Süddeutsche Zeitung - 30.07.2019

München–DerAbsturzzweierBoeing 737

indenvergangenenneunMonatenbelegt

eindrücklich,waspassiert,wenndieAuf-

sichtsbehördennichtmehrverstehen,was

siegenehmigen.Dasgiltnichtnurfürdie

Luftfahrt,dochimFallderBoeing-Unglü-

ckewarendieKonsequenzenmit346To-

tenbesondersfatal.

DieNewYorkTimeszeichnetnundetail-

liertdasZusammenspielvonBoeingund

denBehördennach:Schonkurznachdem

AbsturzderBoeing737MaximHerbst

2018seiendieIngenieurederFederalAvia-

tionAdministration(FAA)zuder„beunru-

higendenEinsicht“gelangt,dasssiedas

MCAS-System,daseigentlichdazudienen

sollte,konstruktionsbedingteNachteile

desrunderneuerten 737 -Modellsauszu-

gleichen,nurteilweiseverstandenhätten.

AuchderBlickindieeigenenUnterla-

genhalfdanichts:InjenemTeil,indem

vonderSicherheitdesSystemsdieRede

war,wurdederNYTzufolgenichteinmal

erwähnt,dassdasMCASdieNasedesFlug-

zeugsaggressivundwiederholtnachun-

tendrückenkonnte.DieserAutomatismus

führtewohljeweils–imZusammenspiel

miteinemdefektenSensor–amEndezum

AbsturzderMaschinen.„NiehatdieAuf-

sichtsbehördedieRisikendergefährlichen

Software...unabhängigbeurteilt,alssie

demFlugzeug2017dieZulassungerteilte“,

schreibtdasBlatt.DerGrund:SeitJahren

delegiertedieFAAAufgabenanBoeing–

dasUnternehmenkontrolliertesichvoral-

lembeiderZulassungder737Maxim

Grundeselbst.Besondersverhängnisvoll

wardasimUmgangmitdemMCAS-Sys-

tem.Überwachtenanfangsnochzwei„rela-

tivunerfahrene“IngenieurederFAAdieAr-

beitenamMCAS,wurdendiebeidenMitar-

beiterspäterwohlnichtmehrgroßeinge-

bunden.Daswogumsoschwerer,alssich

Boeingdannentschloss,dieNutzungdes

MCASinder737Maxdeutlichauszuwei-

ten.Dieneuere,riskantereVariantestützte

sichnuraufdieDateneinesSensorsund

konnteesmitihremaggressivenEingrei-

fenPilotenbesondersschwermachen,die

KontrolleüberdasFlugzeugzubehalten.

DochdieseÄnderungenmusstennicht

mehrgesondertgenehmigtwerden.

DieNYTresümiert:DieFAAgingüber-

ausrücksichtsvollmitBoeingum.Pochten

MitarbeiterderBehördeaufÄnderungen,

wurdensiemituntervonVorgesetztenzu-

rückgepfiffen.ZudemverzichtetedieFAA

nachdemersten737-Max-Absturzaufein

Flugverbot,obschondieBehördenureine

vageVorstellunghatte,wiedasMCASfunk-

tionierte.Stattdessenveröffentlichtesieei-

neMitteilung,inderPilotenanbekannte

Notfallprozedurenerinnertwurden.Der

einzigeHinweisaufdasMCAS-Systemsoll

inletzterMinutegestrichenwordensein.

VierMonatespäterstürztediezweiteBoe-

ing737Maxab. 

Frankfurt–Seit2014überwachtdieEU-

BankenaufsichtbeiderEZBinFrankfurt

die114größtenBankenimEuro-Raum.

DieseAufsichtsollKrisenverhindernund

istTeilderBankenunion.Sieistaberauch

umstritten:EineKlägergruppehatdage-

genvordemBundesverfassungsgerichtge-

klagt.AndiesemDienstagwirdeinUrteil

erwartet.DirkBliesenervonderKanzlei

HengelerMuellerüberdieHintergründe

derKlage.

SZ:HerrBliesener,worumgehtesdenKlä-

gern?

DirkBliesener:DieAufsichtüberBanken

undderenAbwicklungwartraditionell

einenationaleStaatsaufgabe.InderFolge

derFinanzkriseaberhatmangesagt,dass

esbesserist,dieseAufgabenaufdieEU-

Ebenezuheben.DerEU-Gesetzgeberhat

dazudannzweiVerordnungenerlassen:

Eine,welchedieBankenaufsicht(SSM)re-

gelt,undeine,diedieAbwicklungvonBan-

kenregeltmitderinBrüsselangesiedelten

AbwicklungsbehördeSRB.Damitsind

zweiwichtigeAufgaben,diezuvordienati-

onalenBehördenwahrgenommenhaben,

aufdieEUverlagert.FürsolcheKompe-

tenzübertragungengibtesaberGrenzen

imEU-VertragundimGrundgesetz.Dar-

umgeht’s:HabensichdieUnionsorganean

dieEuropäischenVerträgegehalten,oder

habensieKompetenzenüberschritten?

UndwiekanndasBundesverfassungsge-

richtdasfeststellen?

DasGerichthatdazudiesogenannteultra-

vires-KontrollesowiedieIdentitätskontrol-

leetabliert.BeiErstererprüftdasGericht,

obderRechtsaktausdemvorgegebenenIn-

tegrationsprogramm„ausbricht“,das

heißtjenseitsderKompetenzgrundlage

derEU-Verträgeliegt.ImRahmenderIden-

titätskontrollewirdgeprüft,obdervom

Verfassungsgerichtalsunantastbareinge-

ordneteKerngehaltunseresdeutschen

Grundgesetzesverletztwird.Zudiesem

KerngehörtunteranderemdasDemokra-

tieprinzip.

DieEU-Bankenaufsichtarbeitetseitfünf

Jahrenganzpassabel.Wiesomusssich

dasGerichtnochdamitbeschäftigen?

Dasliegtdaran,dassdasBundesverfas-

sungsgerichtbeiderWahrungderGrund-

rechteundbeimDemokratieprinzipdurch-

ausstrengeMaßstäbeanlegt.Dabeiprüft

dasGerichtunteranderem,obdieÜbertra-

gungderAufsichtaufdenSSMangesichts

derUnabhängigkeitderEZBgegendas

PrinzipderdemokratischenLegitimie-

rungverstößt.DieLattedafürliegtaller-

dingshoch.DieDiskussiondürftesichauf

dieultra-vires-Kontrollekonzentrieren.

AberhatnichtdieFinanzkrisevorrund

zehnJahrengezeigt,dasseinereinnatio-

nalePerspektivezukurzgreift?

EinGrundmagineinemgewissenUnbeha-

gengegenüberzentralenBehördenliegen,

auchbeiderVerteilungderMitteldesAb-

wicklungsfonds.DassDingenichtdirekt

imbetroffenenMitgliedstaatentschieden

werden,sonderninFrankfurtoderBrüs-

sel,warfürvieleerstnichtverständlich.

AbergeradediereinnationaleAufsichtsoll-

tenachderFinanzkrisedurcheineeuropäi-

scheLösungersetztwerden.DieseEU-Inte-

grationaufEbenederFinanzaufsichtist

zwareinnochrechtjungerProzess,dessen

AkzeptanzsichnichtüberNachteinstellt,

aberinzwischensindvieleFortschritteder

EZB-Aufsichtauchanerkannt.

WelchenRahmengibtderEU-Vertrag

dennvorfürdieKompetenzübertragung

imBereichderBankenaufsicht?

NachderderzeitigenRechtsgrundlageim

EU-VertragkönnennurbesondereAufga-

benimZusammenhangmitderBanken-

aufsichtaufdieEZBübertragenwerden.

Schondamalswurdedarüberdiskutiert,

obesbesserwäre,eineeigeneBehördefür

dieBankenaufsichtzuschaffen.Miteiner

ÄnderungderEU-Verträgehättemaneine

klarereGrundlagefürdieÜbertragung

schaffenkönnen.BeiderAuslegungderbe-

stehendenRechtsgrundlagegehtesum

dieFrage,obderUmfangdermitdemSSM

übertragenenKompetenzenderEZBvon

derFormulierungindenEU-Verträgenge-

decktist,alsoobetwanebenAufgaben

auchdiedafürnotwendigenBefugnisse

derBankenaufsichtübertragenwerden

durften.UnddaistebendieFrage,obman

dieVerträgehierzuweitausgelegthat.

:.

,.



München–DerwürttembergischeAnla-

genbauerEisenmannistinSchwierigkei-

ten.DasFamilienunternehmenausBöblin-

genhatamMontagbeimAmtsgericht

StuttgartInsolvenzantraggestellt.Fürdas

angestammteGeschäftmitLackieranla-

genfürdieAutoindustriesucheEisen-

mannnuneinenstrategischenPartner,er-

klärteChef-SaniererMichaelKeppelam

Montagabend.VonderInsolvenzbetroffen

sindmehrals3000Mitarbeiter.DerKon-

kurrentderbörsennotiertenDürrAGhatte

imFrühjahrmitderSanierungbegonnen,

nachdemersichmitGroßprojektenverho-

benhatte.Diesehätten2018zueinemho-

henVerlustgeführt.„Wirmusstenhier

schnellundkonsequenthandeln“,erklärte

Keppel,derauchfürdenHolzverarbeiter

Pfleiderergearbeitethatte.    

Köln–FoodwatchklagtgegendasBundes-

ernährungsministeriumaufHerausgabe

einerStudie.EsgehtumeinLabel,dasbe-

wertet,wiegesundoderungesundLebens-

mittelsind.MinisterinJuliaKlöckner

(CDU)willeinsolchesLabelunverbindlich

einführen,vierSystemehatsieBürgern

zurBefragungbisSeptembervorgelegt.

DasModellNutri-ScoreistderFavoritvon

Verbraucherschützern,SPDundGrünen.

NurdurchHerausgabederwissenschaftli-

chenUntersuchungseies„derÖffentlich-

keitmöglich,diesachlichenGründevonpo-

litischenEntscheidungennachzuvollzie-

hen“,soMatthiasWolfschmidt,

KampagnendirektorderVerbraucher-

schutzorganisationFoodwatch.DasMinis-

teriumhabeimAprileinenbearbeiteten

Berichtveröffentlicht,nichtaberdie„wis-

senschaftlicheBewertung“desMax-Rub-

ner-Instituts(MRI),dasdemNutri-Score

„einpositivesZeugnis“ausstelle.„Diese

Studiegabesnie.DasMRIhattedenAuf-

trag,Labelszuuntersuchenundeinzuord-

nen“,sagteeineMinisteriumssprecherin

aufAnfrage.FoodwatchverlangedieHer-

ausgabeeinesnichtfinalenBerichtes.Auf

AnfragennachdemInformationsfreiheits-

gesetzhabeFoodwatchAntworterhalten,

dasVerfahrenwegenderKlagevormVer-

waltungsgerichtKölnlaufe.    

Frankfurt–ImÜbernahmestreitumden

HandelskonzernMetrostellensichdie

GroßaktionäreBeisheimundMeridianStif-

tunggemeinsamgegendasAngebotdes

tschechischenMilliardärsDanielKretins-

ky.DieMeridianStiftungunddieBeisheim-

GruppeteiltenamMontagabendmit,sie

wolltenihreStimmrechtebündelnundda-

mitihreInteressenalsMetro-Aktionäre

besserdurchsetzen.SiestrebteneinePool-

vereinbarungan,mitdersie20,56Prozent

anMetrohaltenwürden.Weiterwurdemit-

geteilt,beideInvestorenwolltenbeient-

sprechendenKaufgelegenheitenihreAn-

teileanderMetroschrittweiseweiteraus-

bauenunddadurchderMetroeinepositive

Weiterentwicklungsichern.Kretinsky,der

imvergangenenJahrzusammenmitsei-

nemInvestment-PartnerPatrikTkacbei

derMetroeingestiegenwar,willdenKon-

zernnunganzübernehmen.Seineinsge-

samtrund5,8MilliardenEuroschwere

Übernahme-Offerteläuftnochbiszum7.

August.ErhatsieaneineMindestannah-

meschwellevon67,5ProzentderStammak-

tiengeknüpft.     /





Tokio–WenneinKonflikt,indemnoch

nichtgeschossenwird,indemaberjeder-

zeitKämpfeausbrechenkönnten,einkal-

terKriegist,dannführenJapanundSüdko-

reazurZeiteinenkaltenHandelskrieg.An-

fangJulihatdieRegierunginTokiofür

dreiSpezialchemikalien,diefürSüdko-

reasHalbleiter-undBildschirmprodukti-

onunabdingbarsind,Exportauflagenver-

hängt.BisherhabenSamsung,Hynixund

LGdieseChemikalienzu85ProzentausJa-

panbezogen.IndererforderlichenRein-

heitundMengekönnensiesieanderswo

kaumauftreiben.ZuEngpässenistesbis-

her–noch–nichtgekommen.

AmMontagforderteSüdkoreasHan-

delsministerinYooMyung-heeTokioer-

neutzuGesprächenauf.Undblitzteab.Vo-

rigeWochehattesiesichinWashington

umeineVermittlungderUSAbemüht.US-

HandelssekretärWilburRosssollihrbestä-

tigthaben,dieExportauflagenkönnten

auchdieUS-Industriebelasten.WennSüd-

koreasChipproduktionunterbrochenwür-

de,kämeetwadieHerstellungdesiPhone

insStocken.AberdieerhoffteZusageWa-

shingtons,esgreifeindenStreitseinerbei-

denAlliierteninOstasienein,versagte

RossseinerAmtskollegin.

NunwillYoodenStreitindieVerhand-

lungenfürdenRegionalComprehensive

EconomicPartnership(RCEP)einbringen,

alsoindieGesprächeüberdengrößten

Freihandelspaktüberhaupt,derdiezehn

Asean-StaatenmitChina,Japan,Südko-

rea,Indien,AustralienundNeuseelandver-

bindensoll.JapansPremierShinzoAbe,ei-

netreibendeKraftfürdieRCEP,wirddas

alsAngriffverstehen.ErmöchtedenPakt

möglichstbaldrealisieren.

YoosStellvertreterKimSeung-hosuch-

tebeiderWelthandelsorganisationWTO

inGenfUnterstützung.ErwarfJapanvor,

esstöreHandelsflüsseauspolitischenMo-

tiven.DasverstößtgegendieWTO-Regeln.

DieAuflagenseieneineVergeltungfürUr-

teile,mitdenenSüdkoreasOberstesGe-

richtNipponSteelundanderejapanische

KonzernezuEntschädigungszahlungen

anZwangsarbeiterausdemZweitenWelt-

kriegverpflichtete.Wennsienichtzahlten,

könnenihrekoreanischenAblegerenteig-

netwerden.AusTokiosSichtsindaberalle

EntschädigungsforderungenfürdieKolo-

nial-undKriegszeitmitdemNormalisie-

rungsvertragvon1965bereitsabgegolten.

AnfänglichbestätigtenjapanischePoliti-

kerdieseDeutungimplizit.Abesagte,das

VertrauenzwischenTokioundSeoulsei

zerstört.EineandereBegründunggabes

nicht.DochalsSeoulmitderWTOdrohte,

brachteTokiodienationaleSicherheitins

Spiel.DasjapanischeFernsehenbehaupte-

teohneBelege,SeoulhabeFluorwasser-

stoff,einederdreiSubstanzen,anNordko-

reaweiterverkauft.Undunterstrich,Fluor-

wasserstoffkönnefürdieHerstellungdes

NervengiftsSarinverwendetwerden.Süd-

koreasPräsidentMoonJae-inreagierteem-

pört.Dennochbehauptetdiejapanische

ParlamentsabgeordneteRuiMatsukawa

seither,dieExportauflagendientender

NichtweiterverbreitungvonMassenver-

nichtungswaffen.Dabeibrauchtmanfür

dieSarin-Herstellungkeine99,9-prozenti-

geReinheitwiefürChips.Nordkoreakönn-

teFluorwasserstoffvongeringererQuali-

tätanderswovielbilligererhalten.ZumBei-

spielinRussland,dasSüdkoreainzwi-

schenangebotenhat,fürdieausfallenden

LieferungenausTokioindieBreschezu

springen.

DiejapanischeRegierunghatSüdkorea

mitallenGesprächsangebotenabblitzen

lassen.Esdrohtnun,dieExportauflagen

aufweitereSubstanzenauszuweitenund

Südkoreavonseiner„weißenListe“jener

Länderzustreichen,inwelcherüstungsre-

levanteGüterohnespezielleKontrollen

verkauftwerdendürfen.

AlsderStreitumdieKoreanerinnen,die

währenddesZweitenWeltkriegsinJapans

Feldbordellenversklavtwurden,vorzwei

Jahreneskalierte,hatteTokioseinenBot-

schafterausSeoulzurückberufen.Aber

Südkoreagabnichtnach,undTokiohatte

keinenPlanB,deresdemBotschafterer-

laubthätte,ohneGesichtsverlustnachSe-

oulzurückzukehren.SobliebJapanein

VierteljahrohneBotschafterinSeoul.Dies-

malhatesvorgesorgt–schon,umdieglo-

balenLieferkettennichtzugefährden.Die

ExportauflagenaufFluorwasserstoff,fluo-

riertesPolyimidundResistsindkeineAus-

fuhrsperren,sondernnurneueKontrollen.

JedeLieferungmussnuneinzelnbewilligt

werden,dazuhatdaszuständigeAmt

90TageZeit.AberdieseFristmussnatür-

lichnichtvollbeanspruchtwerden,dieLie-

ferungenkönntensofortbewilligtwerden.

Dannwäre–jenseitsderzusätzlichenBüro-

kratie–alleswiebisher.UndJapanhätte

seinenUnmutdemonstriert.Zudemkönn-

teesdiesenkaltenHandelskriegjederzeit

heißmachen.Seoulseinerseitshat,solan-

geTokiokeineLieferungenstoppt,beider

WTOwenigArgumentegegenJapan.

Dublin–InDeutschlandherrschteinhar-

terPreiskampfbeiFlugtickets,inGroßbri-

tannientreibtderBrexitnichtnurdieLuft-

fahrtbrancheum.EuropasgrößtemBillig-

fliegerRyanairmachtdasfinanziellzu

schaffen.ImerstenGeschäftsquartalbis

EndeJunibrachderGewinndeutlichein,

wiedieEasyjet-RivalininDublinmitteilte.

EinerseitsstiegendieKostenfürSpritund

Personal,andererseitsmussteRyanair-

ChefMichaelO’LearydieTicketpreisesen-

ken,umseineFliegervollzubekommen.

DieRyanair-FührungbeklagtedenPreis-

kampfaufdemwichtigendeutschen

Markt.DieLufthansaverkaufeihreüber-

schüssigenTicketsunterhalbihrereige-

nenKosten,kritisierteO’Leary.Umge-

kehrthatdieLufthansaBilliganbieternwie

EasyjetundRyanairsamtihrerösterreichi-

schenTochterLaudamotionvorgeworfen,

fürMarktanteileinDeutschlandVerluste

inKaufzunehmen.WegenderRabatt-

schlachtrechnetdieLufthansa-Billigmar-

keEurowingsimlaufendenJahrerneut

mitrotenZahlen.Lufthansa-ChefCarsten

SpohrmussteauchdieGewinnprognose

fürdenGesamtkonzernzurechtstutzen.

RyanairverdienteindenMonatenAprilbis

JuniunterdemStrichnun243Millionen

Eurounddamit21Prozentwenigeralsein

Jahrzuvor.ZwarwuchsdieZahlderFlug-

gästeumelfProzentauf41,9Millionen,

undderUmsatzzogimgleichenMaßauf

2,3MilliardenEuroan.Diesgelangaber

nur,weilRyanairdieTicketpreiseim

DurchschnittumsechsProzentsenkte.Zu-

satzerlöseetwafürSitzplätzenach

WunschfedertendenRückgangab. 

Anlagenbauer

stelltInsolvenzantrag

SeitMärz2019dürfenBoeings„

Max“nichtmehrstarten. FOTO: REUTERS

TödlicheUnkenntnis

DieUS-Luftfahrtbehördewusstenichtgenau,wieBoeingsFlugcomputerfunktionierte

Foodwatchklagtwegen

Lebensmittelampel

„EingewissesUnbehagen“

Banken-ExperteBliesenerüberdieVerfassungsbeschwerdegegendieBankenunion

Metro-Aktionäre

kämpfengemeinsam

KalterHandelskrieg

JapanundSüdkoreaverschärfenihrenWirtschaftskonflikt.EsgehtumExportauflagenaufChemikalien,

diefürdieHightech-Industriewichtigsind–undumehemaligeZwangsarbeiter

Gewinneinbruchbeim

BilligfliegerRyanair

Premier Abe

bringt die nationale

Sicherheit ins Spiel

18 HMG (^) WIRTSCHAFT Dienstag, 30. Juli 2019, Nr. 174 DEFGH
EineFrauschautinSeoulaufihrHandy.SollteSüdkoreasChipproduktionunterbrochenwerden,kämedieHerstellung
desiPhoneinsStocken. FOTO: ED JONES/AFP
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