Neue Zürcher Zeitung - 04.08.2019

NZZamSonntag4. August 2019

InternationalRussland 3

Risse imSystem Putin

RusslandsPräsidentWladimirPutingaltja hrelangalsübermächtig. NunzeigtseineHerrschaft

ungewohnteSchwächen .DerKremlwirkt ratlos.Von Klaus-Helge Donath,Moskau

D

er Kremlreagiert, als wäre er direkt

im Machtzentrum angegriffenwor-

den. Die Nationalgarde, die Wladi-

mir Putin direkt untersteht,wurde

gesternSamstag aufgeboten und ging brutal

gege n dieTeilnehmer einer nichtgenehmig-

ten Demonstration im Moskauer Stadt-

zentrumvor. Etwa600Personenwurdenfest-

genommen, unter ihnen auch unbeteiligte

Passanten. An einerKundgebung eineWoche

zuvor waren es1400 gewe sen. Inzwischen

wurden bereitsvier Verfahrenwege n Anstif-

tung zu Massenunruhen eingeleitet. Darauf

stehen Haftstrafenvon 5 bis 15Jahren.

Wovor fürchtet sich der Kreml?Derzeit

gehendieLeutedochblossaufdieStrasse,um

gege n denAusschluss der Oppositionskandi-

datenbeidenWahlenfürdasMoskauerStadt-

parlament am9.September zu protestieren.

Es sind nur ein paarBewerber, die sich zur

Wahl stellenwollen. Zudem hat das 45-köp-

figeStadtparlamentkeineentscheidendepoli-

tische Macht.Dennoch führte diese eher un-

bedeutende lokaleWahl zur grössten politi-

schenErschütterung derletztensiebenJahre.

ÜberheblicheElite

AusgelösthatdieseKrisediepolitischeElitein

Moskau, die sich über dieRechte ihrer Bürger

hinwegsetzte.MitfadenscheinigenArgumen-

ten liess die städtischeWahlkommission Kan-

didaten nicht zurWahl zu: Sie erklärte Unter-

sch riften,diedieKandidatenfürsichsammeln

mussten,kurzerhandfürungültig. Damit ging

die Elite zu weit. Berauschtvom klarenWahl-

sieg Putins imFrühling 2018, glaubt sie sich

alles erlauben zu dürfen. Infolge ihrerÜber-

heblichkeit macht sie immerwieder Fehler.

Nicht nur inMoskau. Imvergangenen Juni

wurdewährenddesPetersburgerWirtschafts-

forumsIwanGolunowfestgenommen.DerIn-

vestigativjournalist hatte enthüllt, dass sich

der Geheimdienst imGeschäft mit demBe-

stattungsdienst bereichert. Nunversuchte

man, ihn mit untergeschobenen Drogen aus

dem Verkehr zu ziehen – tat dies jedoch äus-

serstungeschickt.FünfTage verbrachte Golu-

now inPolizeigewahrsam, bevor massiver

Protestvon Journalisten und der Zivilgesell-

schaft seineFreilassung bewirkte.Putin soll

sich persönlich eingeschaltet haben.Der Fall

ist einzigartig. Normalerweise werd en Perso-

nen, die in die Mangel der russischenJustiz

geraten, verurteilt, ob sie nun etwasverbro-

chen haben oder nicht. Intellektuellewie der

russischeSchriftstellerWiktor Jerofe jewglau-

ben, dieserFall werd e Russland massgeblich

verändern.

DieVorkommnissezeigen,dassdasSystem

Putin nicht mehr störungsfrei funktioniert.

DemPräsidentenen tgleitetdie Kontrolleüber

dieses autoritäreSystem. 2000 trat er an, um

eine funktionsfähige,weisungsgebundene

und wirksame«Vertikale der Macht» einzu-

führen. Durch seinAuftreten erweckt er zwar

den Eindruck, erkont rolliere alles.Tatsäch-

lich verfolgen auf den tieferenEbenen der

VertikaleGouverneure, Minister undBeamte

oft eigennützige Intere ssen.Putin greift nur

ein, wenn dieses Umfeld seine Kreise stört.

Die Sorgen und Ängste derBevölkerung

intere ssieren kaum. Immer öfter müssen sich

die Russen gege n die lokalenBehörden zur

Wehr setzen, etwa zumSchutz ihrer Umwelt.

In 30 Orten undRegionen haben sich Initiati-

ven gebildet, die sichgege n die Errichtung

von Abfalldeponienwehren. Häufig sind das

PlänezurVerteilungdesriesigenAbfallsMos-

kaus imLand. Ein berüchtigtesProjekt ist die

DeponieSchies mehr als 1000 Kilometer

nördlichvon Moskau.Vorübergehendwurde

der Weiterbau eingestellt.Aufgebrachte Bür-

ger, die vor einemJahr versuchten, Klarheit

über dasVorhaben zu erlangen, wurden

weder vom Bauherrn nochvon derPolitik an-

gehört.Aus dem ökologisch motiviertenWi-

derstandwurde ein politischerProtest. Das

politischeSystem inRusslandverfügt über

keineInstitutionen,dieinKonfliktsituationen

solchen Unmut auffangen könnten. Dievon

Moskau eingesetzten Amtsträger wollen

immerwenigerVerantwortung übernehmen.

Die Menschen sind misstrauischergewor-

den.Der Sozialvertrag zwischen Staat und

Bürgerndrohtsichaufzulösen.Seit Jahrzehn-

ten galt eigentlich, dass dieRegierung für die

finanzielleundsozialeSicherheitsorgtundim

Gegenzugerwartenkann,dassBürgeraufihre

Mitspracherechte verzichten. Nun ist nicht

mehrsoklar,obdieBürgerdenVertrageinhal-

tenwollen,zumalPutinseinenPartnichtein-

gelöst hat.

Seit sechsJahrensinkendieReallöhne,und

eine Besserung ist nicht in Sicht. Die Abhän-

gigkeit der heimischenWirtschaftvom Roh-

stoffsektor stieg unter Putins Führung noch

weit er an. Um sich dengewohnten Lebens-

standardnochleistenzukönnen,greifenBür-

gerverstärktzuKrediten.Beobachterwarnen

schonvordemPlatzenderKreditblasespätes-

tens 2021.14 Prozent oder 21 MillionenMen-

schen inRusslandgelten als arm. Unabhän-

gigeExpertengehenvonnochmehrbedürfti-

gen Bürgern aus.

Wütend sind dieRussinnen undRussen

auch über dieRentenreform, bei der dasRen-

tenalter um fünfJahre erhöhtwurde, auf 65

für Männer und 60 fürFrauen. Dabei sterben

Männer imSchnitt mit knapp65 Jahren. Bis-

her durfte man nämlich auch alsPensionär

weit er arbeiten und zugleichSeniorenver-

günstigungen in Anspruch nehmen:kosten-

losen Nahverkehr,geringere Telefon gebüh-

ren, billigereBahnfahrten.Der Kreml hat es

gewagt, den seit70 Jahren geltenden Status

des Pensionärs zu schwächen. DieRenten-

refo rm war fürviele Putin-Anhänger ein

eigentlicherSchock.

Wird der PräsidentanderHeimatfro nt nun

plötzlich angreifbar? Bisher umgabPutin die

Aura desHeiligen. Niemand wagte es, ihn an-

zugreifen.Der Präsidentkonnte sich immer

vondenNiederungenderinländischenPolitik

heraushalten undwurde auch nicht für sie

verantwortlichgemacht.Für ihn spielte es

auchkeine grosseRolle, was zu Hause pas-

siert. Die eigentlicheLeidenschaftPutins gilt

den aussen- undweltpolitischenBelangen.

Die enge Entourage lässt den Chef im Glau-

ben, ausserhalb der Kremlmauerngebe es

keine besonderenVorkommnisse.

Vor allem dieJugend ist frustriert

Sein Desintere sse könnte ihn allerdings nun

teuerzustehenkommen.Vielefragensich,ob

Russland imSyrienkrieg eine so grosseRolle

spielen soll.Vor allem für junge Leute recht-

fertigen Grossmachtintere ssen keinen weit e-

renökonomischenVerzicht.Russenzwischen

25 und 35Jahren sind ziemlich unglücklich

undstelltenbeidenletztenDemonstrationen

das Hauptkontingent.

Zum zweiten Mal seit 20Jahren steht

Putins Regimevor demProblem,wie es mit

grösserenProtesten umgehen soll.Gegen die

Demonstrationen nach demWahlbetrug des

Kremls 2011/12 ging dasSystem mit Sicher-

heitskräften und drakonischen Strafenvor.

Damals beteiligten sich sehrviel mehrMen-

schenamProtest.DasharteDurchgreifenvon

Polizei undJustiz trocknete denWiderstand

aus.Moskaus Annexion der ukrainischen

HalbinselKrimundseinMitmischenimKrieg

in derOstukraine 2014 liessen zudemviele

Gegner dieSeite wechseln.

Heute ist derProtest inMoskaugeringer,

dafür aber entschlossener. Die jüngere Gene-

rationwill sich nicht mehrwie ihre Eltern be-

vormunden lassen.Der Kreml greift aber auf

diealteStrategiederEinschüchterung zurück.

LautderPolitologinTatjanaStanowajanimmt

der Verdruss in derBevölkerung zu: «Putin

verliert dieMöglichkeit, die innenpolitische

Agenda zu bestimmen».

DMIRTY SEREBRYAKO

V / AP

Polizisten nehmen die Oppositionskandidatin und Korruptionskritikerin Ljubow Sobolfest.(Moskau,3. August 2019)

Wütend sinddie

Russinnen undRussen

auch über die

Rentenreform, beider

das Rentenalter um fünf

Jahre erhöht wurde.

Auchgestern Samstag sind beieiner Pro-

test aktion in Moskau wieder Teilnehmer

festgenommenworden. DasBürg errechts-

portal OWD-Info ging von mindestens 600

betroffenen Personen aus. Die Demonstran-

ten wandten sich gegen den Ausschlussvon

Oppositionskandidatenvon der Wahlzur

Stadtduma Anfang September. DiePolizei

nahm auchdie A nti-Korruptionskämpferin

Ljubow Sobol auf dem Wegzur Demonstra-

tion fest. Sie gehörtzur Gruppedes inhaf-

tierten Politikers und Korruptionskritikers

Alexei Nawalny. Sobol war zur Wahl auch

nichtzugelassen worden und tratvor zwan-

zig Tagen in einen Hungerstreik.

Die Veranstaltungwar von denBehörden

nicht genehmigtworden. Die Opposition

rief daher zu einem «Spaziergang» fürfaire

Wahlen auf. Wie viele dem Aufruffolgten,

lässt sich nicht genau beziffern. Hinter

einem Flaneurkonnte am Samstagnachmit-

tag auch ein Regimegegnerstecken. Auf

dem Puschkin-Platz im Zentrum der Haupt-

stadt empfing die Nationalgarde die Protes-

tierenden mit dem seltsamen Hinweis, sie

sollten mit denPolizisten vorsichtig und

schonend umgehen.«Es könnte auch Ihr

Sohn unter den Wehrdienstleistenden

sein», mahnte eine Stimme. Das hattees bei

früherenDemonstrationen nicht gegeben.

Die Sicherheitskräfte gingen mit den

Demonstrantenweniger zimperlich um. Sie

näherten sichoft hinterrücks, um siefest-

zunehmen, undwendeten wiederrohe

Gewalt an.Für den Abtransportstanden

Dutzende Gefängnisbussezur Verfügung.

In den Seitenstrassen desZentrums hatte

eine ganze Streitmacht der Nationalgarde

Position bezogen. Streckenweise fiel dort

auch der Internetempfang aus. Die «Spa-

ziergänger»hätten sich besonnenverhalten

und sich nicht provozieren lassen, wie das

OWD-Info am Abendfesthielt.(khd.)

NeuerProtest

Hunderte

Festnahmen

in Moskau

oder 21 Millionen

Menschen in Russ-

land gelten als arm.

Laut unabhängigen

Experten ist die

tatsächlicheZahl

höher.

14 %

Armut