Handelsblatt - 31.07.2019

W

ie kann es sein, dass in den

zwei ehrwürdigsten Demo-

kratien der Welt – dem Verei-

nigten Königreich und den

Vereinigten Staaten – Donald

Trump und Boris Johnson an die Macht kom-

men? Trump liegt nicht falsch, wenn er Johnson

als „Britain Trump“ bezeichnet. Es geht auch

nicht um eine Frage ähnlicher Persönlichen oder

Stile: Vielmehr ist diese Entwicklung Ausdruck

eklatanter Mängel in den politischen Institutio-

nen, die es diesen Männern ermöglichten, die

Regierungsmacht zu übernehmen.

Sowohl Trump als auch Johnson weisen eine

von dem irischen Psychologen Ian Hughes so be-

zeichnete „gestörte Psyche“ auf. Trump ist ein

notorischer Lügner, Steuerhinterzieher und ver-

breitet Rassismus. Im Bericht des Sonderermitt-

lers Robert Mueller über den Präsidentschafts-

wahlkampf werden mehrere Fälle von Behinde-

rung der Justiz durch Trump beschrieben. Über

20 Frauen beschuldigen Trump sexueller Über-

griffe, mit denen er prahlt. Trump wies seinen

Anwalt an, illegale Schweigegeldzahlungen zu tä-

tigen – ein Verstoß gegen die Bestimmungen für

Wahlkampffinanzierung.

Johnson verhält sich ähnlich hemmungslos.

Auch er gilt weithin als gewohnheitsmäßiger Lüg-

ner. Wiederholt verlor er wegen seines gestörten

Verhältnisses zur Wahrheit und anderen unehr-

baren Verhaltens seinen Job. Er war Hauptakteur

der Brexit-Kampagne, die nachgewiesenermaßen

mit falschen Behauptungen operierte. Als briti-

scher Außenminister ließ er zweimal geheim-

dienstliche Informationen durchsickern.

Auf die Frage, wie es sein kann, dass zwei sol-

che Charaktere die Macht erringen konnten, gibt

es eine offensichtliche, aber auch eine tiefgründi-

gere Antwort. Die offensichtliche Antwort lautet,

dass sowohl Trump als auch Johnson Unterstüt-

zung bei älteren weißen Wählern fanden, die

sich zurückgelassen fühlten. Doch diese Erklä-

rung ist nicht ausreichend. Der Aufstieg Trumps

und Johnsons ist auch Ausdruck eines tiefer lie-

genden politischen oder sogar institutionellen

Versagens. Der gemeinsame politische Grundfeh-

ler liegt im Mechanismus der politischen Reprä-

sentation, insbesondere im Mehrheitswahlrecht

beider Länder. Anders als in Westeuropa, wo ei-

ne Vielzahl an Parteien mittels Verhältniswahl-

recht gewählt werden, förderte in den USA und

in Großbritannien die Wahl von politischen Ver-

tretern mit relativer Mehrheit in einem Wahlbe-

zirk die Entstehung zweier dominanter Parteien.

In diesem Zweiparteiensystem, das zu einer Win-

ner-takes-all-Politik führt, werden Wählerinteres-

sen nicht vertreten, und es fehlt auch an Koaliti-

onsregierungen, die politische Strategien verhan-

deln und formulieren müssen, die für zwei oder

mehr Parteien annehmbar sind.

Trump etwa beherrscht mittlerweile die Repu-

blikanische Partei, aber nur 29 Prozent der Ame-

rikaner deklarieren sich als Republikaner. Als De-

mokraten identifizieren sich 27 Prozent und 38

Prozent als Unabhängige, die sich mit keiner Par-

tei anfreunden können. Durch seinen Machtge-

winn innerhalb der Republikanischen Partei

konnte Trump zwar mit weniger Wählerstimmen

als seine Rivalin Hillary Clinton, aber mit mehr

Stimmen des Wahlkollegiums in das Präsidenten-

amt gelangen. Angesichts der Tatsache, dass

2016 lediglich 56 Prozent der wahlberechtigten

Amerikaner tatsächlich zu den Urnen schritten,

wurde Trump mit nur 27 Prozent der Stimmen

der Wahlberechtigten in sein Amt befördert.

Trump kontrolliert eine Partei, die weniger als

ein Drittel der Wähler vertritt und meist per De-

kret regiert. Johnson wurde trotz einer Zustim-

mungsrate von gerade einmal 31 Prozent (vergli-

chen mit 47 Prozent Ablehnung) von weniger als

100 000 Parteimitgliedern zum Parteichef und

somit auch zum Premierminister gewählt.

Politikwissenschaftler prognostizieren, dass ein

Zweiparteiensystem den „Medianwähler“ reprä-

sentiert, weil sich jede Partei in die politische Mitte

bewegt, um die Hälfte plus eine Stimme zu errin-

gen. In der Praxis hat jedoch in den letzten Jahr-

zehnten die Wahlkampffinanzierung das Kalkül

der US-Parteien bestimmt, so dass sich Parteien

und Kandidaten nach rechts bewegten, um sich

bei reichen Parteispendern einzuschmeicheln.

Im Vereinigten Königreich vertritt keine Groß-

partei die Mehrheit, die gegen den Brexit ist.

Dennoch ist es im britischen Politiksystem mög-

lich, dass eine Fraktion in einer Partei histori-

sche und dauerhafte Entscheidungen für das

Land trifft, gegen die sich die die Mehrheit der

Wähler ausspricht. Noch unheilvoller: Die Win-

ner-takes-all-Politik ermöglicht es zwei gefährli-

chen Persönlichkeiten, trotz weitverbreiteter Op-

position gegen sie an die Macht zu gelangen.

Kein politisches System ist in der Lage, den

Willen der Öffentlichkeit zu hundert Prozent um-

zusetzen, und der öffentliche Wille ist oft konfus

oder von gefährlicher Emotionalität beeinflusst.

Die Ausgestaltung politischer Institutionen ist ei-

ne ständig neu entstehende Herausforderung.

Doch aufgrund ihrer veralteten Winner-takes-all-

Regeln funktionieren die beiden ältesten und an-

gesehensten Demokratien der Welt heute – in ge-

fährlicher Weise – unzulänglich.

Verblüffende

Parallelen

Trump und Johnson sind nicht nur gefährlich,

sie stehen auch für eine Krise der anglo-

amerikanischen Demokratie, meint Jeffrey Sachs.

Jeffrey D. Sachs ist Professor für nachhaltige

Entwicklung an der Columbia University.

Bloomberg [M]

Aufgrund

ihrer veralte -

ten Winner-

takes-all-

Regeln funk -

tionieren

die beiden

ältesten und

angesehensten

Demokratien

der Welt heute –

in gefährlicher

Weise –

unzulänglich.

    
    
  


 
 
 



Gastkommentar

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MITTWOCH, 31. JULI 2019, NR. 145

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