Der Spiegel - 03.08.2019

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oskau erlebt aufwühlende Tage. Erst nahm die

Polizei am vergangenen Wochenende fast andert-

halbtausend Menschen fest, die auf einer fried -

lichen Kundgebung freie Wahlen zum Stadtpar-

lament gefordert hatten. Das ist ein trauriger Rekord. Dann

lobte der Bürgermeister die Sicherheitskräfte für ihre Ge -

walt – man sei hier schließlich »nicht in Simbabwe« und dulde

keine Anarchie, sagte Sergej Sobjanin im Fernsehen.

Nun ermittelt die Justiz wegen der Teilnahme an »Massen -

unruhen«, Mindeststrafe drei Jahre. Und der Polizeichef

der Stadt hätte am liebsten auch noch das Fußballderby

zwischen den Moskauer Spitzenklubs Spartak und Dynamo

an diesem Samstag abgesagt, weil die Polizei genug zu tun

habe mit neuen Protesten der

Opposition.

Man muss lange zurück -

denken, um sich an ähnlich

heftige Reaktionen der Be -

hörden zu erinnern. Das Sys-

tem Putin ist erstaunlich stabil.

In den knapp zwei Jahrzehn-

ten, die Russlands Präsident

faktisch an der Macht ist, wur-

de es nur einmal ernsthaft

erschüttert. Das war in jener

heiklen Phase, als Wladimir

Putin aus dem Amt des Pre-

miers zurück in jenes des Prä-

sidenten wechselte. Sie endete

mit drakonischen Haftstrafen

für Teilnehmer einer Groß -

demo im Mai 2012.

Sieben Jahre später fühlt sich

das Regime so stark heraus -

gefordert wie damals, wenn

man die Zahl der Festnahmen

und das angedrohte Strafmaß

zugrunde legt.

Was macht den Kreml so nervös? Es geht formal um eine

Nichtigkeit: um die Frage, wer für das Moskauer Stadtparla-

ment kandidieren darf. Dieses Parlament hat noch nicht ein-

mal auf dem Papier viel zu sagen. Bei der weit wichtigeren

Bürgermeisterwahl durfte 2013 Alexej Nawalny antreten, ein

Führer der radikalen Opposition. Warum dürfen heute weit

weniger bekannte Putin-Gegner nicht für weit unbedeuten-

dere Posten kandidieren?

Wer so fragt, verkennt die Veränderungen, die Russland seit-

her durchlaufen hat. Putins jetziges System ist am Ende. Damit

ist nicht gemeint, dass dieses System morgen verschwinden

wird. Aber sein Ende ist absehbar. 2024 muss Putin als Präsi-

dent abtreten, wenn er nicht erneut die Verfassung ändert. Wer

wird sein Nachfolger? Welche neue Konstruktion werden Putin

und sein engster Kreis wählen? Diese Fragen sorgen schon jetzt

für Unruhe. Nur dürfen sie nicht zur Sprache gebracht werden.

Es ist, als spielte Russlands politische Elite gerade »Reise nach

Jerusalem« – alle warten darauf, dass die Musik plötzlich auf-

hört, aber niemand lässt sich das Geringste anmerken.

In dieser Situation werden zwei Grundregeln des Putinis-

mus noch strenger befolgt als bisher. Erstens: Man lässt keine

fremden Spieler aufs Spielfeld. Das gilt nicht erst für die Par-

lamentswahl 2021, sondern schon für die Regionalwahlen im

September. Im Grunde ist jedes neue Gesicht in der Politik

für den Kreml ein unnötiges Risiko. Es darf keine Alternative

zu Putin geben. Deshalb gibt es ja das bizarre russische Wahl-

recht, mit dessen Hilfe illoyale Kandidaten schon vor der

Wahl ausgefiltert werden können.

Auf diese Weise wird sichergestellt, dass die Kandidaten

des Kreml schlimmstenfalls gegen die ebenfalls Kreml-loyale

parlamentarische Opposition verlieren. Solche Niederlagen

gab es bei den Regionalwahlen 2018. Die sogenannte außer-

systemische Opposition dage-

gen, die sich offen gegen Putin

stellt, ist in relevanter Zahl

überhaupt nur in den Moskau-

er Stadtbezirksparlamenten

vertreten, also auf der unters-

ten Ebene der Politik – und

auch das wohl nur, weil der

Kreml 2017 auf diese Ebene

nicht achtgab.

Aber diesmal hat sich die

Opposition bestens auf die

Wahl des Stadtparlaments vor-

bereitet. Sie hat nicht nur

Zehntausende Unterschriften

gesammelt, sie hat auch Zehn-

tausende Demonstranten mobi -

lisiert. Damit trat sofort die

zweite Grundregel des Sys-

tems in Kraft: keine Schwäche

zeigen gegenüber Druck von

der Straße. Zwar kann der

Kreml soziale und ökologische

Proteste in den Regionen nicht

mehr unterbinden, dazu sind

es zu viele, sind Armut und Unmut zu groß. Aber eine un -

genehmigte politische Kundgebung, auf der gut gestellte

Hauptstädter ganz altmodisch ihre Bürgerrechte einfordern,

bleibt ein Tabu.

Und so droht in Moskau in den kommenden Wochen ein

neuer Kreislauf von Repression und Protest, mit ungeneh-

migten Kundgebungen, Festnahmen und Gerichtsprozessen.

Profitieren werden die Chefs der Sicherheitsbehörden, die

dem Kreml ihre Unentbehrlichkeit beweisen wollen. Schaden

nehmen dagegen die ohnehin schon ausgehöhlten Institu -

tionen der Politik – das Stadtparlament und langfristig auch

das des Landes, auf das die Opposition zielt.

Gelitten hat auch das Ansehen des Moskauer Bürgermeis-

ters. Sergej Sobjanin gilt als möglicher Nachfolger Putins.

Hat die Eskalation womöglich auch den Zweck, Sobjanin zu

schwächen, bevor die Neuverteilung der Macht beginnt?

Auch darüber wird gemutmaßt. Das Jahr 2024 wirft seinen

langen Schatten voraus. Christian Esch

Twitter: @Moskwitsch

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Putins Angst

AnalyseDie Repressionen gegen Demonstranten in Moskau zeigen, wie

nervös der Kreml in die Zukunft blickt.

DER SPIEGEL Nr. 32 / 3. 8. 2019

Ausland

SERGEI ILNITSKY / NYT/ REDUX / LAIF /

Präsident Putin