
Fegebank hielt ihn zusammen mit dem
Präsidenten der Hamburger Universität
so lange, bis alle Fotografen ihr Foto ge-
macht hatten. Dann ließen sie los, und
der Ballon stieg in den grauen Hambur-
ger Himmel. Immer höher, bis er dann
platzt, hatte ein Wissenschaftler auf der
Bühne erklärt.
Bei Ballons weiß man, wann Schluss
ist: In 20 bis 25 Kilometern Höhe knallt
es. Beim Höhenflug der Grünen weiß
man das nicht. Schon gar nicht in Ham-
burg, wo manche Katharina Fegebank
schon als Erste Bürgermeisterin sehen.
Überall steigen die Grünen in neue Hö-
hen, und in Hamburg sogar noch ein
bisschen höher als anderswo. Bei der Eu-
ropawahl haben sie hier mit 31 Prozent
das beste Ergebnis aller Landesverbände
geholt. Bei der Bezirkswahl am selben
Tag lief es genauso gut. In vier von sie-
ben Bezirken konnten sie die SPD über-
holen, mit der sie im Rathaus gemein-
sam regieren. Seitdem wabert die Frage
durch Hamburg, wie hoch sie noch flie-
gen können – und was passiert, wenn Fe-
gebank die Stadt führt. Sie wäre die ers-
te grüne Bürgermeisterin und über-
haupt die erste Frau in diesem Amt.
Eine grün-liberale Pragmatikerin. Gut
sieben Monate sind es noch bis zur
Wahl im Februar 2020.
Am Tag nachdem der Wetterballon ge-
platzt ist, sitzt sie in ihrem Büro im Rat-
haus. In dem Imponierbau mit seinen be-
deutungsschweren historischen Räumen
und den langen Reihen früherer Bürger-
meister in Öl hat sie ihr unspektakuläres
Zimmer karg eingerichtet. Es ist ihr
Büro als Zweite Bürgermeisterin, ihre
Wissenschaftsbehörde liegt ein paar Kilo-
meter weiter im Norden. Fegebank er-
zählt, dass sie sich Gedanken macht. Sie
sagt, sie habe nach all den Robert-Ha-
beck-Titelbättern der letzten Zeit noch
einmal nachgeschaut, wie es damals war,
nach Fukushima. Da gab es genauso vie-
le Titel mit Jürgen Trittin, die Umfragen
waren gut. Dann aber kam der Fall, und
er dauerte lange. Noch im Bundestags-
wahlkampf 2017 hat sie gehört, die Grü-
nen sollten froh sein, wenn sie es über-
haupt wieder ins Parlament schafften.
„Das lässt einen schon nachdenken, war-
um es damals so rapide bergabging“.
Und dann fallen Fegebank eine Men-
ge Gründe ein, warum es diesmal nicht
wieder so sein werde. Sie zählt auf: Das
Thema Klimaschutz, das gekommen sei,
um zu bleiben; die klare Haltung der
Grünen gegen Nationalisten und Rassis-

ten; die Spitze der Bundespartei mit ihren frischen Gesichtern; die schlechte Po- litik der großen Koalition in Berlin – und dann natürlich all das, was die Grü- nen in Hamburg geleistet hätten. Nach der Europawahl hat sie gesagt, dass die Grünen die neue Hamburg-Partei seien. Eine Stichelei gegen die SPD. Aber es formulierte auch einen Anspruch. Fegebank kennt noch die Zeiten, als die Grünen so etwas nicht einmal im Scherz hätten behaupten können. Mit ihren 42 Jahren, aufgewachsen als Lehrers- tochter im Hamburger Speckgürtel, mischt sie in der Partei schon lange mit. Im Bund mögen die Grünen zwar viel- leicht „frische Gesichter“ an der Spitze haben. In Hamburg aber sind die meis- ten wichtigen Figuren schon lange im Spiel – und vorneweg Katharina Fege- bank, die stets lächelnde Spitzenkandida- tin. In ihrem Büro sitzt sie gut gelaunt in einem schreiend roten Kleid. Sie erzählt klar und ohne Umschweife über ihren Weg, über ihre Partei. Nur eine kurze Ir- ritation gibt es, als der Fotograf neben- bei ein paar Bücher in ihrem Regal ins Visier nimmt. Ein Blick zu ihrem Spre- cher: Was steht da eigentlich rum? Dann lacht sie darüber hinweg. Ihr rasanter Aufstieg begann 2004. Die Grünen hießen in Hamburg da noch Grüne Alternative Liste, die Partei war überschaubar. Fegebank half der da- maligen Landesvorsitzenden Anja Hajduk beim Bundestagwahlkampf 2005. Hajduk förderte sie, und bald saß sie als Beisitzerin im Landesvorstand. 2008 ent- schlossen sich die Grünen zur Koalition mit der CDU unter Ole von Beust, das erste schwarz-grüne Bündnis in Deutsch- land. Hajduk wurde Senatorin. Sie gab den Landesvorsitz ab, und zu ihrer Nach- folgerin hatte sie Fegebank erkoren. Heu- te sagt Hajduk, ihre Nachfolgerin zeich- ne sich vor allem durch „eine besondere kommunikative Gabe“ aus. Ihr gelinge es, Menschen zu überzeugen, indem sie ihnen zuhöre und ihre Argumente auf- nehme. Aber auch jemand anderes aus dieser Zeit spricht in höchsten Tönen von Fegebank: Ole von Beust erzählt, er habe sie als extrem herzlich und zugäng- lich empfunden. Stets habe sie antizi- piert, was die Gesprächspartner denken. „Sie ist nicht wie eine Dampfwalze aufge- treten.“ Alle loben Fegebanks freundli- che Offenheit, aber nicht alle meinen das nur nett. Sie weiß jedenfalls ihre Art ein- zusetzen – und manchmal treibt sie es recht weit. Als sie Ende vergangenen Jah- res Mutter von Zwillingen wurde, ver- folgte die Lokalpresse das intensiv. Zur Weihnachtszeit gab es ein Interview über Schlafmangel und Mutterglück mit gemeinsamem Foto im Rathaus. Von Beust jedenfalls sagt: „Politik muss ja nicht heißen, mit runtergezogenem Mundwinkel Akten hin und herzutra- gen.“ Und: „Ich war damals schon beein- druckt, dass sie ihre Aufgabe mit so viel Souveränität erledigt hat.“ Trotzdem hätte es damals schnell vor- bei sein können für Fegebank. Die schwarz-grüne Koalition endete im De- saster, 2011 schafften es die Grünen nicht wieder in die Regierung. Olaf Scholz ge-

wann mit der SPD die absolute Mehr- heit. Die Grünen waren unzufrieden, aus- gelaugt. Fegebank sagt, sie habe damals ihre Rolle hinterfragt. Andere taten es auch. Auf einem Par- teitag wurde die Führung kritisiert. Fege- bank blieb trotzdem, und vier Jahre spä- ter, 2015, brachte sie ihre Partei im Duo mit dem heutigen Umweltsenator Jens Kerstan wieder in die Regierung, als Ju- niorpartner der SPD. Es war kein reines Vergnügen. Olaf Scholz bezeichnete die Grünen als „Anbau“ und handelte da- nach. Über den Koalitionsvertrag gab es viel Genörgel in der Partei. Fegebank ver- teidigte ihn und setzte sich durch. Ihre heutiger Rolle als Wissenschafts- senatorin ist das, was sie sich immer ge- wünscht hat. Sie nimmt viele Termine wahr, es gibt viele Fotos, wenn große Pro- jekte vorgestellt werden oder nur ein Bal- lon aufsteigt. Forschung, Innovation, das sind die Themen, die sie mag. Nach vorn, Aufbruch. Als sie vor einigen Wo- chen in Schweden war, hat sie nicht nur die Grünen dort besucht, sondern auch die Zentrumspartei, so etwas wie liberale

Grüne. Die haben es ihr angetan. „Ich mag diesen sehr positiven nach vorne ge- richteten Spirit, diese ,can do‘-Mentali- tät“, sagt sie in ihrem Rathausbüro. Die Zentrumspartei stehe wie die Grünen für eine CO2-Abgabe und das Verbot von Mikroplastik. Sie betone vor allem aber auch: „Ohne technische Innovatio- nen, Unternehmergeist und marktwirt- schaftliche Anreize kann grüne Politik nicht funktionieren.“ Die Schweden sä- hen „Nachhaltigkeit und sozialen Libera- lismus“ zusammen. „Dieser Ansatz ist mir sehr nahe.“ 2016 hatte Fegebank ihrer Partei geraten: „Mehr Kretschmann wagen!“ Gute Politik zeige sich „an der praktischen Tat, nicht am ideologischen Bekenntnis.“ So versucht sie es auch in Hamburg zu halten. Die Partei hat sich mit der Elb- vertiefung abgefunden, den Hafen will man zwar grüner machen, aber man fin- det ihn trotzdem wichtig. „Wir küm- mern uns um alle Themen“, sagt Fege- bank. „Wir wollen nicht ausweichen.“ Als die Grünen Anfang des Jahres be- schlossen, Hamburg bis 2050 zur „klima-

neutralen Stadt“ zu machen, war nicht von Verboten die Rede, sondern von An- reizen und Potentialen. „Wir Grüne sind für innovationsgetriebenen Klima- schutz“ steht in einem Strategiepapier vom Februar. Das würde die SPD wohl auch von sich behaupten. Für Fegebank lief vieles gut im neuen Amt. Aus der Wissenschaft kamen aner- kennende Äußerungen, und dass die Uni- versität Hamburg jetzt Exzellenzstatus bekommen hat, ist ein kleiner Triumph. Unannehmlichkeiten blieben trotzdem nicht aus. Nicht immer wirkte sie souve- rän. Fegebank warb für die Hamburger Olympiabewerbung für 2024, die von den Hamburgern dann per Volksentscheid krachend abgelehnt wurde, und als 2017 der G-20-Gipfel in die Stadt kam, fan- den die Grünen zwischen Unterstützung und Kritik zu keiner einheitlichen Hal- tung. Die Partei litt. Zu jeder Äußerung von damals muss man sich einen gequäl- ten Gesichtsausdruck vorstellen. Das galt auch für Fegebank. „Wir haben ein- gestanden, dass wir Fehler gemacht haben und dass man auch Fehler machen

kann“, sagt sie heute. „Das ist ein ganz wichtiger Punkt.“ Dann kam der Umschwung. Puzzletei- le fügten sich. Für die grüne Bundespar- tei lief es immer besser, für die SPD schlechter. Die Klimadebatte kam auf. Scholz ging nach Berlin und mit ihm die Erzählung vom „grünen Anbau“ der Ko- alition. Sein Nachfolger Peter Tschent- scher tritt weniger breitbeinig auf, die Grünen sind vernehmbarer geworden. Weil die direkte Demokratie in Ham- burg viel ausgeprägter ist als anderswo, sind außerdem immer wieder Themen auf die Agenda der Koalition gekommen, die den Grünen in die Hände spiel- ten. Den Ausstieg aus der Kohle oder der Rückkauf der Fernwärmenetze. All diese Teile ergaben das Bild einer Partei im Höhenflug. Bei den Europa- und Be- zirkswahlen waren die Grünen plötzlich nicht mehr nur dort stark, wo die Altbau- ten eng beieinander stehen, sondern sie legten auch dort zu, wo die Einfamilien- häuser stehen, wo Hamburg ausfranst und man nicht mehr so entspannt mit dem Fahrrad in die Stadt kommt. Wenn man jetzt auf die Hamburger Grünen schaut, scheint es vor allem dar- um zu gehen, nicht abzuheben. Und keine Fehler zu machen. Die wichtigsten Köpfe, mächtige Egos darunter, haben zusammengefunden, den Führungsan- spruch von Fegebank anerkannt. In kleiner Runde stimmen sie sich ab, Misstö- ne dringen nicht mehr nach außen. Wenn man Fegebank fragt, wie das gelungen ist, sagt sie lachend: „It’s magic“. Und dann, wieder ernst: „Hätten wir nicht zusammengefunden, hätte die SPD uns als kleinen Koalitionspartner plattgemacht.“ Es sei gelungen, Unter- schiedlichkeiten zu ertragen, Stärken an- zuerkennen und Schwächen auszuglei- chen. „Und der Wille zum Erfolg hält natürlich immer zusammen.“ Hajduk sagt dazu: „Die anderen mussten sich fra- gen: Können wir das leisten, was Katha- rina nach außen kann. Da ist die Ant- wort ganz deutlich.“ So wurde Fegebank für die kommende Hamburg-Wahl zur alleinigen Spitzenkandidatin gewählt – mit mehr als 90 Prozent. Bürgermeisterkandidatin nennt sie sich nicht. Man wollte es nicht übertrei- ben. In der Koalition gibt es keine wirk- lich dramatischen Streitthemen, der Stadt geht es gut, und in bestimmten Ab- stufungen wollen alle die Umwelt schüt- zen, mehr Wohnungen bauen und mehr Fahrräder in die Stadt bekommen. Klei- ne Nickligkeiten gibt es trotzdem. Lärm- schutz, Klimaplan. Aus der SPD wird die Frage aufgeworfen, wer eigentlich für welche Erfolge der Koalition verantwortlich ist. Wer umsetzen und durchset- zen kann. Koalitionsaussagen für die kommende Wahl gibt es noch nicht. Die CDU hat sich mit Marcus Weinberg einen Spitzen- kandidaten ausgesucht, der gut mit den Grünen kann. Sie ist aber so schwach, dass es kaum für Grün-Schwarz reichen dürfte. In den Umfragen zur Bürger- schaftswahl führt die SPD immer noch trotz starker Verluste, Tschentscher be- kommt persönlich viel Zustimmung: in einer Umfrage im Mai sprachen sich 34 Prozent der Befragten für ihn als Bürger- meister aus, nur 16 für Fegebank. Ein- mal, da war Scholz schon gegangen und Tschentscher noch nicht gewählt, war Fe- gebank immerhin für zwei Wochen das Oberhaupt der Stadt. Sie hatte sichtlich Spaß dabei. Bei einem Pressefest machte sie nicht nur über ihre eigene Partei Wit- ze, sondern auch über die Genossen im Rathaus, die sich in ihren Zimmern ein- schlössen, die Telefonkabel zögen und so versuchten, den kurzen Rest ihrer Herr- schaft zu überstehen. Heute sagt Fege- bank, in diesen zwei Wochen seien ihr die Leute anders begegnet. Bei manchen habe die Phantasie Flügel bekommen: so abwegig sei das doch gar nicht mit einer Grünen an der Spitze. Und was hat sie für sich damals gelernt? – „Passt schon.“

Foto Lucas Wahl

MLESERBRIEFE

AlleGrünen fliegen hoch – und in

Hamburg unter Katharina Fegebank

noch ein wenig höher. Die

könnte bald Bürgermeisterin werden.

Von Matthias Wyssuwa

Passt schon

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Frankfurter Allgemeine Zeitung - 04.08.2019

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